Ticker vom Dienstag, 30.06. zum Nachlesen

Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Laschet: Straßenkarneval am 11.11. passt nicht in die Zeit

Überraschend kommt die Aussage nicht, für viele Karnevalsfreunde ist sie trotzdem eine Enttäuschung: NRW-Ministerpräsident Laschet hat sich gegen Straßenfeiern zum Sessionsstart am 11.11. ausgesprochen. "Draußen, Straßenkarneval, Infektionsübertragungszeit, Alkohol, Enge - das passt nicht in diese Zeit", sagte Laschet heute in Düsseldorf.

Wie es im Frühjahr 2021 mit den eigentlichen Karneval-Höhepunkten aussehe, könne man jetzt noch nicht sagen. Man müsse erst das Infektionsgeschehen im Herbst abwarten. Für Aktive wie Organisatoren, die langfristig planen wollen und müssen, sei das natürlich "nicht schön", sagte Laschet, "aber es müssen sich zurzeit Andere mit größeren Problemen umstellen in ihren Lebensplanungen."

Schalke: Tönnies tritt zurück - Buchta übernimmt

Die Ära Clemens Tönnies auf Schalke ist beendet. Der 64-Jährige tritt von seinem Amt als Aufsichtsratsvorsitzender beim Fußball-Bundesligisten zurück. Sein Stellvertreter Jens Buchta übernimmt das Ruder bei dem Revier-Verein.

Tönnies war nach Corona-Fällen in seinem Fleisch-Unternehmen, dem sportlichen Niedergang der Schalker und der wirtschaftlichen Not im Klub zuletzt massiv in die Kritik geraten.

Schlachthof-Mitarbeiter müssen zum Corona-Test

Ab morgen müssen die Betriebe der NRW-Fleischindustrie ihre Mitarbeiter zweimal in der Woche auf das Corona-Virus testen lassen. Die Regelung gilt für Betriebe mit mehr als 100 Beschäftigten.

Umarmungen in Altenheimen wieder erlaubt

Ab morgen dürfen Senioren ihren Besuch im Altenheim wieder berühren - unter bestimmten Vorsichtsmaßnahmen. Zwingend notwendig sind laut Corona-Regeln ein Mund-Nasenschutz und eine gründliche Handdesinfektion. Pflegeheime in NRW äußerten bereits Sorgen: Das Infektionsrisiko steige. Allerdings sei die Sehnsucht nach Berührungen auch sehr groß.

Österreich kontrolliert Reisende aus Kreis Gütersloh

Mobile Teams in Österreich kontrollieren, ob Reisende aus dem Kreis Gütersloh einen negativen Corona-Test mit sich führen. Der ist für die Einreise derzeit vorgeschrieben.

Liege kein Gesundheitszeugnis vor, müsse die Person in 14-tägige selbstüberwachte Quarantäne, die selbst zu organisieren und zu bezahlen sei. Kontrolliert wird stichprobenartig in Grenznähe und an Flughäfen.

Keine Massentests in NRW

In Bayern wird bald flächendeckend auf das Coronavirus gestestet, in NRW hat die Landesregierung andere Pläne: "Wir machen, was wir für Nordrhein-Westfalen richtig halten. Mir ist vor allem wichtig, dass wir es da, wo es brennt, verpflichtend machen", sagte Ministerpräsident Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dafür nannte er als Beispiel die Fleischindustrie, in der ab dem 1. Juli Beschäftigte mindestens zwei Mal pro Woche getestet werden müssen.

In Bayern sollen sich künftig landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. Laut Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) wolle das Land bis zu 30.000 Tests pro Tag anbieten.

Sonderregel für Mieter läuft aus

Für Mieter galt in der Corona-Krise bislang eine Sonderregel: Wer seine Miete wegen der Pandemie nicht zahlen konnte, brauchte erstmal keine Kündigung zu befürchten. Die Zahlungen für April, Mai und Juni dürfen laut der Regel bis zu zwei Jahre aufgeschoben werden. Am Mittwoch (01.07.2020) endet dieser Schutz: Die Juli-Miete wird ganz regulär fällig. Der Mieterschutzbund forderte deswegen eine Verlängerung der Sonderregel.

Doch die wird es nicht geben: "Die Bundesregierung plant nicht, die Regelungen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter zu verlängern", sagte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums heute der Nachrichtenagentur AFP. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor eine Verlängerung des Moratoriums durch eine Verordnung angestrebt. Medienberichten zufolge sperrten sich die unionsgeführten Ministerien gegen diesen Schritt.

Neuinfektionen in NRW

Mal ist es ein Schlachtbetrieb, mal ein Versandzentrum, mal ein Familienfest: Die Masseninfektionen der vergangenen Wochen in NRW führen vor Augen, wie sich das Coronavirus - oftmals schlagartig - weiterhin ausbreitet. Zwar ist der Kreis Gütersloh nach dem Corona-Ausbruch beim Schlachtbetrieb Tönnies zurzeit der einzige Kreis, der als offizieller Hotspot gilt. Zahlreiche Neuinfektionen gibt es auch andernorts in NRW. Und nicht immer sind es Masseninfektionen.

Besonders viele Infizierte pro 100.000 Einwohner wurden in den vergangenen sieben Tagen in Duisburg, Düsseldorf, Hagen und im Kreis Wesel festgestellt, wie das NRW-Gesundheitsministerium heute mitteilte. Zweistellig ist die "Sieben-Tage-Inzidenz" außerdem in den Kreisen Warendorf sowie in Dortmund und Hamm. Die Gründe dafür sind nicht immer klar.

Sieben-Tage-Inzidenz im Kreis Gütersloh nicht mehr dreistellig

Im Kreis Gütersloh ist die wichtige Sieben-Tage-Inzidenz erneut deutlich zurückgegangen. Die Zahl gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner es innerhalb der vergangenen sieben Tage gab. Nach den heute veröffentlichten Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) beträgt die Sieben-Tage-Inzidenz nunmehr 86,0.

Damit ist der Wert erstmals seit den hohen Zahlen durch den massiven Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies in Rheda-Wiedenbrück nicht mehr dreistellig. Er liegt aber noch weiter deutlich über dem Grenzwert von 50, der bundesweit in der Diskussion um zusätzliche Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie eine Rolle spielt. Die Sieben Tage-Inzidenz lag am Dienstag vergangener Woche im Kreis Gütersloh noch bei 270,2.

Maskenpflicht in NRW um weitere zwei Wochen verlängert - und selbst das wird wohl nicht reichen

Die aktuellen Regelungen der Coronaschutzverordnung in NRW werden um weitere zwei Wochen bis mindestens zum 15. Juli 2020 verlängert. Dazu gehört unter anderem die Maskenpflicht für bestimmte Bereiche. Zudem dürfen sich im öffentlichen Raum nur zehn Menschen treffen, wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten wird.

Ministerpräsident Laschet (CDU) geht sogar davon aus, dass Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebote auch über den 15. Juli hinaus gelten werden. Das sagte er heute in Düsseldorf.

Um die Regeln auch bei Feiernden in Stadtparks oder in Ausgehvierteln durchzusetzen, hält NRW-Innenminister Reul ein härteres Durchgreifen der Polizei aber nicht für nötig: "Wir greifen schon hart genug durch", sagte Reul am Montagabend (29.06.2020) in der "Aktuellen Stunde".

NRW: Große Unterschiede bei Corona-Bußgeldern

In den NRW-Städten gibt es große Unterschiede bei der Verhängung von Corona-Bußgeldern. Wie eine heute veröffentlichte WDR-Umfrage ergeben hat, verhängte Siegen zwischen Mitte März und Ende Mai lediglich 37, Aachen dagegen 921 Corona-Bußgeldbescheide. In Münster flossen 27.000 Euro in die Stadtkasse, in Essen waren es rund 230.000 Euro.

Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen machten das Gros der Bußgeld-Gründe aus. Der Rest verteilt sich in der Regel auf nicht eingehaltene Regeln in Gastronomie oder im Handel. Eine weitere Erkenntnis der Umfrage: Offenbar reagieren immer mehr Menschen mit Unverständnis auf die Anordnungen von Polizei und Ordnungsamt - je länger die Krise anhält. 

Kreis Warendorf: Starke Beschränkungen enden

Heute Abend enden die starken Einschränkungen für das öffentliche Leben im Kreis Warendorf. Ab Mitternacht dürfen die rund 280.000 Einwohner wieder in größeren Gruppen auf die Straße als nur zu zweit oder im Haushaltsverbund.

Außerdem dürfen Kitas, Museen, Kinos, Fitnessstudios, Hallenschwimmbäder und Bars wieder öffnen. Für den Kreis Gütersloh hingegen hat die Landesregierung am Montag (29.06.2020) die Beschränkungen vorerst bis Dienstag (07.07.2020) verlängert.

WHO-Chef: "Das Schlimmste wird noch kommen"

Nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist die Corona-Pandemie noch lange nicht beendet. "Es ist noch nicht einmal annähernd vorbei", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus und kritisierte Versäumnisse bei der Umsetzung grundlegender Gegenmaßnahmen sowie eine mangelnde Einheit innerhalb und zwischen Ländern.

Das Ausmaß der Pandemie mit weltweit mehr als 500.000 Todesfällen "hätte mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden können", sagte Ghebreyesus und warnte: "Das Schlimmste wird noch kommen", sofern das politische Problem nicht angegangen wird.

Arminia bittet um Entschuldigung

Am Sonntag wurde in Bielefeld gefeiert. Nach dem letzten Saisonspiel waren rund 3.000 Arminia-Fans aller Corona-Auflagen zum Trotz am Stadion vorbeigekommen, um ihre Mannschaft und den Aufstieg in die Fußball-Bundesliga zu bejubeln. Die Kritik ließ nicht lange auf sich warten, heute nun bat der Klub um Verzeihung.

"Für dieses Fehlverhalten will sich der DSC Arminia Bielefeld in aller Form bei den Bielefelder Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und den Behörden sowie bei den Sicherheitspartnern entschuldigen. Trotz aller Freude über den großen sportlichen Erfolg hätte es in keinem Fall passieren dürfen, zumal der DSC Arminia Bielefeld selbst im Vorfeld des letzten Spieltags öffentlich dazu aufgerufen hatte, sich entsprechend der gültigen Corona-Regelungen zu verhalten", hieß es in der Mitteilung.

Invictus Games in Düsseldorf auf Sommer 2023 verschoben

Die Invictus Games in Düsseldorf werden um ein Jahr verschoben - und zwar vom Sommer 2022 auf den Sommer 2023. Der internationale Sportwettkampf wird für verwundete, verletzte oder erkrankte Soldaten, Aktive wie Veteranen veranstaltet.

Er wird verschoben, weil die für dieses Jahr geplanten Spiele in Den Haag ebenfalls um ein Jahr auf 2021 verlegt wurden. Die Invictus Games finden regulär alle zwei Jahre statt.

In Düsseldorf werden 2023 rund 500 Wettkämpfer aus mehr als 20 Ländern sowie rund 1.000 Begleiter erwartet. Austragungsort ist der „Invictus Games Park“ rund um die Düsseldorfer Fußball-Arena.

Neue Regelungen für weitreichende Einschränkungen gefordert

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der Oppositionsführer im Landtag, Thomas Kutschaty (SPD), fordern eine neue Regelung von Bund und Ländern in Sachen "Lockdown". Bei einer großen Zahl an Neuinfektionen sollen nicht mehr ganze Kreise heruntergefahren werden, sondern nur betroffene Kommunen.

Man müsse sich fokussieren auf "die Orte, wo wirklich Gefahr besteht", sagte Laschet am Montag (29.06.2020). Kutschaty brachte in der heutigen Ausgabe der "Neuen Westfälischen" die Frage auf, "ob es wirklich sinnvoll ist, solche Maßnahmen gleich in einem ganzen Kreisgebiet in Kraft zu setzen, wenn man weiß, dass Teile der beiden ausgedehnten Kreise überhaupt nicht betroffen sind".

Ähnlich äußerte sich auch der Landrat des Kreises Warendorf, Olaf Gericke. Eine Präzisierung der Beschränkungen würde seiner Ansicht nach auch zu mehr Akzeptanz bei der Bevölkerung führen.