Wie wichtig ist Ihnen die Europawahl?
Bis Sonntag sind rund 360 Millionen Wahlberechtigte aus 27 EU-Staaten aufgerufen, ein neues EU-Parlament zu wählen. Ein Parlament, das auch über unsere Zukunft und unsere Sicherheit entscheidet. Interessiert Sie diese Wahl? Sprechen Sie mit im WDR 5 Tagesgespräch!
Alle fünf Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Zum ersten Mal können sich auch 16-Jährige an der Wahl beteiligen. Lange verspottet als Institution, die die Krümmung einer Gurke festgelegt, gewinnt das EU-Parlament immer mehr an Bedeutung. Die Wähler entscheiden am Sonntag mit ihrer Stimme darüber, welche Mehrheiten im Europäischen Parlament unser alltägliches Leben mitbestimmen.
Die Mitglieder des Parlaments entscheiden darüber, ob die europäische Klimapolitik gestärkt oder die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit in den Vordergrund gestellt wird, wie Europa Zukunftstechnologien reguliert oder wie die europäische Migrationspolitik ausgestaltet wird. "Wir diskutieren nicht mehr über das Ob, sondern welches Europa wir wollen", sagt von Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
Die Bundeszentrale für politische Bildung rechnet mit einem Rechtsruck: "Umfragen gehen davon aus, dass es bei den Europawahlen 2024 zu deutlichen Zugewinnen rechtsextremer Parteien und einer Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament kommen könnte. Dies wird Auswirkungen auf zentrale EU-Politiken wie Migration, Klima und Energie oder Sicherheit haben."
Unter dem Motto "Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen" sind am Freitag und am Samstag große Demonstrationen unter anderem in Hamburg, Berlin, Leipzig und Frankfurt am Main geplant. Lassen diese Demonstrationen Rückschlüsse auf eine größere Politisierung der Gesellschaft zu – und auf eine hohe Wahlbeteiligung? Die ist bei Europawahlen in Deutschland eigentlich niedriger als bei Bundestags- oder Kommunalwahlen. 2019 lag sie bei 61,4 Prozent (europaweit bei 50,7 Prozent).
Gehen Sie zur Wahlurne? Was bewegt Sie, zu wählen? Wie motivieren Sie sich und andere? Haben Sie für Ihre Wahlentscheidung eine gute Grundlage bekommen und fühlen Sie sich gut informiert? Hat unsere Gesellschaft die Errungenschaften der EU ausreichend auf dem Schirm? Oder ärgern Sie sich eher über die EU? Ist die Brüsseler Politik für Sie zu weit weg? Oder ist sie Ihnen in Ihrem Alltag bewusst? Welches Ergebnis erwarten Sie? Und welche Hoffnungen oder Befürchtungen verbinden Sie damit?
Rufen Sie uns während der Sendung an (WDR 5 Hotline 0800 5678 555).
Gast: Gisela Müller-Brandeck-Bocquet, Professorin für Europaforschung und Internationale Beziehungen, Politologin
Redaktion: Thomas Vehling und Lars Schweinhage
