Abschiebungen: NRW führt erstmals eigenen Überstellungsflug durch

An Bord der Maschine waren vier syrische und drei afghanische Männer im Alter von Anfang bis Ende 20, wie das NRW-Fluchtministerium auf WDR-Anfrage bestätigte. Die Männer wurden demnach abgeschoben, weil Deutschland für ihren Asylantrag nicht zuständig war.

"Sieben Personen, das klingt nach nicht viel. Aber wir haben es hier mit einem großen Schritt nach vorn zu tun", sagte Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) der Rheinischen Post, die zuvor berichtete. Die Bundesländer hätten bisher nicht die Möglichkeit gehabt, eigene Charterflüge nach Bulgarien zu organisieren. "Jetzt können wir das endlich", so die Ministerin.

Überstellungen mit Charterflügen seien organisatorisch sehr viel effizienter durchführbar, als wenn man sie in Einzelmaßnahmen über die begrenzten Platzkapazitäten in Linienflügen hinbekommen müsse. "Wir können unserem Auftrag, für Rückführungen zu sorgen, dadurch besser gerecht werden", sagte Paul.

Abschiebung im Rahmen des Dublin-Systems

Alle Männer seien im Rahmen des Dublin-Systems nach Bulgarien gebracht worden. "Bulgarien gehört zu den wichtigsten Zielländern für Dublin-Fälle. Wir hoffen, dass wir solche Charterflüge jetzt häufiger durchführen können", erklärte Paul weiter.

Nötig sei dazu aber immer die Genehmigung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dieses handele die Konditionen mit Bulgarien aus und müsse auch die Bedarfe anderer Bundesländer im Blick haben.

Das BAMF teilte auf Anfrage mit, wie die Rückführungen vollzogen werden, sei alleine Aufgabe der Ausländerbehörden in den Bundesländern. Zahlen des BAMF zeigen, wie selten dies im Falle Bulgariens tatsächlich auch geschieht: 3297 Menschen aus Deutschland hatte Bulgarien im vergangenen Jahr für eine Rückführung akzeptiert. Dorthin zurückgebracht wurden am Ende aber nur 290.

Unsere Quelle:

Über dieses Thema berichtet der WDR am 12.02.2025 auch im Fernsehen: WDR aktuell, 12.45 Uhr.