Mehrere Gäste der Pony-Bar im Sylter Ort Kampen sollen im vergangenen Jahr "Deutschland den Deutschen - Ausländer raus" gesungen haben. Deswegen wurde unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.
Klage wegen angedeuteten Hitlergruß und -bärtchen
Lediglich gegen einen heute 26-Jährigen wurde "öffentlich Klage erhoben". Das teilte die Staatsanwaltschaft Flensburg am Montag mit. Es sei demnach beantragt worden, ihn wegen eines "winkenden Grußes" mit ausgestrecktem Arm und der Andeutung eines "Hitlerbärtchens" mit einem Strafbefehl zu verwarnen, heißt es in der Mitteilung. Die Gesten sind ebenfalls in einem damals viral gegangenen Video zu sehen.
Als Bewährungsauflage wurde dem Mann unter anderem auferlegt, 2.500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zu zahlen. Die Staatsanwaltschaft sieht den Straftatbestand erfüllt, dass er Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet hat.
Verfahren wegen Volksverhetzung eingestellt
Ein Verfahren gegen zwei Männer und eine Frau wurde eingestellt. Die Parolen "Ausländer raus - Deutschland den Deutschen" zu rufen, erfülle nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung. Weder der Inhalt der Parolen noch die Gesamtumstände ließen nach Abschluss der Ermittlungen den zweifelsfreien Rückschluss zu, dass eine aggressive Missachtung und Feindschaft in der Bevölkerung erzeugt oder gesteigert werden sollten, heißt es.
Dies wäre nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung aber Voraussetzung für den Straftatbestand der Volksverhetzung.
Geschehen sorgte bundesweit für Empörung
Das Geschehen auf der deutschen Nordseeinsel war in einem wenigen Sekunden langen Video festgehalten und unkommentiert in den sozialen Medien hochgeladen worden. Es soll am Pfingstsamstag 2024 auf der Terrasse der bekannten Bar mit Club entstanden sein. Wenig später hatte die Polizei den Vorfall publik gemacht. Er sorgte für bundesweite Schlagzeilen und Empörung.
Der italienische DJ Gigi D'Agostino, dessen Song benutzt wurde, stellte klar, dass sich dieser ausschließlich um Liebe drehe. Der Missbrauch des Lieds war kein Einzelfall. In den Monaten zuvor gab es immer wieder Vorfälle, bei denen zu dem Lied Nazi-Parolen gerufen wurden.
Ermittlungen Sylt-Video eingestellt. WDR Studios NRW. 28.04.2025. 00:57 Min.. Verfügbar bis 28.04.2027. WDR Online.
Unsere Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa
Über dieses Thema berichten wir am 28.04.2025 auch in den Radionachrichten ab 15.00 Uhr auf WDR 2.