Betrugsverdacht bei Schnelltest-Anbieter in Bochum: "Immer mehr Hinweise"
Stand: 29.05.2021, 11:09 Uhr
Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt gegen einen Betreiber von Corona-Teststellen wegen Betrugs. Auslöser dafür waren Recherchen von WDR, NDR und SZ. Der beteiligte Journalist Markus Grill glaubt nicht an einen Einzelfall.
Markus Grill leitet das Berliner Büro der Investigativressorts von NDR und WDR. Gemeinsam mit seinen Kolleg*innen hat er das System der Corona-Bürgertests unter die Lupe genommen. Ihr Ergebnis: Es gibt quasi keine Kontrolle, wie viele Tests durchgeführt und wie viele abgerechnet werden.
WDR: Herr Grill, wie sind sie überhaupt auf die Idee zu dieser Recherche gekommen?
Markus Grill: Schon als die Testverordnung am 8. März erschienen ist, haben wir festgestellt, dass darin nicht festgelegt wird, wie kontrolliert werden soll, dass die Testcenter auch nur die Tests abrechnen, die sie auch wirklich durchführen. Damit lädt die Verordnung quasi zu Missbrauch ein. Allerdings hatten wir damals noch keine konkreten Hinweise darauf, dass das auch wirklich passiert.
WDR: Wann hat sich das geändert?
Grill: Vor etwa zwei Wochen. Da hat uns ein Informant auf den Testbetreiber in Bochum aufmerksam gemacht. Diesen Hinweisen sind wir nachgegangen und haben verglichen, wie viele Tests dort durchgeführt und wie viele dem Gesundheitsministerium gemeldet werden.
WDR: Wie genau muss man sich das vorstellen?
Grill: Einerseits hatten wir Informationen von der Plattform, über die die Betreiber der Teststellen die durchgeführten Tests an das Ministerium melden. Dort kann man die gemeldeten Tests aller Teststellen einsehen. Andererseits mussten wir herausfinden, wie viele Tests wirklich durchgeführt wurden.
WDR: Und dafür haben Sie sich den ganzen Tag vor ein Testcenter gestellt?
Grill: Das haben wir tatsächlich gemacht. Vor allem die WDR-Kollegin Palina Milling. Sie hat sich mit einem Auto unauffällig auf den Parkplatz vor dem Testcenter gestellt und die ganze Zeit eine Kamera laufen lassen.
WDR: Als sie die Daten verglichen, gab es eklatante Unterschiede zwischen den gemeldeten und den tatsächlich durchgeführten Tests. Hat sie das überrascht?
Grill: Eher nicht. Es geht da um viel Geld und schon ähnliche Szenarien haben gezeigt, dass die Corona-Pandemie von einigen Akteuren genutzt wird, um Geld zu machen. Schon allein, wenn man sich die Vermittlung von Maskendeals und die dabei kassierten Provisionen anschaut.
WDR: Wie könnte man Ihrer Meinung nach solchen Missbrauch unterbinden?
Grill: Das ist einfach: Man könnte die Testbetreiber verpflichten, nicht nur die Zahl der Tests an die Kassenärztlichen Vereinigungen zu melden, sondern auch die Namen der Getesteten. Schließlich sind die Kassenärztlichen Vereinigungen geübt im Umgang mit sensiblen Daten - und auf jeden Fall erfahrener als die Betreiber der Testcentren, die die persönlichen Daten über Jahre aufbewahren sollen.
Oder die Behörden könnten sich zumindest einmal die Kaufbelege der Schnelltests zeigen lassen. Wenn ein Betreiber dann 10.000 Tests abrechnet aber nur 1.000 gekauft hat, ist etwas faul.
SPD kritisiert Gesundheitsminister Spahn
Nach den Recherchen von WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung hat nicht nur die Staatsanwaltschaft Bochum Ermittlungen wegen Betrugs gegen den Betreiber mehrerer Testzentren aufgenommen. Es gibt auch Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
"Nach den Masken jetzt die Schnelltests. Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider der dpa. Spahn habe Warnungen und Hinweise von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für die Testbedingungen ignoriert.
Die Gesundheitsbehörden vor Ort entschieden, wer die Bedingungen erfülle, ein Testzentrum zu führen und "das auch ordentlich zu machen", sagte Spahn dem WDR auf Nachfrage. "Wir werden jetzt auch schauen, ob wir die Kontrollmechanismen noch einmal verschärfen." Eine nachträgliche Kontrolle werde ohnehin stattfinden. "Die Testzentren müssen die Unterlagen bis Ende 2024 aufbewahren", so Spahn. "Mit gutem Grund."
WDR: Denken Sie, dass der Bochumer Testanbieter ein Einzelfall ist?
Grill: Sehr wahrscheinlich nicht. Wir haben uns auch die Meldungen anderer Testbetreiber angeschaut und die sind auch ohne Vergleichsdaten auffällig. Zum Beispiel, wenn angeblich mehrere tausende Tests durchgeführt wurden, davon aber kein einziger positiv ist.
Und wir haben Berichte von Menschen, die ein negatives Testergebnis per Mail geschickt bekommen haben, ohne überhaupt einen Test gemacht zu haben.
WDR: Das klingt, als ob Sie weiter an dem Thema dran bleiben.
Grill: Das werden wir. Seit der Veröffentlichung unserer Recherchen bekommen wir immer mehr Hinweise, denen wir nachgehen werden.
Das Gespräch führte Jörn Kießler.