Die NRW-SPD will offenbar selbstbewusst und kämpferisch in mögliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU gehen. Das hat Jochen Ott, Fraktionsvorsitzender der SPD im Düsseldorfer Landtag, deutlich gemacht. Trotz aller Enttäuschung über das Wahlergebnis betonte er am Dienstag: "Aufgeben steht uns nicht zu." Stattdessen müsse sich die SPD programmatisch und organisatorisch erneuern - und auch ihr Profil schärfen.
Kommunale Entlastungen im Fokus
Dazu gehöre, staatliches Handeln wieder erlebbar zu machen: "Wenn Bahnen nicht fahren, Kitas im Notbetrieb sind und Schulen verfallen, dann fragen sich die Menschen, wo der Staat bleibt." Sein Rezept gegen das Erstarken der AfD auch in NRW: Die SPD müsse sich verstärkt um kommunale Entlastungen kümmern und in soziale Gerechtigkeit investieren. Dazu gehöre auch eine "anständige Altschuldenregelung, die unseren Kommunen Luft zum Atmen lässt." Nur so könne Demokratie vor Ort wieder erlebbar gemacht werden.
SPD auch strukturell vor Erneuerung
Die Wahlniederlage mache eine grundlegende Überprüfung der Parteistrategie notwendig, betonte Ott. Dazu gehöre eine programmatische Schärfung ebenso wie eine organisatorische Modernisierung. "Unsere Strukturen repräsentieren bestenfalls noch die 90er Jahre", räumte er ein.
Bei der Bundestagswahl war die SPD bundesweit nur auf 16,4 Prozent gekommen. In NRW holte die Partei immerhin 20 Prozent, die Verluste betrugen aber im Bund wie in NRW jeweils gut neun Prozentpunkte.
Optimismus trotz Gegenwind
Trotz der Herausforderungen zeigte sich Ott zuversichtlich: Die SPD habe in ihrer Geschichte oft schwere Zeiten durchlebt und gemeistert. Dabei verwies er auf das Beispiel der Bundestagswahl 1957, nach der sich die SPD mit dem Godesberger Programm erfolgreich erneuerte. "Wer fliegen will, braucht Gegenwind - und diesen werden wir für unseren Auftrieb nutzen."
Über dieses Thema berichten wir am Dienstag (25.02.) unter anderem im Hörfunk in der WDR 5-Sendung Westblick ab 17:04 Uhr.
Unsere Quellen:
- Pressekonferenz von SPD-Fraktionschef Jochen Ott in Düsseldorf