Es ist üblich, dass zur Mitte der Legislaturperiode der Vorstand im Amt bestätigt wird. Für Jochen Ott war es der erste Stimmungstest zu seiner Arbeit als Oppositionsführer. Er setzte sich im Mai 2023 schon im ersten Wahlgang gegen Sven Wolf und der heutigen Landeschefin Sarah Philipp durch.
Dieses Mal stand er alleine auf dem Wahlzettel. Er erhielt nur 73,5 Prozent der Stimmen - ein in dieser Konstellation ein eher unterdurchschnittliches Ergebnis. Auch der restliche Vorstand bekam keine besonders herausragende Zustimmung.
Einer fiel sogar durch
Fraktionsgeschäftsführer André Stinka wurde nicht im Amt bestätigt, er fiel im ersten Wahlgang durch und verzichtete auf eine weitere Kandidatur.
Noch schlechter fiel das Votum für zwei Stellvertreterinnen Otts aus. Elisabeth Müller-Witt bekam nur rund 66 Prozent von den anwesenden 53 Parlamentariern und Parlamentarierinnen, für Lisa Kapteinat stimmten nur 32 Abegeordnete. Parteichefin Sarah Philipp und Alexander Voigt aus Herne bekamen mit jeweils 83 Prozent dagegen die besten Vize-Ergebnisse.
NRW-SPD im Umfragetief
Eigentlich wollte die SPD nach der verlorenen Landtagswahl und den späterem Rücktritt von Thomas Kutschaty als Partei- und Fraktionschef Geschlossenheit demonstrieren. Die SPD befindet sich auch weiterhin in NRW auf Talfahrt. Laut des letzten NRW-Trends wollen 18 Prozent für die Partei stimmen - ein Tiefstwert, seitdem der WDR für NRW Umfragen erhebt.
Nach der Wahl wollte sich unmittelbar keiner aus der Fraktion äußern. Hinter vorgehaltener Hand wurde von einem insgesamt überraschenden Ergebnis gesprochen. Die Stimmung in der Fraktion eigentlich gut, hieß es durchgehend.
Unzufriedenheit trotz guter Stimmung?
Trotzdem - so bestätigen Fraktionsmitglieder, die nicht genannt werden wollen - gebe es offenbar vereinzelte, die unzufrieden seien. Auch zu hören war, dass Ott oft zu sprunghaft sei und jede Woche ein anderes Thema voran treibe.
In einer schriftlichen Mitteilung wollte Ott das Ergebnis nicht bewerten. Er freue sich, mit dem Team bis zum Ende der Legislatur weiter zusammenarbeiten zu können. "Unsere Konzentration liegt in den kommenden Wochen voll und ganz auf den aktuellen Haushaltsberatungen", erklärte er. Die schwarz-grüne Koalition wolle mit "ihren Kürzungsplänen die Axt vor allem in der Sozialpolitik anlegen".
Über das Thema berichten wir auch im WDR 5 Westblick