Der Ticker vom Montag (01.06.2020) zum Nachlesen

Stand: 01.06.2020, 18:15 Uhr

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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Diskussionen um Prämie für Autokauf

Im Ringen um das Konjunktupaket zeichnet sich ein Streit unter anderem um eine Kaufprämie für Neuwagen ab. Ministerpräsident Söder aus dem Autoland Bayern will die Prämie, die Unionsfraktion ist dagegen, die SPD zum größten Teil auch.

Die deutsche Autoindustrie erhofft sich von staatlichen Kaufprämien, dass das Geschäft wieder in Gang kommt. Bestehende Prämien für E-Autos sollten erhöht werden, meint sie. Zusätzlich solle es aber auch Anreize zum Kauf moderner Benziner und Diesel geben.

Das stößt angesichts der Klimakrise aber nicht nur bei Umweltverbänden auf Ablehnung, sondern ist auch in der Koalition umstritten. Schützenhilfe kommt hingegen von Ländern, in denen die Autoindustrie eine wichtige Rolle spielt.

Frankreich bringt Autoprämie an den Start

In Frankreich ist heute bereits ein Förderprogramm für die Autoindustrie mit einer energiepolitischen Ausrichtung angelaufen. Der Staat zahlt eine Prämie für den Kauf von Autos, die die Umwelt weniger belasten. Wer ein Elektro-Auto kauf, erhält eine Prämie in Höhe von 7.000 Euro, Hybridfahrzeuge werden mit 2.000 Euro gefördert.

Es gibt aber auch eine Prämie für Autos mit Verbrennungsmotoren, die der europäischen Norm für den CO2-Ausstoß entsprechen: 3.000 Euro, sofern der Käufer sein altes Auto stilllegt.

Lufthansa-Aufsichtsrat nimmt Auflagen für Staatshilfen an

Der Aufsichtsrat der schwer angeschlagenen Lufthansa akzeptiert die von der EU-Kommission gestellten Auflagen für ein staatliches Rettungspaket. Das teilte die Fluggesellschaft heute nach einer Sitzung des Gremiums mit. Lufthansa muss Start- und Landerechte in Frankfurt und München abgeben. Die Hauptversammlung muss am 25. Juni noch zustimmen.

Der Konzern und die Bundesregierung hatten sich am vergangenen Montag auf ein neun Milliarden Euro schweres Stützungsprogramm geeinigt. Diesem Paket hatte der Lufthansa-Aufsichtsrat am vergangenen Mittwoch aber aus Sorge vor den wirtschaftlichen Auswirkungen von Auflagen aus Brüssel zunächst nicht zugestimmt.

Steuerausfälle: Städtetag fordert Hilfe für gebeutelte Kommunen

Der Städtetag fordert Klarheit von der NRW-Landesregierung über finanzielle Hilfen für coronabedingte Steuerausfälle und die geplante Altschuldenhilfe. "Die Städte haben schon vor Corona auf eine klare Aussage des Landes zu den Altschulden gewartet", sagte der Vorsitzenden des Städtetags NRW, Thomas Hunsteger-Petermann. "Jetzt ist der Handlungsdruck durch die aktuelle Krise noch größer."

Thomas Hunsteger-Petermann

Dass das Land den Kommunen zusätzliche Notkredite wegen Corona ermögliche, sei ein wichtiger Schritt, um Liquidität zu sichern, betonte der Verbandschef. "Doch die Steuerausfälle sind so dramatisch, dass wir jetzt auch frisches Geld sehen müssen - also zusätzliche Finanzmittel."

Die Bundesregierung Anfang Juni ein Konjunkturprogramm beschließen - inklusive milliardenschwerem Schutzschirm für die Kommunen. Der Koalitionsausschuss tagt dazu morgen.

EU-Hilfspaket geht an den Start

Das größte Hilfspaket in der Geschichte der EU tritt heute in Kraft. Es beläuft sich auf 540 Milliarden Euro.

Das Hilfspaket soll unter anderem kleinen und mittelgroßen Unternehmen in der EU günstige Kredite ermöglichen - dafür sind allein 200 Milliarden vorgesehen. Vergeben werden die Kredite von der europäischen Investitionsbank - die allen EU-Staaten gemeinsam gehört.

Große Lust auf kleine Gärten

Freie Tage, Sommerwetter - alle wollen jetzt einfach nur raus. Am liebsten in den eigenen Garten. Das merkt auch der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde gerade. Die Nachfrage nach Kleingärten habe sich im Vergleich zum Vorjahr mindestens verdoppelt.

In Essen-Holsterhausen müssen Interessierte zum Beispiel aktuell drei bis fünf Jahre auf einen freien Garten warten. In NRW gibt es über 100.000 Kleingärten - vor allem im Ruhrgebiet und am Rhein entlang.

Abiturprüfungen: Ministerin zieht positive Zwischenbilanz

Die erste Hürde für Abiturienten in NRW ist geschafft. Die schriftlichen Abiturprüfungen sind abgeschlossen. Das Schulministerium zog eine positive Zwischenbilanz.

Fast 90.000 Schüler haben unter den vorgegebenen Abstands- und Hygienemaßnahmen in den vergangenen zwei Wochen in ihren jeweiligen Kursen die schriftlichen Prüfungen abgelegt, die wegen der Corona-Krise um drei Wochen verschoben worden waren.

Erkrankte Einsatzkräfte aus Afghanistan zurück

Sie waren für die Bundesrepublik in Afghanistan im Einsatz und haben sich dort mit dem Coronavirus infiziert. Jetzt hat die Luftwaffe zwei an Covid-19 erkrankte deutsche Polizisten und einen Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan zurückgeholt.

Das Flugzeug, das am Samstag startete, ist gestern Abend in Köln angekommen. Die Polizisten aus NRW hatten in Afghanistan an einem deutschen Polizeiausbildungsprojekt teilgenommen. Ein dritter Polizist war ebenfalls mit an Bord, der zwar negativ getestet wurde, aber Krankheitssymptome zeigt.

Keine telefonische Krankschreibung mehr möglich

Zum Monatswechsel endet die Ausnahmeregelung, sich wegen der Corona-Pandemie telefonisch krankschreiben zu lassen. Ab Juni müssen Patienten für eine Krankschreibung wieder persönlich beim Arzt erscheinen.