20.49 Uhr: 106-Jährige übersteht Corona-Infektion
In Brandenburg ist eine 106 Jahre alte Bewohnerin eines Altenheims nach einer überstandenen Covid-19-Erkrankung wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. "Die Patientin verfügt für das hohe Alter über einen sehr guten Allgemeinzustand, so dass ihr Immunsystem mit unserer Unterstützung das Virus erfolgreich bekämpfen konnte", teilte der Chefarzt der Klinik mit.
Die Frau war wegen Bauchkrämpfen und Durchfall ins Krankenhaus gekommen, Atemwegsbeschwerden habe sie keine gehabt.
19.58 Uhr: Frankreich will strenge Auflagen beibehalten
Der französische Premierminister Jean Castex hat eine vorzeitige Lockerung der strikten Corona-Beschränkungen ausgeschlossen. In dem Land gilt seit Monatsbeginn eine strenge Ausgangssperre. Geschäfte und die Gastronomie bleiben geschlossen. Die Maßnahmen sollen noch bis Anfang Dezember in Kraft bleiben.
Es wäre unverantwortlich, die Regeln jetzt zu lockern oder aufzuheben, betonte Castex. Möglich sei, dass der Einzelhandel ab Dezember wieder öffnen könne. Für die Gastronomie schloss er das aber aus.
19.31 Uhr: Juristen kritisieren geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Juristen haben die von der Bundesregierung geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes als ungeeignet verworfen. Konkret ging es bei der heutigen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags am um den neuen Paragrafen 28a, der in das Gesetz eingefügt werden soll, um von Exekutive angeordnete Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie rechtssicher zu machen.
Dieser Paragraf "genügt den Vorgaben von Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgrundsatz nicht", kritisierte etwa die Juristin Andrea Kießling von der Ruhr Universität Bochum. "In dieser Form werden die Gerichte die Vorschrift höchstwahrscheinlich nicht als Rechtsgrundlage für die Corona-Schutzmaßnahmen akzeptieren."
Bundestag und Bundesrat sollen voraussichtlich am kommenden Mittwoch über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes abstimmen.
19.15 Uhr: Öffentlichem Nahverkehr fehlen fast 3,6 Mrd Euro
Die kommunalen Verkehrsbetriebe rechnen laut "Handelsblatt" wegen der Corona-Krise mit rund 3,6 Milliarden Euro weniger Einnahmen aus dem Ticketverkauf im Vergleich zu 2019. Diese Zahl habe Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des Dachverbands VDV, genannt.
Die 450 Unternehmen des Nahverkehrs erwarteten, dass Bund und Länder das Defizit ausgleichen werden.
19.02 Uhr: Maskenverweigerin schlägt und tritt Kontrolleure
Eine Maskenverweigerin hat in Euskirchen Mitarbeiter des Ordnungsamts auf der Straße angegriffen und geschlagen. Die 22-Jährige war nach Angaben der Polizei am Mittwoch aufgefordert worden, der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in einer Straße der Stadt nachzukommen. Die Kontrollaktion sei allerdings eskaliert. Die Frau schlug einer Stadtmitarbeiterin zunächst gegen den Kopf und trat ihr anschließend ins Gesicht.
Dabei wurde die Frau leicht verletzt, wie die Polizei heute mitteilte. Einem Mitarbeiter vom Ordnungsamts trat sie zudem das Mobiltelefon aus der Hand. Ein Passant half schließlich, die 22-Jährige zu überwältigen. Gegen die Frau wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
18.44 Uhr: Spahn will notfalls infizierte Ärzte und Pfleger arbeiten lassen
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie müssen laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) notfalls auch positiv getestete Mitarbeiter von Kliniken oder Pflegeheimen arbeiten. Der beste Weg sei, dass ein Infizierter und die Menschen, die mit ihm in Kontakt standen, in Quarantäne bleiben, sagte Spahn heute auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin.
"Wenn wegen Isolation und Quarantänemaßnahmen so viele dann gar nicht mehr da sind, im Krankenhaus, in der Arztpraxis, in der Pflegeeinrichtung, dass die Versorgung zusammenbricht, muss man schauen, was ist neben der bestmöglichen Lösung die zweitbeste", sagte Spahn. Dann könne es nötig werden, dass Kontaktpersonen mit täglichen Tests und FFP2-Masken weiter arbeiten.
18.32 Uhr: Söder gegen Lockerung der Corona-Beschränkungen
Markus Söder hat sich deutlich gegen eine mögliche Lockerung der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Das kann's überhaupt nicht sein. Wir müssen nächste Woche noch einmal bekräftigen, dass es keine voreiligen Lockerungen gibt und darüber reden, ob wir uns nicht möglicherweise vor Ablauf der vier Wochen noch mal treffen, um zu vereinbaren, wie es weitergehen wird", sagte Bayerns Ministerpräsident der "Bild".
Die Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am kommenden Montag komme "zu früh, um endgültig zu entscheiden", betonte Söder.
18.13 Uhr: Mehrheit der Deutschen will sich gegen Coronavirus impfen lassen
Die meisten Deutschen wollen sich impfen lassen, sobald ein Impfstoff gegen das Coronavirus zur Verfügung steht. Das hat eine Umfrage von Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend ergeben. Aktuell geben 37 Prozent an, sich auf jeden Fall impfen zu lassen, wenn ein Impfstoff vorliegt. 34 Prozent halten es aktuell für wahrscheinlich, dass sie sich impfen lassen.
Auch die aktuell wieder strengeren Corona-Auflagen stoßen zum Großteil auf Akzeptanz. Rund die Hälfte der Bundesbürger (54 Prozent) findet die Maßnahmen angemessen. 18 Prozent meinen, dass die Auflagen nicht weit genug gingen. 26 Prozent hingegen finden, die neuen Einschränkungen gingen zu weit.
18.05 Uhr: Polizei "überwältigt" vom Kölner Nicht-Feiern an Karneval
Kaum zu glauben, aber wahr: Köln hat einen vollkommen ruhigen Karnevalsauftakt verbracht. Der Mittwoch, der 11.11., sei "ein Tag wie jeder andere auch" gewesen, teilten die Behörden am Tag danach mit - und zeigten sich deswegen geradezu euphorisch. Die "Verantwortung jedes und jeder Einzelnen für sich selbst und für die Gesellschaft insgesamt" habe gesiegt, erklärte heute Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos).
"Das macht mich stolz - und ich danke allen Menschen, die nicht nach Köln gekommen sind, nicht gefeiert haben, nicht geschunkelt und nicht gesungen haben", betonte Reker.
Auch die Polizei war "überwältigt" und erklärte, die Beamten hätten während des gesamten Einsatzes keine Strafanzeige aufnehmen und keine "Freiheitsentziehungen mit Karnevalsbezug" durchführen müssen.
17.49 Uhr: Merkel wirbt für stärkere internationale Zusammenarbeit
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will in der Corona-Krise eine stärkere internationale Abstimmung - auch bei der Verteilung von Impfstoffen. Merkel habe darüber in einer Schalte unter anderem mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, UN-Generalsekretär Antonio Guterres und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gesprochen, teilte die Bundesregierung heute mit.
Die Bundeskanzlerin habe die Bedeutung der von den G20 angeregten globalen Plattform "ACT Accelerator" für die Entwicklung, Herstellung und Verteilung von Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostika betont.
17.39 Uhr: Italienische Hotels sollen Corona-Infizierte beherbergen
In Italien sind Hotels angehalten worden, ihre Zimmer für Covid-19-Patienten bereitzustellen, die dort die Zeit der Isolation verbringen können. Das teilte der italienische Hotelverband Federalberghi auf dpa-Anfrage mit.
Die Zimmer seien für Menschen ohne schweren Krankheitsverlauf und positiv Getestete. In Rom soll ein solches Corona-Zimmer nach einer Vereinbarung mit den Hoteliers etwa 30 Euro kosten. In Rom öffnete einem Bericht der Zeitung "La Repubblica" zufolge etwa ein Luxushotel am Stadtrand seine Pforten für Covid-19-Patienten.
17.05 Uhr: "Ideengeber" Anton freut sich auf vorgezogene Weihnachtsferien
Bei aller Kritik an den früheren Weihnachtsferien in NRW: Der elfjährige Schüler Anton aus Mülheim freut sich - er hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Vorschlag am Dienstag in einer Call-in-Sendung bei WDR2 gemacht. "Ich muss Herrn Laschet einfach danken, dass er das jetzt so macht und ich meine Oma vielleicht sehen kann an Weihnachten", sagte Anton heute im WDR.
"Ich würde so gerne wie jedes Jahr mit meiner Oma Weihnachten feiern", hatte Anton in der Radiosendung gesagt: "Können wir nicht vorher freiwillig in Quarantäne gehen und Homeschooling machen. Und dann Weihnachten feiern?" Der Rest ist Geschichte.
16.42 Uhr: Fitnessstudios bleiben dicht - trotz erfolgreicher Klagen
Als erstes Obergericht hat der bayerische Verwaltungsgerichtshof heute eine Regelung der bundesweit gültigen Corona-Beschränkungen gekippt. Die vollständige Schließung von Fitnessstudios in Bayern sei unzulässig, entschieden die Richter (Az. 20 NE 20.2463). Ein Studiobesitzer hatte per Eilantrag gegen die Schließung seines Betriebs geklagt.
Besonders erfreut dürfte der Kläger trotzdem nicht gewesen sein. Denn die Richter stellten nach WDR-Informationen auch klar, dass ein normaler Betrieb seines Studios nicht infrage kommt. Er darf zwar theoretisch öffnen - allerdings dürfen maximal zwei Mitglieder gleichzeitig in der Anlage trainieren. Ausnahmen gelten nur, wenn die Sportler alle demselben Haushalt angehören.
Bereits vor einer Woche hatte das Oberverwaltungsgericht Münster einen Eilantrag einer Kölner Fitnessstudio-Kette zurückgewiesen. Auch in NRW bleiben also die Studios mindestens bis Ende November dicht.
16.31 Uhr: Kaum Corona-Verstöße zum Karnevalsauftakt
Zum Karnevalsauftakt am 11. November ist es NRW-weit laut Innenministerium kaum zu coronabedingten Verstößen gekommen. In Köln hat die Polizei den Angaben zufolge 21 Ordnungswidrigkeits-Anzeigen verteilt, im Rest des Landes 11.
"Ich habe es doch gewusst: Die Jecken sind vernünftige Leute. Ich freue mich, dass es am 11.11. so ruhig geblieben ist. Die meisten Bürgerinnen und Bürger haben sich verantwortungsvoll verhalten und sind zu Hause geblieben. Hoffentlich können wir im nächsten Jahr den Sessionsauftakt wieder ordentlich feiern", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul.
16.17 Uhr: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag von Kinobetreiberin ab
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer Kino- und Restaurantbetreiberin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die bayerischen Corona-Regeln abgelehnt.
Wegen der Befristung der Maßnahmen sei nicht klar, dass die Betreiberin in ihrer Existenz bedroht sei, teilte das Gericht heute in Karlsruhe mit. Der Schutz von Leben und Gesundheit sei demnach wichtiger.
16.06 Uhr: Mehrheit der NRW-Bürger hält sich an Corona-Regeln
Die verschärften Corona-Regeln werden in NRW offenbar stärker beachtet als zunächst befürchtet. Die Polizei habe seit 1. November rund 2.800 Einsätze mit Pandemie-Bezug erfasst, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums der "WAZ": Dabei seien 15 Strafanzeigen und 491 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gefertigt worden.
Zum Vergleich: Im gesamten April während des ersten "Lockdown" in NRW war es zu über 20.500 Einsätzen mit Pandemie-Bezug gekommen. Es gebe bislang keinen Beleg für eine "voranschreitende Arg- und Sorglosigkeit in Bezug auf das Virus bzw. einer konkreten Ablehnung der Corona-Schutzmaßnahmen", teilte das Innenministerium mit.
15.55 Uhr: Mit Corona infizierter Arzt führte Impfungen im NRW-Verkehrsministerium durch
Ein Arzt, der Dutzende Mitarbeiter im NRW-Verkehrministerium gegen Grippe geimpft hatte, wurde nachträglich positiv auf das Corona-Virus getestet. Der Mediziner hatte in der vergangenen Woche reihenweise Ministerialbedienstete geimpft.
Als die Infektion des Arztes bekannt wurde, begaben sich Dutzende Mitarbeiter des Verkehrsministeriums ins Homeoffice. Darunter auch Minister Hendrik Wüst (CDU), der ebenfalls zur Grippeschutz-Impfung gegangen war. Es handele sich um eine freiwillige Vorsichtsmaßnahme, erklärte ein Ministeriumssprecher.
15.30 Uhr: November-Hilfen werden laut Scholz teurer
Die November-Hilfen für die vom Teil-Shutdown betroffenen Unternehmen und Solo-Selbstständigen werden wohl teurer als gedacht. Das gab Bundesfinanzminister Olaf Scholz bekannt. Die bislang veranschlagten zehn Milliarden Euro werden sicherlich nicht reichen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.
Es würden wohl einige Milliarden mehr werden. Die Gelder sollten schnell ausgezahlt werden. Mit Blick auf das Infektionsgeschehen sagte Scholz: "Noch ist der Trend nicht gebrochen." Es könne aber gehofft werden, dass es nicht so weitergehe wie in den vergangenen Wochen.
15.10 Uhr: Steuereinnahmen fallen höher aus als gedacht
Trotz der Belastungen durch die Coronakrise dürften die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen im laufenden Jahr um 10,6 Milliarden Euro höher ausfallen, als noch im September erwartet. Das ist das Ergebnis der Herbstprognose des Arbeitskreises Steuerschätzung, die vom Bundesfinanzministerium veröffentlicht wurde.
Auch für das kommende Jahr geht die Schätzung von einem Plus an Steuereinnahmen von etwa 3,4 Milliarden Euro aus.
14.56 Uhr: Erstmals mehr als 9.000 Neuinfektionen in Österreich
In Österreich sind die neuen Positiv-Tests auf einen Höchststand geklettert. Binnen 24 Stunden wurden 9.262 neue Corona-Fälle gezählt. 3.811 Menschen befinden sich wegen des Corona-Virus in stationärer Behandlung, 546 davon auf Intensivstationen.
Die Regierung, die vor zehn Tagen einen neuen Lockdown verhängt hatte, will am Freitag über das weitere Vorgehen beraten. Eine weitere Verschärfung der Maßnahmen wird erwartet.
14.49 Uhr: 60 Prozent der Franzosen brechen Corona-Regeln
Heimliche Treffen mit der Familie, mit Freunden oder Sexpartnern: Rund 60 Prozent der Franzosen haben mindestens einmal gegen die seit zwei Wochen geltende Corona-Ausgangssperre verstoßen, wie eine am Donnerstag in Paris veröffentlichte Umfrage des Instituts Ifop ergab.
Rund 23 Prozent gaben an, sich mit Angehörigen getroffen zu haben, rund 20 Prozent empfingen zuhause Freunde oder besuchten sie. Fast jeder zehnte traf sich demnach mit einem Sexpartner. Andere gaben an, für Spaziergänge oder Sport die erlaubte Grenze von einer Stunde täglich im Umkreis von einem Kilometer um die Wohnung überschritten zu haben.
14.25 Uhr: Zahl der Corona-Patienten auf Intensivstationen steigt weiter
Die Zahl der belegten Intensivbetten durch Corona-Patienten ist gestiegen. Laut dem DIVI-Melderegister (Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin) sind nun 3.168 Betten belegt - das sind 29 mehr als am Vortag. Die Anzahl der freien Intensivbetten, die die Krankenhäuser melden, sank auf 6.652.
Der Trend hält seit Tagen an, weil die Infektionszahlen in den vergangenen Wochen stark gestiegen waren. Bei Patienten zeigen sich schwere Krankheitssymptome meist erst mit mehrwöchiger Verspätung.
13.25 Uhr: Novemberhilfen: Altmaier plant zunächst Abschlagszahlungen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei den Novemberhilfen zunächst Abschlagszahlungen. Damit sollen erste Gelder noch bis Ende des Monats bei den vom Teil-Lockdown Betroffenen ankommen.
Wie es hieß, sollen Soloselbständige eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro erhalten, Unternehmen von bis zu 10.000 Euro. Details zu den Auszahlungen der Hilfen will das Ministerium noch heute bekanntgeben.
13.07 Uhr: Geplante Corona-Impfungen sind eine "Mammutaufgabe"
Die NRW-Landesregierung sieht die geplanten Impfungen gegen das Corona-Virus als "Mammutaufgabe". "Wir müssen das gut machen, aber dennoch wird es ruckeln und Probleme geben", sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) heute im Landtag. Es habe noch niemals ein ganzes Volk geimpft werden müssen. Der Bund kaufe die Impfstoffe, für die Organisation der Impfung seien dann aber die Länder verantwortlich.
Es sei noch nicht klar, wie viele Impfzentren es in NRW geben werde, sagte der Minister. Es könne sein, dass man 20 Kilometer zur Impfung fahren müsse. Laumann: "Ich werde nicht in jedem Dorf ein Impfzentrum machen können."
13.00 Uhr: 500 Millionen Dollar für Anti-Corona-Projekt bei Friedensforum
Beim Pariser Friedensforum sollen rund 500 Millionen US-Dollar (rund 424 Millionen Euro) zugunsten des internationalen Projekts ACT-A für Impfstoffe, Medikamente und Tests gegen das Coronavirus zugesagt werden. Das teilten die Veranstalter heute in Paris mit. Neben der EU-Kommission und Frankreich (je 100 Millionen Euro) sollen auch Spanien (50 Millionen Euro) und die Stiftung von Microsoft-Gründer Bill Gates und seiner Frau Melinda Geld geben.
Das Projekt ACT Accelerator (ACT-A) der Weltgesundheitsorganisation WHO soll Forschung und Entwicklung beschleunigen. Beim Friedensforum, zu dem rund 60 Chefs von Staaten, Regierungen oder internationalen Organisationen erwartet werden, geht es um eine internationale Antwort auf die Corona-Krise.
12.37 Uhr: Merkel: Keine Zusage für Gastronomie-Öffnung im Dezember
Bundeskanzlerin Angela Merkel will keine Zusage geben, dass die Gastronomie am 1. Dezember wieder öffnen kann. Es sei entscheidend, dass die Zahl der Neuinfektionen wieder auf 50 Infektionen pro 100.000 in sieben Tage sinke, sagte Merkel in einem Bürgerdialog auf eine entsprechende Frage. Sie wisse, dass die Gastronomie besonders betroffen sei und verwies auf die Entschädigungen für die November-Schließung.
12.03 Uhr: Krankenhäuser klagen wegen Personalmangels über Engpässe
Die deutschen Krankenhäuser berichten nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) zunehmend über Engpässe. Fast die Hälfte der Kliniken melde derzeit eine eingeschränkte Verfügbarkeit, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler in Berlin. Als Hauptgrund nannte er Engpässe beim Personal.
Dies liege daran, dass sich wegen der hohen Fallzahlen der Corona-Neuinfektionen auch zunehmend Personal mit dem Coronavirus infiziere. "Es kommt zunehmend zu Einschränkungen des Betriebs aufgrund des Personalmangels."
11.42 Uhr: Geschäfte ziehen bei Bertelsmann wieder an
Dank der Erholung in den Werbemärkten hat Bertelsmann im dritten Quartal wieder ein Umsatzwachstum verzeichnet. Zwischen Juli und September wurde der Gesamtumsatz aus eigener Kraft leicht um 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesteigert, wie der Medien-, Dienstleistungs- und Bildungskonzern heute in Gütersloh mitteilte.
Positiv entwickelten sich demnach auch die Verlagsgruppe Penguin Random House, die Musiksparte BMG und der Dienstleister Arvato. Bei der RTL Group ist der Umsatz im dritten Quartal zwar leicht rückläufig, aber mit der TV-Werbung, die seit Ausbruch der Pandemie stark zurückgegangen war, lief es besser als erwartet. Von Januar bis September erwirtschaftete der Konzern 12 Milliarden Euro.
10.56 Uhr: Corona-Ausbruch in Dürener Schlachthof
Der Schlachthof in Düren ist wegen eines Corona-Ausbruchs geschlossen. Nach Auskunft des Firmen-Anwalts waren 37 der 150 Mitarbeiter positiv getestet worden. Die betroffenen Mitarbeiter befinden sich in Quarantäne.
Zunächst war nur der Bereich der Schweinezerlegung betroffen. Doch das Unternehmen stellte dann am Samstag freiwillig die komplette Schlachtung ein und informierte die Behörden.
10.47 Uhr: Aktuelle Stunde im Landtag wegen verlängerter Weihnachtsferien
Die Entscheidung der NRW-Landesregierung, Schüler wegen der Corona-Pandemie früher in die Weihnachtsferien starten zu lassen, hat am Freitag ein Nachspiel im Landtag: Auf Antrag von SPD und Grünen wird es eine Aktuelle Stunde im Plenum geben, bei der sich die Landesregierung erklären soll.
"Die für Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und auch das Parlament überraschende Entscheidung" habe "weitere drängende Fragen" aufgeworfen, hieß es aus den Fraktionen von SPD und Grünen. Zudem sei die Entscheidung am Mittwoch bei der Plenarsitzung noch nicht als definitiv getroffen verkündet worden - das habe NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) erst am Abend im WDR getan.
10.18 Uhr: Laut RKI ist die Lage weiter sehr ernst
Die Corona-Lage in Deutschland ist nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) weiter sehr ernst. Das Infektionsgeschehen nehme immer noch zu, sagte RKI-Chef Lothar Wieler heute in Berlin. Zuvor hatte das RKI rund 22.000 Neuinfektionen gemeldet. Auch die Zahl der schweren Krankheitsverläufe und der Todesfälle werde mit zeitlichem Verzug weiter steigen.
Man müsse damit rechnen, dass Kliniken an Kapazitätsgrenzen stoßen. Vorsichtig optimistisch stimme Wieler aber, dass die Kurve der Neuinfektionen zuletzt weniger steil gestiegen sei. Noch wisse man aber nicht, ob es das eine stabile Entwicklung sei.
10.02 Uhr: Gericht lehnt Antrag von Kosmetik- und Tattoostudios ab
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Eilanträge mehrerer Betreiber von Tattoo-, Piercing- und Kosmetikstudios sowie einer Spielhalle abgelehnt. Die Betreiber wollten gegen die aktuelle Coronaschutzverordnung des Landes NRW vorgehen, nach der so genannte körpernahe Dienst- und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, bis 30. November untersagt sind.
Friseure dagegen dürfen weiter öffnen, was "keine verfassungswidrige Un-gleichbehandlung" darstelle. Dort würden "typischerweise Dienstleistungen angeboten, die schwerpunktmäßig der Grundversorgung der Bevölkerung (Waschen und Schneiden der Haare) zuzuordnen seien und die ein Großteil der Bevölkerung mehr oder weniger regelmäßig in Anspruch nehme", hieß es in der Mitteilung des Gerichts.
9.35 Uhr: Studierendenzahl in NRW trotz Corona auf hohem Niveau
An den 69 Hochschulen in NRW ist die Zahl der Studierenden weiter konstant hoch. Nach ersten Schätzungen der Hochschulen liegt die der Studienanfänger mit rund 98.000 nur leicht unter dem Niveau des vergangenen Wintersemesters. Die Gesamtzahl in NRW liegt bei rund 767.000.
Die auffälligste Veränderung, die wohl auf die Pandemie zurückzuführen ist, betrifft die Zahl der "Bildungsausländer". So ist die Zahl der ausländischen Studierenden, die sich nun zum ersten Mal an einer NRW-Hochschule eingeschrieben haben, um 28 Prozent zurückgegangen.
9.21 Uhr: Türkei: Rauchverbot an öffentlichen Orten
Zur Eindämmung des Coronavirus verbietet die Türkei das Rauchen an öffentlichen Orten. Auf geschäftigen Straßen, an Bushaltestellen und auf öffentlichen Plätzen werde das Rauchen wenn nötig untersagt, teilte das Innenministerium mit. Die seit Monaten geltende Maskenpflicht müsse immer befolgt werden, Raucher verstießen aber regelmäßig dagegen.
9.17 Uhr: Ifo-Institut befürchtet langfristige Schäden
Das Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo befürchtet langfristige Schäden für die deutsche Volkswirtschaft durch Corona. Das Problem sei die Zurückhaltung bei den Investitionen. Pandemiebedingte Umsatz- und Gewinnausfälle nähmen Unternehmen den Spielraum, Investitionen in das Sachkapital zu finanzieren. Von den Banken gäbe es in dieser Situation ebenfalls wenig Unterstützung.
9.04 Uhr: NRW-Grüne fordern Studie zu Luftfilteranlagen in Grundschulen
NRW-Grünen-Chefin Mona Neubaur verlangt von der schwarz-gelben Landesregierung eine unabhängige Untersuchung zur Wirksamkeit von Luftfilteranlagen. Gäbe es belastbare Erkenntnisse, hätte das nicht nur Folgen für Schulen, Kitas und Pflegeheime, sondern auch für Gastronomie oder Kultur, sagte Neubaur der "Rheinischen Post".
Der Grünen-Co-Vorsitzende Felix Banaszak sagte, es räche sich jetzt, dass das Land nicht schon im August Luftfilteranlagen angeschafft habe: "Die sind jetzt sehr viel schwieriger und nur zu einem sehr viel höheren Preis verfügbar. Ehe die 50 Millionen Euro ausgegeben sind, ist der Winter schon wieder vorbei."
8.33 Uhr: NRW-Schulministerin will an Präsenzunterricht festhalten
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat sich bei der Debatte um die verlängerten Weihnachtsferien weiter für Präsenzunterricht ausgesprochen. Im WDR 5 Morgenecho sagte sie: "Kein noch so guter Online-Unterricht ersetzt den Präsenzunterricht, weil es beim Präsenzunterricht um mehr als nur Bildung geht. Es geht auch um die Stabilisierung der Kinder. Es geht um die sozialen Kontakte. Es geht um die Persönlichkeitsentwicklung.“
Die Landesregierung hatte am Mittwoch beschlossen, die Ferien dieses Jahr schon am 18. Dezember starten zu lassen, um mehr Corona-Infektionen an Weihnachten zu vermeiden. Laut Gebauer müsse man aber die "Notbetreuung sicherstellen für Kinder, die an den beiden Tagen nicht zuhause betreut werden können".
8.27 Uhr: Spahn: Keine Feiern mehr mit mehr als 15 Menschen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht auch über den November hinaus von harten Einschränkungen aus. Es gehe darum, "durch diesen Winter insgesamt zu kommen mit niedrigeren Zahlen auf einem niedrigeren Niveau", sagte Spahn dem rbb. Veranstaltungen mit mehr als 10 bis 15 Personen wie Weihnachtsfeiern oder andere Geselligkeiten sehe er "in diesem Winter nicht mehr".
Pläne zu vorgezogenen Weihnachtsferien wie in NRW nannte er "einen pragmatischer Ansatz, den man diskutieren, den man machen kann". Eine grundsätzliche Empfehlung wollte er nicht abgeben, das sei Ländersache.
8.05 Uhr: Ukrainischer Präsident mit Corona-Infektion im Krankenhaus
In der Ukraine wird Präsident Wolodymyr Selenskyj in einem Krankenhaus behandelt. Selenskyj habe sich entschlossen, in eine Klinik zu gehen, um sich besser zu isolieren und niemanden zu gefährden, sagt eine Sprecherin des Präsidialamts. Es sei nichts Ernstes, beschreibt sie den Gesundheitszustand des Präsidenten. Selenskyj hat am Montag erklärt, dass er positiv getestet worden sei. Auch der Finanzminister, der Verteidigungsminister und der Chefberater des Präsidenten sind infiziert.
7.49 Uhr: Lufthansa startet Probelauf für Corona-Schnelltests
Flugzeuge der Lufthansa
Die Lufthansa hat heute auf der Fluglinie München-Hamburg mit dem Probelauf mit Corona-Schnelltests für alle Passagiere begonnen. Vor dem Start sollten sämtliche Passagiere getestet werden. Ersatzweise konnten die Fluggäste einen höchstens 48 Stunden alten negativen PCR-Test vorlegen oder sich kostenfrei auf einen anderen Flug umbuchen lassen.
Die unter Verlusten leidende Fluggesellschaft hofft, wieder mehr Flugverbindungen insbesondere nach Übersee anbieten zu können. Ein großes Hemmnis sind bisher die Quarantäneregeln, die in den meisten Ländern für internationale Fluggäste gelten.
7.09 Uhr: RWE kommt wirtschaftlich gut durch die Krise
Die Corona-Krise hat sich beim Energiekonzern RWE bisher kaum bemerkbar gemacht. Zwar verschiebt sich die Inbetriebnahme einiger Anlagen ins nächste Jahr, wie der Konzern heute in Essen mitteilte. Wirtschaftlich läuft es aber weiterhin gut. Deshalb bestätigte RWE seine Prognose für das laufende Jahr.
Der Energiekonzern konnte sein operatives Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) in den ersten drei Quartalen um 13 Prozent auf 2,2 Milliarden Euro steigern. Beim operativen Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) war der Zuwachs mit 29 Prozent noch größer.
6.57 Uhr: Mehr als 140.000 Neuinfektionen in den USA
Die USA verzeichnen mit 142.279 Corona-Neuinfektionen den zweiten Tag in Folge einen Rekordwert. Zudem liegt die Zahl den achten Tag in Folge über der Schwelle von 100.000. Insgesamt sind demnach in den USA etwa 10,4 Millionen Ansteckungen nachgewiesen.
Auch die Zahl der Menschen, die im Krankenhaus behandelt werden, erreichte am Mittwochabend mit mindestens 64.939 einen neuen Höchstwert. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 1.464 auf 241.809. Die USA sind das am stärksten von der Pandemie betroffene Land.
6.42 Uhr: Debatte um Impfkonzept für NRW
Der NRW-Landtag debattiert heute ab etwa 11.30 Uhr auf Antrag der SPD über ein Impfkonzept. Auch im Europaparlament ist eine Diskussion über eine gerechte Verteilung des Impfstoffs angesetzt.
In den geplanten Impfzentren will die Kassenärztliche Bundesvereinigung jeweils mehrere tausend Menschen pro Tag impfen. Priorität sollen Risikopatienten, Ältere und Menschen in systemrelevanten Berufen haben.
6.36 Uhr: 21.866 neue Corona-Infektionen in Deutschland
In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 21.866 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 3.400 Fälle mehr als am Mittwoch. Ein Höchststand war am Samstag mit 23.399 verzeichneten Fällen erreicht worden.
Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 727.553 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle stieg um 215 auf insgesamt 11.982.
6.24 Uhr: Entwicklungsminister: Ein Impfstoff wird nicht reichen
Entwicklungsminister Gerd Müller
Entwicklungsminister Gerd Müller hat die Forderung nach einer Versorgung auch ärmerer Staaten mit Impfstoffen bekräftigt. Dabei wolle er erreichen, dass eine Verteilung auch innerhalb der Länder fair erfolge, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Wir dürfen vor allem die Menschen in den Flüchtlingslagern nicht vergessen", sagte Müller. "Uns muss klar sein: Corona besiegen wir nur weltweit oder gar nicht."
Deutschland unterstütze die Plattform Covax, die die Entwicklung und gerechte Verbreitung bezahlbarer Impfstoffe fördern soll. Die deutsche Entwicklungspolitik hat der Plattform 100 Millionen Euro für den späteren Kauf von Impfdosen für 92 Entwicklungs- und Schwellenländer bereitgestellt.
6.00 Uhr: Diskussion um früher startende Weihnachtsferien
Eltern- und Lehrerverbände kritisieren, dass die Weihnachtsferien in NRW früher anfangen. Dadurch fehle Zeit für Klausuren. Außerdem sei unklar, ob die Infektionenzahlen dann noch so hoch seien, dass die Regelung nötig sei.
Die Landesregierung hatte gestern entschieden, dass die Ferien schon am 18. Dezember starten, um mehr Corona-Infektionen an Weihnachten zu vermeiden. Doch viele Familien haben ihren Urlaub längst geplant, in manchen Betrieben gilt rund um Weihnachten eine Urlaubssperre. Auch können selbst fünf Tage Selbstquarantäne keine absolute Sicherheit geben, dass alle Familienmitglieder gesund sind.
0.00 Uhr: Spahn rechnet mit Verdoppelung der Patienten auf Intensivstationen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit einer Verdopplung der Corona-Patienten auf Intensivstationen noch in diesem Monat. Angesichts des Verlaufs "werden wir jetzt im November wahrscheinlich noch über 6.000 Covid-19-Patienten gleichzeitig auf unseren Intensivstationen sehen", sagt er der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ, Donnerstagausgabe). "Höher dürfen die Zahlen nicht steigen. Falls doch, würden wir absehbar an einen Punkt kommen, an dem das Gesundheitssystem überfordert ist."
Immer die neuesten Corona-Zahlen zum eigenen Wohnort
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