Betrug mit Corona-Tests – Prozess in Köln

Stand: 08.08.2023, 17:15 Uhr

In Köln müssen sich seit Dienstag eine Frau und ein Mann vor Gericht verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, dass sie tausende Corona-Tests zu Unrecht abgerechnet haben. Der Schaden soll sich laut Anklage auf mehrere hunderttausend Euro belaufen.

Von Markus Schmitz

Die Shisha-Bar im Kölner Stadtteil Porz ist geschlossen - kein Betrieb. Zwischen Juni 2021 und August 2022 war das anders. Zu dieser Zeit diente die Bar als Corona-Testzentrum. Viele Menschen ließen sich tatsächlich dort auf den Erreger testen – so viele, wie der Betreiber in den Abrechnungen angab, waren es aber wohl doch nicht.

Vorwurf kleiner als gedacht?

Die Staatsanwaltschaft ging zum Prozessbeginn noch von mehr als 30.000 illegal abgerechneten Tests und einem Schaden von fast 900.000 Euro aus. Bescheinigungen sollen immer wieder mit Namen von Freunden, Familienmitgliedern und Bekannten ausgefüllt worden sein.

Doch nach einem Rechtsgespräch vor Gericht könnte der Betrug auch bei 10.000 falschen Tests und einem Schaden von 270.000 Euro liegen. Möglicherweise wurden doch etliche Tests mit Hilfe digitaler Abrechnungen durchgeführt und richtig dokumentiert.

Rückzahlung der Summe

Am ersten Prozesstag waren auch ein Vertreter des Kölner Gesundheitsamtes und eine Juristin der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein in den Zeugenstand geladen. Dabei wurde noch einmal klar, wie einfach es war, Testzentren zu eröffnen und zu betreiben. Auch was die Kontrollen anging, waren die Möglichkeiten begrenzt. Das System sei oberflächlich gewesen, so die Zeugin.

Der Prozess wird fortgesetzt, um wichtige Fragen zu klären. Denkbar sei eine Bewährungsstrafe für den Angeklagten, sagte die Vorsitzende Richterin. Aber nur, wenn er den entstandenen Schaden wieder gut mache. Für die angeklagte Frau, die bei der Masche geholfen haben soll, war sogar von "Einstellung des Verfahrens" die Rede.

Weiterer Prozess am Freitag

Bereits am kommenden Freitag steht am Kölner Landgericht der nächste Betrugsprozess um Corona-Testzenten an. Diesmal geht es laut Anklage um einen Schaden in zweistelliger Millionenhöhe. Pikant dabei: Die Angeklagten sollen gar kein Testzentrum betrieben haben, sondern fingierte Bescheinigungen einfach mit der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein abgerechnet haben.