Die Grünen müssen eine Volkspartei werden! | MEINUNG
Stand: 01.10.2024, 06:00 Uhr
Robert Habeck will die Grünen wieder attraktiv machen. Nur mit welchen Inhalten? Verbissen grüne Ideologien durchsetzen, bringt keine Wähler, sagt unser Kolumnist Ralph Sina.
Von Ralph Sina
Dialogbox
Zu den Kommentaren [110]Bis zur Bundestagswahl 2025 haben die Grünen viel zu tun! Mit dem Rücktritt der Grünenspitze Ricarda Lang und Omid Nouripour hat der Wahlkampf bereits begonnen. Neue Gesichter müssen her - und auch eine neue Erzählung. Wie sieht die Vision des möglichen zukünftigen Kanzlerkandidaten Habeck aus?
Alice Weidel soll AfD-Kanzlerkandidatin werden
Österreich und der Wahlsieg der von ehemaligen SS-Offizieren gegründeten FPÖ sind eine Warnung für das, was auch in Deutschland möglich ist: Zum ersten Mal tritt die AfD mit einer Kanzlerkandidatin an.
Schaut man sich die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen, Sachsen und Brandenburg an, wird die Frage umso wichtiger: Wer kann mit wem? Welche Koalitionen sind in Zukunft ohne die rechtsextreme Höcke-AfD und ohne das stalinistische BSW möglich? Und da sind wir bei den Grünen. Und vor allem bei ihrem möglichen zukünftigen Kanzlerkandidaten Robert Habeck - dem mittlerweile einzigen Hoffnungsträger.
Trotz ihres desaströsen Abschneidens im Osten und einer gesamtdeutschen Zustimmung von gerade mal 11 Prozent, rechnen sich die Grünen mit Habeck bei der kommenden Bundestagswahl Chancen aus, auch aufs Kanzleramt. De facto auf eine Schwarz-Grüne Koalition. Beim ARD Deutschlandtrend von infratest dimap waren im September 31 Prozent mit Friedrich Merz "sehr zufrieden" oder "zufrieden", Habeck kommt auf 27 Prozent. Kanzler Scholz kam dagegen nur auf 18 Prozent.
Nachdem sich Habeck der unbeliebten Grünen-Bundesvorsitzenden Lang und Nouripour entledigt hat, lautet jetzt die entscheidende Frage: Können die Grünen Volkspartei? Wird das zukünftige "Bündnis Robert Habeck" so 'realo', dass Merz und Söder nicht an ihm als Koalitionspartner vorbeikommen? Und wofür stehen die Grünen dann noch?
Auf Landesebene funktioniert's
Die Beispiele NRW und Schleswig-Holstein zeigen: Die CDU kann mit den Grünen, wenn sie wie die Ministerpräsidenten Wüst und Günther will. Selbst Habeck-Kritiker Friedrich Merz hat jetzt beim CDU-Landesparteitag in Münster Schwarz-Grün in NRW gelobt. "Du zeigst, wie gutes Regieren geht - auch mit den Grünen", rief Merz Hendrik Wüst am Samstag in der Halle Münsterland zu und nahm den NRW-Ministerpräsidenten damit indirekt vor Markus Söder in Schutz, der Wüst in einem Interview eine zu große Nähe zu den Grünen nachgesagt hatte.
Dass die Grünen auch Ministerpräsident können, beweisen sie im wirtschaftlichen Powerhaus Baden-Württemberg: Seit 2011 stellen sie mit Winfried Kretschmann den ersten grünen und hochrespektierten Ministerpräsidenten der Bundesrepublik. Winfried Kretschmann stand als junger Mann für den "kommunistischen Bund Westdeutschlands" KBW vor den Werkstoren und versuchte verzweifelt, die Arbeiterklasse für kommunistische Kampfschriften zu begeistern. Kretschmann durfte wegen seiner radikalen politischen Pubertät zunächst nur Biologielehrer an einem Institut zur Ausbildung von Kosmetikerinnen werden. Seine faszinierende Biographie zeigt aber, welche persönliche Entwicklung möglich ist.
Habeck hat im Gegensatz zu Kretschmann nie kommunistische Propaganda verfasst, sondern Kinderbücher. Dennoch ist mein Respekt vor dem authentischen und selbstkritischen Ministerpräsidenten aus Stuttgart deutlich größer. Kretschmann hat es geschafft und die Grünen im Auto-Ländle BaWü zur Volkspartei gemacht. Ob das Robert Habeck im Bund gelingt, ist eine völlig offene Frage.
Kann Habeck Volkspartei?
Mit seinem dilettantisch präsentierten Heizungsgesetz haben sich Habeck und die Grünen gleich zweifach negativ im Gedächtnis vieler Wähler und Wählerinnen eingebrannt: als moralisierende Verbotspartei, die den Staat als Besserungsanstalt betrachten. Und der Wirtschaftsminister als fachliche Niete.
Ausgerechnet unter dem "Wärmepumpen-Minister" Habeck brach die Nachfrage ein: Nur noch 7.400 Förderanträge wurden im vergangenen Jahr bewilligt. Betroffen von dem Rückgang sind Firmen, wie Viessmann mit ihren Niederlassungen in Herford, Castrop-Rauxel und Düsseldorf und Vaillant Deutschland in Remscheid. Eine Sprecherin des Wärmepumpenherstellers Bosch benannte als Grund die Unklarheiten um Habecks Gebäudeenergiegesetz.
Unklare Regelungen bei Fördervoraussetzungen, Schwierigkeiten und Verzögerungen in der Förderpraxis und ein eher sprunghafter Umgang mit der Bereitstellung von Fördermitteln, seien nur einige der Probleme schreibt NDR-Kollege Nicolas Peerenboom bei tagesschau.de
Habeck hat es in seinen drei Jahren als Wirtschaftsminister nicht nur geschafft, viele Hausbesitzer gegen sich aufzubringen, sondern ausgerechnet auch die Fans von E-Autos. Indem er nämlich deren Förderung im Herbst vergangenen Jahres für private Käufer ganz plötzlich mit sofortiger Wirkung einstellte. Immerhin ging es um bis zu 4.000 Euro.
Ein Bekannter von mir und bis dahin erklärter Habeck-Sympathisant aus Essen hatte zu diesem Zeitpunkt, in der Hoffnung auf die Förderung, einen E-Golf gekauft, aber noch nicht zugelassen. Plötzlich klaffte auf seinem Konto eine 'Finanzierungslücke' von mehreren tausend Euro. So wie ihm ging es vielen.
Kein Wunder, dass ihr Vertrauen in den Bundeswirtschaftsminister gelitten hat. Der größte Anteil an Neuzulassungen fällt nach wie vor auf Benziner. Selbst Diesel sind immer noch beliebter als E-Autos.
Ist Habeck noch glaubwürdig?
Doch nicht nur seine Altlasten "Heizungsgesetz" und der plötzliche Wegfall der E-Auto-Prämie können im kommenden Bundestags-Wahlkampf für Habeck zum Bumerang werden. Sondern auch die Frage: Wie hält es der grüne Möchtegern-Kanzler mit der Wahrheit?
Wir erinnern uns: Mitten in der Energiekrise 2022/23 gingen die drei letzten deutschen Kernkraftwerke vom Netz. Sie zählten zu den sichersten und zuverlässigsten der Welt. Doch um buchstäblich jeden wirtschaftlichen und ökologischen Preis wollte Habecks Ministerium den Weiterbetrieb der AKW verhindern. Obwohl sich die eigenen Fachleute für eine Laufzeitverlängerung aussprachen.
Wie war das möglich? Weil Habeck grüne Anti-AKW-Ideologie wichtiger war als ergebnisoffene Prüfungen? Hat der grüne Vizekanzler die deutsche Öffentlichkeit getäuscht? Der Untersuchungsausschuss zum Atomeinstieg: Habeck behauptete, er sei von den AKW-Betreibern selbst zum Ausstieg gedrängt worden. Der Essener E.ON-Konzern bezichtigte den Wirtschaftsminister daraufhin umgehend der Unwahrheit. E.ON wörtlich: "Wir haben in der gesamten Debatte klargemacht, dass wir einen Weiterbetrieb des Kraftwerks technisch und logistisch ermöglichen könnten, sofern die Bundesregierung dies wünscht."
Habeck muss Scheuklappen ablegen
Zum Beispiel wenn es darum geht, ob ThyssenKrupp in Duisburg zur Produktion von grünem Stahl auch den deutlich kostengünstigeren blauen Wasserstoff nutzen darf. Beim letzten Stahl-Gipfel in Duisburg gab sich Habeck noch den stahlharten Ideologen: Auf keinen Fall! Nur grüner Wasserstoff sei politisch korrekter Wasserstoff!
Vielleicht kann ja der Grünen-erprobte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst dem Kanzlerkandidaten in spe in diesem Punkt etwas Nachhilfeunterricht geben. Laut einer Studie des Bochumer Professors Graham Weale ist nämlich der von Habeck einseitig favorisierte grüne Wasserstoff für die NRW-Industrie überhaupt nicht zu bezahlbaren Preisen verfügbar.
Ganz anders der blaue Wasserstoff, bereits jetzt ein entscheidender Energieträger in Norwegen und den USA. Mit ihm kann man pro investiertem Euro mehr CO2 einsparen als mit grünem Wasserstoff. Jedenfalls wenn man das CO2 im Prozess abtrennt und zum Beispiel unterirdisch speichert. Für diese Art der Speicherung ist der Realo Habeck ja durchaus zu haben.
Roberts langer Weg zum Realo
Auf dem Weg zur grünen Volkspartei hat der Robert also noch einen beachtlichen Weg vor sich. Vielleicht kann ihn die schwarz-grüne NRW-Kombi Hendrik Wüst und Mona Neubaur dabei inspirieren. Letztere ist im Gegensatz zu Habeck sogar bei NRW-Wirtschaftskapitänen beliebt. Die Habeck-Vertraute und potenzielle zukünftige Bundesparteivorsitzende Franziska Brandner hat es im ZDF auf den Punkt gebracht: "Wenn verantwortungsvolle CDU-ler mit Grünen regieren, können sie unheimlich viel hinbekommen".
Was denkt ihr, haben die Grünen noch eine Chance? Lasst uns darüber diskutieren! In den Kommentaren auf WDR.de oder auf Social Media.
110 Kommentare
Kommentar 110: Anonym schreibt am 08.10.2024, 04:02 Uhr :
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Kommentar 109: Alfia Defibrillator schreibt am 07.10.2024, 14:53 Uhr :
Volkskomiker Hape Kerkeling (Hurz, Beatrix u. Schlemmer) promotete rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft bei Maischberger am 02.10.24 sein neues Buch. Im Interview befürwortete er die Antragstellung des AFD Verbots. Er sprach von Idioten u. Kloakenwasser. In der Anschlussfrage wurde er konfrontiert, dass die Toleranz gegenüber Homosexuell en aktuell schwinde. Er meinte daraufhin, dass der "Diskurs enger würde", "Antisemitismus,Homophobie nehmen zu", "das ist bedauerlicherweise so". Aber "die Menschen sollten an die Gesetze glauben und den Inhalt leben", aber das scheine ihm schwieriger zu werden. Warum diese Entwicklung aber seiner Meinung nach stattfindet, wurde seitens der Moderatorin nicht mehr nachgefragt. Ungeachtet des Pariser Klimaabkommens, fragen wir uns, welche irreversiblen Rückkopplungen gerade auch gesellschaftlich stattfinden. Warum wird die Klimafrage u. das kritiklose JA zum Multikulturalismus parteilich bei den GRÜNEN gekoppelt. Hat jemand eine Antwort? Volkspartei???
Antwort von Alfia Defibrillator , geschrieben am 07.10.2024, 17:44 Uhr :
@Alfia Defibrillator. Sorry, für das ausgebliebene Korrekturlesen. Zum Textverständnis muss es natürlich im Zitat heißen: "Antisemitismus und Homophobie nehmen zu". Danke
Kommentar 108: Anonym schreibt am 07.10.2024, 06:16 Uhr :
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Kommentar 107: M. Lechman schreibt am 06.10.2024, 13:14 Uhr :
GRÜNER PUNKT und Fakenews Weils hier schon mal falsch gesagt wurde: Aus dem "archiv.cdu.de" zum Grünen Punkt: "1990 - Der Grüne Punkt wird eingeführt. Dank der CDU klebte der Grüne Punkt auf Verkaufsverpackungen, die entweder im Gelben Sack, in der Gelben Tonne, in Altglas-Containern oder der Papiertonne ..." 1990 hat seit 1983 die CDU, Kanzler Kohl regiert. Das muss man ja mal sagen dürfen.
Kommentar 106: Dr.Schick schreibt am 06.10.2024, 11:08 Uhr :
Bitte nicht die Grünen Als Volkspartei Armes Deutschland
Kommentar 105: Anno Nühm schreibt am 06.10.2024, 08:18 Uhr :
Ist es vermessen, folgende Fragen zu stellen? Brauchen wir die Grünen überhaupt? Oder geh es nicht ohne sie? Oder wäre ihr Verschwinden nicht gar ein massive Entlastung für unser Land? Und gilt Entsprechendes nicht für alle politischen Parteien?
Antwort von Anonym , geschrieben am 06.10.2024, 22:29 Uhr :
Stimmt ! Es muß nach 3 Jahren Tätigkeit in der Ampel endlich mal ehrlich bilanziert werden, welchen Gemeinwohlnutzen die apokalyptische grüne "Untergangssekte" im Stil der religiösen Uriella-Sekte für die Nation überhaupt hat. Die teuren Poster und die extrem teuer geschossenen Bildchen , welch einen tollen Wuschelkopf der fesche Robert immer hoch oben im Norden bei steifer Brise hat, beglücken bestenfalls nur noch die eisenhärtesten aller kreischenden, eisenharten Robifans und meine Oma.
Antwort von Anonym , geschrieben am 07.10.2024, 13:30 Uhr :
Es wird in D unter der Administration der Ampel keine Bilanzierung ihres Handelns in Politik, Medien, Hochschulen, Schulen ,Öffentlichkeit geben, denn in der seit 09 /2021 von ihr errichteten grünen Komsomolzendiktatur trauen sich mindestens 40% nicht mehr, öffentlich ihre Meinung zu sagen, so daß D zum Land der gesenkten bzw. geflüsterten Stimme geworden ist . Es herrscht generell ein gewaltiger Konformitätsdruck, sich korrekt auszudrücken und zu handeln , besonders in Parteien, Hochschulen ,Medien wo einer vom anderen nur das nachplappert, abkumpfert und auf das eindrischt , was der Nachbar, , der andere Zeitgenosse auch macht.
Antwort von Ylander , geschrieben am 07.10.2024, 22:12 Uhr :
Ich lasse mich nicht einschüchtern. Ich scheue auch keine öffentliche Konfrontation, wenn es der Sache dient.
Kommentar 104: Gerald schreibt am 05.10.2024, 22:30 Uhr :
Die Ergebnisse der Grünen, Beispiele gefällig? Der „Grüne Punkt“: Haben wir mehr oder weniger Müll und wie hoch ist die echte Recycling Quote? Antwort: Viel mehr Müll (zum Verbrennen & Export) und die tatsächliche Quote liegt bei lachhaften 5%. Was also hätte man tun müssen? Richtig, sich mit den Lobbys der Produkt- und Verpackungsindustrien ernsthaft anlegen! Oder was ist mit der Energie Politik? Anstatt uns selbst den „Hintern abzuwischen“ lagert man das Thema einfach aus - schon wieder ein „Export des Problems“. Atomkraftwerke in Frankreich werden unsere Engpässe ausgleichen, das ist bemerkenswert dämlich im Hinblick auf Reaktorkontrolle & Sicherheit. Geradezu „genial“ ist es zudem, lieber LNG Gas anstatt Kohle zu verbrennen – das Klima freut sich schon jetzt. Nicht falsch verstehen, Kohle oder Gas – ist BEIDES beschissen! Aber warum sollte man jubeln wenn einem Natursekt als Regen angeboten wird? Die Schweden haben ihre Atome übrigens einfach grün angemalt. Framing ist halt ALLES!
Antwort von Alfia's Daddy , geschrieben am 06.10.2024, 12:38 Uhr :
Sie haben so recht Gerald. Selbst eine Käseverpackung kann nicht recycelt werden, wenn die obere Klarsicht noch an der Hartschale anhaftet. Jetzt wollen die Chinesen unsere PET-Flaschen nicht mehr. Macht ja kaum Sinn, wenn die daraus hergestellten Fleece-Oberteile aus den PET's als Mikroplastik über die Waschmaschine in die Umwelt gelangen. Der Diesel-Skandal wurde in den USA aufgedeckt und wäre unter grüner Regide unbemerkt geblieben. Audi musste bei Fahrzeugen mit Otto-Motor, die für den US-Markt bestimmt waren, schon Drei-Weg-Katalysatoren einbauen als noch kein Grüner an Super-Bleifrei dachte. Das bedeutet, grün mag die Heide sein, aber nicht die konstruktive Kritik am ökologischen Fortschritt. Hinterließe jeder Mensch den ökologischen Fußdruck, den ein durchschnittlicher Grünenpolitiker hinterlässt, dann wären die Polkappen schon längst abgeschmolzen und wir könnten dem Eisbär im Hunsrück gute Nacht sagen.
Kommentar 103: Peter Glast schreibt am 05.10.2024, 18:49 Uhr :
Robert Habeck ist nicht Teil irgendeiner Lösung, er ist Teil des Problems der Grünen. Notwendig wäre eine politische Bilanz dessen, was Grün in der Ampel erreicht hat und was dem an schlechten Kompromissen gegenübersteht. Dieser Diskussion will Habeck entkommen und setzt auf Agilität, auf Tamtam und Show (Kettensäge, Feindbild China, Kanzlerkandidatur). Frau Brantner und viele andere Spitzengrüne folgen ihm, weil sie in einer Koalition mit der Union weiter regieren könnten. Die Grünen von heute: Machwille schlägt Inhalte.
Antwort von Ylander , geschrieben am 06.10.2024, 08:19 Uhr :
Dem Unternehmer geht es um die Sache, dem Manager um sich selbst.
Antwort von Anonym , geschrieben am 06.10.2024, 19:17 Uhr :
Der neu vom feschen Robert erzählte Witz aus seiner uns bereits Allen hinreichend bekannten Sammlung atypischer Wortbeiträge , Bürgergeldleistungsempfängern mit einer Prämie in Höhe Euro 1000 ,- zu belohnen, wenn sie es geschafft haben, in einem Job ein Jahr lang durchzuhalten, zeigt nur daß die grüne Sekte noch Großes mit uns plant oder anders formuliert, daß sie bereits im Nirwana bzw. entfernt allen Irdischen auf einen anderen Stern entrückt sein muß. Wen haben die Deutschen da bloß gewählt, um sich 4 lange Jahre zum Gespött der ganzen Welt machen zulassen , schlimm genug , daß wir ihretwegen bereits zum Sozialamt für die ganze Welt gemacht worden sind . Ich habe 40 Jahre lang in Germoney hart wie ein Pferd geackert., werde jetzt mit einer Rente in Höhe Bürgergeld abgespeist und wo bleibe ich jetzt ?
Antwort von zu anonym , geschrieben am 07.10.2024, 21:16 Uhr :
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Kommentar 102: Demokrat schreibt am 05.10.2024, 18:01 Uhr :
Nachtrag zu meinem Beitrag an Nr 40: wie ich gerade gesehen habe, geht die enorme Unterstützung für die Grünen seitens der ARD unvermindert weiter. Bei Miosga ist Frau Bearbock, bei HaF Herr Kellner zu Gast. Bei HaF geht es mal wieder um / gegen die AFD. Eingeladen von der AFD wurde niemand. Ausgewogenheit sieht anders aus. Würde mich nicht wundern, wenn bei Frau Maischberger am Di. und Mi. auch grüne einladen sind. Werde mir keine der Sendungen ansehen.
Antwort von Anonym , geschrieben am 06.10.2024, 07:56 Uhr :
Die AfD schließt Journalisten aus. Sollte eine Partei nicht ausgewogen sein? Sollten die potentiellen Wähler vielleicht nicht erfahren, was so auf den Veranstaltungen passiert? Ehrlichkeit gegenüber den Wählern sieht anders aus.
Antwort von Alfia , geschrieben am 06.10.2024, 14:34 Uhr :
@anonym.Wären sie nur in Essen beim Parteitag gewesen. Das journalistische Interesse war riesengroß. Von Ausschluss kann nicht die Rede sein. Ein vielleicht berechtigtes kritisches Anliegen war die neugierige Triebfeder.
Antwort von Anonym , geschrieben am 07.10.2024, 12:54 Uhr :
Oh, ich bin extra wegen dem Parteitag nach Essen gefahren. Es war ein netter Spaziergang mit vielen anderen Menschen bei strahlendem Sonnenschein. :-)
Kommentar 101: DANGER!Robi-Laberalarm ! schreibt am 05.10.2024, 11:48 Uhr :
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Kommentar 100: Anonym schreibt am 05.10.2024, 08:49 Uhr :
Ich habe die Grünen noch nie gewählt, aber ich ziehe es mittlerweile ernsthaft in Betracht. Immerhin: eine demokratische Partei, zetert nicht gegen Arme und Migranten, Umweltschutz. Und was mir besonders wichtig ist, sie sind bereit, neue Wege zu gehen. Alle anderen Parteien trauern den verklärten alten Zeiten hinterher, die eh nicht wiederkommen werden.
Antwort von Ylander , geschrieben am 05.10.2024, 19:24 Uhr :
Aufgrund welcher Tatsachlen kommen Sie zu der Aussage, die Grünen seien eine demokratische Partei? Warum ausgerechent die Grünen? Können Sie dies bitte näher erläutern? Es mag sein, dass deis ePartie nciht gegen Migranten zetert, doch sie untersützt beispiellos in Europa aktiv deren massenhafte - rechtlich nicht gedeckte - Aufnahme, was unser Land immens belastet. Das ist nicht im Sinne unseres Landes.
Antwort von Anonym , geschrieben am 07.10.2024, 07:27 Uhr :
Über Demokratie werde ich nicht mit Ihnen streiten. Aber Sie haben schon recht, wenn Sie bei der Zuwanderung auf die europäische Ebene verweisen, auf der nationalen Ebene brechen sie ein. Aber die Grünen sind das kleinere Übel hinsichtlich Migration und Integration. Nun, auch ich bin Teil dieses Landes, Ausgrenzung und Abschiebung von Mitmenschen ist nicht in meinem Sinne. Und nun?