Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
RKI sieht in Deutschland Gipfel der Corona-Welle überschritten
Bei der derzeitigen Corona-Welle liegt der Höhepunkt aus Sicht des Robert Koch-Instituts (RKI) mittlerweile eindeutig in der Vergangenheit. "Der Gipfel der aktuellen Welle ist jetzt klar überschritten", schreibt das RKI im Wochenbericht von Donnerstagabend, der sich vor allem auf Daten aus der vergangenen Woche bezieht. In der vergangenen Ausgabe hatte das RKI es noch als nur wahrscheinlich bezeichnet, dass der Gipfel erreicht oder möglicherweise bereits überschritten sei.
Die aktuelle Einschätzung wird unter anderem mit dem Absinken der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz um 19 Prozent im Wochenvergleich begründet. Auch gingen die Zahlen laut Bericht in allen Altersgruppen sowie in fast allen Bundesländern zurück. Insgesamt sprechen die Gesundheitsexperten aber immer noch von einem sehr hohen Infektionsdruck - mehr als eine Million Fälle seien binnen einer Woche gemeldet worden. Auf Twitter rief das RKI erneut zu verantwortungsvollem Verhalten auf: Davon hänge die Entwicklung der nächsten Wochen ab.
20.52 Uhr: Kinderärzte nennen Scheitern der Impfpflicht "Staatsversagen"
Die Ablehnung einer Corona-Impfpflicht durch den Bundestag empört Deutschlands Kinderärzte. "Was wir heute im Bundestag erlebt haben, ist keine Sternstunde der Demokratie, sondern ein Staatsversagen mit Ankündigung", erklärte der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach. "Dass sich der Bundestag nicht einmal auf den Kompromissvorschlag einigen konnte, ist an Fahrlässigkeit kaum noch zu überbieten." Im Bundestag waren zuvor sämtliche Vorlagen, die sich mit der Frage einer Corona-Impfpflicht befassten, gescheitert. Ein Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren, der von vielen Mitgliedern der Ampel-Koalition unterstützt wurde, fand ebenso wenig eine Mehrheit wie ein Antrag der Union, der auf die Vorbereitung einer möglichen späteren Corona-Impfpflicht abzielte.
19.51 Uhr: Polizei warnt vor angeblichen Impfpass-Prüfungen von Betrügern
Die Polizei warnt vor Betrügern, die sich als falsche Polizisten wegen einer angeblichen Impfpass-Prüfung Zutritt zu Wohnungen verschaffen wollen. Eine 76-Jährige in Dortmund sei zu Wochenbeginn glücklicherweise sofort misstrauisch geworden, habe die Männer nicht hereingelassen und die "echte" Polizei informiert. Derartige Impfpass-Kontrollen an der Wohnanschrift gebe es nicht - weder von Polizei und Gesundheitsamt, noch von anderen Institutionen, warnte die Dortmunder Polizei in einer Mitteilung.
19.25 Uhr: Intensivmediziner Karagiannidis rechnet mit mehr schweren Corona-Erkrankungen
Nach dem Aus für die Corona-Impfpflicht im Bundestag rechnet der Intensivmediziner Christian Karagiannidis mit einer Zunahme von schweren Corona-Erkrankungen vor allem im Herbst und im Winter. "Es wird sicherlich mehr Arbeit auf die Intensivstationen zukommen", sagte Karagiannidis dem WDR. Es werde " sehr wichtig" sein, sich darauf medizinisch richtig gut vorzubereiten. "Wenn wir dann nur wie im Moment Corona hätten, wäre die Situation wahrscheinlich okay und machbar", so Karagiannidis.
Aus medizinischer Sicht wäre eine Impfpflicht wünschenswert gewesen. "Aber was da beschlossen worden ist, ist eine demokratische Entscheidung und die sollte man respektieren und akzeptieren", sagte Karagiannidis, der Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung ist.
18.57 Uhr: Lauterbach: Bekämpfung von Corona im Herbst wird nun viel schwerer
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat besorgt auf das Scheitern eines Entwurfs im Bundestag für die Einführung einer Corona-Impfpflicht in Deutschland reagiert. Der SPD-Politiker schrieb auf Twitter: "Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter."
Konkret sahen die Pläne vor, dass für alle ab 60 Jahren eine Pflicht kommen sollte, bis zum 15. Oktober über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen. Für 18- bis 59 Jährige, die nicht geimpft sind, sollte zunächst eine Beratungspflicht kommen. Über die Pflichten, Beratungs- und Impfangebote sollten die Krankenkassen bis 15. Mai die Bürger informieren.
Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sagte im Sender Phoenix, man habe um einen Kompromiss gerungen. Es sei darum gegangen, nicht mit leeren Händen dazustehen. Es handle sich um einen demokratischen Prozess. Der Gesprächsfaden dürfe nun nicht abreißen. Zumindest eine Beratungspflicht müsse durchgesetzt werden. Auch Ullmann hatte für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahren geworben.
14.54 Uhr: Apotheken wollen Corona-Impfangebote verstärken
Die Apotheken wollen nach den gescheiterten Anträgen zu einer Corona-Impfpflicht im Bundestag ihre Angebote verstärken. "Wir sehen große Chancen, noch mehr Bürgerinnen und Bürger von einer Impfung zu überzeugen", sagte der Vorsitzende des Apothekerverbandes Nordrhein, Thomas Preis. Bundesweit über 60 000 Corona-Impfungen in den Apotheken zeigten, dass Apotheken besonders zahlreiche Erstimpfungen durchführten. Wissenschaftliche Studien belegten auch, dass Beratung erfolgreicher als Impfpflicht sei, so Preis. "Wir müssen gut vorbereitet in den nächsten Winter gehen." Das Aus für die Impfpflicht mache die Informationskampagne für Impfungen und Booster-Impfungen noch wichtiger. Die Apotheken würden in den nächsten Wochen gezielt dazu aufklären, kündigte Preis an.
14.25 Uhr: Rekord bei Gesundheitsausgaben - 440 Milliarden Euro im Jahr 2020
Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind im Corona-Jahr 2020 auf einen neuen Höchststand von 440,6 Milliarden Euro gestiegen. Das waren 5.298 Euro je Einwohner, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Damit seien die Gesundheitsausgaben pro Kopf erstmals seit Beginn der Berechnungen im Jahr 1992 auf mehr als 5.000 Euro gestiegen. Die Gesamtausgaben für Gesundheitsdienstleistungen und Gesundheitsprodukte von 440,6 Milliarden Euro im Jahr 2020 waren demnach 26,8 Milliarden Euro oder 6,5 Prozent höher als 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie. Der Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag 2020 bei 13,1 Prozent und damit 1,2 Prozentpunkte höher als 2019. Nur nach der Finanzmarktkrise von 2008/2009 sei ein vergleichbarer Anstieg festzustellen gewesen. Ausgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hätten im Jahr 2020 einen großen Einfluss auf die Gesundheitsausgaben gehabt.
13.11 Uhr: Impfpflicht scheitert im Bundestag
Der Bundestag hat gegen die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland gestimmt. Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahre lehnten am Donnerstag 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich. 683 Stimmen wurden gezählt. Damit wird es zum jetzigen Zeitpunkt keine Impfpflicht über die seit März geltende Corona-Impfpflicht für das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen hinaus geben.
Im Plenum lagen vier unterschiedliche Anträge vor: Einziger ausgearbeiteter Gesetzentwurf war der Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahre. Darauf hatten sich zwei Gruppen von Abgeordneten aus SPD, FDP und Grünen verständigt.
Auch ein Antrag der CDU, das Impfvorsorge-Gesetz mit dem Aufbau eines Impfregisters, scheiterte heute im Bundestag. Von den 678 abgegebenen Stimmen waren 172 für diesen Antrag, 497 dagegen, neun enthielten sich. Im Bundestag sitzen aktuell 197 Unionsabgeordnete.
Ein Antrag von Wolfgang Kubicki (FDP) und anderen gegen die Impfpflicht wurde mit 85 zu 590 Stimmen bei zwölf Enthaltungen abgelehnt. Die Antragsteller sind für das Impfen, aber gegen eine Verpflichtung.
Auch die AfD scheiterte mit ihrem Antrag gegen die Impfpflicht mit 79 zu 607 Stimmen.
12.25 Uhr: Heftiger Streit um Abstimmungsreihenfolge
In der Schlussdebatte gab es auch heftigen Streit über die Abstimmungsreihenfolge. Dabei setzte sich die Union mit ihrem Vorschlag durch, wonach über den Gesetzentwurf für eine Impfpflicht für alle Menschen ab 60 Jahren zuerst abgestimmt wird. SPD, Grüne und FDP hatten dagegen gefordert, dass vorher über den Unions-Antrag für eine Vorbereitung einer möglichen Impfpflicht abgestimmt würde. Hintergrund war offensichtlich die Hoffnung auf Seiten der Ampel-Fraktionen, dass sich nach einem Scheitern des Unions-Antrages mehr Abgeordnete für die Impfpflicht ab 60 entscheiden würden.
11.10 Uhr: Lauterbach bittet CDU/CDU um Unterstützung
In einer teilweise erregten Bundestagsdebatte haben die Parlamentarier am Vormittag für ihre jeweiligen Anträge geworben. So sprachen sich unter anderem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen für die Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren aus. Lauterbach sagte in Richtung Unionsfraktion: "Wir brauchen heute einmal ihre staatstragende Unterstützung, um im Herbst anders dazustehen als wir jetzt stehen."
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), stellte sich hinter den Unions-Antrag für ein Impfvorsorgegesetz, das unter anderem die Einführung eines Impfregisters vorsieht. Der FDP-Abgeordnete Wolfgang Kubicki argumentierte für den Antrag, der das Werben für eine Impfung vorsieht, eine Impfpflicht aber ablehnt. Auch der Bochumer Abgeordnete von den Grünen, Max Lucks, hat sich im Bundestag gegen eine Pflicht ausgesprochen. Er halte sie für nicht plausibel, weil sie Druck aufbaue. "Ich halte diesen normativen Druck für den falschen Weg", sagte er.
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel lehnte die Impfpflicht ab, weil er einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeute. Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert erhielt zwei Rügen, weil er nach Ansicht von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zwei Abgeordnete persönlich angegriffen hatte.
10.07 Uhr: Ethikratsmitglied für Impfpflicht ab 18
Ethikratsmitglied Andreas Lob-Hüdepohl hat sich für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren ausgesprochen. "Wir wissen nicht, was im Herbst blüht", sagte der Berliner Theologe und Sozialethiker heute im Bayerischen Rundfunk. Man müsse davon ausgehen, dass im Herbst eine neue Corona-Welle kommt, so Lob-Hüdepohl. Er befürworte das Prinzip der nachhaltigen Pandemiebekämpfung. Das bedeute, für schlechte Situationen vorzusorgen.
Den Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht ab 60 Jahre hält Lob-Hüdepohl für praktikabel. Ganz zufriedenstellend sei er für ihn aber nicht. Die Grenze von 60 Jahre sei willkürlich gewählt.
9.23 Uhr: Staatsfinanzen auch 2021 in der Corona-Delle
Die öffentlichen Finanzen waren auch 2021 von den Folgen der Corona-Pandemie geprägt. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, stiegen die Ausgaben des öffentlichen Gesamthaushalts gegenüber dem Vorjahr um fünf Prozent auf 1.762,4 Milliarden Euro. Die gestiegenen Ausgaben sind vor allem auf Zuweisungen und Zuschüsse zurückzuführen, etwa Soforthilfen an Unternehmen oder Zahlungen zur Unterstützung der Krankenhäuser.
Gegenüber den Einnahmen ergibt sich ein Defizit von 133,2 Milliarden Euro. Im Jahr 2020 hatte das Finanzierungsdefizit 189,2 Milliarden Euro betragen - im Vorkrisenjahr 2019 gab es hingegen einen Überschuss von 45,2 Milliarden Euro.
8.25 Uhr: CDU: "Kein Fraktionszwang bei Abstimmung - nur Empfehlung"
Bei der heutigen Abstimmung über Impfpflicht soll es keinen Fraktionszwang im Bundestag geben. Ein Schreiben der Unionsfraktion an die eigenen Abgeordneten jedoch teilt mit: "Nehmen Sie an allen Abstimmungen teil, stimmen Sie unserem Antrag zu, lehnen Sie übrige Vorlagen ab." Dies sei keine Vorgabe, sagte Thorsten Frei (CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Union, heute Morgen dem WDR. Es ist gebe Empfehlungen, aber am Ende entscheide jeder für sich.
"Es gibt keinen Fraktionszwang, in der Unionsfraktion sowieso nicht." In diesem Fall, handele es sich aber nur dann um eine Gewissensfrage, wenn der einzelne Abgeordnete das für sich als eine Gewissensfrage deklariere. "Aber keinesfalls kann so etwas aus dem Kanzleramt oder auch aus einer Fraktionsführung verordnet werden", sagte Frei.
7.05 Uhr: Erhöhtes Embolie-Risiko auch sechs Monate nach Ansteckung
Corona-Infizierte haben einer Studie zufolge bis zu ein halbes Jahr nach der Ansteckung ein erhöhtes Risiko für die Bildung schwerer Blutgerinnsel. Der am Donnerstag in der Fachzeitschrift "BMJ" veröffentlichten Studie zufolge hatten die Infizierten auch sechs Monate nach der Infektion noch ein 33-fach erhöhtes Risiko für eine Lungenembolie, bei der ein Blutgerinnsel Arterien in der Lunge blockiert. Auch die Gefahr einer tiefen Venenthrombose war bis zu drei Monate nach der Infektion mit dem Coronavirus um das fünffache erhöht.
Dass eine Corona-Infektion das Risiko von Blutgerinnseln erhöht, war bereits bekannt. Neu ist hingegen die Erkenntnis, wie lange das Risiko anhält.
6.55 Uhr: Bundesweit 328 Tote innerhalb von 24 Stunden
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert heute Morgen mit 1251,3 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1322,2 gelegen, vor einer Woche bei 1625,1. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 328 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 279 Tote.