Hinter den Plakaten steckt offenbar eine rechte Gruppierung, die dem Verfassungsschutz bereits bekannt ist. Die Gruppierung hatte sich in Sozialen Netzwerken zu der Aktion bekannt. Auf Social Media wurden Fotos veröffentlicht, die vermummte Männer dabei zeigen, wie sie an verschiedenen Stellen in Solingen Plakate kleben. Die Stadt hat die Plakate mittlerweile entfernt.
Die rechtsextremistische Gruppe ist laut dem Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz und NRW aktiv und eine Nachfolgeorganisation der sogenannten "Identitären Bewegung".
Täter noch unbekannt
Einen Tag nach der Trauerfeier für die Opfer des Messerangriffs waren in Solingen Hetz-Plakate aufgetaucht. Sie wurden an mehreren Stellen verteilt und hatten Solingen nach dem tödlichen Anschlag auf einem Stadtfest als "Zentrum der Messermigration" bezeichnet. Damit versuchten die noch unbekannten Täter inhaltlich einen Zusammenhang zwischen Stichwaffen und Einwanderung herbeizuführen.
Staatsschutz ermittelt wegen Hetz-Plakaten in Solingen. WDR Studios NRW. 04.09.2024. 00:41 Min.. Verfügbar bis 04.09.2026. WDR Online.
Volksverhetzung und Sachbeschädigung
Auf den Plakaten wird außerdem mit Logos der Landes- und der Bundesregierung der Anschein erweckt, es sei ein amtliches Plakat. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Außerdem geht es laut Polizei um Sachbeschädigung.
Die Stadt Solingen nannte die Plakate "Volksverhetzung". Beim Solinger Stadtfest hatte mutmaßlich ein syrischer Flüchtling drei Menschen mit Messerstichen getötet und mehrere zum Teil schwer verletzt.
Quellen:
- Polizei Wuppertal
- Stadt Solingen