Demokratie ist wertvoll und schützenswert. Aber auch - gerade weil sie wertvoll und schützenswert ist - anstrengend. Sie lebt von der Beteiligung, vom Engagement. Und auch davon, dass sie – bei aller Anstrengung - grundsätzlich respektiert wird. Zur Demokratie gehört die gewaltfreie, idealerweise sachorientierte Auseinandersetzung, kurz: der konstruktive Streit über den besten Weg, die beste Lösung.
Links, rechts, außen, unklar
Bettina Altenkamp, WDR Landespolitik
Soweit die theoretische Kurzfassung, die im Grunde noch NIE vollständig der Realität entsprochen hat. Und sich offenbar immer weiter davon entfernt. Demokratiefeinde von innen, aus dem Ausland, von rechts und von links, die über Social Media oder ganz direkt auf der Straße versuchen, unsere demokratische Ordnung zu kippen oder zumindest verächtlich zu machen. Und das zum Teil sehr subtil, nicht sofort erkennbar.
Reul mahnt zu Recht: Passt auf, mit wem ihr mitgeht, schaut genau hin, wer dahinter steckt. Da sind Linksextremisten, die bei ganz legitimen Klimaprotesten mitmischen. Oder Rechtsextremisten, die versuchen, Demonstrationen für bezahlbare Energien zu kapern - und dort auch ihre kruden, demokratiefeindlichen Botschaften verkünden. Alles mit dem Ziel, die bürgerliche Mitte zu gewinnen.
Genau hinschauen
Wo die Grenzen zwischen berechtigtem Anliegen, demokratischer Meinungsäußerung und extremistischen Gruppen verlaufen, ist nicht mehr eindeutig. Für die Schützer der Verfassung macht das den Job nicht leichter, einfache Lösungen gibt es nicht. Der Reul-Appell, genau hinzuschauen, ist vielleicht nicht neu und klingt banal, ist aber immer noch und immer wieder wichtig Und zeigt noch einmal: Demokratie ist wertvoll und schützenswert aber eben auch: eine anstrengende Aufgabe für jeden einzelnen.
