Bei den Steuereinnahmen hat es in Nordrhein-Westfalen in den ersten sieben Monaten des Jahres ein deutliches Plus im Vergleich zum Vorjahr in der Staatskasse gegeben. Nach Angaben von NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) lagen die Einnahmen mit 43,29 Milliarden Euro 20,8 Prozent über denen des entsprechenden Vorjahreszeitraums. Das geht aus seinem auf Bitte der SPD-Fraktion erstellten Bericht für den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hervor. Er wird am Donnerstag tagen.
Das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung dürfte mit Blick auf das Gesamtjahr übertroffen werden, heißt es dort weiter. Besondere Zuwächse verbuchte die Landeskasse bei der Einfuhrumsatzsteuer mit 118 Prozent Plus sowie bei den Steuern auf Renn- und Sportwetten (plus 156 und 139 Prozent). Beim größten Einnahmeposten, der Lohnsteuer, wuchs das Aufkommen um 7,8 Prozent auf 37,9 Milliarden Euro.
Aufschwung nach Corona
Der Grund für diese Mehreinnahmen liegt in einem Aufschwung nach dem Ende der meisten Corona-Schutz-Maßnahmen. Viele Branchen haben wieder Fahrt aufgenommen. Dazu gehören unter anderem die Event- und Messe-Industrie, aber auch die Gaststätten und Hotels sind wieder offen. Hinzu kommt, dass die Arbeitslosigkeit niedrig ist, dadurch zahlen mehr Menschen Steuern und der Staat nimmt entsprechend mehr Steuern ein.
Und was macht die Koalition aus CDU und Grünen mit dem Geld? Klarer wird das im September: Dann wird es einen aktualisierten Haushaltsplan für dieses Jahr geben.
