Künstlervereinigung verurteilt "Tabubruch" im Bundestag

Stand: 31.01.2025, 17:22 Uhr

Die Berliner Akademie der Künste verurteilt das gemeinsame Vorgehen der Union mit der AfD im Bundestag.

Akademiepräsident Manos Tsangaris und Vizepräsident Anh-Linh Ngo erklärten, die Union durchbreche eine "zentrale Linie demokratischer Hygiene: die klare Abgrenzung von extremistischen Parteien". Politische Tabus seien Ausdruck historischer Verantwortung. Ein politischer Tabubruch höhle den demokratischen Grundkonsens aus.

Am Mittwoch (29.01.2025) hatte die Unionsfraktion im Bundestag mit den Stimmen der AfD einen Antrag für eine drastische Verschärfung der Asylpolitik durchgesetzt. Am Freitag (31.01.2025) ließ CDU/CSU über ein sogenanntes Zustrombegrenzungsgesetz abstimmen – die Regelung erhielt keine Mehrheit.

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