Der Grenzübergang Lichtenbusch. Hier fahren täglich Tausende Autos über die Autobahn über die Grenze von Belgien nach Deutschland. Das war bisher kein großes Ding - ist nun aber hier und an anderen NRW-Grenzübergängen während der Fußball-EM anders.
Zur Fußball-EM finden an allen deutschen Grenzen Kontrollen statt - also auch an den Grenzen zwischen den Niederlanden, Belgien und NRW, wo bisher nicht kontrolliert wurde. Die Kontrollen sollen "lageabhängig und flexibel" sein, teilte das Bundesinnenministerium mit. Für Lichtenbusch kann das bedeuten, dass Polizisten in Zivil und Uniform vor Ort sind - also sichtbar und unsichtbar. Am Grenzübergang können außerdem zeitweise Pylonen und Einsatzfahrzeuge mit Beamten stehen, die stichprobenartig Einreisende aus dem Verkehr ziehen und kontrollieren.
Die Kontrollen sollen bis zum 19. Juli möglich sein - sie finden also auch noch zu Beginn der Sommerferien in NRW statt. Außerdem können Reisende aus dem Schengen-Raum an Flughäfen kontrolliert werden, sagt das Bundesinnenministerium.
Werde ich auch mit deutschem Kennzeichen kontrolliert?
Ob deutsches oder ausländisches Kennzeichen spielt keine Rolle, sagt die Bundespolizei Aachen. Wenn die Polizei vor Ort sei, sichte sie alle Fahrzeuge. Die Polizei habe ein Fahndungsraster, nachdem sie vorgehe und dann Menschen kontrolliere, sagt ein Sprecher.
Warum gibt es die Grenzkontrollen?
Die Grenzkontrollen sollen die Fußball-EM sicherer machen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagt, Sicherheit habe bei der Fußball-EM "höchste Priorität". Mit Hilfe der Kontrollen sollen Gewalttäter früh erkannt und gestoppt werden. Es gehe zum Beispiel um mögliche Bedrohungen durch islamistischen Terror, Hooligans oder Cyberangriffe. Grenzkontrollen haben laut Bundespolizei den Vorteil, dass Menschen, die nicht berechtigt sind, nach Deutschland einzureisen, direkt an der Grenze abgewiesen werden können, erklärt die Bundespolizei.
Wie groß ist die Gefahr für Anschläge bei der EM?
Faeser hatte zuletzt gesagt, die Sicherheitslage sei "angespannt". Konkrete Hinweise auf geplante Anschläge wegen der EM gebe es aber nicht. Zur Sicherheit werden während der EM neben deutschen Beamten auch etwa 580 ausländische Polizeikräfte eingesetzt - etwa bei Streifeneinsätzen in den Spielorten und im Bahnverkehr. Das ist laut Ministerium Teil einer intensiven Kooperation mit den Sicherheitsbehörden der Teilnehmer-, Anrainer- und möglicher Transitstaaten. In einem neu aufgebauten Lagezentrum der Polizei in Neuss, dem International Police Cooperation Center, soll die Sicherheitslage gesteuert werden.
Gibt es jetzt Staus an den NRW-Grenzen?
Stau an der Grenze zu Emmerich
Ja, es kommt zum Teil zu langen Staus, zum Beispiel in den Niederlanden in Richtung Emmerich in NRW. Die Bundespolizei Aachen warnt, dass es zu Zeitverzögerungen bei der Einreise kommen kann - etwa im Berufsverkehr und je nach Spiel. Laut Bundesinnenministerium sollen Reisende und Pendler bei den Kontrollen aber so wenig wie möglich beeinträchtigt werden. Man fokussiere sich auf Kontrollen, die für die Sicherheit erforderlich seien, so das Bundesinnenministerium.
Was erwartet mich, wenn ich kontrolliert werde?
Wer kontrolliert wird, muss sich mit einem gültigen Reisedokumente und gegebenenfalls Aufenthaltstitel ausweisen. Für Menschen mit deutschem Pass reicht ein Personalausweis. Nur der Führerschein reicht laut Bundespolizei nicht.
Was ist, wenn ich keinen Personalausweis oder keine gültigen Reisedokumente dabei habe?
Wenn die nötigen Reisedokumente nicht vorliegen, muss man bei der Kontrolle nachweisen, dass man aus Deutschland kommt oder einreiseberechtigt ist, sagt ein Sprecher der Bundespolizei Aachen. Dafür prüfen die Beamten dann andere vorliegende Dokumente wie zum Beispiel den Führerschein oder Fahrzeugpapiere sowie Angaben des Menschen, der nach Deutschland einreisen möchte. Wenn nötig startet die Polizei auch Anfragen bei Städten und Behörden und im Polizei-Fahndungsportal. Auch Bußgeld oder eine Ordnungswidrigkeitsanzeige sind möglich.
Deutsche Staatsbürger darf die Polizei übrigens nicht zurückschicken. "Ein Deutscher hat immer Einreiserecht, sobald er plausibel nachweisen kann, dass er Deutscher ist."
Müssen Kinder auch einen Ausweis haben?
"Auch Kinder müssen Reisedokumente haben, wenn sie nach Deutschland einreisen", sagt ein Sprecher der Bundespolizei Aachen. Wer kurzfristig verreisen möchte und keinen gültigen Ausweis oder Reisepass fürs Kind hat, kann einen vorläufigen Ausweis bei der Stadt beantragen. Auch die Bundespolizei kann im Notfall helfen, aber nur wenn Eltern Dokumente dabei haben, die belegen, dass sie wirklich die Eltern sind, etwa über eine Geburtsurkunde.
Wird an anderen deutschen Grenzen nicht schon länger kontrolliert?
An den Grenzen zwischen Deutschland und einigen Ländern sind schon seit vorigen Oktober Grenzkontrollen angeordnet. Bis Mitte Dezember soll an den deutschen Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz kontrolliert werden, an der deutsch-österreichischen Grenze wurden Kontrollen bis zunächst Mitte November angeordnet.
Unsere Quellen:
- Informationen der Nachrichtenagentur dpa und afp
- Informationen der Pressestelle der Bundespolizei Aachen
