Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.Bürge
Bundeskanzlerin Merkel mit Astrazeneca geimpft
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre erste Corona-Schutzimpfung erhalten. Sie habe heute den Impfstoff von Astrazeneca bekommen, teilte Merkel über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert per Twitter mit. Die Kanzlerin dankte allen Mitarbeitern der Impfkampagne für ihren Einsatz.
Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) teilte auf Twitter mit, er sei heute von einem Team der Bundeswehr mit Astrazeneca geimpft worden.
17.41 Uhr: Entscheidung zu Johnson-Vakzin fällt am Dienstag
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) will am kommenden Dienstag ihre Einschätzung zur Sicherheit des Impfstoffs von Johnson & Johnson bekannt geben. Das teilte ein EMA-Sprecher heute in Amsterdam mit. Das Corona-Vakzin ist in der EU bereits zugelassen, wurde jedoch noch nicht verabreicht. In den USA waren mehrere Thrombosefälle nach der Impfung bekannt geworden.
17.25 Uhr: EU will schnellere Zulassung für neue Impfstoffe
Die EU-Abgeordneten haben sich für ein beschleunigtes Zulassungsverfahren für Impfstoffe ausgesprochen, die an neue Coronavirus-Varianten angepasst sind. Der Gesundheitssausschuss des Europaparlaments stimmte heute für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission.
Hersteller bereits zugelassener Corona-Impfstoffe sollen demnach künftig für die Zulassung angepasster Mittel weniger Daten bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA einreichen müssen.
17.10 Uhr: Klage gegen Quarantäneregeln gescheitert
Reiserückkehrer aus Virusvarianten-Gebieten wie Südafrika haben weiterhin eine Quarantänepflicht von 14 Tagen. Das hat das NRW-Oberverwaltungsgericht heute entschieden. Damit lehnte das Gericht den Antrag eines Ehepaares aus Netphen im Siegerland gegen die NRW-Corona-Einreiseverordnung ab. Der Beschluss ist nicht anfechtbar (Az.: 13 B 531/21.NE).
Als Virusvarianten-Gebiete gelten Staaten oder Regionen außerhalb Deutschlands, von denen ein besonders hohes Infektionsrisiko ausgeht.
16.51 Uhr: Grüne werfen Gebauer "Chaotisieren der Schullandschaft" vor
Die Grünen haben NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) ein "Chaotisieren der Schullandschaft" vorgeworfen. Die unklare Lage zum Thema Distanzunterricht ab Montag in Kommunen, die über oder nahe einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 liegen, sei "eine Zumutung für alle Beteiligten", sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Sigrid Beer, heute in Düsseldorf.
"Dass Kommunen und Kreise in kürzester Zeit die 200er Inzidenzschwelle überschreiten werden, war absehbar." Nach ihren Angaben hat das Gesundheitsministerium heute eine Betreuungsverordnung mit einer Allgemeinverfügung erlassen, die für 13 Kommunen in NRW vorsieht, den Präsenzunterricht auch in der kommenden Woche weiter auszusetzen. Regionen, die kurz vor dem Grenzwert von 200 stehen, werde das Verbleiben im Distanzunterricht aber versagt.
16.34 Uhr: Neuer EU-Liefervertrag mit Astrazeneca auf der Kippe
Nach Einschätzung der französischen Industrieministerin Agnes Pannier-Runacher wird die EU ihren Liefervertrag mit dem Impfstoffhersteller Astrazeneca voraussichtlich nicht erneuern. "Es ist noch nicht entschieden", sagte Pannier-Runacher heute dem Radiosender RMC. Aber es sei "am wahrscheinlichsten", dass die EU ihre Abmachung nicht über 2021 hinaus verlängern werde.
Bislang seien weder mit dem US-Konzern Johnson & Johnson noch mit Astrazeneca Gespräche für einen neuen Vertrag aufgenommen worden, sagte die Ministerin weiter. "Unterdessen laufen bereits Gespräche mit Pfizer/Biontech und Moderna."
16.30 Uhr: Spahn glaubt an Aufhebung der Impf-Priorisierung im Sommer
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge dürfte im Mai jeder dritte Deutsche mindestens einmal geimpft sein. "Richtung Sommer" werde man dann vermutlich ganz auf die Priorisierung verzichten können, sagte Spahn heute in Sachsen-Anhalt.
16.27 Uhr: Gericht kassiert Mainzer Ausgangssperre
Das Verwaltungsgericht Mainz hat in einem Eilverfahren die seit 1. April in der Landeshauptstadt geltende nächtliche Ausgangssperre für "offensichtlich rechtswidrig" erklärt. Ein derartiger Eingriff in die Grundrechte hätte nur angeordnet werden dürfen, wenn der Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie ohne diese Maßnahme gefährdet würde, heißt es in der heute veröffentlichten Entscheidung (AZ: 1 L 291/21.MZ).
Die Stadt habe Wirkung und Notwendigkeit der Maßnahme jedoch nicht belegen können. Ob die Stadtverwaltung Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlege, werde aktuell geprüft, teilte ein Sprecher mit.
15.57 Uhr: Düsseldorf markiert Rheinufer-Promenade mit "Abstands-Erinnerungen"
Düsseldorf setzt statt Absperrungen auf weitere Maskenpflicht-Hinweise am viel besuchten Rheinufer. Heute wurden dafür 30 Symbole auf dem Boden markiert, die zudem an Abstand und Rechts-Geh-Verkehr erinnern sollen. Ein sogenanntes "Verweilverbot" für die Altstadt und die Rheinpromenade hatte man wieder auslaufen lassen. Zu ähnlichen Menschenansammlungen wie vor dem "Verweilverbot" war es zunächst nicht mehr gekommen.
15.05 Uhr: NRW-Gesundheitsminister gegen pauschale Ausgangsbeschränkungen
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich klar gegen landes- oder bundesweite pauschale Ausgangsbeschränkungen positioniert, wie sie heute im Bundestag diskutiert werden. Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht unter anderem Ausgangsbeschränkungen ab 21 Uhr vor, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Stadt über 100 liegt. "Hier bin ich fundamental anderer Auffassung", sagte Laumann.
Auch in NRW gebe es bereits regionale Ausgangsbeschränkungen, von denen einige bereits gerichtlich beanstandet seien. "Die Hürden für Ausgangsbeschränkungen sind bei den Gerichten sehr hoch", so Laumann. "Wenn der Bund hingeht und sagt, ab 100 gilt eine Ausgangssperre, bin ich gespannt, was das Bundesverfassungsgericht dazu sagt." Rechtssichere Ausgangssperren zu machen, sei ein Kunststück.
Laumann setzt stattdessen weiter darauf, möglichst viele Menschen zu motivieren, sich auf das Coronavirus testen zu lassen. NRW habe für Tests bereits "eine Riesenstruktur aufgebaut". Er sei sicher, dass die Menschen diese Angebote nicht mehr wahrnähmen, wenn sie sich damit nicht beispielsweise für einen Einkauf in einem Geschäft freitesten lassen könnten.
14.50 Uhr: NRW-Modellprojekte starten vorerst nicht
Die NRW-Modellprojekte für Lockerungen in den Bereichen Gastronomie, Kultur und Sport können wegen zu hoher Infektionszahlen nicht pünktlich starten. Keine der Kommunen, die ab Montag den Anfang machen sollten, kann wie geplant das Vorhaben umsetzen. Betroffen sind die Nachbarkreise Coesfeld und Warendorf als gemeinsames Projekt, Ahaus, die Städte Münster und Mönchengladbach, der Kreis und die Stadt Paderborn sowie der Kreis Soest mit Soest und Lippstadt.
14.38 Uhr: Klagewelle gegen Testpflicht an Schulen
Im Zusammenhang mit der Testpflicht in Schulen kämpft das NRW-Oberverwaltungsgericht mit einer Klagewelle. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin gab es bei keinem anderen Corona-Thema in kurzer Zeit so viele Eingänge von Bürgern. Insgesamt haben sich bis jetzt 50 Schüler, die von ihren Eltern vertreten werden, an die obersten NRW-Verwaltungsrichter gewandt. Zum Teil klagen demnach in einem Verfahren mehrere Geschwisterkinder.
14.22 Uhr: Köln führt eine nächtliche Ausgangssperre ein
Die Stadt Köln führt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung ein. Das sei ein gravierender Eingriff, aber unumgänglich, sagte Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) im Anschluss an eine Sitzung des städtischen Krisenstabs.
Die neue Regel tritt bereits heute um Mitternacht inkraft. An den folgenden Tagen dürfen die Kölner ihre Wohnungen jeweils zwischen 21 und 5 Uhr nur mit einem wichtigen Grund verlassen - zum Beispiel für den Weg zur Arbeit. Der Kölner Krisenstab geht davon aus, dass auch alle Supermärkte nachziehen und um 21 Uhr schließen werden. Zusätzlich gilt in den Kölner Parks und Grünanlagen ganztägig ein Verbot für Alkohol, Shishas und Grillen. Eine Inzidenz, bei der die Ausgangssperre zurückgenommen wird, wollte Reker heute nicht nennen. Das sei abhängig von mehreren Faktoren, vor allem von der Belegung der Intensivstationen in den Krankenhäusern.
14.06 Uhr: Alle Kletterparks in NRW bleiben dicht
Keine Ausnahme für Kletterparks
Das Land NRW hat auf zwei widersprüchliche Gerichtsurteile zu Kletterparks reagiert und die Corona-Schutzverordnung geändert. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte erst einem Kletterpark in Velbert den Betrieb untersagt und dann einem anderen in Nettetal die Öffnung erlaubt. Grund: Das Gericht hatte die Anlagen einmal als Freizeitpark und einmal als Sportstätte eingestuft. Damit das nicht mehr passieren kann, müssen laut der neuen Corona-Schutz-Verordnung ausnahmslos alle Kletterparks, Hochseilgärten und auch Minigolfanlagen zu bleiben.
13.44 Uhr: Trotz Impfung - erneut Corona-Ausbruch in Altenheim
In einem Altenheim in Remscheid haben sich mehrere Menschen trotz Impfung mit dem Coronavirus infiziert. Bei zwölf der 60 Bewohner seien PCR-Tests positiv ausgefallen, obwohl sie zweimal geimpft worden seien, teilte die Stadt heute mit. Außerdem seien zwei Mitarbeiter infiziert, die ebenfalls bereits den vollen Impfschutz hätten. Ein weiterer positiv getesteter Mitarbeiter habe bislang die Erstimpfung erhalten.
Allen Betroffenen gehe es gut. Sie hätten keine Symptome oder nur leichte Erkältungsbeschwerden. Auch in einem Altenheim in Leichlingen hatten sich mehrere Bewohner und Mitarbeiter mit Corona infiziert, obwohl sie bereits zweifach geimpft sind.
13.40 Uhr: Großbritannien kein Risikogebiet mehr
Großbritannien gilt nicht mehr als Corona-Risikogebiet. Auf der vom Robert-Koch-Institut heute veröffentlichten Liste wurde das Vereinigte Königreich als Risikogebiet gestrichen. Gleiches gilt für die Regionen Mid-West und South-East in Irland, die Region Pirkanmaa in Finnland und Barbados.
Neu als Risikogebiete eingestuft wurden dagegen die Algarve in Portugal sowie die zu dem Land gehörenden Azoren, die autonome Gemeinschaft Kastilien-La Mancha in Spanien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die zuvor bereits Hochinzidenzgebiet waren.
13.32 Uhr: Gefälschte Impfpässe im Handel
Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" werden in mehreren Gruppen im Messenger-Dienst Telegram gefälschte deutsche Impfpässe zum Kauf angeboten. Diese seien mit Stempel, Unterschrift und Aufklebern mit Chargennummer des Impfstoffs versehen, berichtete der SWR heute vorab. Der Stempel täusche eine Herkunft aus großen Impfzentren wie etwa Bonn oder Frankfurt am Main vor.
Die Reporter befragten einen mutmaßlichen Händler, der angegeben habe, "Land unter mit Anfragen" zu haben. Für einen Impfpass nehme er 150 Euro, seine Kunden kämen aus ganz Deutschland. Die für das Impfzentrum Frankfurt Verantwortlichen von Stadt und DRK kündigten an, Anzeige erstatten zu wollen.
13.22 Uhr: Sozialgerichte fürchten Klagewelle
Der Präsident des NRW-Landessozialgerichts, Martin Löns, befürchtet eine Welle von Sozialrechtsklagen wegen der Pandemie. In der akuten Krise seien Leistungen der Grundsicherung vor allem für Selbstständige und Kurzarbeitergeld oft im vereinfachten Verfahren ausgezahlt worden. Bei einer gründlichen nachträglichen Prüfung könne es zu zahlreichen Streitigkeiten kommen, sagte Löns heute in Essen.
Außerdem sei mit einer Vielzahl von Verfahren zu Langzeitfolgen von Covid-19 zu rechnen, die die Gerichte voraussichtlich im kommenden Jahr beschäftigen würden. Zuständig sind die Gerichte für Klagen etwa zu Arbeitslosengeld, Kranken- und Rentenversicherung oder Arbeitsunfällen.
13.15 Uhr: Hertha-Spiel gegen Mainz abgesagt
Das Team des Fußball-Bundesligisten Hertha BSC muss nach mehreren Corona-Fällen für mindestens zwei Wochen in häusliche Quarantäne. Die ursprünglich für Sonntag angesetzte Partie beim FSV Mainz 05 wurde heute offiziell von der DFL abgesagt. Auch für die noch anstehenden Spiele gegen den SC Freiburg und Schalke 04 wird mit einer Verlegung gerechnet.
Wann die Berliner den Spiel- und Trainingsbetrieb wieder aufnehmen dürfen, ist derzeit nicht abzusehen.
13.11 Uhr: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags rechnet mit Verfassungsklagen
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags zweifelt an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Diese seien "kritisch zu bewerten", heißt es nach dpa-Informationen in einem aktuellen Gutachten. "Ob sie einer abschließenden verfassungsgerichtlichen Prüfung standhielte, dürfte zweifelhaft sein", heißt es darin weiter.
In dem Gutachten wird außerdem kritisiert, dass die Änderung des Infektionsschutzgesetzes keine Ausnahmen für Geimpfte vorsieht. Diese müssten ergänzt werden.
11.25 Uhr: Kulturfestival "Extraschicht" erneut abgesagt
Das ruhrgebietsweite Kulturfestival "Extraschicht" ist wegen der Corona-Pandemie erneut abgesagt worden. Die "Nacht der Industriekultur" war für den 26. Juni 2021 geplant. "Da größere Menschenansammlungen wohl auch in naher Zukunft nicht erlaubt sein werden, ist es für uns derzeit nicht verantwortbar, die 'Extraschicht' zu organisieren", erklärte der Geschäftsführer der Ruhr Tourismus GmbH, Axel Biermann. Eine spätere Durchführung sei nicht möglich, da der organisatorische und logistische Aufwand für die Veranstaltung sehr hoch sei. Schon die "Extraschicht 2020" war wegen Corona abgeblasen worden.
Die "Extraschicht 2019" mit mehr als 500 Veranstaltungen an 50 Spielorten in 24 Städten hatten laut Veranstalter rund 300.000 Menschen besucht. Veranstaltungsorte waren etwa Industriedenkmäler, Werksgelände, Parks oder Museen.
10.33 Uhr: Merkel verteidigt im Bundestag nächtliche Ausgangssperre
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die geplante Notbremse mit der nächtlichen Ausgangssperre zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gegen Kritik verteidigt. Bei der bundeseinheitlichen Regelung überwögen die Vorteile gegenüber den Nachteilen, sagte die Kanzlerin heute zum Auftakt der Debatte über den Gesetzentwurf im Bundestag. Ausgangsbeschränkungen seien keine neue Erfindung, sondern bereits jetzt im Infektionsschutzgesetz angelegt. Andere Länder handhabten sie wesentlich restriktiver als Deutschland.
9.39 Uhr: Hausärzte dürfen Impfstoffe wählen
Arztpraxen können ab sofort selbst entscheiden, welchen Covid-19-Impfstoff sie verimpfen wollen. Dafür können sie bei der Bestellung der Vakzine entscheiden, welche geliefert werden sollen, wie die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) erklärte. Diese Regelung gilt erstmals für die Woche vom 26. April bis 2. Mai, für die der Bund Vakzine von Biontech und Astrazeneca bereitstellen wird.
Für diese Woche können die Praxen zwischen 18 und 30 Dosen Biontech- und 10 bis maximal 50 Dosen Astrazeneca-Impfstoff bestellen. Die KBV empfiehlt den Ärzt*innen jedoch, beide Präparate zu bestellen, um möglichst viele Patienten impfen zu können.
Nach einer Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums werden in der Impfwoche vom 26. April bis 2. Mai rund 1,5 Millionen Dosen für die Praxen bereitgestellt, davon etwa drei Viertel Biontech/Pfizer und knapp ein Viertel Astrazeneca. Aktuell sind es rund eine Million Dosen pro Woche.
8.53 Uhr: 4,4 Millionen "Bürgertests" in NRW durchgeführt
In Nordrhein-Westfalen hat es seit dem 8. März 4,4 Millionen kostenfreie "Bürgertestungen" auf das Coronavirus gegeben. Das teilte das Gesundheitsministerium heute mit. Pro Werktag gebe es in der Regel an 6.500 Stellen zwischen 200.000 und 270.000 Tests. Laut Ministerium liegt NRW damit im bundesweiten Vergleich an der Spitze. Die Quote der positiven Schnelltest-Ergebnisse liegt nach Angaben der Regierung im Schnitt zwischen 0,4 und 0,7 Prozent.
Außer den "Bürgertests" gibt es nach Angaben des Ministeriums jede Woche zwischen 800.000 und 900.000 Schnelltests für Bewohner und Besucher in Alten- und Pflegeheimen oder Reha-Einrichtungen. 60.000 Tests würden in der Fleischindustrie durchgeführt.
7.49 Uhr: Impftermine für Jahrgänge 1944 und 1945 werden vergeben
Ab heute können sich Menschen in NRW Termine für eine Corona-Impfung geben lassen, die in den Jahren 1944 und 1945 geboren wurden. Ab 8 Uhr sind die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen freigeschaltet, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit. Ab Montag geht es mit den nächsten Jahrgängen 1946 und 1947 weiter.
7.04 Uhr: Laut Studie schlafen Menschen seit Beginn der Pandemie besser
Die Corona-Pandemie hat die Lebenszufriedenheit vieler Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge in einigen Bereichen verbessert. So schätzen zahlreiche Erwachsene sowohl ihre Gesundheit als auch ihren Schlaf deutlich besser ein als früher, wie neueste Daten des "Sozio-oekonomischen Panels" (SOEP) zeigen. Mehr als 6.500 Teilnehmende der Studie wurden im April und Juni 2020 sowie im Januar 2021 zusätzlich zu ihrer Lebenssituation in der Pandemie befragt.
Besonders unzufrieden seien die Menschen inzwischen mit ihrem Freizeitverhalten, das durch die Corona-Maßnahmen stark eingeschränkt ist. Für die bessere Einschätzung ihrer Gesundheit und ihres Schlafs hat Stefan Liebig, Direktor des Panels, diese Erklärung: "Im Angesicht der Bedrohungen durch die Pandemie sind die Zipperlein, die man am Rücken spürt, wohl zu vernachlässigen." Und durch das Homeoffice entfielen zum Beispiel lange Anfahrtswege zur Arbeitsstelle.
6.45 Uhr: Pfizer-Chef hält jährliche Corona-Impfung für wahrscheinlich
Im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie könnte nach Einschätzung von Pfizer-Chef Albert Bourla eine dritte Spritze als Auffrischung und anschließend eine jährliche Impfung notwendig werden. "Ein wahrscheinliches Szenario ist, dass es die Notwendigkeit einer dritten Dosis geben wird, irgendwo zwischen sechs und zwölf Monaten, und danach eine jährliche Neu-Impfung, aber all das muss noch bestätigt werden", sagte der Vorstandsvorsitzende des US-Pharmakonzerns dem US-Sender CNBC in einem am Donnerstag veröffentlichten, aber bereits Anfang April geführten Interview.
6.30 Uhr: Erste Lesung Infektionsschutzgesetz
Im Bundestag wird heute ab 9 Uhr über den Entwurf des geänderten Infektionsschutzgesetzes debattiert. Der Bund hätte damit die Kompetenz, bei Reißen der Inzidenzgrenze die "Notbremse" zu ziehen. Dann würden regional automatisch schärfere Corona-Schutzmaßnahmen wie eine nächtliche Ausgangsbeschränkung greifen. Am 21. April soll der Bundestag über den Entwurf abstimmen.
6.15 Uhr: 13 Kommunen in NRW über 200 - Schulschließungen nicht zwingend
Obwohl die Sieben-Tage-Inzidenz in 13 NRW-Kommunen über dem Grenzwert von 200 liegt, ist weiterhin offen, ob dort ab kommenden Montag die Schulen geschlossen werden. So hatte es Schulministerin Gebauer (FDP) eigentlich angekündigt. Auf Nachfrage des WDR erklärte das Gesundheitsministerium gestern, dass Kommunen, die über einer 200er-Inzidenz liegen, die Schulen schließen können, aber nicht automatisch müssen. Dies müsse im Einzelfall immer mit dem Land besprochen werden.
6.00 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in NRW über dem Bundesdurchschnitt
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland und NRW bleibt hoch. Bundesweit meldeten die Gesundheitsämter dem Robert-Koch-Institut (RKI) 25.831 Neuinfektionen binnen eines Tages. Zudem starben 247 Menschen innerhalb von 24 Stunden an den Folgen einer Infektion mit SARS-CoV-2. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt demnach bei 160,1.
Die Gesundheitsämter in NRW haben dem RKI insgesamt 5.717 Neuinfektionen und 52 Todesfälle binnen 24 Stunden gemeldet. Damit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz mit 162,7 bei uns über dem bundesweiten Wert.
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