Die Reform der Reform zeigt offenbar Wirkung: Im Sommer letzten Jahres hatte die Landesregierung die gerade erst reformierte Landesbauordnung noch einmal novelliert. Neben Lockerungen beim Ausbau von Dachgeschossen oder der Wärmedämmung wurde dabei auch das Aufstellen von Mobilfunkmasten erleichtert.
Seitdem dürfen etwa Antennenmasten im Außenbereich bis 20 Meter ohne langwieriges Verfahren errichtet werden. Mobilfunkanbieter können dadurch schneller höhere Masten aufstellen und durch mehr Antennen auch mehr Frequenzen abdecken.
Mobilfunkmast in fünf Wochen
An der Straßenkreuzung "Mörsenbroicher Ei" in Düsseldorf hat Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Mittwoch einen neuen Mast eingeweiht, der laut Betreiber Vodafone in gerade einmal fünf Wochen errichtet wurde - von der Unterschrift des Mietvertrags über den Aufbau bis zur Aktivierung.
"Die neue Mobilfunk-Station hat samt Stahlbauteilen ein Gesamtgewicht von über fünf Tonnen, funkt mit sämtlichen Mobilfunkfrequenzen und stellt so besonders stabile und schnelle Bandbreiten von bis zu 1.000 Megabit pro Sekunde bereit", erklärt Stephan Schneider, NRW-Länderbeauftragter von Vodafone Deutschland. Seit Sommer 2021 hat das Unternehmen 57 neue Standorte in NRW errichtet, die meisten davon in Düsseldorf, Köln und dem Ruhrgebiet. 33 weitere sollen dieses Jahr folgen.
Scharrenbach: "Machen Weg für 5G-Netz frei"
"Wir sind eines von wenigen Ländern, die durch gesetzliche Änderungen die Geschwindigkeit für den Mobilfunkausbau erhöht haben", betonte Bauministerin Scharrenbach bei der Einweihung des Mastes. So hätte "eine Vielzahl von zusätzlichen Baugenehmigungsverfahren vermieden" werden können.
In dem Zusammenhang kündigte Scharrenbach für dieses Jahr einen neuen Mobilfunk-Erlass an: "Dieser wird die Regeln zum Bau von Mobilfunkanlagen konkretisieren und Hilfestellungen für alle Beteiligten geben", so Scharrenbach.
In NRW lag die Abdeckung beim 5G-Netz laut Scharrenbach Ende 2022 bei 84 Prozent. Die Abdeckung mit 4G (LTE) lag nach Angaben ihres Ministeriums zu diesem Zeitpunkt bei 97,9 Prozent der Landesfläche.
"Mobilfunk-Koordinatoren" unterstützen Kommunen
Allerdings gibt es im Sauerland oder Ostwestfalen-Lippe immer noch Regionen, in denen kein Handy-Empfang möglich ist. So genannte "Mobilfunk-Koordinatoren" sollen dabei helfen, die Lücken besonders im ländlichen Raum zu schließen. Dafür stellt das Land Kreisen und kreisfreien Städten für einen Zeitraum von drei Jahren 210.000 Euro Förderung zur Verfügung.