Bis jetzt werden "Masken-Muffel" in Bus und Bahn freundlich angesprochen und darum gebeten, ihre Maske aufzusetzen. Nur wer sich weigert, muss mit einer Strafe rechnen. Das will NRW-Verkehrsminister Wüst ändern. In Zukunft sollen Verstöße gegen die Maskenpflicht sofort bestraft werden – ohne Ermahnung.
Strafe Teil der Corona-Schutzverordnung
Voraussichtlich kommende Woche sollen die verschärften Strafen in Kraft treten. Dann wird die neue Corona-Schutzverordnung erlassen. Aktuell sei man mit den anderen Ministerien im Austausch, sagt ein Ministeriumssprecher. Auch die Verkehrsbetriebe sollen einbezogen werden.
Umsetzung der Kontrollen schwierig
Wie die Kontrollen allerdings umgesetzt werden, ist noch nicht bekannt. Aktuell dürfen nur Ordnungsamt und Polizei derartige Strafen verhängen. Für die Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe ist das ein Problem, sagte Zugbeleiter Christian Deckert bei WDR 2. Die Verkehrsbetriebe können nur vom Hausrecht Gebrauch machen und Maskenverweigerer auffordern, dass sie Bus und Bahn verlassen. Aber selbst das ist schwierig: „Wir können die Personen nur bitten, aber letztendlich können wir es nicht umsetzen.“ Wenn es Probleme gibt, müsse immer die Polizei gerufen werden.
Entsprechend kompliziert wird es wohl, die neuen Strafen durchzusetzen. Denkbar wären gemeinsame Kontrollen der Verkehrsbetriebe mit Polizei oder Ordnungsamt. Konkrete Pläne gibt es aber noch nicht, heißt es aus dem Verkehrsministerium. Unwahrscheinlich ist, dass die Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe jedes Mal die Polizei rufen, wenn sie jemanden ohne Maske erwischen.
