Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
19.14 Uhr: Solingen prüft nächtliche Ausgangsbeschränkung
Angesichts steigender Infektionszahlen erwägt die Stadt Solingen die Einführung einer nächtlichen Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 22 bis 6 Uhr. Nur so könne der Beschluss von Bund und Ländern durchgesetzt werden, die den Alkoholkonsum im öffentlichen Raum verbietet, hieß es zur Begründung.
Noch ist unklar, ob die Landesregierung den Plänen zustimmt. Zwar zählt Solingen mit einem Inzidenzwert von 282 zu den Corona-Hotspots im Land. Bisher wurden in NRW Ausgangbeschränkungen aber nur in Regionen verhängt, in denen der Inzidenzwert weit über 300 lag.
18.19 Uhr: Mediziner rechnen weiter mit vollen Intensivstationen
Die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen steigt: Nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) mussten heute 4.552 Corona-Patienten intensivmedizinisch behandelt werden - 61 mehr als am Vortag.
"In den nächsten zwei Wochen werden die Infektionszahlen zunächst noch einmal steigen. Der Lockdown wirkt erst mit Verzögerung", sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß. Er rechne damit, dass die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen zur Jahreswende auf 5.000 steigen werde.
17.53 Uhr: Auslieferung von Impfstoff verzögert sich
Der lange erwartete Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech wird zunächst nur in geringen Mengen zur Verfügung stehen. Das meldet der "Spiegel" und beruft sich auf Teilnehmer der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Bis Ende Januar sollen demnach nur drei bis vier Millionen Impfdosen ausgeliefert werden - das würde nur für 1,5 bis zwei Millionen Impfungen reichen, weil jeweils zwei Dosen verabreicht werden müssen.
Grund für die Verzögerung seien Produktionsprobleme des Herstellers. Das Gesundheitsministerium erwartet die Zulassung des Impfstoffs frühestens zu Weihnachten, eher zum Jahresende.
17.14 Uhr: Hersteller von Feuerwerk schockiert
Die Produzenten von Feuerwerkskörpern haben entsetzt auf das heute beschlossene Verkaufsverbot reagiert. Das Verbot werde "die Branche hart treffen, im Zweifel droht nun die Insolvenz des gesamten Wirtschaftszweigs", erklärte der Vorstandsvorsitzende des Verbands der pyrotechnischen Industrie (VPI), Thomas Schreiber.
Die Auslieferung habe bereits begonnen. "Nun steht der Einzelhandel vor dem Problem, was mit den Waren geschehen soll", so Schreiber.
16.58 Uhr: Studie untersucht Effekte der Maskenpflicht
Einer aktuellen Studie zufolge verringert ein Mund-Nasen-Schutz das Corona-Infektionsrisiko fast um die Hälfte - um durchschnittlich rund 45 Prozent. "Das sind 55 statt 100 Neuinfektionen", sagte der Mainzer Ökonom Klaus Wälde, einer der Autoren der im Fachjournal "PNAS" veröffentlichten Untersuchung.
Die Forscher hatten die Infektionszahlen in Jena untersucht und mit Daten aus anderen deutschen Städten verglichen. In der thüringischen Stadt wurden Schutzmasken bereits am 6. April eingeführt und damit rund drei Wochen früher als in den meisten anderen deutschen Kreisen und Städten.
16.39 Uhr: SPD und Grüne in NRW fordern langfristige Corona-Strategie
SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen unterstützen zwar den nun beschlossenen Lockdown, fordern aber von der Landesregierung eine langfristige Corona-Strategie. "Die Kurzfristigkeit dieser Entscheidung darf nicht wieder zur Blaupause für den Umgang mit der Corona-Pandemie werden", sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty heute.
Unter anderem fordern die Parteien den Aufbau einer flächendeckenden Test-Infrastruktur und erheblich mehr Personal für die Gesundheitsämter.
15.09 Uhr: Einzelhandel warnt vor Pleitewelle
Die wegen des harten Lockdowns ausgeweiteten Corona-Finanzhilfen für Unternehmen sind aus Sicht des Einzelhandels noch immer zu gering. "Die bisher vorgesehenen Gelder reichen bei weitem nicht aus, um eine Pleitewelle in den Innenstädten zu verhindern", erklärte heute der Handelsverband Deutschland (HDE) .
Kurz zuvor hatten zahlreiche Handelsketten, darunter Woolworth, New Yorker und Tedi, in einem offenen Brief an die Bundesregierung vor "irreparablen wirtschaftlichen Auswirkungen" des Lockdowns gewarnt. "Das Versagen der Corona-Politik darf nicht zum Verhängnis des deutschen innerstädtischen Handels werden", warnen die Unternehmen.
14.46 Uhr: Zahlungsunfähige Unternehmen bekommen mehr Zeit
Die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen soll nach Plänen von Bund und Ländern auch im Januar ausgesetzt bleiben. Die eigentlich am 31. Dezember auslaufende Sonderregelung werde voraussichtlich um einen Monat verlängert, kündigte der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) an.
Die Regel entbindet Unternehmen, die wegen der Corona-Krise in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind, von der Pflicht, Insolvenz anzumelden.
13.16 Uhr: Welche Maßnahmen gelten für NRW?
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich in einer Pressekonferenz dazu geäußert, welche Regeln in NRW vom 13. Dezember bis 10. Januar gelten. Laschet deutete an, dass die Maßnahmen auch darüber hinaus Gültigkeit haben könnten. Jegliche Prognose, die in der Pandemie über vier Wochen ausgerichtet gewesen sei, sei "schiefgegangen".
Vorerst sei das Hauptziel, dass Weihnachten und Silvester nicht zu Superspreading-Events werden dürften, so Laschet. "Wir müssen jetzt mitmachen, wir müssen solidarisch sein. Das ist mein Appell an Sie an diesem dritten Advent."
Folgende Maßnahmen werden in NRW umgesetzt:
- Für den 24. bis 26. Dezember sind Treffen im engen Familienkreis möglich. Es können ein Hausstand und vier weitere Personen zusammen kommen. Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt. Auch über Weihnachten sind Hotelübernachtungen nicht erlaubt. Stichproben unter Weihnachtsbäumen, um die Regeln zu überprüfen, werde es aber nicht geben.
- Auch in NRW gilt das Verkaufsverbot für Silvester-Feuerwerk. Bereits gekauftes Feuerwerk darf nicht gezündet werden.
- In Hotspots ist der Erlass von weiteren Ausgangsbeschränkungen möglich. Die Kommunen ordnen dies an.
- Kitas bleiben offen. Man appelliere aber an Eltern, die nicht auf das Angebot angewiesen sind, ihre Kinder zuhause zu betreuen.
- Ab Montag wird die Präsenzpflicht an Schulen für Klassen 1 bis 7 aufgehoben. Die Eltern sind jedoch aufgerufen, die Kinder selbst in diesen Tagen zu betreuen. Man bleibe bei dieser Regelung für die nächste Woche.
- Für Alten- und Pflegeheime gelten ebenfalls neue Regeln. Für das Personal bestehe eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken. Besucher in Gegenden mit erhöhter Inzidenz müssten eine negativer Test vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden ist. "Wir dürfen die Alten und Pflegebedürftigen nicht wieder abschotten", betonte Laschet. Es müsse möglich sein, dass Menschen denen beistehen können, die diesen Beistand brauchen.
- Man müsse in den kommenden Tagen eine neue Quarantäne-Regelung für Einreisende finden, die aus Risikogebieten mit höheren Werten als Deutschland kommen. Davon gäbe es allerdings nicht viele, da "bei uns die Werte hoch sind".
12.36 Uhr: Laschet: "Nicht nur Ruhe, sondern Stillstand"
Es sei besonders wichtig, dass in allen Bundesländern die gleichen Regeln gelten, betonte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet in einer Pressekonferenz. Mittwoch sei der schnellstmögliche Termin, um bundeseinheitliche Regelungen umzusetzen. Auf diese habe man sich in einer der "schnellsten Ministerpräsidenten-Konferenzen", die man seit langem gehabt habe, geeinigt.
Auch in NRW ist die Lage ernst. Das Tempo, mit denen die Intensivstationen ausgelastet werden, ist rapide. Nur noch 15 Prozent der Kapazitäten seien verfügbar - Tendenz sinkend, so Laschet. Man sehe schwere Krankheitsverläufe und medizinisches Personal an der Belastungsgrenze. Die Hoffnung auf einen Impfstoff dürfe den Blick auf die Realität der Pandemie nicht trüben. "Wir wollen diesen Trend umkehren." Es brauche dafür nicht nur Ruhe, sondern Stillstand.
12.22 Uhr: WDR-Wissenschaftsjournalistin: "Es gibt keine andere Wahl"
"Es gibt keine andere Wahl“, sagt WDR-Wissenschaftsjournalistin Ruth Schulz über die verschärften Corona-Maßnahmen. Niemand hätte gedacht, dass sich die Politiker so schnell darauf einigen, die Geschäfte ab Mittwoch zu schließen.
Es sei damit zu rechnen, dass die Maßnahmen nicht ausreichen - und der Lockdown möglicherweise auch nach dem 10. Januar bestehen bleibt.
11.58 Uhr: Bezahlter Urlaub für Eltern
Für Eltern, die von Schul- und Kitaschließungen betroffen sind, will der Bund Möglichkeiten schaffen, bezahlten Urlaub zu nehmen. Über die Details dazu werde heute und morgen diskutiert, sagte Bundesfinanzminister Scholz. Auch Notbetreuung soll möglich sein.
Ministerpräsident Söder appellierte auch an die Arbeitgeber, Kulanz walten zu lassen. Es gehe nur um wenige Tage, in denen es zu Betreuungsproblemen kommen könne.
11.45 Uhr: Scholz plant weitere Milliarden-Hilfen
Das Virus mache keine Ferien, betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Daher hätten Entscheidungen getroffen werden müssen, "bei denen sich niemand ein einziges Detail leicht gemacht hat". Es seien alles richtige und notwendige Maßnahmen – die allerdings auch Konsequenzen hätten. Scholz sprach angesichts des harten Lockdowns von einer umfassenden Unterstützung. Die zusätzlichen Hilfen hätten einen Umfang von rund elf Milliarden Euro pro Monat.
11.30 Uhr: Beschlüsse werden in Bayern "maximal" umgesetzt
"Wenn wir nicht aufpassen, wird Deutschland schnell zum Sorgenkind in Europa", warnte Bayerns Ministerpräsident Söder nach den heutigen Beratungen von Bund und Ländern. "Wir sprechen über Ferien und Einkaufen, dabei kämpfen Ärzte und Pfleger einen unermüdlichen Kampf." Man dürfe Entscheidungen nicht aus Bequemlichkeit oder monetären Interessen treffen.
Söder betonte, dass die Beschlüsse in Bayern "maximal" umgesetzt würden. Man werde dort auch Ausgangssperren umsetzen. "Ich weiß, das ist nicht einfach" - gerade für junge Leute.
11.26 Uhr: Söder betont Einigung
"Wir haben uns klar und konsequent auf einen Beschluss geeinigt." Bisherige Diskussionen um Ausnahmen hätten viel Akzeptanz gekostet. "Wir alle sitzen in Deutschland im gleichen Boot." Die Philosophie heiße nicht "irgendwo sein, sondern am besten zuhause mit der Familie".
"Der Impfstoff ist eine Hoffnung – auch, wenn dies sicherlich nicht über Nacht geht." Denn erst müsse genügend davon da sein. Und es müssten sich genügend Menschen impfen lassen. Alle müssten mitmachen, betonte Söder.
11. 12 Uhr: Müller: "Haben entschlossen gehandelt"
Der Berliner Bürgermeister Michael Müller äußerte sich ebenfalls zur aktuellen Lage. Er verteidigte die bisherige Corona-Strategie. "Wir haben sehr schnell und entschlossen gehandelt." Manche Dinge ließen sich nicht von heute auf morgen umsetzen. Kitas, Schulen oder Einzelhändler müssten Zeit haben, auf die Maßnahmen zu reagieren.
11.00 Uhr: Merkel - "Gesundheitssystem stark belastet"
Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich nach den Beratungen mit den Ländern zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. "Wir wissen, dass das Gesundheitssystem stark belastet ist." Ziel sei, dass die Kontaktnachverfolgung wieder möglich wird. "Das heißt, wir brauchen wieder Inzidenzen von 50 und weniger." Merkel dankte der Bevölkerung, dass bisher "in einer großen Zahl die Regelungen eingehalten" wurden.
Es wurden folgende Verschärfungen beschlossen:
- Man bleibe dabei, dass sich maximal 5 Personen aus zwei Hausständen treffen dürfen. An den Weihnachtsfeiertagen gäbe es Ausnahmen -weitere Personen aus dem engsten Familienkreis aus anderen Hausständen dürften eingeladen werden.
- Für Silvester gibt es keine Ausnahmen. Der Verkauf von Pyrotechnik wird verboten.
- Der Einzelhandel werde ab Mittwoch geschlossen.
- Kinder sollen, wann immer möglich, zuhause betreut werden. Ab Mittwoch werden die Schulen geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt. Kindertagesstätten würden analog zur Schule behandelt.
- An Arbeitgeber wird appelliert, großzügige Homeofffice-Lösungen einzurichten.
- Gottesdienste sind nur unter engen Voraussetzungen möglich.
- Die Mitnahme von Speisen von Gastronomiebetrieben ist weiter möglich.
- Von Reisen wird weiter abgeraten. Die bisherigen Quarantäne-Regeln bleiben bestehen.
10.53 Uhr: Besuch im Pflegeheim nur noch mit Test?
Laut einem Entwurf für die heutigen Beratungen zwischen Bund und Ländern könnten Besucher, die Angehörigen in Pflegeeinrichtungen treffen wollen, negative Corona-Tests vebrindlich werden. Das soll "in Regionen mit erhöhter Inzidenz" gelten.
Die Länder würden zudem eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen anordnen. Das gelte auch für Personal von mobilen Pflegediensten.
9.55 Uhr: Nach dem 10. Januar - nächste Beratungen geplant
Laut dem Entwurf für die heutigen Beratungen zwischen Bundeskanzlerin und Länder-Chefs steht bereits ein Termin fest, an dem die Politiker erneut zusammen kommen wollen: Am 5. Janaur wollen sie beraten, wie es ab dem 11. Januar - nach dem "Lockdown" - weitergehen soll.
9.51 Uhr: Bühnenverein fordert rasche Öffnung der Theater
Der neue Präsident des Deutschen Bühnenvereins, Carsten Brosda (SPD), verlangt eine möglichst rasche Öffnung der Theater nach dem geplanten "Lockdown". "Auch in Deutschland muss die Kultur in der ersten Welle der Lockerungen dabei sein", sagte Brosda der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Brosda kritisierte zugleich den seit Anfang November gültigen "Lockdown light" als verfehlt. "Dass die Theater geschlossen werden, haben viele verstanden", sagte er. "Mir ist aber häufig die Frage begegnet: Warum sind die Kaufhäuser noch offen? Macht den Lockdown doch bitte konsequent, dann können wir schneller wieder ins Leben einsteigen."
9.50 Uhr: Gottesdienste nur unter Bedingungen
Gottesdienste sollen nur noch unter folgenden Bedingungen möglich sein: Der Mindestabstand von 1,5 Metern wird gewahrt, es gilt Maskenpflicht auch am Platz, der Gemeindegesang ist untersagt. Mit den Gemeinden sollen in den kommenden Tagen Gespräche geführt werden, um zu "geeigneten Regelungen" zu kommen.
9.37 Uhr: Schließen Kitas und Schulen schon früher?
Für den Zeitraum vom 16. Dezember bis 10. Januar empfiehlt der Entwurf für die Beratungen von Bund und Ländern auch deutliche Kontakteinschränkungen an den Schulen und Kitas. "Kinder sollen in dieser Zeit wenn immer möglich zu Hause betreut werden. Daher werden in diesem Zeitraum die Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt."
Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten, heißt es in dem Papier. Für Eltern sollen laut Bund Möglichkeiten geschaffen werden, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub nehmen zu können.
9.16 Uhr: Bund will Corona-Hilfen erhöhen
Der Bund plant eine deutliche Ausweitung von Corona-Hilfen für Unternehmen. Das geht aus einem Beschlussentwurf für die heutigen Beratungen zwischen Bund und Ländern hervor. Demnach soll der Höchstbetrag bei der sogenannten Überbrückungshilfe III von 200.000 Euro auf 500.000 Euro erhöht werden.
8.20 Uhr: Böller-Verkauf soll verboten werden
Bund und Länder wollen in diesem Jahr nun doch "generell" den Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester verbieten. Das geht aus einem Entwurf für die heutigen Bund-Länder-Beratungen hervor, welcher dem WDR vorliegt. Zudem wird am Silvester- und Neujahrstag "bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt".
8.18 Uhr: Einzelhandel soll ab 16. Dezember schließen
Bund und Länder wollen das öffentliche Leben in Deutschland bereits kommende Woche herunterfahren. Der Einzelhandel soll in weiten Teilen vom 16. Dezember bis zum 10. Januar geschlossen werden.
Das geht aus einem Entwurf für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den 16 Ministerpräsidenten am heutigen Sonntag hervor, der dem WDR vorliegt.
8.10 Uhr: Ärzteverband fordert mehr Homeoffice
Der Ärzteverband Marburger Bund appelliert angesichts der hohen Coronavirus-Infektionszahlen an Arbeitgeber, ihren Angestellten Homeoffice zu ermöglichen. "Homeoffice, wo immer es möglich ist, wird auch dazu führen, dass in dieser kritischen Phase weniger Menschen morgens und abends in vollen Bussen und Bahnen zusammenkommen und sich dabei gegenseitig anstecken", sagte die Vorsitzende Susanne Johna.
8.02 Uhr: Masken verringern laut Studie Infektionsrisiko
Ein Mund-Nasen-Schutz verringert das Corona-Infektionsrisiko einer Studie zufolge um fast die Hälfte - um durchschnittlich rund 45 Prozent. "Statt 20.000 Neuinfektionen am Tag hätten wir ohne Masken rund 38.000", sagt der Klaus Wälde, einer der Autoren der in der Fachzeitschrift "PNAS" veröffentlichten Studie.
Wälde hatte mit drei anderen Wirtschaftswissenschaftlern den Sonderweg Jena untersucht und mit Daten aus ähnlichen deutschen Städten wie Trier oder Darmstadt verglichen. In Jena wurden Schutzmasken - begleitet von einer Öffentlichkeitskampagne - bereits am 6. April eingeführt und damit rund drei Wochen früher als in den meisten anderen deutschen Kreisen und Städten.
7.37 Uhr: Verstärkt Kontrollen in Winterberg
Nach Winterberg zieht es Menschen zum Rodeln oder Spazieren. Das hatte bereits am vergangenen Wochenende zu Wildparkerei, vollen Wanderwegen und wenig Abstand geführt. Laut Stadt sei es zwar zu keinen Verstößen bei den Corona-Auflagen gekommen, trotzdem werden derzeit verstärkt Teams vom Ordnungsamt kontrollieren.
Auch die Maskenpflicht wird ausgeweitet. Verkaufsoffene Sonntage - für die Winterberg eine Ausnahmegenehmigung hatte - werden bis zum 10. Januar ausgesetzt.
7.01 Uhr: Warn-App Nina soll mehr Corona-Infos enthalten
Die staatliche Warn-App Nina soll mehr Infos über die Corona-Lage liefern, Bisher gibt die App bereits allgemeine Hinweise zu Corona - in Zukunft sollen aber auch lokale Daten zu Infektionszahlen und den jeweiligen Vorschriften geliefert werden.
6.45 Uhr: Erneut mehr als 20.000 Neuinfektionen
Das Robert Koch-Institut meldet 20.200 Neuinfektionen. Das sind 2.433 mehr als vor einer Woche. Insgesamt liegt die Zahl der Infektionen in Deutschland damit bei 1.320.716. Es starben weitere 321 Menschen an oder mit dem Virus, insgesamt 21.787.
Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt den Angaben zufolge auf 169,1 und entfernt sich weiter vom Ziel 50, das Bund und Länder anstreben. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich innerhalb von sieben Tagen neu anstecken.
0.00 Uhr: Keine Präsenzpflicht mehr an Schulen ab morgen
Die extrem kurzfristige Ankündigung der Landesregierung, die Präsenzpflicht an Schulen ab Montag aufzuheben, sorgt für Verstimmung bei den Schulleitungen. "Es wird ganz viele Schulen geben, die einfach warten, wer Montag auftaucht und werden dann am Montag einfach vor Ort sehen müssen, wie sie damit umgehen", sagte Harald Willert von der Schulleitervereinigung im WDR 5 Morgenecho.
Die überraschende Mitteilung am Freitagnachmittag habe eine ordentliche Organisation der neuen Regel unmöglich gemacht, klagte Willert. Eltern, Lehrer, Schüler - für wirklich alle Beteiligten sei dieses Hauruck-Verfahren die schlechtmöglichste Lösung.
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