Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
Impfausweis-Kontrollen bei größeren Gruppen
Der morgige Sonntag stellt viele Ordnungsämter in NRW vor gleich mehrere Probleme. Einerseits soll es mit 28 Grad und Sonnenschein bestes Grill- und Ausflugswetter geben. Andererseits birgt das das Potential, dass sich Menschen nicht an die Corona-Regeln wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Maskenpflicht halten. Dazu kommt, dass die Mitarbeiter der Ordnungsdienste ab Sonntag zwischen Geimpften, Genesenen und anderen Menschen unterschieden müssen.
Trotzdem soll es spezielle Schwerpunkt-Aktionen mit zusätzlichen Kräften aber nicht geben, berichten Städte wie Köln, Aachen und Bonn. Impfausweise sollten allenfalls "situationsabhängig" geprüft werden, wenn zum Beispiel größere Gruppen angetroffen werden.
In Düsseldorf sollen alle verfügbaren Kräfte des Ordnungs- und Servicedienstes im Einsatz sein, wie ein Stadtsprecher ankündigte. Gemeinsam mit der Polizei werde es im stark frequentierten Altstadtbereich Doppelstreifen geben, um die dort geltende Maskenpflicht zu kontrollieren. Die große Freitreppe am Rhein bleibe abgesperrt.
17.27 Uhr: Spahn: Corona-Maßnahmen werden Zug um Zug fallen
Die Corona-Maßnahmen müssen nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn langfristig aufgehoben werden, auch wenn eine bestimmte Anzahl von Menschen ungeimpft bleibt. Wenn alle ein Angebot zur Impfung bekommen hätten, sehe er "Zug um Zug die Maßnahmen immer weiter fallen und zurückgehen, bis wir wieder in einem Alltag sind, so wie er vorher war", sagte der CDU-Politiker am Samstag bei einer Online-Frage- und Diskussionsrunde mit Bürgern und Experten.
Wenn jemand sage, für ihn gebe es dieses Virus nicht oder er sehe das anders mit den Risiken, "der kann ja nicht erwarten, dass wir alle dann Maske tragen, um ihn zu schützen". Spahn sprach von einer Übergangsphase. Bestimmte Dinge, wie etwa eine Maskenpflicht in engen Räumen oder der U-Bahn, könnten "durchaus noch für den nächsten Winter eine Maßnahme sein".
16.46 Uhr: Linkenpolitiker: "EU kuschelt mit Big Pharma"
Der Vorsitzende der Linksfraktion im europäischen Parlament Martin Schirdewan hat die EU-Kommission für ihre Vorbehalte gegen die Aussetzung der Corona-Impfstoff-Patente kritisiert. "Es handelt sich um eine globale Pandemie, das heißt, wir müssen den Impfstoff auch weltweit zur Verfügung stellen und zwar so schnell wie möglich", so Schirdewan im Gespräch mit WDR5. "Und das geht am besten, indem der Patentschutz aufgehoben wird."
Seiner Meinung nach "kuschle" die EU-Kommission immer noch mit "Big Pharma". "Und das kostet jeden Tag Menschenleben“, so Schirdewan.
16.05 Uhr: Kanzlerin sieht Chance auf Urlaub wie 2020
Bundeskanzlerin Merkel sieht eine Chance, dass im Sommer wieder Urlaub wie im vergangenen Jahr möglich sein wird. "In Deutschland scheinen wir die dritte Welle gebrochen zu haben", sagte Merkel. Sie sei deshalb "sehr hoffnungsfroh, dass wir uns insgesamt das leisten können, was im letzten Sommer möglich war". Wann genau dies der Fall sei, könne sie aber noch nicht sagen, weil dies an den Inzidenzwerten liege. "Runter mit den Inzidenzen, das bedeutet Freiheit für alle Menschen."
15.40 Uhr: Merkel gegen Freigabe von Impfstoff-Patenten
Bundeskanzlerin Merkel spricht sich klar gegen eine Freigabe von Impfstoff-Patenten aus - und lehnt damit einen Vorschlag von US-Präsident Joe Biden ab. "Ich glaube nicht, dass die Freigabe von Patenten die Lösung ist, um mehr Menschen Impfstoff zur Verfügung zu stellen", sagte sie. Eine Lösung über Lizenzen sei besser. Es müsse auch die Qualität der Produktion gesichert werden. Das gehe am besten, wenn Firmen ihre Produktion ausbauten, Lizenzen vergäben und auf die Qualität achteten.
15.34 Uhr: Jeder dritte in NRW bereits einmal geimpft
In Nordrhein-Westfalen ist mittlerweile mehr als jeder dritte Einwohner mindestens einmal gegen Corona geimpft worden. Das geht aus den am Samstag veröffentlichten Zahlen des Robert Koch-Instituts hervor. Demnach haben bis einschließlich Freitag gut 6,1 Millionen Menschen mindestens eine Erstimpfung erhalten. Daraus ergibt sich eine Impfquote von 34 Prozent. Vollständig geimpft sind 1,5 Millionen Menschen. Das sind 8,4 Prozent der Einwohner von NRW.
14.41 Uhr: Erste Freibad-Öffnung in NRW für alle Besucher
In NRW wird von heute an getestet, wie ein Schwimmbad unter Corona-Bedingungen wieder öffnen kann. Das Freibad in Billerbeck in der Modellregion Coesfeld macht den Auftakt. 500 Leute dürfen ab 10 Uhr rein - mit tagesaktuellem Corona-Test oder vollständig geimpft. Übrigens ohne Voranmeldung: Wer zuerst kommt, schwimmt zuerst.
Seit mehr als einem halben Jahr sind Schwimmbäder in NRW wegen der Pandemie für die Öffentlichkeit weitgehend geschlossen.
13.24 Uhr: Live-Diskussion mit Spahn, Wieler, Buyx und Cichutek
Das Bundesgesundheitsministerium streamt heute live über seine Aufklärungswebsite zusammengegencorona.de eine Townhall-Diskussion zu Fragen rund um Corona und die Impfungen. Diskussionsteilnehmer sind Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Ethikrat-Vorsitzende Alena Buyx, Lothar Wieler vom Robert Koch-Institut sowie Klaus Cichutek vom Paul-Ehrlich-Institut, das für Impfstoffe zuständig ist. Beginn ist um 14 Uhr. Der Livestream wird auch in englischer und türkischer Sprache angeboten.
12.38 Uhr: Auch Papst Franziskus für Patent-Freigabe von Impfstoffen
Papst Franziskus unterstützt den Vorstoß von US-Präsident Joe Biden für eine zeitweise Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe. Patente und Marktkräfte dürften nicht dominieren, wenn es um Impfstoffe gehe, sagt das Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche. Zuvor hatte die EU Vorbehalte gegenüber einer Patent-Freigabe geäußert.
12.05 Uhr: EU kauft bis zu 1,8 Milliarden weitere Biontech-Impfdosen
Der angekündigte EU-Vertrag zum Kauf von bis zu 1,8 Milliarden weiteren Dosen Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer ist unter Dach und Fach. Dies teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über Twitter mit.
11. 53 Uhr: Großer Andrang bei Impfaktionen in Münster und Köln
Die Corona-Sonder-Impf-Aktionen heute in Münster und Köln sind offenbar erfolgreich. Im Münsteraner Stadtteil Coerde, einem Stadtteil mit besonders hoher Inzidenz, stehen hunderte Menschen Schlange, um sich impfen zu lassen. Ähnliche Bilder gibt es aus Köln, wo - ebenfalls ohne vorherige Terminbuchung - in der Ditib-Zentralmoschee geimpft wird.
10.57 Uhr: Spahn will an Impfpass in Papierform festhalten
Der gelbe Impfpass in Papierform soll nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch weiterhin gültig sein. "Wenn wir nur auf die digitale Variante setzen, werden sowohl Länder ohne diese Lösung benachteiligt als auch Bürger, die diese nicht haben wollen oder können", sagte Spahn der "Rheinischen Post". Er nannte als Beispiel "ältere Mitbürger ohne Smartphone". Als Ziel für den ergänzenden digitalen Nachweis nannte Spahn die "zweite Hälfte des zweiten Quartals".
Am Sonntag tritt die Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte und Genesene in Kraft. In ihr ist geregelt, dass der Impfschutz entweder mit dem bis Ende Juni erwarteten digitalen Impfpass oder mit dem gelben Ausweis aus Papier nachgewiesen werden kann. Alternativ kann auch das von den Impfzentren ausgefüllte Formular vorgelegt werden.
9.50 Uhr: Lauterbach für teilweise Patent-Freigabe von Impfstoffen
SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach plädiert dafür, ein Aussetzen des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe weiterhin zu prüfen. Zumindest Vektor-Impfstoffe seien vergleichsweise leicht zu produzieren - bei mRNA-Impfstoffen sei das schwieriger, so Lauterbach bei Twitter. Sein Vorschlag: Der Patentschutz fällt dann weg, wenn eine Lizenzproduktion oder kostenloser Export von Impfstoffen nicht sichergestellt sind.
Die Idee hinter einer Patent-Freigabe: Auch ärmere Staaten könnten Impfstoff produzieren - allerdings nicht sofort. Beim noch andauernden EU-Gipfel hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zuvor erklärt, dass es in der EU gegenüber einer Aussetzung des Patentschutzes weiterhin Vorbehalte gebe.
9.27 Uhr: Ärztepräsident: Jugendliche zeitnah impfen
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert von der Bundesregierung, Jugendliche jetzt zeitnah zu impfen. "Solange noch nicht genügend Impfstoff vorhanden ist, sollten wir die Jugendlichen in die dritte Priorisierungsgruppe aufnehmen, um eine zügige Durchimpfung zu erreichen", sagte Reinhardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Wegen sinkender Infektionszahlen habe die Öffnung von Schulen, Hochschulen und Ausbildungsstätten Priorität. Der Ärztepräsident wies außerdem darauf hin, dass das Vakzin von Biontech/Pfizer bereits eine EU-Zulassung für 16- und 17-Jährige habe. Über die kürzlich beantragte Zulassung für 12- bis 15-Jährige wurde noch nicht entschieden.
9.19 Uhr: Tausende NRW-Firmen beantragen KfW-Coronakredite
Seit Beginn des Corona-Lockdowns im November haben deutlich mehr Unternehmen aus NRW als zuvor bei der staatlichen Förderbank KfW finanzielle Hilfe angefragt. Während es im Oktober 2020 noch 139 Schnellkredit-Anträge und im November 456 gab, stieg deren Zahl im Dezember auf 1.178, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht.
In den ersten drei Monaten dieses Jahres blieb die Zahl ähnlich hoch. Seit November ist die Gastronomie nur für den Außerhausverkauf offen und seit Mitte Dezember gelten starke Einschränkungen im stationären Einzelhandel, der dadurch herbe Umsatzeinbußen hatte.
8.19 Uhr: Sonderaktion mit 2.000 Impfungen in der Kölner Zentralmoschee
In der Kölner Ditib-Zentralmoschee kann sich an diesem Wochenende jeder, der will, ohne Termin gegen Corona impfen lassen. Im Fokus stünden Menschen aus Ehrenfeld, Neuehrenfeld und aus Kölner Hotspots mit einer Wocheninzidenz über 300, erklärte der türkisch-islamische Ditib-Verband. Zur Verfügung stehen 2.000 Dosen des Impfstoffs von Astrazeneca, die im Kölner Impfzentrum übrig geblieben sind.
6.43 Uhr: Belgien öffnet heute Außengastronomie
In Belgien dürfen von heute an Restaurants und Bars nach monatelanger Zwangspause wieder ihre Außenbereiche öffnen. Auch die nächtliche Ausgangssperre fällt weg. Die Inzidenz in Belgien war zuletzt auf 179 gesunken.
6.00 Uhr: EU gegen Patent-Freigabe - WHO lässt weiterern Impfstoff zu
In der EU zeichnet sich keine Unterstützung dafür ab, Patente von Corona-Impfstoffen freizugeben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: Kurzfristig werde das keine zusätzliche Impfstoffdosis bringen. Zuletzt hatte sich auch die US-Regierung für eine Patentschutz-Aussetzung ausgesprochen. Unterdessen hat die WHO für den chinesischen Impfstoff Sinopharm eine Notfallzulassung erteilt. Davon könnten insbesondere ärmere Länder profitieren.
03.10 Uhr: RKI meldet sinkende Inzidenzwerte
Bundesweit gehen die Corona-Infektionen weiter zurück. Das Robert-Koch Institut (RKI) meldet heute 15.685 neue positive Fälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 121,5 - gestern lag sie noch bei 125,7. Für NRW meldet das RKI 3.534 Neuinfektionen - die Sieben-Tage-Inzidenz liegt hier bei 133.
00.00 Uhr: Laschet hält Impfangebot für alle bis Juli für möglich
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hält ein Impfangebot für alle impfwilligen Menschen schon im Juli für möglich - zwei Monate früher, als es Kanzlerin Angela Merkel in Aussicht gestellt hatte. "Ich halte es mit Blick auf die aktuellen Impfstofflieferung für möglich, dass wir das Ziel früher erreichen können", sagte der NRW-Ministerpräsident und CDU-Bundesvorsitzende der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Wenn "pragmatisch, strategisch und effektiv" geimpft werde, "dann kann es auf jeden Fall klappen, dass das Versprechen der Kanzlerin nicht nur erfüllt, sondern übererfüllt wird", so Laschet.
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