Leere Läden, verbretterte Schaufenster, Pappschilder, auf denen "Wir räumen" steht - heruntergekommene Kasinos und bunte Schnäppchenketten haben die Berliner Straße übernommen. Aus Wuppertal-Oberbarmen ist ein Problemviertel geworden. Und ein trauriges Paradebeispiel für die verzwickte Situation armer Kommunen. Denn Land, Bund, EU - alle würden für einen Stadtteil wie diesen Geld geben. Doch Wuppertal ist so pleite, dass es den geringen Eigenanteil nicht aufbringen darf. So bleiben Millionen Euro Subventionen liegen - und in Oberbarmen bleibt alles, wie es ist.
Wäre Wuppertal ein Unternehmen, wäre es längst insolvent
"Hier können Sie Armut sehen, leibhaftig und direkt." Peter Hansen sitzt in der noch ruhigen Cafeteria der alten Färberei, einer Begegnungsstätte für Menschen mit Behinderung. Vier Stellen sind weggefallen, einen Tag bleibt die Beratungsstelle an der Berliner Straße jetzt geschlossen. "Kultur und Soziales werden immer als Erstes gestrichen", ist Hansens bittere Erfahrung.
In Wuppertal steht so einiges auf der Streichliste. Der Schuldenstand der Stadt liegt bei rund 1,6 Milliarden Euro - wäre Wuppertal ein Unternehmen, wäre es längst insolvent. Seit 1992 hat die Stadt keinen ausgeglichenen Haushalt mehr. Nun will die Politik helfen: Wuppertal gehört zu den 34 überschuldeten Kommunen, die das Land mit insgesamt 350 Millionen Euro unterstützen will. Davon bekommt Wuppertal mit 70,9 Millionen Euro im Jahr die höchsten Zuweisungen in ganz NRW. Als Gegenleistung muss die Stadt bis 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, trotz der Hilfe vom Land muss Wuppertal dafür noch rund 45 Millionen Euro sparen.
"Ich kann nicht zugucken, wie Wuppertal über die Wupper geht."
Peter Hansen mag das Wort "sparen" nicht besonders: "Das sind Kürzungen!" Wo kann man nach zehn Haushaltssicherungskonzepten überhaupt noch kürzen? Hansen schüttelt den Kopf: "Ich weiß es ehrlich gesagt nicht." Viele Schulen und noch mehr Bäder sind mittlerweile geschlossen worden, Ladenlokale stehen leer, die Wuppertaler Straßen und Plätze sind von den nicht ausgebesserten Frostschäden ganz holprig, das Schauspielhaus so sanierungsbedürftig, dass der Betrieb eingestellt wurde - niemand weiß, wie es weiter geht.
"Ich kann nicht zugucken, wie Wuppertal über die Wupper geht." Der 63-Jährige engagiert sich deswegen in der Initiative "Wuppertal wehrt sich" - ein Bündnis aus vielen Bürgern und Sozialverbänden, die bei den Kürzungen mitentscheiden wollen. "Land und Bund schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu, deswegen reden wir nicht mehr nur mit einer Ebene, sondern wir holen sie zur Diskussion zusammen", erklärt Hansen. Die kommunale Politik habe eigentlich nichts mehr zu entscheiden. "Die können sich nur überlegen, kürzen wir da, kürzen wir dort" - die Kommune, Keimzelle der Demokratie, sei in Gefahr.
Wuppertal ist zum Symbol geworden
"Die Bürger haben einen Stadtrat gewählt, der in wesentlichen Punkten keine Entscheidungsmacht hat", bestätigt auch der Kämmerer der Stadt. "Ich darf nicht entscheiden, wie viele Auszubildende ich einstelle, ich darf keine Beamten befördern, für all das brauche ich eine Genehmigung", listet Johannes Slawig im zweiten Stock des alten Rathauses auf. Weil Wuppertal die Überschuldung drohe, entscheide die Bezirksregierung über alle städtischen Ausgaben. Trotzdem wirkt der Kämmerer zuversichtlich: Denn wird das Haushaltssicherungskonzept genehmigt, dann sei das auch ein "Quantensprung für die Verwaltungs- und Entscheidungsfreiheit".
"Ich will um Verständnis werben, ob ich Zustimmung für meine Pläne bekomme, ist eine andere Frage." Slawig setzt auf Transparenz und Akzeptanz. Ständig ist der Kämmerer auf Vorträgen und Diskussionen, immer geht es ums Sparen. "Die Bürger haben Anspruch darauf, über die Haushaltskonsolidierung informiert zu werden. Das ist ein öffentliches Thema, ein politisches Thema."
"Ich bin weder der Osten Deutschlands noch Griechenland"
Wenige Städte gehen so offensiv mit ihren Schulden um wie Wuppertal. "Die Stadt ist zum Symbol für Haushaltsprobleme geworden, natürlich sehe ich darin auch eine gewisse Gefahr." Aber: "Wir haben öffentlichen Druck erzeugt" - der Gesetzentwurf zur kommunalen Konsolidierung wäre ohne diese Offenheit nicht so weit gegangen, da ist sich Slawig sicher. Wuppertals Haushaltsprobleme hätten nur sehr wenig mit kommunalen Fehlentscheidungen zu tun. "Ich bin weder der Osten Deutschlands noch Griechenland", wehrt Slawig Vergleiche ab. Denn: Von Griechenland könne man nicht behaupten, das es seit 20 Jahren spart. "Man kann uns Wuppertalern nicht vorwerfen, dass wir nicht eisern sparen."
Eisern gespart und trotzdem pleite - das versucht auch Slawigs Kämmereileiter ein Stockwerk tiefer zu beweisen. Alfred Lobers zückt dafür Grafiken, Präsentationen und jongliert mit Millionenbeträgen. "Bis 1992 hatte die Stadt Wuppertal kein Finanzproblem", doch dann kamen die Transferleistungen für die deutsche Einheit, die Unternehmenssteuerreform, die Weltwirtschaftskrise - Lobers Finger fährt die Ausschläge nach unten nach, immer tiefer sackt der Haushalt in die Miesen, 20 Jahren dauert die Wuppertaler Talfahrt nun schon an.
Düsseldorf: Die Made im Speck
"Hier haben sie viele Autozulieferer, viele Chemieunternehmen" - die Wuppertaler Wirtschaft sei stark exportabhängig. "Wir sind keine reiche Stadt, wir haben kein Tafelsilber." Städte wie Düsseldorf oder Köln hätten doch eine ganz andere Ausgangslage. "Schauen Sie doch mal in Deutschland: Alle Städte, die Sitz der Landesregierung sind, einen Flughafen haben - die haben Geld!" Das seien die City-Städte, dorthin würden die Menschen am Samstag zum shoppen fahren. "Die Made will halt zum Speck", Lobers zuckt die Achseln.
Einen Euro investieren, neun Euro bekommen
Alfred Lobers und sein Kämmerer hoffen auf die Verabschiedung des Stärkungspakt. Sollte der Gesetzentwurf den Landtag (08.12.2011) passieren, dann könnten sie sich noch vor Jahresende über 70,9 Millionen Euro vom Land freuen und ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen, das genehmigt werden würde. Sie könnten wieder Eigenmittel einsetzen und so auch Fördermittel für den Stadtteil Oberbarmen abgreifen - "mit einem Euro würden wir neun Euro vom Bund bekommen", erklärt Slawig. Den Plan für den Problembezirk hat der Kämmerer schon in der Schublade liegen. Schon im kommenden Jahr könnten so neue Spielplätze und Schulhöfe in Oberbarmen gebaut werden. Vielleicht ein Anfang vom Ende der Wuppertaler Talfahrt.
Kommentare zum Thema