Monitor vom 27.07.2017
Monitor. 27.07.2017. 29:26 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste.
#keineWahl: Die Spezialausgabe von MONITOR im Ersten
Cem ist in Deutschland geboren und aufgewachsen. Genauso wie Charlotte aus Nürnberg oder Hassibe, die hier nur geduldet wird. Sie alle fühlen sich als Deutsche. Aber wählen dürfen sie hier nicht. Rund acht Millionen dürfen in Deutschland nicht wählen, obwohl sie hier leben, auch arbeiten, Steuern zahlen. Ist das gerecht?
MONITOR-SPEZIAL: Die Themen der Sendung
Doppelpass: Chance oder Gefahr?
Viele Zuwanderer in Deutschland wünschen sich die Möglichkeit, eine doppelte Staatsbürgerschaft zu bekommen – auch, um hier wählen zu können. Für Menschen, die hier geboren sind, hat die Regierung dazu im Jahr 2014 Erleichterungen beschlossen. Doch angesichts der Entwicklungen in der Türkei hat sich der Wind wieder gedreht – vor allem konservative Politiker sind gegen den Doppelpass und fordern ein klares Bekenntnis zu Deutschland. Gerade Deutsch-Türken fühlen sich dadurch zunehmend ausgegrenzt: Integration werde so nur erschwert.
Verkehrte Welt: Deutsche ohne Wahlrecht
Deutsche Erwachsene haben das Recht darauf, in Deutschland zu wählen – denkt man. Doch wer mehr als 25 Jahre im Ausland lebt, verliert zumeist das Recht, hier mitzubestimmen. MONITOR besuchte eine Deutsche in Österreich, die nirgendwo mehr wählen darf – auch, weil sie ihren deutschen Pass keinesfalls abgeben will.
Wahlrecht für Ausländer: wirklich verfassungswidrig?
Keine Wahl: Nicht jeder, der hier lebt und arbeitet ist wahlberechtigt
In der politischen Diskussion über das Wahlrecht für Nichtdeutsche verweisen Gegner zumeist auf das Grundgesetz und ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Danach gehört nur zum deutschen (Wahl-)Volk, wer auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Doch Verfassungsrechtler plädieren längst für eine neue Auslegung des Grundgesetzes. Und Migrantenverbände kritisieren, dass es nicht mehr zeitgemäß sei, Millionen Menschen nicht einmal das kommunale Wahlrecht zuzugestehen. | mehr
Leben in Angst: Kettenduldungen in Deutschland
Ein Ausweis der Bundesrepublik Deutschland eines Asylbewerbers.
Es gibt viele so genannte „Ausländer“, die im September gerne wählen würden. Sie fühlen sich deutsch, sind bestens integriert und erfüllen eigentlich alle Voraussetzungen für eine Einbürgerung. Stattdessen aber sind sie in Deutschland nur „geduldet“, viele von Geburt an. Selbst eine erfolgreiche Berufsausbildung und ein fester Job ändern daran nichts. Die Betroffenen leben mit der ständigen Angst vor Abschiebung