Ticker vom Dienstag (13.07.2021) zum Nachlesen

Stand: 13.07.2021, 19:31 Uhr

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Merkel: "Im Augenblick wollen wir keine Impfpflicht"

Die Inzidenzzahl als Marker für die Pandemie bleibe weiter wichtig, betont Bundeskanzlerin Angela Merkel heute bei einer Pressekonerenz im Robert Koch-Institut in Berlin zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Lothar Wieler. Damit die Zahl schwerer Corona-Krankheitsverläufe aber nicht weiter steige, sei vor allem das Erreichen einer hohen Impfquote wichtig. Ziel sei eine Impfquote von 85 Prozent bei 12- bis 59-Jährigen und 90 Prozent bei Über-60-Jährigen.

Zudem wolle die Bundeskanzlerin daran festhalten, auf eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen zu verzichten. "Im Augenblick haben wir gesagt, wir wollen keine Impfpflicht, sondern wir Werben für das Impfen."

19.30 Uhr: Impfstudie in Siegen-Wittgenstein kann starten

Die kurzfristig verschobene Corona-Impfstudie zu jungen Menschen im Kreis Siegen-Wittgenstein kann nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums starten - unter bestimmten Bedingungen. Eine entsprechende Prüfung sei abgeschlossen, teilte das Haus von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) heute mit. Die Ergebnisse seien dem Kreis in einem Sondererlass mitgeteilt worden.

Dieser regele, dass die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu berücksichtigen seien. Bei einem "individuellem Wunsch und Risikoakzeptanz" der Kinder und Jugendlichen bezüglich der Impfung habe eine ärztliche Aufklärung durch einen Kinder- oder Jugendarzt zu erfolgen.

17.45 Uhr: Scharfe Kritik an Englands Corona-Lockerungen

Das bevorstehende Ende der meisten Corona-Regeln in England ist auf scharfe Kritik gestoßen. Der Chef der Ärztevereinigung BMA, Chaand Nagpaul, nannte das Vorhaben heute "unverantwortlich und - ehrlich gesagt - gefährlich". Er warnte vor "potenziell verheerenden Folgen" und kritisierte vor allem Premierminister Boris Johnson. "Der Premierminister hat wiederholt die Bedeutung eines langsamen und vorsichtigen Vorgehens betont", sagte Nagpaul. In Wirklichkeit schlage die Regierung alle Vorsicht in den Wind, indem sie alle Vorschriften auf einen Schlag aufhebt. Die Regierung verteidigte hingegen die Ankündigung.

Johnson hatte am Vortag bestätigt, dass am 19. Juli fast alle verbliebenen Corona-Regeln in England aufgehoben werden. Damit fallen Abstandspflicht und Maskenpflicht, Nachtclubs dürfen wieder öffnen, und für Veranstaltungen gibt es keine Zuschauerbeschränkungen mehr.

16.35 Uhr: Möglicherweise Änderung in der Einreiseverordnung

Laut der Nachrichtenagentur Reuters plant die Bundesregierung eine Änderung bei der Einreiseverordnung. Unter Berufung auf Insider meldet Reuters, geplant sei, dass künftig jeder Einreisende unabhängig vom Verkehrsweg zu Luft, Wasser oder Land entweder eine Impfung oder einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen müsse.

Deshalb könne man die bisherige Einstufung von Ländern als einfache Risikogebiete dann fallenlassen, weil diese eben solche Negativtests vorschreiben. Die Einreiseverordnung läuft Ende des Monats aus und muss aktualisiert werden. Die Kategorien "Hochrisiko-Gebiet" und "Virus-Variantengebiet" mit Quarantäneauflagen sollen aber erhalten bleiben.

16.05 Uhr: R-Wert in den Niederlanden erreicht neuen Höchststand

In den Niederlanden breitet sich das Coronavirus durch die Deltavariante rasant aus. Die Reproduktionszahl liegt derzeit bei 2,17, das ist der höchste Wert seit Ausbruch der Pandemie im März 2020, wie das zuständige Amt für Gesundheit und Umwelt heute dem Parlament in Den Haag mitteilte.

Die Zahl bedeutet, dass rechnerisch 100 Infizierte 210 weitere Personen anstecken. Das Amt schätzt, dass bereits 60 bis 65 Prozent aller Infektionen auf die Deltavariante zurückzuführen sind.

15.40 Uhr: EU billigt Corona-Konjunkturprogramme

Die EU-Finanzminister haben die Investitions-Programme von zwölf Mitgliedsstaaten akzeptiert, mit denen sie die Corona-Krise bewältigen wollen. Darunter sind Deutschland, Spanien und Frankreich, wie die EU-Finanzminister am Dienstag bekanntgaben.

Finanziert werden diese mit Hilfe von gut 750 Milliarden Euro an EU-Mitteln, die diese unter anderem durch gemeinsame Schulden beschaffen. Die EU hofft, dass mit dem Geld der Anteil öffentlicher Investitionen auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung der Gemeinschaft steigt. Hauptprofiteure sind Spanien und Italien. Deutschland rechnet mit etwa 25 Milliarden Euro.

15.15 Uhr: Über die Hälfte der Erwachsenen in der EU sind gegen Corona geimpft

Mehr als jeder zweite Erwachsene in der EU ist nach amtlichen Angaben inzwischen vollständig gegen Corona geimpft. Mit den bisher gelieferten Impfdosen könnten insgesamt 70 Prozent der Volljährigen geimpft werden, erklärte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen heute auf Twitter und fügte hinzu: "Lasst uns das tun."

14.55 Uhr: Macrons Impfappell zeigt Wirkung in Frankreich

Mehr als eine Million Franzosen haben sich den Appell ihres Präsidenten Emmanuel Macron zu Herzen genommen und sich zur Corona-Impfung angemeldet. Nach Macrons eindringlicher Aufforderung, sich impfen zu lassen, um so einen weiteren Anstieg der Neuinfektionen zu verhindern, verzeichnete eine App, über die sich Arzttermine online buchen lassen, 1,3 Millionen Anmeldungen, wie der Betreiber Doctolib mitteilte. Die meisten Termine seien für Menschen unter 35 Jahren vereinbart worden.

Macron kündigte in einer Fernsehansprache außerdem Corona-Pässe an, mit denen Restaurants, Einkaufszentren und andere öffentliche Einrichtungen besucht werden können. Für einen solchen Pass müssen die Menschen entweder vollständig geimpft sein, einen aktuellen negativen Test vorlegen oder beweisen, dass sie sich von einer Corona-Infektion erholt haben.

14.45 Uhr: Sachsen kippt Maskenpflicht beim Einkaufen

Sachsen kippt die Corona-Maskenpflicht beim Einkaufen ab einer Inzidenz von unter zehn. Das gelte für alle Läden und Supermärkte, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) heute in Dresden. Im öffentlichen Nahverkehr, in den Gesundheitsdiensten und den körpernahen Diensten wie etwa beim Friseur müsse aber weiterhin generell ein Mund-Nasenschutz getragen werden. Die neue Regelung gilt ab Freitag zunächst bis zum 28. Juli. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen lag heute bei 2,2.

13.25 Uhr: Sozialverband für Impfpflicht bei Pflegepersonal

Der Sozialverband VdK-NRW hat sich für eine verpflichtende Corona-Impfung auch für Pflegepersonal ausgesprochen. Schließlich hätte man es mit besonders vulnerablen Personen zu tun.

12.36 Uhr: Spahn: Tests bleiben vorerst kostenlos

Zu einem späteren Zeitpunkt müsse man darüber nachdenken, ob Corona-Tests weiter für Ungeimpfte kostenlos bleiben werden, erklärte Spahn. Aber soweit sei man noch lange nicht.

12.28 Uhr: Merkel: "Pandemie ist nicht vorbei"

Könnte im Herbst ein neuer "Lockdown" drohen? Merkel vermeidet zwar eine klare Prognose zu dieser Frage, betont aber: "Die Pandemie ist nicht vorbei." Auch die Belastung der Gesundheitsämter bei der Kontaktverfolgung werde wieder eine große Rolle spielen. Aber: "Man kann heute mit höheren Inzidenzen leben, ohne dass das Gesundheitssystem überlastet wird." Man werde die Einschränkung von Freiheitsrechten künftig aber sehr genau abwägen.

Allerdings müsse man bei Entscheidungen stets an die ungeimpften Bevölkerungsteile denken - also vor allem an Kinder und Jugendliche.

12.23 Uhr: Wieler sieht Impfskepsis nicht als bedrohlich für die Kampagne

Auch RKI-Chef Lothar Wieler spricht sich gegen eine Impfpflicht aus. Nach allem was man weiß, seien über 90 Prozent der Menschen grundsätzlich zu einer Impfung bereit. Der Anteil der Menschen, die das Vakzin komplett ablehnen, befinde sich im einstelligen Prozentbereich. Mit aufsuchenden Impfangeboten könne man noch sehr viele Ungeimpfte erreichen.

12.13 Uhr: Spahn: "Es gibt keine Ausreden mehr"

"Es gibt keine Ausreden mehr" erklärt auch Jens Spahn. Es sei genug Impfstoff vorhanden. Nun müssten die Kommunen mit kreativen Impfaktionen auf Marktplätzen und vor Moscheen dafür sorgen, dass möglichst viele das Angebot annehmen. Das sei auch wichtig, um die ungeimpften Kinder und Jugendlichen zu schützen. Bisher hätten 600.000 Jugendliche eine Impfung bekommen. Er rufe die junge Generation dazu auf, sich anzuschließen.

12.05 Uhr: Merkel hält höhere Inzidenzen für vertretbar

Angela Merkel nutzt zu Beginn die Gelegenheit, um dem Robert Koch Institut für seine Arbeit zu danken. Das RKI habe mit Sachverstand dem Land durch die Krise geholfen. Aktuell gebe es noch niedrige Fallzahlen - trotz der grassierenden Delta-Variante. Es bestehe jedoch die Gefahr, dass noch weitere Varianten auftreten. Zum Glück sei sicher: "Das Impfen wirkt."

Doch auch in Zukunft bleibe die Inzidenz als Marker für die Pandemie wichtig - wenn auch die Zahl der schweren Fälle sinkt.

Damit das so bleibt müsse eine Impfquote von 85 Prozent bei 12- bis 59-Jährigen und 90 Prozent bei Über-60-Jährigen erreicht werden. Sonst drohten wieder hohe Fallzahlen.

Künftig seien auch höhere Inzidenzen vertretbar, ohne das Gesundheitssystem zu gefährden. Aber dazu müssten sich unbedingt alle, die noch unsicher sind, impfen lassen. Damit schützen sie sich selbst und andere.

11.20 Uhr: Ethikrat-Vorsitzende will keine Impfpflicht für Lehrer oder Pfleger

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hält eine Impfpflicht für Lehrer, Erzieher und Gesundheitspersonal nicht für nötig. Die Impfraten in diesen Berufsgruppen seien besser als in vielen Nachbarländern, sagte sie heute im ZDF-Morgenmagazin. Ethikrat-Mitglied Wolfram Henn hatte gestern eine Impfpflicht für Lehrer gefordert. Buyx sagte, aus ihrer Sicht brauche es vielmehr eine gute Kommunikation und niedrigschwellige Impfangebote.

11.18 Uhr: Stiko sieht dritte Impfdosis noch kritisch

In der Ständigen Impfkommission wird eine baldige Auffrischungsimpfung gegen Corona skeptisch gesehen. Es müsse zunächst geschaut werden, ob unter Geimpften Infektionen auftreten, sagte der Infektionsimmunologe Christian Bogdan heute dem Bayerischen Rundfunk. "Niemand kann sich heute hinstellen und sagen, wie weit eine zweifache Immunisierung Schutz bietet", sagte Bogdan weiter. Auch einen Antikörpertest einzusetzen, sei nicht so einfach, wie es klingt. Denn es gebe "zurzeit keine Grenzwerte, bei denen wir sagen könnten, da ist definitiv kein Schutz vorhanden."

10.31 Uhr: Stadt erklärt hohe Inzidenz in Düsseldorf

Der Inzidenzwert der Landeshauptstadt Düsseldorf liegt heute bei 24 - der aktuell höchste Wert unter den NRW-Kommunen. Die städtischen Behörden führen dies vor allem auf zwei Ursachen zurück: Zum einen seien nach dem Besuch einer gastronomischen Einrichtung bis jetzt schon 14 positive Fälle gemeldet worden. Zum anderen hätten sich viele Neuinfizierte kürzlich im Ausland aufgehalten und seien im Anschluss erkrankt, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Schließlich trage auch die hochansteckende Delta-Variante zu der Situation bei.

10.25 Uhr: Immunologe hält Impfungen bei Kindern für sinnvoll

Der Göttinger Immunologe Jürgen Wienands hält Impfungen auch bei Kindern für sinnvoll. Das gelte auch für jüngere Kinder, sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Kinder würden in Deutschland schon nach wenigen Wochen oder gar als Säugling gegen verschiedene Krankheiten geimpft. Mit etwa vier Jahren sei beim Menschen das Immunsystem bereits voll entwickelt. "Warum also spreche ich einem 15-Jährigen ab, dass er biologisch und auch immunologisch erwachsen ist?", fragte Wienands.

10.06 Uhr: Lehrerverband fordert Pläne für Wechselunterricht nach den Ferien

Der Deutsche Lehrerverband hat Bund und Länder aufgefordert, sich auf eine erneute Phase des Wechselunterrichts an den Schulen im Herbst vorzubereiten. Zwar hoffe man weiter, dass Präsenzunterricht möglich sein wird, sagte Verbandspräsident Hans-Peter Meidinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Weil sich das Virus unter den ungeimpften Jugendlichen schnell ausbreiten könne, dürfe aber die Möglichkeit nicht ausgeblendet werden, dass Wechselunterricht nötig wird.

10.04 Uhr: Zahl der Covid-Patienten in portugiesischen Kliniken steigt rasant

In Portugal ist die Zahl der Krankenhauspatienten mit Covid-19 deutlich angestiegen. Erstmals seit Ende März lag dieser Wert heute wieder über 700. Er sei innerhalb eines Tages um 57 auf 729 geklettert, teilten die Gesundheitsbehörden in Lissabon mit. Prozentual betrachtet seien die Zahlen der Covid-19-Patienten in Krankenhäusern sowie jenen auf Intensivstationen so stark angestiegen wie seit Februar nicht mehr.

9.46 Uhr: Ministerium prüft weiter Genehmigung von Impfstudie

Im Fall des kurzfristig verschobenen Starts der Impfstudie im Kreis Siegen-Wittgenstein dauert die Prüfung des Vorhabens durch das Gesundheitsministerium NRW noch an. Das sagte ein Behördensprecher heute in Düsseldorf. Wann genau die Prüfung abgeschlossen ist, sagte er nicht. Die Kreisverwaltung hatte gestern Nachmittag den eigentlich für heute geplanten Start der Studie abgesagt. Bei der sollen im Kreis rund 30.000 Studierende und Schüler ab zwölf Jahren bevorzugt geimpft und dabei wissenschaftlich begleitet werden.

9.12 Uhr: Tausende Mini-Jobs allein in Köln weggefallen

In Köln sind im vergangenen Jahr rund 13.600 geringfügig entlohnte Arbeitsverhältnisse verloren gegangen. Das teilte die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) heute mit. "In unsicheren Zeiten kürzen Firmen zuerst bei den 450-Euro-Kräften, die allerdings weder Anspruch auf das Kurzarbeiter- noch auf das Arbeitslosengeld haben", sagte Gewerkschaftsfunktionär Mehmet Perisan. Minijobs müssten ab dem ersten Euro sozialversicherungspflichtig werden, so die Forderung.

8.30 Uhr: NRW will Astrazeneca spenden

Nordrhein-Westfalen baut seine Lagerbestände an Astrazeneca ab. Es sei geplant, die Reserve im Landeslager bis zum Monatsende zunächst um bis zu 20.000 auf dann gut 900.000 Dosen zu verkleinern, teilte das Gesundheitsministerium mit. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte in der vergangenen Woche angekündigt, die Lagerbestände mitsamt Verfallsdaten erfassen zu lassen, damit keine Impfstoffe weggeworfen werden müssen. Der Überschuss soll gespendet werden.

8.14 Uhr: Söder will am Inzidenzwert festhalten

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt eine Abkehr von der Inzidenz als Leitwert für Corona-Maßnahmen ab. "Ohne Inzidenz wird es nicht gehen", sagte Söder heute im Deutschlandfunk, denn die Inzidenz sei ein juristisch und auch medizinisch nachvollziehbarer Begriff. Allerdings könne mit den Impffortschritten der Inzidenzwert sicher höher sein, bis Maßnahmen ergriffen werden. Zudem müssten auch andere Werte wie die Krankenhausbelegungen einbezogen werden.

7.36 Uhr: Weniger Unternehmen befürchten das Aus

Weniger Unternehmen sehen sich durch die Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Das geht aus der neusten Konjunkturumfrage des ifo Instituts hervor, die heute Morgen veröffentlicht wurde. Im Juni fürchtete das noch knapp jedes siebte Unternehmen (14,0 Prozent), nach 18,7 Prozent im Februar. Im Einzelhandel sprachen im Juni nur noch 14,4 der Unternehmen von einer existenzbedrohenden Situation (Februar: 34,5 Prozent). Im Gastgewerbe ist es aber noch für mehr als die Hälfte der Betriebe brenzlig. Restaurants und Gaststätten gaben dies zu 55,4 Prozent an (Februar: 72,3 Prozent).

7.12 Uhr: Kliniken müssen ab sofort mehr Daten über Covid-Patienten melden

Ab heute sind deutsche Kliniken verpflichtet, mehr Details zu Corona-Patienten zu melden. Die Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums sieht vor, dass ab sofort alle Krankenhausaufnahmen wegen Covid grundsätzlich gemeldet werden müssen. Zudem sollen die Kliniken Alter, Art der Behandlung und Impfstatus der Patienten melden. Nur so könne man "zeitnah abschätzen, wie hoch die Belastung für das Gesundheitssystem wird und wie gut die Impfungen wirken", erklärte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

6.59 Uhr: Warnung vor seltener Impf-Nebenwirkung bei Johnson & Johnson

Die US-Aufsichtsbehörde FDA geht bei dem Impfstoff von Johnson & Johnson von einem kleinen Risiko einer Nervenkrankheit aus. Die FDA gab gestern eine Warnung wegen des potenziell gefährlichen Guillain-Barré-Syndroms heraus. Die Behörde prüft Berichte von rund 100 Personen, die nach der Impfung mit Johnson & Johnson die Immunsystemkrankheit bekamen. Eine Person sei gestorben. Bei der Krankheit können Muskelschwäche und Lähmung auftreten. Diese ist meist vorübergehend.

8.47 Uhr: Divi-Präsident äußert sich verhalten optimistisch

In Hinblick auf eine mögliche vierte Corona-Welle hat der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx, sich für die Beibehaltung der Abstandsregeln und der Maskenpflicht ausgesprochen. Marx zeigte sich aber verhalten optimistisch: "Wir haben in Deutschland aktuell mehr als die Hälfte der erwachsenen Bevölkerung geimpft, was sich deutlich in der Belegung der Intensivstationen bemerkbar machen wird", sagte er der "Rheinischen Post".

6.16 Uhr: Corona-Zahlen steigen langsam, aber stetig

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut leicht angestiegen - bundesweit auf 6,5 und landesweit auf 7,5. Genau eine Woche zuvor betrug der bundesweite Wert von Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen noch 4,9. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 646 Corona-Neuinfektionen gemeldet.

In sieben NRW-Kommunen lag die Inzidenz über 10. Den höchsten Wert wies weiter Düsseldorf mit 24 auf. Köln verzeichnete einen Wochenwert von 16,7, der Kreis Borken 14,8.

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