Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
Krankschreibungen per Telefon nur noch bis Ende Mai
Arbeitnehmer können sich noch bis Ende Mai auch nach telefonischer Rücksprache mit dem Arzt krankschreiben lassen. Ab 1. Juni soll dann aber wieder ein Praxisbesuch dafür nötig sein, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen am Donnerstag einstimmig beschloss.
Noch bis 31. Mai gilt nun, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wegen leichter Atemwegserkrankungen für bis zu sieben Kalendertage auch telefonisch zu bekommen sind. Dies kann ebenfalls per Telefon um weitere sieben Tage verlängert werden.
Nach Absage: Gutscheine statt Rückzahlung
Konzerthäuser, Theater und Museen können für Schließungen und Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise Gutscheine an betroffene Kunden ausgeben. Der Bundestag beschloss am Donnerstag, dass dies alternativ zur Rückzahlung des Eintrittspreises möglich ist.
Die Regelung gilt für "Musik-, Kultur-, Sport- oder sonstige Freizeitveranstaltungen", für die vor dem 8. März ein Ticket erworben wurde.
Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz
Mehr Corona-Tests, besser ausgestattete Gesundheitsämter und ein Bonus für die gebeutelten Pflege-Beschäftigten: Das sind die wichtigsten Punkte im neuen Infektionsschutzgesetz, das der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat.
Das neue Gesetz sieht unter anderem vor:
-- Tests: Das Bundesgesundheitsministerium kann die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) per Verordnung verpflichten, Tests auf das Coronavirus grundsätzlich zu bezahlen - zum Beispiel auch dann, wenn jemand keine Symptome zeigt. Im Umfeld besonders gefährdeter Menschen - etwa in Pflegeheimen - soll verstärkt auf das Coronavirus getestet werden.
-- Meldepflicht: Die Labore müssen künftig auch negative Testergebnisse melden. Zudem müssen Gesundheitsämter es fortan mitteilen, wenn jemand als geheilt gilt. Teil des Meldewesens ist künftig auch die Information, wo sich jemand wahrscheinlich angesteckt hat. Die Daten werden anonymisiert an das Robert-Koch-Institut übermittelt.
-- Pflegebonus: Die Kassen zahlen den Beschäftigten in der Pflege wegen der Corona-Belastungen eine Prämie von bis zu 1.000 Euro. Die volle Prämie erhalten Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege und Betreuung arbeiten. Wer dafür mindestens ein Viertel seiner Arbeitszeit aufwendet, bekommt 676 Euro. Die Kassen bekommen dafür einen Zuschuss vom Bund. Die Gesamtkosten für die Prämie von bis zu 1.000 Euro beziffert Spahn auf eine Milliarde Euro.
NRW hat noch nicht über Aufstockung des Pflegebonus entschieden
NRW will über die Umsetzung des vom Bundestag beschlossenen Pflegebonus für Beschäftigte in der Altenpflege noch entscheiden. "Ich habe schon mehrfach betont: Ich gönne den Pflegekräften in Altenheimen die vom Bund beschlossene Prämienzahlung von Herzen", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Donnerstag auf Anfrage. Aber: "Wir brauchen mehr als eine einmalige Wertschätzung."
Notwendig seien dauerhaft faire Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche. Dazu zählten flächendeckende Tarifverträge als eine "dauerhafte und langfristige Anerkennung ihres Einsatzes." Laumann sieht dafür auch die Bundesregierung in der Pflicht.
NRW hebt Quarantäne-Pflicht für Rückkehrer auf
Nordrhein-Westfalen will die Einreise für Menschen erleichtern, die im Ausland waren. Bisher müssen Rückkehrer für zwei Wochen in Quarantäne, wenn sie länger als 72 Stunden im Ausland waren. Diese Regelung soll um Mitternacht aufgehoben werden.
Bundestag beschließt höheres Kurzarbeitergeld
Arbeitnehmer sollen stärker vor Lohn-Einbußen wegen der Corona-Pandemie geschützt werden. Der Bundestag hat dafür das Kurzarbeitergeld erhöht, und zwar von etwa 60 auf bis zu 80 Prozent des letzten Netto-Lohns. Teil des Gesetzes von Arbeitsminister Heil (SPD) ist auch ein längerer Anspruch auf Arbeitslosengeld.
Steuereinnahmen brechen drastisch ein
Die Corona-Krise reißt ein riesiges Loch in die Staatskassen. Erstmals seit der Finanzkrise 2009 sinken die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen, wie das Finanzministerium am Donnerstag in Berlin bekanntgab.
Die Steuerschätzer rechnen damit, dass in diesem Jahr 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen als im vergangenen Jahr - ein Minus von mehr als zehn Prozent. Auch für die kommenden Jahre sind die Aussichten düster.
Alternative zur Rückzahlung des Eintrittspreises beschlossen
Konzerthäuser, Theater und Museen können für Schließungen und Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise Gutscheine an betroffene Kunden ausgeben. Der Bundestag beschloss am Donnerstag, dass dies alternativ zur Rückzahlung des Eintrittspreises möglich ist. Die Regelung gilt für "Musik-, Kultur-, Sport- oder sonstige Freizeitveranstaltungen", für die vor dem 8. März ein Ticket erworben wurde.
Bund stützt Goethe-Institut in Corona-Krise
Das Goethe-Institut und deutsche Auslandsschulen bekommen in der Corona-Krise Unterstützung vom Bund. Die Regierung hat dafür ein Finanzpaket beschlossen und stattet Goethe-Institute und Auslandsschulen mit je bis zu 70 Millionen Euro Soforthilfe aus, hieß es in einer Mitteilung vom Donnerstag.
Wichtigste Institutionen dafür sind das Goethe-Institut mit 157 Einrichtungen in 97 Ländern sowie die 140 deutschen Auslandsschulen. Mit der Corona-Krise ist eine riesige Finanzlücke beim Goethe-Institut entstanden, weil viele Sprachkurse storniert wurden.
Corona-Überwachung: Personalmangel bei Gesundheitsämtern
Eigentlich ist es wichtig, Kontaktpersonen von Coronainfizierten schnell zu finden und zu isolieren, doch die Gesundheitsämter haben zu wenig Personal. Das ergab eine Umfrage von WDR und NDR, die in dieser Woche alle Ämter befragt hat.
Aus den Antworten geht hervor, dass es oft gar nicht genug Mitarbeiter gibt und Kontaktpersonen auch nur selten auf das Virus getestet werden. In NRW wurden 54 Gesundheitsämter angeschrieben, davon haben 32 geantwortet. Von diesen 32 Ämtern konnten 21 die Vorgaben nicht erfüllen, neun konnten sie erfüllen.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zeigt sich überrascht von den Umfrage-Ergebnissen. Eigentlich hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, dass jeder Landkreis pro 20.000 Einwohner ein fünfköpfiges Team bilden muss, um die Kontaktpersonen von Infizierten zu ermitteln.
Fleischindustrie: Behörde schließt Sammelunterkunft
Seit Tagen steht die Fleischindustrie einmal mehr im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Nachdem sich die Coronafälle unter den Mitarbeitern häuften, gerieten auch die Wohnverhältnisse der Arbeiter in den Fokus.
Nun hat die Bezirksregierung Detmold in Espelkamp bei Minden eine Sammelunterkunft für Arbeiter in der Fleischindustrie geschlossen. Die Prüfer hätten gravierende Mängel gefunden, erklärte die Bezirksregierung.
Keine Corona-Infizierten bei Tönnies
Weiterhin keine Corona-Infizierten bei Markführer Tönnies - und für weitere Standorte von Westfleisch gibt es Entwarnungen: Auch in den Betrieben in Gelsenkirchen, Lübbecke und Bakum in Niedersachsen wurden keine Beschäftigten positiv auf das Coronavirus getestet. Das teilte das Unternehmen mit Sitz in Münster am Donnerstag mit.
Am Vortag hatte die Stadt Hamm darüber informiert, dass es auch am dortigen Westfleisch-Standort keine positiven Testergebnisse gab. Damit sei keiner der rund 2.300 Beschäftigen an diesen vier Standorten positiv getestet worden.
Mehr Kinder zurück in die Kitas
Von heute an gehen wieder mehr Kinder zurück in die Kitas. Erst mal geht es um Vorschulkinder aus ärmeren Familien und Kinder mit Behinderung. Ende des Monats, am 28. Mai, dürfen auch alle anderen Vorschulkinder zurückkommen. Erst im Juni dann alle Kinder - womöglich jedes nur für zwei Tage vor den Sommerferien.
Im Familienausschuss des NRW-Landtags wagte Vize-Regierungschef Joachim Stamp (FDP) sich am Donnerstag weiter vor mit seinen Öffnungsplänen in der Corona-Pandemie - ohne sich allerdings festzulegen. Mit den viel kritisierten mindestens zwei Abschiedstagen Kita für jedes Kind habe er doch nur ein Szenario für den schlechtesten Fall beschreiben wollen, erklärte Stamp. "Das Einzige, was ich garantieren konnte." Dies sei der bislang erzielte Minimalkonsens mit allen Kita-Akteuren gewesen sei. "Natürlich wird es umfassender werden", versicherte Stamp.
Unterrichtsausfall wird vorerst an den NRW-Schulen nicht erfasst
Der Ausfall von Unterricht wird vorerst an den Schulen in NRW statistisch nicht erfasst. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) begründete dies am Donnerstag in Düsseldorf mit der Ausnahmesituation aufgrund der Corona-Pandemie.
Mindestens bis zu den Sommerferien werde es einen kontinuierlichen Wechsel von Präsenzunterricht und Lernen auf Distanz geben.
Flüchtlingsunterkunft in Sankt Augustin unter Quarantäne
In der zentralen Flüchtlingsunterkunft des Landes NRW in Sankt Augustin sind alle 500 Bewohner unter Quarantäne gestellt worden. Der Grund ist, dass einer der Bewohner sich mit Corona infiziert hat.
Gemeinsam mit der Kölner Bezirksregierung wird derzeit eine umfangreiche Corona-Testaktion bei allen Bewohnern vorbereitet.
Besucher stürmen in Corona-Zeiten den Wald - "auf Tiere achten"
Die Wälder in NRW erleben angesichts der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie einen Besucheransturm: Beispielsweise im Kottenforst bei Bonn seien die Zahlen laut einer Studie fast auf das Zweieinhalbfache gestiegen - ein "beispielloser Boom", sagte der Forscher Jakob Derks vom European Forest Institute (EFI) am Donnerstag bei einem Ortstermin.
Zählungen im Nationalparkforstamt Eifel und subjektive Beobachtungen in allen NRW-Regionalforstämtern bestätigten diese Zahlen landesweit, sagte der Leiter von Wald und Holz NRW, Andreas Wiebe. Allerdings seien die Besuchermengen gerade in der jetzigen Zeit, in der die Tiere ihre Jungen bekommen, nicht unkritisch, hieß es. Besucher sollten auf den Wegen bleiben, da Tiere sonst beunruhigt würden.
Phantasialand öffnet am 29. Mai
Das Phantasialand in Brühl wird am 29. Mai wieder öffnen. Die Besucherzahl soll aber begrenzt werden. Für einen Besuch müsse im Internet ein Ticket für einen festgelegten Tag gekauft werden, teilten die Betreiber des Freizeitparks am Donnerstag mit. "Ein spontaner Besuch ist in der aktuellen Situation leider nicht möglich", hieß es.
Wie viele Gäste kommen können, wurde zunächst nicht mitgeteilt. Das Phantasialand dürfe zudem nur mit Mund-Nase-Schutz betreten werden, hieß es. Wer sich nicht an die Regeln halte, könne des Parks verwiesen werden, hieß es.
Zuschüsse von der Stadt Köln für die Lit.Cologne
Das Literaturfestival Lit-Cologne kann mit einmaligen Zuschüssen der Stadt Köln von bis zu einer halben Million Euro rechnen. Das hat der Kölner Stadtrat am Donnerstag einstimmig beschlossen. Das größte Literaturfestival Europas sei für den Medienstandort Köln prägend, hieß es zur Begründung. In diesem Jahr wurden rund 120.000 Besucher erwartet. Wegen der Corona-Krise mussten aber die meisten Veranstaltungen abgesagt werden, einige wenige sollen in reduzierter Form im Herbst stattfinden.
NRW unterstützt Kinder- und Jugendtheater
Wegen der Belastungen in der Corona-Krise unterstützt NRW gemeinnützige Kultureinrichtungen mit rund 4,4 Millionen Euro zusätzlich. Die Mittel für nicht-gewinnorientierte Kulturorte wie freie Kinder- und Jugendtheater oder soziokulturelle Zentren seien im Rahmen des Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 zur Finanzierung von Corona-Folgen bewilligt worden, teilte das NRW-Kulturminsiterium am Donnerstag in Düsseldorf mit.
Künftig fünf Auswechslungen in der 1. und 2. Bundesliga
In der 1. und 2. Fußball-Bundesliga sind für den Rest der Saison fünf statt drei Auswechslungen erlaubt. Das entschied die Deutsche Fußball Liga am Donnerstag und übernahm damit die vom Weltverband FIFA eingeführte Änderung wegen der größeren Belastung durch die Corona-Krise.
Corona: UN-Hochkommissarin lobt Deutschland
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat die Maßnahmen in Deutschland gegen die Corona-Ausbreitung gelobt. Die Bundesrepublik habe mutige, schnelle und wirksame Maßnahmen am Anfang der Krise ergriffen, sagte die UN-Hochkommissarin am Donnerstag in Genf.
Sie wies auch auf Südkorea und Neuseeland als gute Beispiele im Kampf gegen den Erreger hin. Die Regierungen müssten einerseits mit der medizinischen Krise fertig werden und gleichzeitig die Wirtschaft vor dem Kollaps bewahren, sagte die ausgebildete Ärztin und frühere Präsidentin Chiles. Das sei ein schwieriger Balanceakt.
Band Queen widmet Song Beschäftigten im Gesundheitswesen
Die britische Band Queen hat den weltweiten Beschäftigten im Gesundheitswesen eine neue Version ihres legendären Liedes "We are the Champions" gewidmet. In dem Song ist die weltberühmte Liedzeile an mehreren Stellen in "You are the Champions" umgedichtet.
Die Musik von Queen-Gitarrist Brian May, Schlagzeuger Roger Taylor sowie US-Sänger Adam Lambert - bekannt aus der Talentshow "American Idol" - wird von Videoaufnahmen aus aller Welt begleitet, die die Ausmaße der Corona-Pandemie zeigen. Der im Jahr 1991 verstorbene Queen-Frontmann Freddie Mercury hatte den weltberühmten Song 1977 geschrieben.
Alpenverein öffnet Hütten - Übernachtung noch unklar
Kaiserschmarrn auf der Terrasse ja, Übernachtung vorerst nein: Der Deutsche Alpenverein (DAV) will am 18. Mai gemäß den Regeln für die Gastronomie den Betrieb an Hütten in Bayern wieder starten.
Schutzhütte im Wallis
Ob und wann eine Hütte tatsächlich öffne, hänge aber von weiteren Faktoren ab, etwa von der Größe des Außenbereichs - und dem Wetter. Denn bis zum 25. Mai dürfen Gäste nur draußen sitzen. Zudem haben zu dieser Jahreszeit grundsätzlich viele Hütten noch zu - unabhängig von Corona.
Grenzen öffnen langsam wieder
Können wir uns in diesem Sommer doch noch auf eine Urlaubsreise ins Ausland freuen? Zumindest gibt es jetzt Hoffnung: Die Kontrollen an den deutschen Grenzen sollen ab Samstag (16.05.2020) gelockert werden.
Ein Polizeiwagen blockiert zur Kontrolle eine Straße zur Grenze nach Deutschland
Mit Frankreich, Österreich und der Schweiz sei vereinbart, die Kontrollmaßnahmen in einem ersten Schritt zu reduzieren und ab dem 15. Juni ganz zu beenden, wenn das Infektionsgeschehen dies zulasse, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gestern in Berlin: "Sollte sich das Infektionsgeschehen verschlechtern, werden wir darauf reagieren." Die Kontrollen mit Luxemburg sollten bereits ab Samstag komplett fallen, eine ähnliche Lösung sei mit Dänemark im Gespräch.
Regierungen und Experten fordern kostenlose Corona-Impfung
Mehr als 140 führende Regierungspolitiker und Experten aus aller Welt haben eine kostenlose Behandlung und Impfung gegen das Coronavirus für alle Menschen verlangt. Die Medikamente müssten in jedem Land gerecht verteilt werden, heißt es in einem Aufruf, den das Hilfsprogramm Unaids am Donnerstag in Genf veröffentlicht hat. Der Appell wurde kurz vor der Weltgesundheitsversammlung veröffentlicht, die Anfang nächster Woche stattfinden soll.
US-Regierung warnt vor Hackern aus China
Die US-Regierung hat Virusforscher vor Hackerangriffen aus China gewarnt. Pharmakologen und Mediziner, die an Mitteln gegen die Coronavirus-Krankheit Covid-19 arbeiten, sollten sich die Gefahr bewusst machen, dass Hacker im Auftrag der chinesischen Regierung ihre Daten stehlen könnten, mahnten das FBI und das Heimatschutzministerium am Mittwoch. Konkrete mögliche Angriffsziele nannten sie nicht.
