Wahl-Chaos in Georgien: Was kommt jetzt?
Stand: 31.10.2024, 16:53 Uhr
Zehntausende Menschen sind in Georgien nach der Wahl auf die Straße gegangen: Sie protestieren gegen das offizielle Wahlergebnis. Die Regierungspartei, die die Wahl gewonnen haben soll, sieht keine Probleme, obwohl unabhängige Wahlbeobachter von Unregelmäßigkeiten sprechen. Wie geht es weiter mit dem Land?
Die Vorwürfe wiegen schwer: Die Regierungspartei "Georgischer Traum" soll bei den Wahlen im Land massiv manipuliert haben. Nur so soll das Endergebnis erklärbar sein dem zufolge der "Georgische Traum" mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen hat. Das sagen die Opposition im Land und Präsidentin Salome Surabischwili. Sie haben zu Protesten aufgerufen, und zehntausende Menschen sind dem Aufruf gefolgt.
Georgien soll sich nach Europa orientieren
Sie fürchten um die Zukunft des Landes, wollen erreichen, dass Georgien sich weiter Richtung EU orientiert. Die Partei "Georgischer Traum" sagt offiziell zwar auch, dass sie einen EU-Beitritt Georgiens erreichen will. Das setzt sie aber nicht in Politik um. So wurde zum Beispiel im Mai ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das "ausländischen Einfluss" auf NGOs und Medien verhindern soll - ein ähnliches Gesetz gibt es in Russland, dort schränkt es massiv zivilgesellschaftliches Engagement ein. Seitdem liegen die Beitrittsverhandlungen Georgiens mit der EU auf Eis.
Neuwahlen gefordert
Die Demonstrierenden fordern Neuwahlen unter internationaler Aufsicht. Die Regierungspartei und die Wahlbehörde sehen das nicht als notwendig an. Dennoch ermittelt jetzt auch die Staatsanwaltschaft wegen möglicher Wahlmanipulation. Internationale Beobachter sprechen jedenfalls von Unregelmäßigkeiten.
So sollen etwa Wählerinnen und Wähler eingeschüchtert worden sein, es gab gewalttätige Übergriffe und es sollen falsche Wahlzettel für den "Georgischen Traum" eingeworfen worden sein. Es gibt also mindestens Zweifel am Endergebnis.
Georgien zwischen EU und Russland
Wie geht es also für das Land weiter? ARD-Korrespondent Björn Blaschke ist in Tiflis und sagt: Die Frage, ob sich Georgien eher Richtung Europa oder Richtung Russland orientiere, sei ihm zu zugespitzt.
"Georgien ist nicht Pro-EU oder Pro-Russland, sondern es ist irgendwas dazwischen, was nur schwer zu fassen ist." Björn Blaschke, ARD-Korrespondent in Tiflis
ARD-Korrespondent Björn Blaschke
In der Lebensrealität spielt nämlich beides eine Rolle: So gibt es viele Touristinnen und Touristen aus Europa, und gleichzeitig viel Handel mit dem Nachbarland Russland. Eine eindeutige Positionierung Georgiens ist also gar nicht so einfach.
Wie geht es weiter?
Wer da jetzt in Georgien alles protestiert und wie es mit dem Land weitergehen könnte, darüber sprechen Host Julia Barth und Björn Blaschke im Podcast "nah dran".
Im Podcast "nah dran - die Geschichte hinter der Nachricht" erzählen unsere Reporterinnen und Reporter, was sie bei ihren Recherchen erlebt haben. Sie werfen einen Blick hinter die Nachrichten, hören Betroffenen zu und erleben selbst mit, wovon die meisten nur kurz in den wöchentlichen Schlagzeilen lesen. Näher ran als sie kommt keiner - egal ob im Ausland, in der Hauptstadt oder direkt vor unserer Tür in der Region.
