Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag Bad Münstereifel besucht. Scholz machte sich ein Bild vom Stand des Wiederaufbaus in der vom Juli-Hochwasser des vergangenen Jahres besonders betroffenen Region. Begleitet wurde Scholz von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).
Scholz traf zunächst mit der Bürgermeisterin von Bad Münstereifel, Sabine Preiser-Marian, und dem Landrat Markus Ramers zusammen. Anschließend folgte ein gemeinsamer Rundgang durch die Altstadt - bei dem es auch zu Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, Gewerbetreibenden und Helfern kam. Scholz äußerte sich aber nicht öffentlich am Nachmittag – schweigend ging er durch die immer noch zerstörte Altstadt.
Der Kanzler sprach – nicht öffentlich – mit Schülerinnen und Schülern, die sich bei den Aufräumarbeiten engagiert haben. Anschließend reiste er weiter ins Ahrtal, das von der Flut ebenfalls besonders stark verwüstet worden war.
Wüst spricht erneut von mehr Tempo bei Hilfen
Ministerpräsident Wüst sagte, immer noch könne man erahnen, welche Schäden das Hochwasser angerichtet habe. Die Landeshilfen für den Wiederaufbau gingen aber immer zügiger voran. Es hatte in den letzten Monaten immer wieder Kritik an einer zu langsamen Bearbeitung der versprochenen Fluthilfen gegeben.
Der Ministerpräsident, die Ministerin und Mallorca
Wüst musste sich in Bad Münstereifel auch kritischen Fragen zu Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) stellen, die wegen ihres Mallorca-Aufenthalts im letzten Sommer in der Kritik steht. Auf die Frage, ob er als Regierungschef nicht Konsequenzen ziehen müsste, sagte Wüst: "Die Ministerin hat gegenüber dem Parlament und auch gegenüber der Öffentlichkeit Auskunft gegeben. Das hat sie bisher getan und sie wird das auch in Zukunft tun."