Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
19.37 Uhr: Kultur erhält Sonderstatus
In der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes hat die Kultur einen Sonderstatus bekommen und wird künftig ähnlich wie der Bereich Religion behandelt. Beides steht durch die Religions- und Kunstfreiheit unter dem Schutz des Grundgesetzes. Das bedeutet, dass künftige Pandemie-Einschränkungen zusätzlich begründet werden müssen.
Bislang fiel die Kultur allgemein unter Freizeit. Daher seien die Schließungen im Kulturbereich bisher nicht begründet worden, "egal, ob ein Hygienekonzept gut oder schlecht war", kritisierte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann.
19.01 Uhr: Bundespräsident Steinmeier unterzeichnet Gesetz
Unter dem Protest Tausender Menschen im Berliner Regierungsviertel haben Bundestag und Bundesrat den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Bundespräsident Steinmeier unterschrieb das Gesetz im Anschluss, es kann nun nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.
17.59 Uhr: AfD klagt gegen Maskenpflicht beim Bundesparteitag
Die AfD wehrt sich juristisch gegen die Plicht, dass die Delegierten beim Bundesparteitag Ende November in Kalkar einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Der Eilantrag sei heute eingegangen, bestätigte eine Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts in Münster.
Die Stadt Kalkar hatte nach Eingang eines Hygienekonzepts den Parteitag mit 600 Delegierten und rund 100 Gästen genehmigt - unter Einhaltung der entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln. Der AfD-Parteivorstand hatte bereits am 10. November angekündigt, die Verpflichtung auch am Sitzplatz eine Maske tragen zu müssen, juristisch kippen zu wollen.
17.21 Uhr: Fitnessstudios rechnen mit 865 Millionen Euro weniger Umsatz
Für die knapp 10.000 Fitness- und Gesundheits-Studios in Deutschland erwartet die Branche in diesem Jahr einen Umsatzrückgang von 865 Millionen Euro. Das sei das Ergebnis einer Umfrage unter den Mitgliedern, teilte der Deutsche Sportstudio-Verband mit. Im Jahr 2019 betrug der Umsatz den Angaben zufolge 5,51 Milliarden Euro.
Außerdem macht dem DSSV ein Mitgliederrückgang zu schaffen: Waren Ende des vergangenen Jahres knapp 12 Millionen Menschen registriert, rechnet der Verband nun nur noch mit 9,83 Millionen Mitgliedern. Zudem seien weitere fünf Prozent der Mitgliedschaften vorübergehend stillgelegt. Von der Bundesregierung wird jetzt die Auflage eines branchenspezifischen Nothilfeprogramms gefordert.
16.38 Uhr: Kita-Schließungen in NRW verdreifacht
Die Zahl der coronabedingten Schließungen von Kindertagesstätten ist in Nordrhein-Westfalen sprunghaft gestiegen. Nach 254 vollständigen oder teilweisen Schließungen im September seien es im Oktober 788 gewesen, berichtete NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) dem Landtag. Das entspricht einer Verdreifachung binnen eines Monats. Im November sei diese Zahl bereits am 11. des Monats fast erreicht gewesen - mit 759 Schließungen.
Trotz steigender Infektionszahlen hatte die Landesregierung versichert, Schulen und Kitas nicht noch einmal wie im Frühjahr flächendeckend zu schließen.
16.03 Uhr: Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz
Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz mit klarer Mehrheit beschlossen. Für das Gesetz, mit dem die Corona-Maßnahmen künftig besser vor Gericht Bestand haben sollen, votierten am Mittwoch in namentlicher Abstimmung 415 Abgeordnete, es gab 236 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. In dem Gesetz werden Einschränkungen wie Restaurantschließungen oder Kontaktauflagen explizit aufgelistet.
15.59 Uhr: Besucher bedrängen Abgeordnete im Bundestag
Am Tag der Abstimmung über das geänderte Infektionsschutzgesetz haben Bundestagsbesucher für Irritationen gesorgt. In den Bundestag "eingeschleuste Personen" hätten unter anderem versucht, in Büros einzelner Abgeordneter einzudringen", erklärte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast: "Ich bin fassungslos. Freigewählte Abgeordnete an Abstimmungen zu hindern und zu bedrängen ist das Allerletzte."
Auf einem auf Twitter verbreiteten Video ist eine Frau zu sehen, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf einem Flur des Bundestags anspricht und ihn dabei mit einer Handykamera filmt. Die Aufnahme ist nach dpa-Informationen authentisch und dokumentiert eine Szene, die sich am Mittwoch im Bundestag abgespielt hat.
15.41 Uhr: Jugendherbergen bieten sich für Schulunterricht an
Das Deutsche Jugendherbergswerk hat seine bundesweit rund 450 Häuser vorübergehend für den Schulunterricht angeboten. Eine entsprechende Offerte legte DJH-Hauptgeschäftsführer Julian Schmitz dem Bundesbildungsministerium vor. Vorhandene Gruppenräume könnten schnell und einfach zu Klassenräumen umfunktioniert werden, erklärte das Jugendherbergswerk. Um den Unterricht zu entzerren und so die Infektionsraten zu senken, denkt die Politik über die Halbierung von Klassen nach oder sucht alternative Gebäude.
Die Besucherzahlen von Jugendherbergen und Hütten sind durch die Corona-Krise stark eingebrochen. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes verbuchten die Unterkünfte im Juni 2020 etwa 83 Prozent weniger Gäste als im Vorjahresmonat.
15.01 Uhr: Unternehmen aus Halle soll neuen Impfstoff produzieren
Nach WDR-Informationen soll bei der Firma Baxter Oncology im Kreis Gütersloh schon in wenigen Wochen die Impfstoff-Produktion anlaufen. Los geht es Anfang Dezember mit ersten Testläufen, für das neue Jahr ist dann die Massenproduktion des Corona-Impfstoffs geplant. Dafür will das Unternehmen auch neue Mitarbeiter einstellen.
14.39 Uhr: Corona-Schnelltests teils schon im Masseneinsatz
Die schnellen Antigen-Tests können nach Ansicht der EU-Kommission erheblich zur Eindämmung der Corona-Pandemie beitragen. Benutzt werden sollen sie in Situationen, in denen das schnelle Erkennen Infizierter bei der Bewältigung eines Ausbruchs helfen oder eine regelmäßige Kontrolle von Hochrisikogruppen nötig sei - etwa von medizinischem Personal oder Pflegekräften in Altersheimen.
In der Slowakei waren die Antigen-Tests jüngst bereits im großen Stil zum Einsatz gekommen. In dem mitteleuropäischen Land wurde ein Großteil der über Zehnjährigen getestet. Ähnlich will die Südtiroler Landesregierung am kommenden Wochenende vorgehen - dann sollen rund zwei Drittel der Bevölkerung, etwa 350.000 Menschen, einen freiwilligen Antigen-Test machen.
Auch die spanischen Hauptstadtregion um Madrid plant einen Massen-Schnelltest: Bis Weihnachten könnten dort alle 6,6 Millionen Einwohner auf das Coronavirus getestet werden. Die konservative Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso stellte dazu am Dienstag bei der EU-Kommission den Antrag, dass die Antigen-Tests in Apotheken in der gesamten EU zugelassen werden. Die spanische Zentralregierung weigert sich, dafür grünes Licht zu geben.
13.59 Uhr: Biontech vor Zulassungsantrag für Corona-Impfstoff
Die Mainzer Biotechfirma Biontech und ihr US-Partner Pfizer haben die entscheidende Hürde für eine mögliche Zulassung ihres Corona-Impfstoffs in den USA genommen. Nach einer finalen Analyse der entscheidenden Studie habe der Impfstoff einen Schutz von 95 Prozent vor Covid-19 gezeigt, teilten die beiden Unternehmen heute mit.
Sie veröffentlichten auch positive Daten zur Sicherheit des Impfstoffs, die sie als Meilenstein für eine Notfallgenehmigung in den USA bezeichnet hatten. Den Antrag dafür wollen sie nun innerhalb weniger Tage bei der zuständigen US-Gesundheitsbehörde einreichen. Die Daten sollen zudem auch anderen Regulierungsbehörden weltweit vorgelegt werden.
13.29 Uhr: Spahn wirbt für neues Infektionsschutzgesetz
Die Corona-Pandemie sei ein "Jahrhundertereignis", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute Mittag im Bundestag. Bislang habe Deutschland die Situation "verhältnismäßig gut" bewältigt. "Wir wollen weiter gut durch diese Krise kommen."
Daher sei nun "das dritte Bevölkerungsschutzgesetz in drei Monaten" nötig , so Spahn. Bundestag und Bundesrat wollen heute im Eilverfahren Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschließen.
Auch auf Corona-Impfungen ging Spahn ein. Er sagte erneut, dass es anders als von einigen behauptet wird, keine Impfpflicht geben werde.
12.48 Uhr: Berliner Polizei löst Corona-Demo auf
Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor in Berlin wird zurzeit aufgelöst. Auch Wasserwerfer kommen zum Einsatz.
Wie die Polizei nach einer Reihe von Verstößen gegen die Maskenpflicht mitteilte, erklärte der Versammlungsleiter die Versammlung auf der Straße des 17. Juni für beendet.
Anlass der Demo ist die Debatte im Bundestag. Dort und später im Bundesrat sollen noch heute im Eilverfahren Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen werden.
11.49 Uhr: Kritik an Kontaktbeschränkungen für Kinder
Das Deutsche Kinderhilfswerk kritisiert mögliche strengere Kontaktbeschränkungen für Kinder und Jugendliche. Es sagte den Funke-Zeitungen, die Idee der Bundesregierung, soziale Kontakte auf eine Person zu beschränken, sei unverhältnismäßig und kinderfeindlich.
Den Heranwachsenden werde mit der Schließung von Sportvereinen und Freizeitzentren schon genug zugemutet.
10.19 Uhr: Sozialverband sieht häusliche Pflege vernachlässigt
Menschen, die zu Hause pflegebedürftige Angehörige versorgen, würden in der Corona-Krise vernachlässigt. Das beklagt der Sozialverband VdK. Es gebe ein hohes Armutsrisiko.
"Aus Angst vor einer Ansteckung haben viele unserer Mitglieder, die Familienangehörige zu Hause versorgen, jegliche Unterstützung durch externe Dienstleister abbestellt", erklärt der Vorsitzende Horst Vöge. Heute Morgen teilte das Statistische Landesamt mit, dass die Zahl der Pflegebedürftigen in NRW binnen zwei Jahren um ein Viertel angestiegen ist.
10.05 Uhr: Klinikpersonal fühlt sich laut Umfrage überfordert
In einer Umfrage des Bayerischen Rundfunks gehen viele Klinikbeschäftigte auf Distanz zu ihren Arbeitgebern. Während sich die Kliniken selbst gut aufgestellt sehen, berichten Pflegekräfte und Mediziner von Überlastung, Testlücken und Personal, das trotz positivem Corona-Test arbeitet.
"Wir gehen alle ziemlich auf dem Zahnfleisch" oder sie seien jetzt schon "am Ende", berichteten Beschäftigte. Außerdem haben laut der Umfrage, für die 50 bayerische Kliniken angefragt wurden, etliche von ihnen unbesetzte Stellen. In dieser Not setzen viele Kliniken Hilfskräften ein.
9.45 Uhr: Land plant 100 Millionen Euro für Impfzentren ein
Damit sich bald möglichst viele Menschen in NRW gegen das Coronavirus impfen lassen, will die Landesregierung 53 Impfzentren einrichten und plant vorerst mit Kosten von rund 100 Millionen Euro. Das geht aus einer Vorlage des NRW-Finanzministeriums an den Landtag für Donnerstag hervor.
Geplant seien je ein Zentrum pro Kreis oder kreisfreier Stadt und mobile Impf-Teams etwa für Altenheime. Nach den bisherigen Absprachen bezahlt der Bund den Impfstoff, die Länder finanzieren das Impfzubehör, die Logistik und die Lagerung. Am meisten wird der Betrieb der Impfzentren kosten, den sich das Land mit den gesetzlichen Krankenkassen teilt.
9.36 Uhr: Schützenvereine laut Umfrage auch in der Krise wichtig
Obwohl in diesem Jahr coronabedingt keine Schützenfeste stattfinden konnten, sind sie für viele Menschen weiterhin wichtig. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Uni Paderborn.
Nach Ansicht der meisten Befragten müssen Vereine in der aktuellen Lage vor allem Werte wie Vernunft, Solidarität und Gemeinschaft vermitteln. Für die Absage der Schützenfeste zeigen 95 Prozent von ihnen Verständnis.
9.28 Uhr: 21 Millionen für die Film- und Fernsehproduktion in NRW
Auch die Unternehmen der Film- und Fernsehproduktion sind von der Corona-Krise start gebeutelt - und sollen daher nun vom Land mit einem Ausfallfonds in Höhe von 21 Millionen Euro unterstützt werden. Das hat das Landeskabinett beschlossen - nun muss noch der Landtag zustimmen.
Ziel ist, "einen weiteren Beitrag zum Erhalt der vielfältigen, innovativen und kreativen Medienbranche in Nordrhein-Westfalen zu leisten", wie die Staatskanzlei mitteilte.
9.12 Uhr: Debatte und Demos zu neuem Infektionsschutzgesetz
Bundestag und Bundesrat wollen heute eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes diskutieren und beschließen - im Schnellverfahren, an einem Tag. Das Gesetz soll genauer festlegen, welche Maßnahmen in Lagen wie der Corona-Epidemie erlaubt sind.
Kritik kommt zum Beispiel von der FDP. Parteichef Christian Lindner findet das geplante Gesetz nicht genau genug. In mehreren Städten sind Demos gegen das Gesetz angekündigt.
9.01 Uhr: Firmen produzieren weiterhin viel Desinfektionsmittel
Wegen der Hamsterkäufe zu Beginn der Corona-Epidemie im Frühjahr haben deutsche Unternehmen deutlich mehr Nudeln und Klopapier hergestellt als sonst. Bei Nudeln waren es 80 Prozent mehr, bei Klopapier knapp 20 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Inzwischen ist das aber wieder deutlich weniger.
Hoch bleiben die Produktionszahlen dagegen bei Desinfektionsmitteln. Von Januar bis September waren es 80 Prozent mehr als vergangenes Jahr in dieser Zeit.
8.51 Uhr: Weniger Einschulungsuntersuchungen in NRW
Die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen führen wegen der Corona-Epidemie weniger Einschulungsuntersuchungen durch als üblich. Die Stadt Dortmund führt im Moment nur in Ausnahmefällen eine Untersuchung durch.
Seit den Sommerferien waren erst rund 130 Kinder dran. Im Vorjahr waren es im selben Zeitraum zehnmal so viele.
8.00 Uhr: Zuschuss zum Handy wegen Corona-App gefordert
Weil einige Millionen Bürger wegen alter Handys die Corona-Warn-App nicht nutzen können, schlägt der Städte- und Gemeindebund einen Zuschuss des Bundes für Smartphones vor. Das berichtet heute die Düsseldorfer "Rheinische Post".
"Denkbar wäre, dass es von staatlicher Seite einen finanziellen Zuschuss für den Umtausch älterer Geräte gegen neuere Smartphones gibt", wird der Hauptgeschäftsführer der Organisation, Gerd Landsberg, zitiert. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach unterstützt die Idee: "Je mehr Menschen die App nutzen, umso besser."
7.44 Uhr: Schnelle Impfstoff-Entwicklung ungefährlich?
Gefahren durch das hohe Entwicklungstempo von Impfstoffen sieht der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, nicht. "Das ist bisher nicht erkennbar", sagte er im "ZDF-Morgenmagazin". Trotzdem müssten die geimpften Propanden über ein oder zwei Jahre überwacht werden.
Es seien bisher jeweils 10.000, häufig auch mehr als 20.000 Menschen geimpft worden, sagte Professor Cichutek. "Und hier kann man statistisch errechnen, dass wir Risiken, die mit einer geringen Häufigkeit von eins zu 1.000 auftreten würden, tatsächlich erkennen können - und darauf können wir reagieren."
7.22 Uhr: Weitere drei Milliarden für die deutsche Autoindustrie
Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der Autoindustrie weiteren Anschub für den Wandel hin zu klimaschonenderen Fahrzeugen.
Die Bundesregierung sagte beim Autogipfel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Branchenvertretern am Dienstagabend weitere drei Milliarden Euro zu. Branche und IG Metall begrüßten die Unterstützung und dringen in der angespannten Marktlage auf eine rasche Umsetzung.
6.29 Uhr: Robert-Koch-Institut meldet 17.561 Neuinfektionen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat heute Morgen 17.561 neue Corona-Infektionen gemeldet. Im Vergleich zum Mittwoch vor einer Woche waren das 926 weniger - ein Rückgang um fünf Prozent.
Für Nordrhein-Westfalen wurden heute 4.154 neue Fälle gemeldet - ein Rückgang im Vergleich zum Vorwochentag um etwa neun Prozent.
Auch die Sieben-Tage-Inzidenz ging in NRW zurück. Nachdem sie am 9. November mit 176,6 ihren Höchstwert erreicht hatte, ist sie bis heute Morgen auf 164,9 gesunken. Das ist ein Rückgang um 6,6 Prozent. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie viele Menschen sich pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen offiziell mit dem Coronavirus infiziert haben.
6.15 Uhr: Niederlande wollen vorsichtig Corona-Maßnahmen lockern
Ab dem morgigen Donnerstag sollen in den Niederlanden wieder Theater, Museen, Kinos und Bibliotheken öffnen. Kneipen, Cafes und Restaurant bleiben aber weiter geschlossen. Das kündigte Ministerpräsident Rutte am Abend an.
Es dürfen wieder drei Gäste daheim empfangen werden - bisher waren es zwei. Von Auslandsreisen wird weiterhin dringend abgeraten. Seit vier Tagen in Folge sinken die Corona-Infektionszahlen in den Niederlande leicht.
Corona-Maßnahmen sollen gesetzlich abgesichert werden
Die Politiker im Bundestag wollen heute dafür sorgen, dass Corona-Regeln einfacher durchgesetzt werden können. In einem Schnellverfahren soll das Infektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden.
Unter anderem wird geregelt, welche Corona-Regeln die Behörden erlassen dürfen, zum Beispiel Mindestabstand und Maskenpflicht. Gegner der Corona-Maßnahmen haben wieder Proteste angekündigt, unter anderem wollen sie in Düsseldorf auf die Straße gehen.
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