Corona Ticker vom Dienstag (30.11.2021) zum Nachlesen

Stand: 30.11.2021, 20:56 Uhr

  • Beschränkung der Zuschauerzahlen in Stadien
  • Biontech-KInderimpfstoff kommt wohl früher
  • WHO für Corona-Tests statt Reisebeschränkungen
  • NRW will Klubs und Bars angeblich wieder schließen
  • Notbremse war verfassungsgemäß - Söder fordert Maßnahmen
  • Kein Kulturprogramm am Kölner Dom zu Silvester
  • Omikron schon länger in den Niederlanden
  • Kanzleramtsminister: Keine Beschlüsse bei Bund-Länder-Treffen
  • Corona-Inzidenzwert steigt in NRW auf 285,9
  • Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker

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Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

Wüst kündigt Beschränkung der Zuschauerzahlen in Stadien an

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nach den Bund-Länder-Beratungen eine Beschränkung der Zuschauerzahlen in Fußballstadien angekündigt. "Entscheidend ist: So Bilder wie vom Wochenende in Köln darf es und wird es nicht wieder geben", sagte Wüst am Dienstag mit Bezug auf das Bundesliga-Spiel zwischen dem 1. FC Köln und Borussia Mönchengladbach. In der Kölner Arena waren 50 000 Zuschauer. Das hatte für viel Kritik gesorgt. Auf eine konkrete Zahl an möglichen Zuschauern legte sich Wüst nicht fest. Man werde die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde am Donnerstag abwarten, die man dann auch in Nordrhein-Westfalen umsetzen werde.

Auf die Frage, wie mit Clubs, Bars und Fußballspielen in NRW umgegangen werden soll, gab Wüst keine eindeutige Antwort. Es ist also noch nicht klar, ob Clubs und Bars geschlossen werden und ob es wieder Geisterspiele geben wird oder wie viele Fans in Stadion dürfen.

20.52 Uhr: Biontech-Kinderimpfstoff kommt wohl früher

Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer wollen eine Woche früher als geplant ihren Corona-Impfstoff für Kinder an die EU auszuliefern. Die Auslieferung von "Comirnaty" für die Altersgruppe fünf bis elf Jahre an beteiligte EU-Mitgliedsstaaten soll demnach am 13. Dezember erfolgen. Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bestätigte entsprechende Medienberichte. "Angesichts der aktuellen Pandemielage ist das eine gute Nachricht für Eltern und Kinder. Viele warten sehnsüchtig darauf."

20.46 Uhr: WHO für Corona-Tests statt Reisebeschränkungen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die von der EU und anderen Ländern verhängten Reisebeschränkungen wegen der Coronavirus-Variante Omikron kritisiert. "Pauschale Reiseverbote werden die internationale Ausbreitung nicht verhindern, und sie stellen eine schwere Belastung für Leben und Existenzgrundlagen dar", erklärte die WHO in Genf. Solche Verbote könnten sich sogar negativ auswirken, indem sie Länder davon abhalten, Daten zu melden und auszutauschen.

Die WHO empfahl: "Die Länder sollten bei der Umsetzung von Reisemaßnahmen weiterhin einen faktengestützten und risikobasierten Ansatz anwenden." Das könne etwa bedeuten, dass Passagiere vor der Abreise und bei der Ankunft getestet und gegebenenfalls in Quarantäne geschickt werden.

20.25 Uhr: Janssens: Corona-Lage wird sich nicht kurzfristig entspannen

Der Intensivmediziner Uwe Janssens rechnet nicht damit, dass sich die Corona-Lage in Deutschland kurzfristig entspannt. "Die Zahlen werden steigen, die nächsten Wochen werden hart", sagte Janssens vom Präsidium der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin in einem ARD extra. Zugleich wies er darauf hin, dass das Personal auf den Intensivstationen der Krankenhäuser am Limit und erschöpft sei. Die Kliniken müssten endlich entlastet werden. Nötig seien klare Maßnahmen, die die Zahl der Infektionen senkten. Janssens forderte starke Kontaktreduzierungen.

20.18 Uhr: Söder: Fußball-Bundesliga bis Weihnachten ohne Zuschauer

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist dafür, dass bis Weihnachten Spiele der Fußball-Bundesliga ohne Zuschauer erfolgen. Wenn angesichts der Corona-Lage Weihnachtsmärkte geschlossen würden, könne es beim Stadion keine Ausnahme geben, sagte Söder am Dienstagabend in einem WDR-Extra. Zugleich sprach er sich dafür aus, das Impfen sowie das Boostern voranzubringen. Einen Lockdown für alle schloss der CSU-Chef indirekt aus. Es gehe um einen Lockdown für Ungeimpfte.

19.53 Uhr: EMA: Wissen in zwei Wochen, ob Vakzine gegen Omikron wirken

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) wird nach Angaben ihrer Chefin um die zwei Wochen brauchen, um Hinweise darauf zu bekommen, ob die derzeitigen Corona-Impfstoffe für die neue Omikron-Variante geeignet sind. Es würde bis zu vier Monate dauern, bis ein neuer Impfstoff gegen Omikron für den Einsatz in der EU zugelassen wäre, sollte einer nötig seien, sagte die EMA-Direktorin Emer Cooke vor EU-Abgeordneten. "Wir sind vorbereitet." Die Zusammenarbeit mit der medizinischen Industrie sei bereits im Gange, um sich auf eine solche Eventualität vorzubereiten.

19.29 Uhr: Biontech-Chef: Impfstoffe werden auch vor Varianten schützen können

Biontech-Chef Ugur Sahin ist zuversichtlich, dass Corona-Impfstoffe auch im Fall von Omikron und folgenden weiteren Virus-Varianten vor schweren Krankheitsverläufen schützen werden. Omikron sei nicht die erste Corona-Variante, die aufgetaucht sei, sagte Sahin in Mainz vor der Verleihung eines Preises an ihn und seine Frau. Der Mainzer Impfstoffhersteller arbeitet neben den laufenden Labortests zur Untersuchung der neuen Corona-Variante auch an der Entwicklung eines angepassten Impfstoffs - vorbeugend für den Fall, dass dieser notwendig werden könnte. Erste Zwischenergebnisse dazu lägen noch nicht vor, sagte der Firmenchef.

19.13 Uhr: Leopoldina-Mitglied Huster für bundeseinheitliche Maßstäbe bei Pandemie-Bekämpfung

Der Bochumer Rechtswissenschaftler Stefan Huster appelliert an die Politik, nachvollziehbare und verständliche bundeseinheitliche Kriterien beim Kampf gegen die Pandemie festzulegen. "Es wäre sinnvoll, sich darauf zu verständigen, dass ab bestimmten Inzidenzwerten in den Bundesländern auch bestimmte Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit man hinterher nicht wieder den Eindruck hat, es gelten unterschiedliche Maßstäbe“, so Huster im Fernsehsender phoenix.

Der Rechtsexperte, der Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina ist, befürwortete zugleich eine Impfpflicht. Er sah im Vergleich zum vergangenen Jahr in diesem Zusammenhang auch eine Trendwende in der Politik und bei Rechtswissenschaftlern. "Wenn man sieht, dass die Alternative ist, Impfpflicht oder ein sich lange Zeit hinziehender Lockdown, dann ist es relativ klar, was zu tun ist."

18.16 Uhr: Handelsverband warnt vor erneutem Lockdown

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat vor einem erneuten Lockdown als Reaktion auf die steigenden Corona-Infektionszahlen gewarnt und stattdessen eine Corona-Impfpflicht gefordert. "Die Zeit der Lockdown-Monate war eine Katastrophe, die den Einzelhandel bis heute überschattet", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem Nachrichtenportal Watson. Aus der Krise führen werde nur eine Steigerung der Impfquote. Nach dem "verlorenen ersten Halbjahr 2021" hätten viele Händlerinnen und Händler gerade erst neuen Mut gefunden und auf ein erfolgreiches Weihnachtsgeschäft gehofft, sagte Genth. "Ein Zurück zu flächendeckenden Ladenschließungen wäre ein Zurück in die Perspektivlosigkeit."

16.40 Uhr: Nächste Bund-Länder-Runde zu Corona-Maßnahmen am Donnerstag

Bund und Länder wollen am Donnerstag auf einer Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Entscheidungen über zusätzliche Corona-Maßnahmen fällen - das wurde schon vorab bekannt. Nach mehr als dreistündigen Beratungen verständigten sich die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel, ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz und die 16 Ministerpräsidentinnen und -Präsidenten darauf, die eigentlich für den 9. Dezember geplante MPK wegen der hohen Corona-Neuinfektionen und der zunehmenden Probleme in den Krankenhäusern vorzuziehen.

Während die unions- und grün-geführten Bundesländer bereits auf Entscheidungen am Dienstag gepocht hatten, hatte die SPD-Seite betont, dass es sich um eine informelle Schalte gehandelt habe. Allerdings machten sowohl Scholz als auch die Unionsseite konkrete Vorschläge für weiterführende Corona-Maßnahmen. Der SPD-Politiker und die Unionsländer schlugen eine allgemeine Impfpflicht vor, die Scholz bis Ende Februar umgesetzt haben will. Er plädierte zudem für eine 2G-Pflicht im Einzelhandel.

Die unions- und grün-geführten Bundesländer schlugen zudem eine bundesweit einheitliche Umsetzung neuer Corona-Maßnahmen etwa für die Schließung von Bars und Clubs oder Zuschauerlimits für Großveranstaltungen sowie drastische Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte vor.

15.54 Uhr: Corona beflügelt Internetnutzung

Die Corona-Pandemie hat Millionen von Menschen erstmals zur Nutzung des Internets gebracht, aber 37 Prozent der Weltbevölkerung sind weiter ohne Zugang. Das berichtete die UN-Organisation Internationale Fernmeldeunion (ITU) in Genf. In den Industrieländern nutzten in diesem Jahr 89 Prozent der Männer und 88 Prozent der Frauen das Internet. Die Zahl der Internet-Nutzerinnen und -Nutzer weltweit lag 2021 bei 4,9 Milliarden Menschen, ein Anstieg von 17 Prozent gegenüber 2019. Weltweit haben aber 2,9 Milliarden Menschen noch nie das Internet benutzt. 96 Prozent von ihnen leben in Entwicklungsländern.

15.16 Uhr: NRW will Klubs und Bars angeblich wieder schließen

Zur Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens sollen Klubs und Bars in NRW einem Bericht zufolge wieder geschlossen werden. Das sieht nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeigers" eine geplante Verschärfung der Coronaschutzverordnung des Landes vor. Demnach soll auch die maximale Auslastung der Fußballstadien erneut begrenzt werden.

In Klubs und Bars sei über die Luca-Warn-App ein signifikantes Infektionsgeschehen messbar gewesen, habe es zur Begründung aus CDU-Kreisen geheißen. Geisterspiele in Fußballstadien soll es nach Informationen der Zeitung jedoch nicht geben. Stattdessen sollen die Stadien bis zu einem Drittel ausgelastet werden können. Das 2G-Konzept des 1. FC Köln habe sich bewährt, hieß es. Weihnachtsmärkte sollen demnach weiterhin für Geimpfte und Genesene geöffnet bleiben.

15.08 Uhr: Handball- und Basketball-Verbände stellen Spielbetrieb ein

Mehrere Sportverbände in Niedersachsen und Bremen haben unabhängig von den politischen Entscheidungen dieser Woche auf die steigenden Corona-Zahlen reagiert und ihren Spielbetrieb vorerst eingestellt. Der Niedersächsische Basketballverband, zu dem seit November auch Bremen gehört, hat alle Spiele vorerst bis zum 31. Dezember ausgesetzt.

Die Handballregionen Ems-Jade, Bentheim-Emsland, West-Niedersachsen, Elbe-Weser, Mitte-Niedersachsen, Hannover-Weser-Leine, Südniedersachsen und Bremen gehen sogar noch weiter und unterbrachen den Spielbetrieb auf Regionsebene erst einmal bis zum 31. Januar 2022, teilte der Handball-Verband Niedersachsen mit. Mitte Januar soll die Lage neu bewertet und je nach Pandemie-Entwicklung neu entschieden werden.

15.00 Uhr: Biontech zieht wegen Booster-Nachfrage Lieferung vor

Wegen der hohen Nachfrage nach Booster-Impfungen will der Impfstoff-Hersteller Biontech eine Lieferung von 2,9 Millionen Dosen an den Bund vorziehen. In dieser Woche würden nun 5,8 Millionen Dosen ausgeliefert, teilte das Mainzer Unternehmen mit.

Die Nachfrage nach Booster-Impfungen sei so hoch, dass Arztpraxen in dieser Woche nur die Hälfte der bestellten Impfstoff-Menge erhalten sollten, teilte die Kassenärztliche Bundesvereinigung vor wenigen Tagen unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung mit. Am Wochenende bildeten sich wegen der Booster-Impfungen vor einigen extra geöffneten Impfstellen und Arztpraxen in NRW lange Warteschlangen.

Bis zum Jahresende werden in Deutschland mehr als 20 Millionen Booster-Impfungen angestrebt. Neben dem Impfstoff von Biontech wird dabei auch auf Moderna gesetzt. Wer welchen Impfstoff bei der Booster-Impfung bekommen sollte, das teilte die Ständige Impfkommission (Stiko) am Montagabend in ihrer offiziellen Empfehlung zu den Auffrischungsimpfungen mit.

14.52 Uhr: Kein Kulturprogramm am Kölner Dom zu Silvester

Am Kölner Dom wird es zu Silvester kein kulturelles Rahmenprogramm geben. Das teilte die Stadt Köln heute mit. Sie begründete ihre Entscheidung mit der aktuellen Pandemie-Lage. Der Krisenstab der Stadt werde sich nun mit der Frage beschäftigen, ob der Dom wie im Vorjahr zur Sicherheitszone erklärt und ob für Teile der Innenstadt zum Beispiel ein Feuerwerksverbot erlassen wird. Im September noch waren die Planungen für ein Kulturprogramm zu Silvester aufgenommen worden.

14.38 Uhr: Scholz offen für allgemeine Impfpflicht

Der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in einer Bund-Länder-Schaltkonferenz am Dienstag offen für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona gezeigt. Die Abstimmung darüber im Bundestag solle ohne Fraktionszwang stattfinden, sagte Scholz in der Runde, wie die Deutsche Presse-Agentur übereinstimmend aus mehreren Quellen erfuhr.

Die unionsgeführten Länder sind mit der Forderung nach Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte in die Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise gegangen.

14.20 Uhr: Omikron schon deutlich früher in den Niederlanden

In den Niederlanden ist die neue Omikron-Variante des Coronavirus schon deutlich früher aufgetreten als bisher vermutet. Wie das niederländische Institut für öffentliche Gesundheit (RIVM) mitteilte, wurde die Variante in zwei Testproben nachgewiesen, die auf den 19. und 23. November datiert sind. Südafrika hatte die Entdeckung der neuen Variante am 24. November offiziell bekanntgegeben.

13.34 Uhr: Bei Kurzarbeit ist weniger Jahresurlaub rechtens

Corona-Kurzarbeiter mit tageweisem Arbeitsausfall müssen nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts mit der anteiligen Kürzung ihres Jahresurlaubs rechnen. Das gelte bei Kurzarbeit Null mit längeren Zeiten ohne Arbeitspflicht, urteilte das höchste deutsche Arbeitsgericht in Erfurt im Fall einer Verkäuferin aus Essen.

Der Richterspruch könnte angesichts der Wucht der vierten Corona-Welle in den kommenden Monaten Auswirkungen auf Zehntausende Arbeitnehmer in Deutschland haben. Juristen sprachen von einer Regelungslücke im Bundesurlaubsgesetz bei Kurzarbeit Null, die nun geschlossen wurde.

13.27 Uhr: Astrazeneca wirkt auch bei Omikron

Die Universität Oxford, Partner des Impfstoffherstellers Astrazeneca, sieht keine Hinweise auf einen mangelnden Schutz vor schweren Krankheitsverläufen bei der Virusvariante Omikron. Die Wirksamkeit des mit Astrazeneca entwickelten Vakzins werde in dieser Hinsicht genau untersucht, teilte die Uni weiter mit. Es gebe bisher nur begrenzt Daten zu Omikron. Sollte es aber notwendig sein, könnte rasch eine neue Version des Impfstoff entwickelt werden.

13.17 Uhr: Weiterer Omikron-Verdachtsfall im Kreis Kleve

Im Kreis Kleve ist ein weiterer Verdachtsfall der Coronavirus-Variante Omikron festgestellt worden. Wie die Kreisverwaltung am mitteilte, war die vollständig immunisierte, aber dennoch infizierte Person aus Rees am 23. November vom südafrikanischen Kapstadt aus nach Frankfurt am Main geflogen. Am Tag darauf seien Krankheitssymptome aufgetreten.

Abschließende Untersuchungen zur Omikron-Variante stünden noch aus. Eine mitreisende Person befinde sich in Quarantäne, habe bislang aber keine Symptome. Sechs weitere Kontaktpersonen seien ermittelt worden, bei zweien sei jeweils ein PCR-Test positiv ausgefallen. Alle müssten in Quarantäne. Der neue Fall steht nach Angaben des Kreises womöglich in Zusammenhang mit einem bereits bekannten Verdachtsfall, da sich die Reisenden in Südafrika getroffen hätten.

13.04 Uhr: Viele Apotheken stehen für Impfungen bereit

Hunderte Apotheken in Nordrhein-Westfalen könnten nach Verbandsangaben bei einer Ausnahmegenehmigung zusätzlich zu den Ärzten ebenfalls gegen Corona impfen. "Es zählt jede derzeit verfügbare zusätzliche Impfstelle", erklärte der Vorsitzende des Apothekerverbandes Westfalen-Lippe, Thomas Rochell, heute. Denn angesichts neuer Virusvarianten und der Lage in den Krankenhäusern müssten möglichst viele Menschen möglichst schnell geimpft werden.

Mehr als 200 Apotheken in Westfalen-Lippe wären in der Lage, zeitnah Corona-Auffrischungsimpfungen vorzunehmen. Rund 320 Apothekerinnen und Apotheker in der Region hätten im Rahmen des Modellprojektes Grippeimpfungen bereits die notwendigen Schulungen absolviert. Was die Impfstoffe angehe, seien Apotheker bereits Experten: Monatelang hätten viele von ihnen in den Impfzentren die Stoffe für die Ärzte aufbereitet.

12.50 Uhr: Omikronfälle in zehn EU-Ländern

In der EU wurden bislang 42 Omikronfälle entdeckt. Sie seien in zehn EU-Ländern aufgetreten, teilt die Gesundheitsbehörde der Europäischen Union mit. Sechs mögliche weitere Fälle würden noch untersucht, teilte das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten mit. Bei den bestätigten Fällen gebe es entweder keine Symptome oder milde Verläufe.

12.34 Uhr: Fast 55 Millionen Erwachsene haben vollständigen Impfschutz

In Deutschland sind mittlerweile knapp 55 Millionen Erwachsene vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das entspricht einer Impfquote von 79,1 Prozent der Bevölkerung ab 18 Jahre, wie aus den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag hervorgeht. "Von diesen 55 Mio hat mehr als jeder Sechste (9,66 Mio) den empfohlenen Booster bereits erhalten", twitterte der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Bei den 12- bis 17-Jährigen beträgt die Quote der vollständig Geimpften nach RKI-Angaben 46,1 Prozent. Am Montag wurden den Angaben zufolge 532.000 Impfdosen verabreicht. Davon führten 44. 000 Dosen zu einer vollständigen Impfung, 422.000 Dosen waren sogenannte Booster. Auf die Gesamtbevölkerung gerechnet sind demnach nun 68,5 Prozent vollständig geimpft, insgesamt haben 59,3 Prozent mindestens eine Impfdosis erhalten.

12.26 Uhr: Griechenland führt Impfpflicht für über 60-Jährige ein

Griechenland führt eine Impfpflicht für Menschen ein, die 60 Jahre alt sind. Ungeimpfte dieser Altersgruppe müssen ab dem 16. Januar monatlich ein Bußgeld von 100 Euro leisten, wie Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis ankündigt. Daten des Gesundheitsministeriums zufolge sind über eine halbe Million Personen über 60 noch nicht geimpft. Insgesamt sind rund 63 Prozent der elf Millionen Griechen bislang immunisiert.

Die täglichen Neuinfektionen waren in Griechenland zuletzt massiv gestiegen. Ungeimpften wurde daher bereits im November der Zugang zu Restaurants, Kinos, Museen und Sportstätten untersagt.

11.35 Uhr: Viele Gesundheitsämter in NRW bitten Infizierte um Hilfe

Viele Gesundheitsämter in NRW können offenbar die Kontaktverfolgung bei Infizierten nicht mehr leisten. Daher bitten sie Betroffene, die Menschen selbst zu benachrichtigen, denen sie an den beiden Tagen vor dem PCR-Test begegnet sind. Das heißt konkret: mehr als zehn Minuten Kontakt, ohne Maske und ohne Abstand. Dieses Vorgehen sei mittlerweile in fast allen Großstädten üblich, sagt die Stadt Dortmund.

Bewohner und Bedienstete beispielsweise von Pflegeheimen kontaktiert das Gesundheitsamt aber weiterhin selbst.

11.29 Uhr: Kindergartenkind bekommt für Quarantäne kein Schmerzensgeld

Eine Dreijährige bekommt für die Quarantäne wegen eines Corona-Falls in ihrem Kölner Kindergarten kein Schmerzensgeld. Darauf hatte das Mädchen - vertreten durch seine Eltern - geklagt, wie das Landgericht Köln heute mitteilte. Die Eltern hatten argumentiert, dass das Kindergartenkind durch die vom Kölner Gesundheitsamt angeordnete Quarantäne psychische Schäden erlitten habe. Es sei während der Isolation immer aggressiver geworden und habe unter Schlafstörungen gelitten.

Nach Angaben des Gerichts forderte die Familie daher 3000 Euro Schmerzensgeld. Das Landgericht lehnte die Zahlung aber ab und sah die Klage als unbegründet an. Das Mädchen sei zu Recht als "Ansteckungsverdächtige" eingestuft worden, da der Verdacht bestanden habe, dass es sich bei einem Kind seiner Gruppe mit Covid-19 infiziert haben könnte. Die Entscheidung des Landgerichts ist bislang nicht rechtskräftig.

10.47 Uhr: Söder fordert nach Urteil neue Bundesnotbremse

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert nach dem Karlsruher Urteil zur Corona-Politik nun dringend eine neue Bundesnotbremse - so wurden umgangssprachlich die besonders weitreichenden Corona-Regeln im früheren Infektionsschutzgesetz genannt.

"Bestätigung auf ganzer Linie", schrieb der CSU-Vorsitzende am Dienstag auf Twitter. Das Bundesverfassungsgericht habe alle zentralen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung für rechtens erklärt. "Das ist die Grundlage für eine neue Bundesnotbremse. Wir müssen jetzt schnell handeln."

10.27 Uhr: Omikron-Verdachtsfälle in Essen nicht bestätigt

Die Verdachtsfälle auf die Coronavirus-Variante Omikron in Essen hat sich nicht bestätigt. "Bei den Verdachtsfällen handelt es sich um eine seltene Delta-Variante", teilte die Stadt Essen mit.

Der Grund für den Verdacht sei eine "Auffälligkeit in der sogenannten Schmelzkurve der PCR-Testung" gewesen, so die Stadt. In der weiterführende Analyse der Virologie der Universitätsmedizin Essen habe sich dann gezeigt, dass sich die zwei Menschen nicht mit der Omikron-Variante angesteckt hatten.

NRW-weit gibt es noch je einen offenen Omikron-Verdachtsfall in Düsseldorf und einen in Rees im Kreis Kleve. Hier laufen die Untersuchungen noch. In dem Reeser Fall war die vollständig geimpfte Person mit ihrem Partner am 24. November in Frankfurt am Main aus Südafrika eingetroffen. Am Folgetag seien dann Krankheitssymptome aufgetreten. Ein PCR-Test fiel den Angaben zufolge positiv aus. Beide Personen befänden sich in Quarantäne.

9.54 Uhr: Kanzleramt: Keine Beschlüsse bei Bund-Länder-Beratungen zu Corona geplant

Vor dem heutigen Bund-Länder-Treffen zur Corona-Lage hat der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) die Erwartungen gedämpft. "Beschlüsse sind für heute nicht geplant", sagte Braun heute den Sendern RTL und ntv. "Das war die Vorbedingung für das Treffen." Auf die Nachfrage, warum das Treffen nicht trotzdem genutzt werde, um eine gemeinsame Linie festzulegen, ergänzte Braun: "Ich fordere seit Tagen eine formelle Ministerpräsidentenkonferenz, und dass wir eine Notbremse vereinbaren."

Die schon länger geplante Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bund zur Pandemie soll erst am 9. Dezember stattfinden. Dies wäre erst nach dem vorgesehenen Amtsantritt der Ampel-Regierung unter SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Braun wies darauf hin, dass es für eine Notbremse zwei Möglichkeiten gibt: eine gemeinsame Vereinbarung des Bundes mit allen Ländern oder eine bundesgesetzliche Regelung. Bei der bundesgesetzlichen Regelung verwies Braun auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit früherer Corona-Maßnahmen.

9.40 Uhr: Urteil - Bundesnotbremse verstößt nicht gegen Verfassung

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen Bundesnotbremse abgewiesen. Angesichts der Corona-Lage seien die Ausgangssperre, Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen verfassungsgemäß gewesen, entschieden die Karlsruher Richter.

Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber "in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie" mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen hätten "in der Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz“ sowie der Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems gedient".

9.25 Uhr: Omikron-Fall in Leipzig laut Medien ohne Bezug zum Ausland

In Leipzig ist die Omikron-Variante des Coronavirus mehreren Medienberichten zufolge bei einem Mann nachgewiesen worden, der weder im Ausland war noch zu jemandem Kontakt hatte, der aus dem Ausland zurückgekehrt ist. Dies habe eine Mutationsanalyse am Montagnachmittag bestätigt und sei "mehr als bedenklich", wird die Leiterin des Leipziger Gesundheitsamtes, Regine Krause-Döring, in mehreren Berichten zitiert.

Der betroffene 39-Jährige sei in einem Krankenhaus untergebracht worden. Von der Stadt Leipzig war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

9.00 Uhr: Unerlaubte Corona-Demos in Sachsen und Thüringen

Mehrere tausend Menschen haben in Sachsen und Thüringen bei unangemeldeten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen teilgenommen. Wegen der hohen Corona-Zahlen gibt es in beiden Bundesländern Beschränkungen bei Versammlungen und Demonstrationen.

In Thüringen sind derzeit nur ortsfeste Versammlungen von bis zu 35 Menschen erlaubt - bei der größten Versammlung in Erfurt gingen laut Polizei 650 Menschen auf die Straße. In Sachsen sind 10 Teilnehmer bei Demonstrationen zugelassen. Laut Polizei waren es in mehreren Städten aber mehrere hundert - allein in Chemnitz 700 Teilnehmer.

Im Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge ist die Sieben-Tage-Inzidenz auch heute bundesweit am höchsten mit 2.133,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche.

8.54 Uhr: Bedenken bei Impfstoff-Wirksamkeit gegen Omikron

Der Chef des US-Pharmakonzerns Moderna, Stephane Bancel, rechnet damit, dass die gegenwärtigen Corona-Impfstoffe wahrscheinlich nicht so wirksam gegen die neue Omikron-Variante sein dürften wie gegen die bislang dominierende Virus-Variante Delta. Von einer Wirksamkeit wie bei der Delta-Variante gehe er derzeit nicht aus, sagt Bancel der "Financial Times".

"Ich denke, es wird ein erheblicher Rückgang sein. Ich weiß nur nicht, wie viel, weil wir die Daten abwarten müssen. Aber alle Wissenschaftler, mit denen ich gesprochen habe, sind der Meinung: 'Das wird nicht gut sein'", so Bancel.

7.16 Uhr: Wieder mehr Bundeswehr im Corona-Einsatz in NRW

Angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen bitten nordrhein-westfälische Kommunen wieder zunehmend die Bundeswehr um Hilfe. Aktuell seien aufgrund von 35 Hilfeleistungsanträgen in NRW bereits fast 500 Unterstützungskräfte im Einsatz, sagte ein Sprecher des Bundeswehr-Landeskommandos NRW. "Wir gehen davon aus, dass die Einsatzzahlen auch jetzt wieder steigen."

Die Soldatinnen und Soldaten würden meist bei der Kontaktnachverfolgung oder für den Betrieb kommunaler Impfzentren eingesetzt. Acht weitere Hilfeleistungsanträge seien derzeit in Bearbeitung. Sobald sie bewilligt seien, gingen rund 100 weitere Soldatinnen und Soldaten in Nordrhein-Westfalen in den Einsatz. Anfang des Jahres waren es mal etwa 2.000.

Hilfseinsätze gibt es nach Angaben der Bundeswehr aktuell oder in den nächsten Tagen etwa in Kleve, Duisburg, Rhein Kreis Neuss, Viersen, Düsseldorf, Wesel, Oberhausen, Essen, Mühlheim, Wuppertal und Solingen.

7.00 Uhr: Bundesverfassungsgericht urteilt zur Notbremse

Heute gibt das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidungen zur sogenannten Bundes-Notbremse bekannt, die mit dem jetzigen Infektionsschutzgesetz allerdings gar nicht mehr besteht. Geklärt werden dürfte also, ob die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen, die Kontaktbeschränkungen und die Schulschließungen im April 2021 in der damaligen Situation mit dem Grundgesetz vereinbar waren. Falls ja, könnten Einschränkungen wie diese auch künftig wieder in Betracht kommen.

6.45 Uhr: Heute Bund-Länder-Treffen zur Corona-Lage

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten wollen heute mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) über Corona-Maßnahmen beraten. Angesichts der hohen Corona-Zahlen werden die Rufe nach schärferen Regeln und Einschränkungen lauter. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sprach sich am Abend bei WDR aktuell für noch drastischere Einschränkungen für Ungeimpfte aus.

6.30 Uhr: Corona-Inzidenzwert steigt in NRW auf 285,9

Zum ersten Mal seit mehr als drei Wochen ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen gesunken, allerdings nur minimal im Nachkommabereich. Sie liegt jetzt bei 452,2 - am Vortag waren es 452,4, so das Robert Koch-Institut. In NRW hingegen ist die Inzidenz von 276,8 am Vortag auf 285,9 gestiegen. Besonders hoch ist der Wert weiterhin im Oberbergischen Kreis (441,3). In der Altersgruppe der 5- bis 14-Jährigen ist die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz mehr als doppelt so hoch. Anders als bei der dritten Welle sind die 15- bis 19-Jährigen diesmal nicht so stark betroffen. Für sie sind Impfstoffe zugelassen.

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