Am Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen noch einmal gewählt. Beim zweiten NRW-Wahlsonntag in diesem Monat entscheiden die Wahlberechtigten, wer in 117 Städten Bürgermeister oder Oberbürgermeisterin sowie in elf Kreisen Landrat wird. In all diesen Kommunen hatte bei den Kommunalwahlen am 13. September kein Bewerber die notwendige 50-Prozent-Marke erreicht.
Wo finden Stichwahlen statt?
In 15 kreisfreien Städten gibt es Zweikämpfe um die Oberbürgermeister-Posten, in elf Kreisen um die Landratsämter. Zudem geht es in 102 kreisangehörigen Städten und Gemeinden um das Amt des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin. Eine Übersicht aller Stichwahl-Städte finden Sie hier.
In allen anderen Kommunen war die Entscheidung bereits am 13. September gefallen, da dort ein Kandidat oder eine Kandidatin die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit holte. Bei den Stichwahlen gewinnt, wer von beiden am Ende die meisten Stimmen bekommt.
Wie läuft der Wahlsonntag ab?
Wie üblich öffnen die Wahllokale um 8 Uhr. Bei der Stichwahl stehen auf dem jeweiligen Wahlzettel nur zwei Kandidaten - nämlich die beiden Bewerber aus der ersten Wahlrunde mit den meisten Stimmen. Es gelten wieder die besonderen Corona-Hygieneregeln.
Was ist bei der Briefwahl zu beachten?
Wer bereits am 13. September per Briefwahl bei der Kommunalwahl abgestimmt hat, sollte in den meisten Kommunen für die Stichwahl automatisch die Briefwahlunterlagen zugesandt bekommen. Briefwahlunterlagen konnten bis 18.00 Uhr am Freitag (25. September) vor dem Wahltag und in besonderen Fällen auch noch am Wahltag bei der zuständigen Gemeindebehörde bis 15 Uhr beantragt werden.
Wer auch einen Tag vor der Wahl keine Unterlagen bekommen hat, kann sich erkundigen, ob sein Wahlamt an dem Tag noch besetzt ist. Laut NRW-Innenministerium gibt es in einigen Städten auch am Samstag eine Notbesetzung. Wenn dies nicht der Fall ist, kann man dennoch am Sonntag ganz normal mit seinem Personalausweis im Wahllokal wählen. Wer dort seinen Fall schildert, bekomme auf der Wählerliste einen Sperrvermerk, um eine mögliche Doppelwahl zu verhindern, so eine Ministeriumssprecherin gegenüber dem WDR. Manche Kommunen würden sich auch eine eidesstattliche Erklärung geben lassen.
Was sind die spannendsten Rennen?
Besonders im Fokus stehen die Großstädte in Nordrhein-Westfalen. In Köln tritt Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) gegen SPD-Herausforderer Andreas Kossiski an. In der Landeshauptstadt Düsseldorf kommt es zum Duell zwischen Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) und Gegenkandidat Stephan Keller (CDU).
OB-Duelle: Die Stichwahlen am 27. September
Von Sabine Tenta
In 15 kreisfreien Städten müssen sich diese Kandidat*innen am 27. September einer Stichwahl stellen. Eine Übersicht der umkämpften OB-Sessel im Land.
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Unter anderem finden auch in Bielefeld, Dortmund, Hamm, Mönchengladbach, Mülheim/Ruhr und Oberhausen Stichwahlen um die Chefsessel in der Rathäusern statt. In Aachen, Bonn, Wuppertal und Münster haben Grünen-Kandidaten Chancen, erstmals für ihre Partei Oberbürgermeister-Posten in NRW zu erringen.
Wann gibt es erste Ergebnisse?
Mit Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnt in den Kommunen die Auszählung. Erste Zwischenergebnisse und auch die Endresultate dürften im Laufe des Abends deutlich schneller vorliegen als vor zwei Wochen, denn es stehen jeweils nur zwei Personen auf den Stimmzetteln.
Der WDR berichtet ausführlich: Auf der Internetseite wahl.wdr.de fließen die Informationen zusammen. Hier wird unter anderem per Live-Ticker informiert. Über eine Postleitzahlen- und Ortssuche können die regionalen Ergebnisse abgerufen werden. Das WDR Fernsehen wird die Stichwahlen in der Aktuellen Stunde und in zwei Sondersendungen intensiv begleiten. Auch im WDR Hörfunk gibt es alle Infos.
Wieso gibt es Stichwahlen?
Um die kommunale Stichwahl in NRW liefern sich SPD und CDU seit vielen Jahren ein politisches Tauziehen. So wurden die Stichwahlen 1994 von der SPD-Landesregierung eingeführt, damit die direkt gewählten Bürgermeister eine möglichst breite demokratische Legitimation bekommen. 2007 schaffte sie die CDU/FDP-Regierung wieder ab. 2011 führte Rot-Grün die Stichwahlen wieder ein.
Nach dem nächsten Regierungswechsel beschloss die schwarz-gelbe Koalition, die Stichwahlen erneut abzuschaffen. Als Begründung führte die CDU die geringe Wahlbeteiligung bei Stichwahlen an. Doch der Verfassungsgerichtshof in Münster stoppte die Abschaffung Ende 2019.