Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
Massentest in Euskirchen läuft
Nach der Corona-Infektion von 13 Mitgliedern einer Familie in Euskirchen haben heute die Tests für Hunderte Mitglieder einer freikirchlichen Gemeinde begonnen. Die gesamte Euskirchener Mennoniten-Gemeinde steht bereits unter Quarantäne. Das Kreis-Gesundheitsamt geht von 1.000 Tests aus, deren Ergebnisse am Freitag vorliegen sollen. "Wenn wir knapp 100 Fälle hätten in Euskirchen, dann steht zumindest der "Lockdown" im Raum", sagte Behördensprecher Wolfgang Andres.
Landesregierung kündigt Hilfen für Selbständige und Kleinunternehmer an
Da der Bund beim Überbrückungsgeld für Selbständige und Kleinunternehmer keinen Zuschuss zum entgangenen Lohn leistet, will NRW die Hilfen aufstocken. Das kündigte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart heute in Düsseldorf an. Für die Monate Juni bis August können Betroffene einen "fiktiven Unternehmerlohn" von jeweils 1.000 Euro beantragen.
Die Anträge können ab Freitag gestellt werden, nähere Infos und Bedingungen gibt es auf den Seiten des NRW-Wirtschaftsministeriums. Das Land rechnet mit rund 100.000 Anträgen und Kosten von rund 300 Millionen Euro.
Gütersloher dürfen wieder nach Niedersachsen reisen
Das Land Niedersachsen hebt die Einschränkungen für Übernachtungsgäste aus dem Kreis Gütersloh an diesem Samstag (11.07.2020) auf. "Im Interesse der Menschen aus Gütersloh werden wir die Einreise nach Niedersachsen ab Samstag wieder ermöglichen", sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwoch.
Zuvor hatte sich Güterslohs Landrat Sven-Georg Adenauer mit einer E-Mail an die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Schleswig-Holstein für die Aufhebung der Reisebeschränkungen eingesetzt. "Die Menschen aus dem Kreis Gütersloh sind die Ausgrenzung und Stigmatisierung satt", schrieb der CDU-Politiker.
Nach Schleswig-Holstein dürfen Gütersloher aber weiterhin nicht ohne Weiteres reisen - obwohl der Kreis nicht mehr offiziell als Risikogebiet eingestuft wird. Wer sich aber im Kreis aufhielt, als der Kreis noch als Risikogebiet galt, dürfe nur mit negativem Testergebnis einreisen, müsse sich beim Gesundheitsamt melden und in Quarantäne.
NRW-Gebiete Spitzenreiter bei Infektions-Kennziffer
Mit dem Kreis Gütersloh sowie Düsseldorf und Duisburg liegen drei Gebiete in Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich bei der wichtigen Infektions-Kennziffer für die Ausbreitung des Corona-Virus vorn. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage sank nach RKI-Angaben vom Mittwoch im Kreis Gütersloh weiter auf 28,6 Fälle.
Der Kreis in Ostwestfalen, der seit dem massiven Corona-Ausbruch in der Tönnies-Fleischfabrik in Rheda-Wiedenbrück die Liste anführt, nähert sich damit den Werten der Großstädte Düsseldorf und Duisburg. Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug in der NRW-Landeshauptstadt am Mittwoch 22. Für Duisburg wies das RKI einen Wert von 21,1 solcher Fälle aus. An vierter Stelle folgt der oberbayerische Landkreis Erding mit 17,4.
EU-Spitzen wollen Finanzstreit beim Gipfel nächste Woche beilegen
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die EU-Spitzen haben eine rasche Einigung auf das milliardenschwere EU-Finanzpaket zur obersten Priorität erklärt. Eine Lösung bereits beim Gipfel Ende nächster Woche sei wichtig, hieß es am Mittwochabend in einer Erklärung nach einem Treffen Merkels mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Ratschef Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli.
Es geht um den Vorschlag eines Corona-Wiederaufbauplans im Umfang von 750 Milliarden Euro und den nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen im Wert von 1,1 Billionen Euro. Beides soll bei dem Gipfel im Paket verhandelt werden, doch gibt es noch heftigen Streit.
Tönnies-Werk wird wieder hochgefahren
Die Schlachterei Tönnies in Rheda Wiedenbrück darf den Betrieb schrittweise wieder hochfahren. Das Betretungsverbot für Beschäftigte aus der Verwaltung ist heute wieder aufgehoben worden, teilte die Stadt mit.
Die Mitarbeiter, die das Werksgelände wieder betreten dürfen, seien namentlich benannt. Außerdem solle es eine räumliche Trennung zu anderen Arbeitsbereichen geben.
NRW will gezielter auf Ausbrüche reagieren
Nordrhein-Westfalen will in der Zukunft bei größeren Coronaausbrüchen Schutzmaßnahmen unterhalb der Kreisebene ermöglichen. Hierzu gebe es Gespräche mit Bund und Ländern, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) heute. Die Entscheidung des NRW-Verwaltungsgerichts, das den "Lockdown" im Kreis Gütersloh außer Kraft gesetzt hatte, könne die Gespräche vorantreiben.
Deutsche dürfen wieder nach Finnland
Deutsche und viele andere Europäer dürfen ab der kommenden Woche wieder nach Finnland reisen. Das Land hebt seine Einreisebeschränkungen für Länder mit vergleichbar niedrigen Infektionszahlen zum 13. Juli auf, darunter neben Deutschland auch Österreich, Italien, die Niederlande und die Schweiz.
Für Menschen aus dem Nachbarland Schweden sowie EU-Staaten wie Portugal, Spanien und Frankreich bleiben die Grenzen geschlossen. Entscheidend für die Finnen ist, dass in den entsprechenden Ländern innerhalb einer Zwei-Wochen-Periode weniger als acht neue Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner verzeichnet worden sind.
Drei Studentenwohnheime in Koblenz unter Quarantäne
Wegen einiger Corona-Fälle sind drei Koblenzer Studentenwohnheime unter Quarantäne gestellt worden. Drei Bewohner hätten Symptome gespürt und sich ins Krankenhaus begeben, ein Schnelltest sei positiv ausgefallen, teilte die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz mit. Auch Kontaktpersonen sollen Symptome gezeigt und getestet worden sein. Die Ergebnisse lagen noch nicht vor.
Zwei Infizierte leben in einem Wohnheim, der dritte in einem anderen. Das dritte Wohnheim sei wegen Kontakten von Bewohnern zu den anderen Gebäuden ebenfalls unter Quarantäne gestellt worden. Die Wohnheime bieten Platz für rund 350 Bewohner - die sollen getestet werden. Die Polizei kontrolliert die Ausgänge der Wohnheime.
Miese Wohnungen für Fleischindustrie-Arbeiter
Das Arbeits- und Gesundheitsministerium NRW hat die Unterkünfte von Arbeitern aus der Fleischindustrie kontrolliert. Das Ergebnis: knapp 1.900 Beanstandungen. Die Menschen müssen dem Bericht zufolge unter "katastrophalen" Umständen leben. Toiletten und Bäder seien kaputt, die Wände verschimmelt, Ungeziefer laufe herum - so ein Bericht des Ministeriums, der gestern Abend veröffentlicht wurde.
Clubs und Diskotheken in NRW bleiben geschlossen
Das Betriebsverbot für Clubs und Diskotheken in NRW zum Schutz vor Corona ist rechtmäßig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht des Landes am Mittwoch nach der Klage einer Kölner Diskothek-Betreiberin. Es sei nicht zu beanstanden, wenn das Land annehme, dass in Clubs und Diskotheken ein erhöhtes Infektionsrisiko bestehe.
Besucher hielten sich dort dicht aneinander gedrängt auf oder tanzten - und das in üblicherweise schlecht belüfteten Räumen und bei häufig wechselnden Gästen. Das OVG geht auch nicht davon aus, dass die Einhaltung des Mindestabstands und das Tragen einer Gesichtsmaske realistisch wären.
Infektionszahlen im Kreis Gütersloh sinken
Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner im Kreis Gütersloh ist weiter gesunken und nähert sich den Werten anderer Regionen an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von heute liegt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz mittlerweile bei 28,6. Als Grenzwert für neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens gilt der Wert 50.
Am Vortag lag diese Infektions-Kennziffer noch bei 35,4. Zum Höhepunkt des Corona-Ausbruchs beim Fleischbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück lag der Wert bei 270,2. F
Buchhandel: Kreativ aus der Krise
Aufgrund der Corona-Pandemie mussten in nahezu allen Bundesländern die Buchläden zwischen dem 23. März und dem 19. April schließen. Vom Januar bis zur Wiedereröffnung habe sich ein Umsatzminus von 14,9 Prozent aufgebaut. Dieses Minus sei bis Ende Juni auf 8,3 Prozent verringert worden, teilte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels am Mittwoch mit.
Viele Händler und Verlage haben mit Kreativität reagiert und sich digitaler aufgestellt. So wurde der Instagram-Auftritt aufgebaut und Lesungen im Internet organisiert. Buchhändler konzentrierten sich auf Bestellungen übers Netz und lieferten Bücher selbst aus.
Wieder Ausbruch in Schlachtbetrieb
Weil bei drei Mitarbeitern das Coronavirus nachgewiesen wurde, hat ein Fleischbetrieb im Kreis Gütersloh heute die Schlachtung gestoppt. Der Betrieb solle sicherheitshalber heruntergefahren werden. Das gelte so lange, bis klar sei, ob die Infektionen auf andere der rund 120 Mitarbeiter in Herzebrock-Clarholz übergriffen hätten, sagte der Bürgermeister Marco Diethelm. Die Belegschaft sei mittlerweile getestet worden.
NRW: Großveranstaltungen bleiben bis 31. Oktober verboten
Das Land NRW hat das Verbot für bestimmte Großveranstaltungen bis mindestens zum 31. Oktober verlängert. In der neuen Coronaschutzverordnung, die gestern Abend veröffentlicht wurde, werden als "große Festveranstaltungen" konkret Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste und Weinfeste genannt. Der Schritt war erwartet worden.
Andere Veranstaltungen mit mehr als 100 Menschen können bei bestimmten Hygiene- und Abstandsvorgaben erlaubt werden.
Weitere Messen abgesagt - Zulieferer unter Druck
Trotz Lockerungen in vielen Bereichen ist die Situation in der Messebranche weiterhin sehr angespannt. Die Kölner Messe hatte Anfang der Woche mehrere für den Herbst geplante Messen abgesagt, die eigentlich als Neustart des Messebetriebs nach der Corona-Zwangspause geplant gewesen waren. Weil etliche Aussteller jedoch ihr Kommen abgesagt hatten, entschied man sich letztlich dafür, bis Ende Oktober doch keine Präsenz-Messen abzuhalten.
Für den Herbst rechnet der Fachverband Messe- und Ausstellungsbau (Famab) mit einer großen Insolvenzwelle unter den Messebaubetrieben: Etwa 30 Prozent der Unternehmen seien gefährdet.
Kein Anrecht auf neuen Urlaubstermin
Vielen Arbeitnehmern macht die Pandemie einen Strich durch die Urlaubsplanung. Gerne würden sie ihre Ferien verschieben. Ist das rechtlich möglich? Viele Unternehmen kämen ihren Beschäftigten in Sachen Urlaubsplanung zwar freiwillig entgegen, sagt der Anwalt für Arbeitsrecht Björn Becker.
Aber die Regelungen im Bundesurlaubsgesetz seien klar. "Gesetzlich ist es nicht möglich, dass der Arbeitnehmer einseitig bereits genehmigten Urlaub aufhebt oder verschiebt. Die Parteien müssen hier immer eine einvernehmliche Regelung finden."
Unterstützung für Chöre angeboten
Besonders Chöre leiden unter der Corona-Krise. Denn beim Gesang verbreiten sich Viren besonders schnell. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat den Chören nun Corona-Hilfen des Bundes angeboten. Das Programm "Neustart Kultur" habe ein Budget von insgesamt 150 Millionen Euro zur Unterstützung der privatwirtschaftlich organisierten Musikkultur.
USA: Trump drängt auf Schulöffnungen
Trotz stark steigender Corona-Fallzahlen will US-Präsident Donald Trump die US-Bundesstaaten dazu bringen, die Schulen nach den Sommerferien wieder zu öffnen. "Wir wollen, dass unsere Schulen im Herbst geöffnet sind", sagte Trump bei einem Runden Tisch zu dem Thema im Weißen Haus. Gleichzeitig wurde heute mit rund 60.000 Corona-Infektionen binnen 24 Stunden ein neuer Rekord aufgestellt.
Trump warnte davor, Schulen aus politischen Erwägungen geschlossen zu halten. Er spielte damit auf demokratische Gouverneure an, die sich in großer Zahl gegen Trumps Drängen auf eine schnelle Rückkehr zur Normalität wehren.
Nach "Lockdown": Landrat schließt Prozess gegen Tönnies nicht aus
Landrat Sven-Georg Adenauer (CDU) und weitere Vertreter des Kreises Gütersloh haben in einer Pressekonferenz über die derzeitige Lage informiert. Adenauer betonte, man sei in "konstruktiven Gesprächen" mit der Firma Tönnies.
Das Hygienekonzept, das Tönnies vorgelegt hat, gehe in die richtige Richtung - müsse aber noch nachgebessert werden. Bisher wisse man auch noch nicht, wer die Kosten, die im Landkreis angefallen sind, übernehme.
Gütersloh atmet auf
Endlich wieder Sport und Freunde treffen: Die Ausgangsbeschränkungen im Kreis Gütersloh wurden per Gerichtsurteil gekippt. Die Bürger reagierten positiv, wie ein erstes Stimmungsbild ergab. Man könne nicht den gesamten Kreis leiden lassen, meinte einer der Befragten.
Auch das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte den zweiten "Lockdown" für den gesamten Kreis Gütersloh als unverhältnismäßig bezeichnet und ihn daher aufgehoben.
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