Der Ticker vom Mittwoch (04.11.2020) zum Nachlesen

Stand: 04.11.2020, 18:09 Uhr

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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

18.07 Uhr: Ministerium: Musikschulen dürfen ab Donnerstag wieder öffnen

Die Musikschulen in NRW fallen ab Donnerstag nicht mehr unter die derzeit geltenden Verbote der Corona-Schutzverordnung. Die Landesregierung habe mit Blick auf den Betrieb von Musikschulen eine Präzisierung der Corona-Schutzverordnung vorgenommen, teilte das NRW-Kulturministerium heute mit. Sie fielen nun nicht mehr unter das geltende Verbot.

Damit folge das Land Nordrhein-Westfalen den Regelungen der großen Mehrheit der Länder und trage dem Gedanken einer möglichst einheitlichen Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse vom 28. Oktober Rechnung. Natürlich gälten in den Musikschulen weiterhin die normalen Corona-Schutzbestimmungen wie Abstand halten, sagte ein Sprecher.

16.40 Uhr: Eil-Anträge gegen stadtweite Maskenpflicht in Düsseldorf

Dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht liegen seit heute zwei Eilanträge gegen die neue generelle Maskenpflicht in der Landeshauptstadt vor. Laut einer Gerichtssprecherin soll noch diese Woche über mindestens einen der Anträge entschieden werden. Mit einer Allgemeinverfügung wurde in Düsseldorf eine stadtweite Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ausgerufen, von der nur Parks, Friedhöfe oder Wälder ausgenommen sind. In der Verfügung werden Geldbußen von theoretisch bis zu 25.000 Euro genannt. In der Praxis lägen die Bußgelder bei einmaligen Verstößen bei 50 Euro, stellte die Stadt klar. Begründet wird die generelle Maskenpflicht mit dem Infektionsgeschehen in der Stadt, das "unspezifisch und von unklaren Ansteckungswegen geprägt" sei. In Düsseldorf liegt die Zahl der registrierten Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen bei mehr als 200.

16.17 Uhr: Maskenpflicht im Düsseldorfer Landtag ab Donnerstag

Ab Donnerstag gilt im Düsseldorfer Landtag eine neue Maskenpflicht. Bei Verstößen droht ein Zwangsgeld von bis zu 100.000 Euro oder auch Hausverbot. Ein Beschluss des Ältestenrats vom Mittwoch werde jetzt vom Landtag umgesetzt, heißt es in einer Mitteilung. Die AfD-Fraktion prüft nach eigenen Angaben rechtliche Schritte gegen die Maskenpflicht und das Zwangsgeld. Die gigantische Summe ist laut Landtag ein theoretischer Wert - wie hoch das Zwangsgeld am Ende wäre, müsse im Einzelfall geklärt werden.

15.27 Uhr: Lohnausgleich für Kulturschaffende

Um die coronabedingten Einnahmeausfälle der Kultur- und Veranstaltungsbranche im November auszugleichen, sollen die Betroffenen vom Staat einen "fiktiven Unternehmerlohn" erhalten. Regierungssprecher Steffen Seibert kündigte heute in Berlin an, Kulturunternehmen bekämen im November 75 Prozent ihres Umsatzes als direkte Hilfe. Solo-Selbstständige könnten dabei wahlweise den Umsatz des Novembers 2019 oder ihren monatlichen Durchschnittsverdienst des Vorjahres zugrunde legen. Es entspreche der Lebensrealität vieler Kreativer und Kulturschaffender, dass es "auch mal einen Monat geben kann, in dem es keinen Umsatz gab".

14.33 Uhr: Laumann zu Dortmunder Urteil: "Einzelfälle bestätigen die Regel"

Ein viel diskutiertes Urteil am Dortmunder Amtsgericht hat nach Ansicht von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) keinen grundsätzlichen Einfluss auf die Coronaschutz-Verordnungen des Landes. "Einzelfälle bestätigen die Regel", sagte Laumann heute zu der Entscheidung eines Amtsrichters. Er hatte drei Männer freigesprochen, die im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen hatten. Die Begründung des Richters: Ein gravierender Grundrechtseingriff wie das besagte Kontaktverbot bedürfe nach seinem Verständnis eines förmlichen Gesetzes durch das Parlament - und nicht nur einer Verordnung durch die Regierung.

Es sei gut, dass es Gerichte gebe, "die überprüfen, was wir machen", so Laumann. Bis jetzt hätten die Verordnungen aus seinem Haus aber "vielen Prozessen standgehalten". Dennoch verstehe er die Debatte darüber, ob Parlamente nicht mehr mitgestalten sollten. "Ich habe nichts dagegen", sagte Laumann.

13.42 Uhr: Laumann findet Maskenpflicht in Düsseldorf richtig

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) respektiert nach eigenen Worten die Entscheidung der Stadt Düsseldorf, eine generelle Maskenpflicht in der Stadt einzuführen. "Wenn es in Düsseldorf so viele Räume gibt, wo die Menschen keinen Abstand halten können, ist das in Ordnung", sagte Laumann.

Dies sei eine "kommunale Entscheidung", die durch die Coronaschutz-Verordnung möglich sei. "Ich bin ein großer Befürworter, Maske zu tragen, wo man den Mindestabstand nicht einhalten kann."

13.20 Uhr: Anstieg der Corona-Patienten auf Intensivstationen

Die Zahl der Corona-Patienten auf Intensivstationen in NRW steigt weiter an. Heute wurden 685 Patienten intensiv behandelt - 30 mehr als am Vortag, wie NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) in Düsseldorf mitteilte. Von den Intensivpatienten mussten 428 beatmet werden. Das waren laut Ministerium 41 mehr als noch am Tag davor.

Insgesamt wurden nach Angaben des Ministeriums 3.088 Corona-Patienten stationär behandelt. Das seien 132 mehr als noch am Dienstag. Mehr als 1.500 Intensivbetten sind laut Ministerium noch frei, davon fast 1.000 mit Beatmungsmöglichkeit.

Im Kreis Gütersloh waren zuletzt erste Intensivstationen in Krankenhäusern an ihre Belastungsgrenze geraten. Kreis-Sprecher Jan Focken wertete am Abend im WDR-Fernsehen die Lage als ernst. Überall liefen die Stationen voll mit Covid-19-Patienten.

13.18 Uhr: Laumann: Schnelltests für alle? Das braucht Zeit

"Ich glaube, dass die Industrie am Ende immer mehr und schneller Schnelltests produzieren wird - und dann auch jeder Bürger einen Schnelltest kaufen und auch anwenden kann", sagte NRW-Gesundheitsminister Laumann heute in Düsseldorf. Aber das brauche seine Zeit. "Wenn das Angebot an Schnelltests aber knapp sein sollte, sollten die Apotheker diese eher den Altenheimen verkaufen. Und für Behinderten-Einrichtungen brauchen wir die auch."

13.13 Uhr: Laumann: Schnelltests zuerst in Pflegeheimen

Die Altenheime in NRW sollen an erster Stelle mit jetzt verfügbaren Corona-Schnelltests beliefert werden. Eine entsprechende Vereinbarung habe man mit den Apotheken abgeschlossen, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) in Düsseldorf. Das Personal in den Heimen soll die Tests - nach Schulung durch Ärzte - selbst vornehmen.

Das Land übernimmt die Kosten von bis zu 20 Tests im Monat pro Bewohner. Die Tests sollen laut der entsprechenden Allgemeinverfügung am 9. November starten. "Die Schnelltests, die eine hohe Qualität haben, können von den Bewohnern, dem Personal und den Besuchern benutzt werden", sagte Laumann. Die Tests seien "sehr gut, um einen normale Grippe oder Erkältung von Covid zu unterscheiden".

12.35 Uhr: Schweiz erstmals mit mehr als 10.000 Neuinfektionen an einem Tag

Auch in der Schweiz steigt die Zahl derer, die sich binnen 24 Stunden mit dem Coronavirus infiziert haben, rapide an. Die Gesundheitsbehörde meldete 10.073 neue Fälle. Die Zahl liegt damit erstmals über der Marke von 10.000.

Die Schweiz weist europaweit eine der höchsten Neuansteckungsraten aus. Dennoch hat das Land im Vergleich zu Nachbarn wie Deutschland oder Frankreich vergleichsweise milde Einschränkungen des Alltagslebens beschlossen.

12.12 Uhr: Söder fordert schnelle Auszahlung von Corona-Hilfen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vom Bund schnelle finanzielle Hilfen für Branchen, die vom zweiten Corona-Lockdown betroffen sind. Die Ersatzleistungen etwa für die Gastronomie oder die Kulturbranche müssten noch im November fließen, sagt Söder nach einer Videokonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis.

11.32 Uhr: Studie: Ansteckung von Kindern in Kitas kaum wahrscheinlich

Eine Ansteckung von Kindern mit dem Coronavirus in Kitas ist einer Studie zufolge wenig wahrscheinlich, wie "Die Zeit" berichtet. Forscher um Sandra Ciesek, Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt, hatten über mehrere Wochen die Abstriche von 825 Kindern in Kitas und 372 Mitarbeitern in Hessen untersucht.

Dabei wurden nur zwei Probanden positiv getestet: zwei Erzieherinnen. Bei den Kindern gab es keinen positiven Test. "Die Wahrscheinlichkeit scheint also extrem gering zu sein, dass sich Kinder anstecken", so Cissek.

11.08 Uhr: Auch Polen mit Höchstwert

Neben Russland wartet auch Polen mit einem Rekord-Wert auf. 24.692 sind so viele binnen 24 Stunden nachgewiesene Neuinfektionen wie nie zuvor. Die Regierung will im Laufe des Tages weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie ankündigen.

10.54 Uhr: Kultur-AG soll Planungssicherheit bringen

Die Kulturbranche leidet unter den Corona-Maßnahmen mit am meisten. Heute hat sich Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen getroffen, um Perspektiven für die Planungssicherheit für die Kunst auszuloten.

So soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingesetzt werden, die Pläne für die Wiedereröffnung der Einrichtungen erarbeiten soll. "Wir wollen unter allen Umständen verhindern, dass die kulturelle Landschaft Nordrhein-Westfalens in ihrer Vielfalt dauerhaft Schaden nimmt", so Pfeiffer-Poensgen. Im Sommer hatte die Landesregierung unter anderem das NRW-Stärkungspaket Kunst und Kultur in Höhe von 185 Millionen Euro aufgelegt.

10.34 Uhr: NRW-SPD will "Testgipfel"

Angesichts der stark steigenden Corona-Zahlen fordert die SPD-Landtagsfraktion eine deutliche Ausweitung von Test-Kapazitäten in NRW und einen sogenannten Testgipfel mit allen Fachleuten zum Thema. Ein entsprechender Antrag soll kommende Woche ins Parlament eingebracht werden, teilte die Fraktion mit.

Die versprochenen Schnelltests für Pflegeangehörige seien bis Ende Oktober nicht verfügbar gewesen, heißt es in dem Antrag. Außerdem sei die große Gruppe der pflegenden Angehörigen nicht berücksichtigt worden.

10.19 Uhr: Gesundheitsminister Laumann informiert über Corona-Maßnahmen

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) informiert heute Mittag über die aktuelle Lage und die Maßnahmen der Landesregierung im Rahmen der Coronavirus-Pandemie in NRW. Themen unter anderem: Kapazitäten in der Intensiv-Medizin und Stand in Sachen Schnelltests. Die Pressekonferenz gibt es ab 13.00 Uhr hier im Live-Stream.

09.43 Uhr: Rekord-Wert in Russland

Mit fast 19.768 nachgewiesenen Neuinfektionen binnen 24 Stunden meldet Russland einen Höchstwert. Allein in Moskau kamen mehr als 5.800 Fälle hinzu. Gestern Abend waren mehr als 8.000 Zuschauer im Stadion von Lokomotive Moskau im Champions-League-Spiel gegen Atlético Madrid.

Russland hat nach den USA, Indien und Brasilien die meisten Infektionsfälle weltweit.

09.35 Uhr: Bundesweit noch mal fast 2.000 Neuinfektionen mehr

Das "Covid-19-Dashboard" des Robert Koch-Instituts (RKI), aus dem sich auch unsere Corona-Daten speisen, ist zwar immer noch nicht auf dem aktuellen Stand. Die Zahlen der einzelnen Bundesländer sowie die bundesweite Gesamtzahl der Neuinfektionen von heute können aber in einer Tabelle eingesehen werden.

Demnach gab es in Deutschland 17.214 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, gestern lag die Zahl bei 15.352.

09.13 Uhr: Bad Salzuflen hebt Maskenpflicht in der City auf

Ab sofort hat der Kreis Lippe die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht unter anderem in der Innenstadt von Bad Salzuflen aufgehoben.

Durch die Regeln der neuen Coronaschutzverordnung ist die Besucherfrequenz im Zentrum der 50.000-Einwohner-Stadt in Ostwestfalen spürbar gesunken, so dass die Einhaltung des 1,5-Meter-Mindestabstandes aktuell gewährleistet werden kann. Die Hinweisschilder zur Maskenpflicht wurden bereits entfernt.

09.07 Uhr: Land unterstützt Sportschulen mit 500.000 Euro

Die Landesregierung fördert die Sportschulen der nordrhein-westfälischen Fachverbände mit Zuschüssen in Höhe von bis zu 500.000 Euro, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. "Unser zentrales Ziel bleibt, pandemiebedingte Härten so weit wie möglich abzufedern", teilte die Staatsekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, mit.

Mit der "Soforthilfe Sport" und der neuen "Soforthilfe Profisport" stehen in NRW aktuell zwei sportspezifische Hilfeprogramme mit einem Gesamtvolumen von 25 Millionen Euro zur Verfügung.

08.53 Uhr: Museen wollen Schulen Räume anbieten

Die Direktorin der Bielefelder Kunsthalle, Christina Vegh, will Corona-bedingt geschlossene Museumsräume für Unterricht anbieten. "In Abstimmung mit Lehrern oder Schulleitern könnte man diese umfunktionieren und andere Formen des Unterrichts installieren", sagte Vegh im Interview der "Süddeutschen Zeitung".

Die leer stehenden Räume seien sehr viel sicherer als die engen, schlecht gelüfteten Klassenzimmer. "Ich würde den Schulen gerne zurufen dürfen: Wir sind da!", so Vegh.

08.26 Uhr: Probleme beim RKI-Server

Der Server des Robert Koch-Instituts (RKI) läuft derzeit nicht einwandfrei. Daher sind auch auf unseren Seiten die Daten nicht auf aktuellem Stand. Dies ist nach vollständigem Daten-Upload voraussichtlich erst ab 13 Uhr der Fall.

08.20 Uhr: Infektionszahlen in Tschechien sinken leicht

12.088 Neuinfektionen binnen 24 Stunden haben die tschechischen Behörden gemeldet. Zuletzt kamen in dem Land mit 10,7 Millionen täglich rund 16.000 neue Fälle dazu.

07.23 Uhr: Bußgelder gegen Airlines wegen zögerlicher Ticketerstattung

Das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) hat einem Zeitungsbericht zufolge in 21 Fällen gegen Fluggesellschaften Bußgelder verhängt, die Ticketkosten von Corona-bedingt stornierten Flügen nicht fristgerecht zurückbezahlt haben sollen. Das habe ein Sprecher der Behörde auf Anfrage mitgeteilt, berichtet das "Handelsblatt".

Details zur Höhe der Geldstrafen habe der Sprecher nicht genannt. Insbesondere die in der Corona-Krise vom Staat gestützte Lufthansa stand zuletzt in diesem Zusammenhang in der Kritik. Verbraucherschützer hatten der Airline eine mangelnde Rückzahlung stornierter Flüge vorgeworfen.

07.11 Uhr: Häftlinge müssen nachsitzen

Um in den NRW-Gefängnissen Platz für Quarantänemaßnahmen zu schaffen, waren zu Beginn der Corona-Pandemie mehr als 1.000 Straftäter von der Haft vorübergehend verschont worden. Inzwischen hätten etliche von ihnen ihre Strafe bereits "nachsitzen" müssen, berichtete NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) an den Rechtsausschuss des Landtags.

In 82 Fällen seien Straftäter wieder hinter Gittern gelandet. In 32 Fällen sei anstelle von Gefängnis wegen nicht gezahlter Geldstrafen eine Ratenzahlung bewilligt worden.

06.48 Uhr: Zahl der Neuinfektionen steigt weiter

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 16.498 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Dies geht aus Angaben des RKI von heute Morgen hervor.

Am Mittwoch vor einer Woche hatte die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 14.964 gelegen - das waren beinahe doppelt so viele wie am Mittwoch der Woche davor.

Hinweis: Aufgrund von Server-Problemen beim RKI ist die Zahl der Neuinfektionen in diesemTicker-Eintrag nicht auf dem aktuellen Stand. Diesen gibt es weiter oben im Ticker (siehe Meldung von 09.35 Uhr).

06.31 Uhr: Noch schärfere Maßnahmen in den Niederlanden

Die Niederlande haben die Maßnahmen im Teil-Lockdown weiter drastisch verschärft. Bewegungen im Land sollen möglichst reduziert werden. Alle öffentlichen Gebäude werden geschlossen. Außerdem sollen Bürger bis Mitte Januar nicht ins Ausland reisen.

Deutschland wurde zum Risikogebiet erklärt und von nicht dringend notwendigen Reisen abgeraten. Seit drei Wochen gilt bereits der Teil-Lockdown. Nun werden nach den Gaststätten auch Museen, Theater, Schwimmbäder, Vergnügungsparks und Zoos geschlossen.

06.15 Uhr: Bußgeld bei Privatpartys in Hamm

Die Regierung will nicht in den privaten Raum hineinregieren - der Stadt Hamm geht das aber nicht weit genug: Während die Landesregierung an der dringenden Empfehlung festhält, auf Feiern im privaten Raum zu verzichten, droht denjenigen in Hamm ein Bußgeld, die mit mehr als 25 Menschen in seinen eigenen vier Wänden feiern.

Hintergrund ist, dass die Inzidenzzahl in Hamm vor allem wegen privater Feiern stark gestiegen ist. Das Land NRW nimmt diesen Sonderweg hin, obwohl es einen erneuten Flickenteppich eigentlich verhindern wollte.

00.00 Uhr: Maskenpflicht ab Mittwoch in Düsseldorf

Ab heute gilt fast im gesamten Stadtgebiet von Düsseldorf eine Maskenpflicht. Das wurde per Allgemeinverfügung angeordnet. Ausnahmen sind nicht bebaute Gegenden wie Grünlagen.

Die Maskenpflicht besteht für Fußgänger und andere, die Gehwege nutzen dürfen. Rad- und Autofahrer sind ausgenommen. Anlass ist die stark gestiegene Zahl von Corona-Neuinfektionen in der NRW-Landeshauptstadt.

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