The same procedure as every year. Die Diskussion um ein Böllerverbot gehört inzwischen zu Silvester wie Dinner for One oder Raclette. Erfolgreich waren die Verbotsforderungen bisher nicht. Zwei Petitionen mit inzwischen fast 2 Millionen Unterschriften (Stand 14.20 Uhr) versuchen das nun zu ändern.
Was genau wird in den Petitionen gefordert?
Allein die Online-Petition, die die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin gestartet hat, hatte bis Montagmittag mehr als 1,5 Millionen Unterstützer. Gefordert wird darin "ein umfassendes Böllerverbot im Privatbereich". Im Petitionstext wird kritisiert, dass die Debatte regelmäßig um Silvester herum geführt werde, dann aber verpuffe. "Wir können nicht jedes Jahr die gleiche ergebnislose Leier spielen, wenn das Leben von Menschen durch frei verkäufliche Pyrotechnik mutwillig und fahrlässig gefährdet wird", heißt es in der Petition.
Die zweite Online-Petition wurde von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) initiiert. Beide Unterschriftensammlungen laufen weiter.
Wer steckt hinter den Petitionen?
Ein Bündnis von inzwischen 35 Organisationen. Dazu gehören unter anderem die Deutsche Umwelthilfe, die Bundesärztekammer und die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Stephan Weh von der GdP sagt, man wolle durch ein Böllerverbot die Kolleginnen und Kollegen vor Gewalt durch Pyrotechnik schützen.
Allerdings gibt es in Deutschland mit der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) noch eine zweite große Gewerkschaft, in der Polizistinnen und Polizisten vertreten sind. Die DPolG spricht sich weiterhin gegen ein allgemeines Böllerverbot aus.
Was können die Petitionen politisch erreichen?
Die Petitionen werden zumindest zur Folge haben, dass sich die Bundespolitik nochmal mit dem Thema beschäftigt. Ob sie tatsächlich ein allgemeines Böllerverbot erreichen werden, ist allerdings zweifelhaft.
Bundeskanzler Scholz (SPD) sagte in einem Interview mit dem Magazin Stern, er fände ein Böllerverbot "irgendwie komisch". Aus Sicht von Bundesinnenministerin Faeser (ebenfalls SPD) ist ein allgemeines Böllerverbot "nicht verhältnismäßig".
Auch NRW-Innenminister Reul (CDU) zeigt sich skeptisch. "Dann müssen Sie an jeder Ecke einen Polizisten stehen haben, der dafür sorgt, dass keiner einen Böller wirft. Das schaffen wir ja nicht mal im Fußballstadion", sagte Reul am Freitag im WDR-Fernsehen.
Unsere Quellen:
- WDR-Interview mit NRW-Innenminister Herbert Reul
- Petition der Deutschen Umwelthilfe
- Petition der Gewerkschaft der Polizei Berlin
- Nachrichtenagentur dpa
Kommentare zum Thema
Schwachsinn. Silvester dürfen sie uns nicht verbindlich. Knallen gehört einfach dazu.
Böllerverbot? Sehr ihr noch klare Bilder? Die Kosten die Böller auf Menschen werfen gehören weg gesperrt. Oder wollt ihr nach Magdeburg auch noch das Auto fahren verbieten?
Uns noch etwas zu der Aussage von Herrn Reul : Hallo !!! Es gibt Länder, da bekommen Frauen schon arge Probleme wenn das Kopftuch nicht richtig sitzt ( nicht dass ich das gutheiße ) . Und Deutschland bekommt ein Böllerverbot nicht hin ? Die Welt lacht sich wiedermal kaputt über uns Schlaffies.