Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
Dänemark will Impfkampagne beenden
Dänemark könnte sein Impfprogramm schon im Frühling herunterfahren. Man sehe inzwischen keinen Grund mehr, Boosterimpfungen für Kinder oder eine vierte Impfdosis für Personen mit einem hohen Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs anzubieten, teilte die Gesundheitsbehörde mit.
Die sehr hohe Impfquote in Dänemark, insbesondere durch Booster, bedeute, "dass wir mit zunehmender Infektion umgehen können, ohne schwere Krankheiten zu bekommen", hieß es. Noch im Januar hatte die Regierung angekündigt, eine vierte Impfdosis für Ältere und andere anfällige Personen anzubieten. Nun sagt die Gesundheitsbehörde, dass drei Impfungen bei Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen sowie Menschen über 85 Jahre für einen guten Schutz sorgten. Es sei daher unnötig, diesen Personengruppen weitere Impfungen zu verabreichen.
20.29 Uhr: Kretschmer will einrichtungsbezogene Impfpflicht verschieben
Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) plädiert für eine Verschiebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht um einige Monate. Das könne Ruhe bringen, um noch einmal nachzudenken und die Entwicklung zu beobachten, sagte er dem MDR. Und auch die Bedenken aus dem Gesundheits- und Pflegebereich müssten ernst genommen werden.
Jetzt zu sagen, das sei ein Gesetz und das gelte jetzt, "Ende der Diskussion", sei "kein guter Stil des Umgangs miteinander".
19.14 Uhr: Novavax-Impfstoff laut Hersteller für Jugendliche geeignet
Der US-Impfstoffhersteller Novavax hat sein neues Vakzin eigenen Angaben zufolge erfolgreich bei Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren getestet. Die Wirksamkeit des Mittels liege nach den Ergebnissen einer Phase-3-Studie bei 82 Prozent, teilte der Hersteller heute mit. An der Studie nahmen rund 2.247 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren in den USA teil - allerdings zu einer Zeit, als die Delta-Variante des Virus noch vorherrschend war, nicht die Omikron-Variante.
Die Impfung sei gut vertragen worden. Innerhalb der kommenden Wochen wolle man sich um eine Zulassung für diese Altersgruppe bemühen, hieß es von Novavax.
18.45 Uhr: Virologe Streeck für Gleichsetzung von Geimpften und Ungeimpften
Der Bonner Virologe Hendrik Streeck plädiert für die Abschaffung von Unterschieden zwischen Geimpften und Ungeimpften. "Wir müssen vorsichtig zur Normalität zurück. Da darf es aus meiner Sicht keinen Unterschied zwischen Geimpften und Ungeimpften mehr geben", sagte er dem "Münchner Merkur".
Streeck ergänzte: "Doppelt Geimpfte übertragen das Virus wie Ungeimpfte. Das ändert sich mit der Boosterung ein wenig, aber gesichert nur für ein paar Monate. Daher muss man sich generell die Frage stellen, ob man an den G-Regeln festhalten will."
18.25 Uhr: Telegram sperrt 64 Kanäle - auch von Attila Hildmann
Nach massivem Druck der Bundesregierung auf Telegram geht das Unternehmen einem Bericht zufolge erstmals spürbar gegen Hass und Hetze im Netz vor. Der Onlinedienst habe insgesamt 64 Kanäle gesperrt, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dazu zählen demnach auch die Kanäle des Corona-Leugners Attila Hildmann.
Die Schließung sei auf Druck des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts (BKA) zurückzuführen. Das BKA habe entsprechende Lösch-Anträge an Telegram versandt, berichtete die Zeitung weiter. Insgesamt 64 seien bislang berücksichtigt worden.
18.15 Uhr: Gericht verurteilt Fitness-Studio wegen Täuschung von Mitgliedern
Bei coronabedingter Schließung eines Fitnessstudios dürfen die Betreiber ihre Mitglieder nicht mit irreführenden Informationen über ihre Rechte täuschen. Das hat das Landgericht Berlin in einem Verfahren entschieden, das der Verbraucherzentrale Bundesverband angestrengt hatte (Az. 52 O 158/21). Die Betreiber haben Berufung eingelegt.
Das beklagte Unternehmen hatte während des zweiten "Lockdowns" trotz geschlossener Studios die Mitgliedsbeiträge weiter eingezogen. Auf der Internetseite hieß es, Mitglieder hätten drei Auswahlmöglichkeiten für ihre Beiträge: Sie könnten das Geld ihrem Studio schenken, ihren Vertrag um einen Monat verlängern oder einen übertragbaren Gutschein für einen Monat Training erhalten. Dass die Mitglieder ein Recht auf die Rückzahlung der Beiträge haben, verschwiegen die Betreiber.
17.37 Uhr: Virologe Stöhr gibt Entwarnung für neuen Omikron-Subtyp
Der Virologe und ehemalige WHO-Leiter des globalen Influenzaprogramms, Klaus Stöhr, sieht in der höheren Übertragungsrate bei der Omikron-Untervariante BA.2 keine große Gefahr. Das sei eigentlich sogar eine positive Entwicklung, denn umso schneller seien alle Menschen immun, sagte Stöhr der rbb-Abendschau. Die bisherigen Studien aus Dänemark und England deuteten darauf hin, dass BA.2 keine schwereren Verläufe verursache, sich aber schneller ausbreite.
"Letztendlich wird sich jeder mit einem Coronavirus anstecken. Wann das jetzt passiert, heute oder in der nächsten Woche oder in einem Monat, spielt bei der Krankheitslast gar keine Rolle mehr (...)." Man werde auch mit dem neuen Subtyp gut umgehen können, so Stöhr.
17.09 Uhr: Stamp singt in Aachen über Corona
NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat heute bei der Aufzeichnung der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst in Aachen mit einem Evergreen aus Köln überrascht. Stamp sang eine auf die Corona-Lage umgetextete Version des Klassikers "Drink doch ene mit" von den Bläck Fööss: "Die Wirtschaft ist schon viel zu lange zu, die Inzidenz war viel zu huh."
16.40 Uhr: Mönchengladbach kündigt mutmaßlich ungeimpften Ehrenamtlern
Weil sie keine Impfung nachweisen oder keine Auskunft zu ihrem Impfstatus machen wollten, hat das Jugendamt der Stadt Mönchengladbach die Verträge von drei Ehrenamtlern aufgehoben. Das bestätigte die Stadt heute dem WDR. Die drei Betroffenen sind demnach in der offenen Kinder- und Jugendarbeit tätig gewesen. Dazu zählen beispielsweise Jugendheime und Abenteuerspielplätze.
Das Problem sei, dass es in den offenen Einrichtungen weder für die Kinder noch für die Mitarbeitenden ein Testkonzept gebe, "das mit denen in Schulen oder Kitas vergleichbar ist", so die Stadt.
16.33 Uhr: Lauterbach schickt Ländern Handreichung zur Impfpflicht in der Pflege
Um die Länder bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu unterstützen, legt Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine 23-seitige Handreichung vor. Dabei gehe es etwa um die Frage, wie damit umgegangen werden soll, wenn jemand einmal geimpft sei und noch auf seine zweite Dosis warte, sagte der Minister. Der SPD-Politiker kritisierte scharf, dass etwa Bayern andeutet, die Impfpflicht für Personal in Pflegeeinrichtungen nicht umsetzen zu wollen. Das sei schlecht für den Schutz der besonders anfälligen Personen.
Außerdem sei es ein sehr schlechtes Signal einer Landesregierung, von ihr selbst beschlossene Gesetze nicht umsetzen zu wollen. "Die Bürger sollen alle Gesetze, die wir machen, ernst nehmen", sagte Lauterbach.
16.13 Uhr: Stamp schlägt Stufenmodell für Lockerungen vor
Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) schlägt ein Stufenmodell für konkrete Lockerungen in NRW vor. Am 16. Februar müsse die 2G-Regel im Handel, 2Gplus in der Gastronomie und die Kontaktbeschränkung für Geimpfte im privaten Raum wegfallen, sagte Stamp laut "Neue Westfälische". "Wenn wir zwei Wochen später weiter stabile Verhältnisse in Krankenhäusern haben, muss der nächste Schritt folgen, besonders für Kinder und Jugendliche, aber auch für körpernahe Dienstleistungen, Sport und Kultur, wo 2G wegfallen muss", so Stamp.
Wiederum 14 Tage später solle in einem dritten Schritt nur noch die FFP2-Maskenpflicht gelten und im letzten Schritt die 2G- oder 3G-Regel nur noch für besonders sensible Bereiche wie Diskos notwendig sein.
15.58 Uhr: Bayrisches Gericht hält Verkürzung des Genesenenstatus für unzulässig
Die umstrittene Verkürzung des Genesenen-Status nach einer Infektion ist nach Ansicht eines bayerischen Verwaltungsgerichts in der aktuellen Form nicht zulässig. Das Gericht im mittelfränkischen Ansbach gab heute den Eilanträgen von zwei Genesenen statt. Demnach gilt bei den Klägern weiterhin der alte Genesenen-Status von sechs Monaten. Die Gerichtsentscheidung gilt zunächst nur für die beiden Antragsteller (Az. AN 18 S 22.00234).
In Deutschland war der Genesenenstatus Mitte Januar auf Basis neuer Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) auf eine Zeitspanne von höchstens 90 Tagen verkürzt worden. Die Richter bemängelten, dass die neue Verordnung keinen konkreten Zeitraum mehr benennt, sondern bezüglich des Zeitraums auf die RKI-Internetseite verweist. Dies sei ein formaler Fehler.
15.48 Uhr: Gutachten sieht Lücken in NRW-Schulrechtsreform
Eine geplante Schulrechtsänderung der NRW-Landesregierung ist laut einem Rechtsgutachten für die Grünen nicht verfassungskonform. Bemängelt werden nicht geregelte Voraussetzungen für den erwünschten Digitalunterricht. Die schwarz-gelbe Koalition will das Gesetz am Mittwoch durch das Parlament bringen. Die Novelle sieht unter anderem vor, digitalen Unterricht auch nach der Corona-Pandemie fest zu verankern und die Vermittlung entsprechender Kompetenzen ausdrücklich in den Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schulen aufzunehmen.
Nach der bisherigen Rechtslage sei die dafür nötige technische Ausstattung der Schüler aber nicht ausreichend geregelt, heißt es in dem Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes. Eltern könnten nicht dazu verpflichtet werden, die erforderlichen Endgeräte für digitalen Unterricht anzuschaffen.
15.33 Uhr: Norwegen streicht erneut Abschlussprüfungen an Schulen
Das dritte Jahr in Folge hat Norwegen wegen der Pandemie die schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfungen an weiterführenden Schulen gestrichen. "Es war keine leichte Entscheidung", sagte Bildungsministerin Tonje Brenna. Man wolle aber vermeiden, dass viele Schülerinnen und Schüler gleichzeitig infiziert seien und dann nicht an den Prüfungen teilnehmen könnten, sagte Brenna. Stattdessen sollen Noten auf Basis der bisherigen Leistungen vergeben werden.
15 Uhr: Abgeordnete legen Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 18 vor
Die Vorschläge für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren nehmen konkrete Formen an. Sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP haben heute einen Entwurf für ein "Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2" vor. Demnach sollen die Krankenkassen zunächst bis 15. Mai alle Erwachsenen persönlich kontaktieren und über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informieren. Ab 1. Oktober müssen dann alle Erwachsenen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland Nachweise über drei Impfungen oder als Genesene haben und sie auf Anforderung vorlegen - bei Behörden oder der Krankenkasse.
Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann und Frauen zu Beginn der Schwangerschaft sollen ausgenommen sein. Das Gesetz soll bis 31. Dezember 2023 befristet sein. Die Bundesregierung soll die Wirksamkeit bis dahin alle drei Monate überprüfen und dem Bundestag darüber berichten. Der Vorschlag stammt von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen Janosch Dahmen und Till Steffen sowie Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP.
Die Initiatoren erklärten zur Begründung für ihren Vorstoß: "Wenn wir warten, bis die nächste Infektionswelle in Sichtweite ist, ist es für vorausschauendes Handeln zu spät. Dann lässt sich die Bevölkerung, lässt sich unser Gesundheitssystem wieder nur mit einschränkenden Maßnahmen schützen." Das solle mit dem Gesetz verhindert werden. "Freiheit für alle geht nur mit Solidarität von allen."
14.59 Uhr: Impfangebot für Spritzen-Phobiker in Hürth
Der Rhein-Erft-Kreis bietet ab heute eine spezielle Impfsprechstunde an - für Menschen, die aus Angst vor Spritzen oder Nadeln bislang keine Corona-Impfung haben. Die Mediziner sollen behutsam den Angstursachen auf den Grund gehen. Gemeinsam mit den Patienten soll das Ärzteteam dann ausloten, wie dennoch eine Corona-Impfung durchgeführt werden kann. Die Sprechstunde wird einmal wöchentlich im Impfzentrum Hürth angeboten.
14.47 Uhr: Polizei ging gegen Nutzer von falschen Impfpässen vor
Nach einer Razzia gegen Impfpass-Fälscher am Dienstag in Krefeld und Kempen hat die Polizei heute nähere Infos zu dem Einsatz bekanntgegeben. Die Beamten durchsuchten demnach am Dienstag acht Wohnungen und ein Geschäft - und zwar von Nutzern der falschen Impfpässe, sagt der zuständige Einsatzleiter heute. Dabei seien 30 Dokumente sichergestellt worden.
Die Ermittler hoffen, über die Nutzer der gefälschten Impfpässe auch an die Hersteller zu kommen. Laut Polizei werden solche Impfpässe für etwa 250 Euro verkauft.
14.39 Uhr: Mehrheit wünscht sich Lockerungen
Trotz weiterhin hoher Infektionszahlen ist ein Großteil der Bürger laut einer aktuellen Umfrage für baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen. 23 Prozent der Befragten finden, es sollte jetzt zu Lockerungen kommen, 38 Prozent würden das in zwei bis drei Wochen begrüßen, wie aus dem heute veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" hervorgeht. Ebenfalls 38 Prozent sagen hingegen, dass mit Lockerungen noch länger gewartet werden sollte. Für die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen wurden in den vergangenen Tagen mehr als 1.200 Wahlberechtigte befragt.
Demnach ist auch die Angst vor dem Virus zurückgegangen: Mit 40 Prozent halten weniger Befragte als noch Mitte und Ende Januar (53 und 42 Prozent) ihre Gesundheit durch das Virus gefährdet. Für nicht gefährdet halten sich 57 Prozent.
14.37 Uhr: Impfen auf Schienen
In einem fahrenden Regionalzug hat ein Impfteam des Landkreises Vechta Passagiere immunisiert. Auf der Fahrt von Vechta nach Osnabrück und zurück kamen heute immerhin fünf spontane Impfungen zustande, wie ein Sprecher der Nordwestbahn berichtete. Am Nachmittag bot das Team Impfungen auch auf der Strecke von Vechta nach Bremen und zurück an.
14.18 Uhr: Moskau-Besuch: Macron verweigerte PCR-Test
Bei seinem Moskau-Besuch und dem Treffen mit Wladimir Putin am Montag hatte der französische Staatschef Emmanuel Macron stets sehr großen Abstand zu seinem Gastgeber gewahrt. Der Verhandlungstisch, an dem die beiden Staatsmänner in rund sechs Metern Distanz verhandelten, hatte für Spekulationen gesorgt. Putins Sprecher Dimitri Peskow begründete die große Distanz zwischen den beiden Staatschefs heute mit dem Corona-Protokoll des Kreml. Macron habe sich geweigert, sich in Russland einem PCR-Test zu unterziehen, sagte Peskow.
Medienberichten zufolge war Macron zwar mehrfach getestet, wollte aber aus Sicherheitsgründen den russischen Ärzten keine Speichelprobe übergeben, weil so auch eine DNA-Analyse möglich gewesen wäre.
14.13 Uhr: 1. FC Köln kündigt neue Klage für mehr Zuschauer an
Nach der Erlaubnis der Stadt Köln für große Karnevalsfeiern unter Auflagen hat der 1. FC Köln angekündigt, beim Oberverwaltungsgericht Münster erneut einen Antrag auf ein Eilverfahren für mehr Zuschauer im Stadion zu stellen. Das gab der Verein bekannt. Die Kölner hatten in der Vorwoche wie Borussia Dortmund und Arminia Bielefeld einen Antrag gegen die damals noch gültige Regel von 750 Zuschauern gestellt, nach der Erhöhung des Landes auf 10.000 zugelassene Besucher hatten die Klubs die Einsprüche aber zurückgezogen.
Angesichts der neuen Sonderregel für Karneval will der Verein nun eine Erlaubnis, das Stadion zu 50 Prozent zu füllen. Das wären rund 25.000 Zuschauer.
14.06 Uhr: Großbritannien erleichtert Einreise für Geimpfte
Für geimpfte Reisende mit Ziel Großbritannien entfällt künftig die Testpflicht. Die Lockerung gilt ab heute. Personen mit Wohnsitz in Großbritannien sowie Besucher, die mindestens zwei Dosen eines anerkannten Vakzins erhalten haben, müssen nur noch einen Nachverfolgungsbogen für Passagiere ausfüllen.
Für Ungeimpfte bleibt die Testpflicht vor und nach Ankunft bestehen, doch müssen sie sich nicht länger selbst isolieren, bis ein negatives Testergebnis vorliegt.
13.54 Uhr: EMA prüft Berichte über Menstruationsprobleme nach Impfung
Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft Berichte über Störungen bei der Menstruation nach der Impfung mit den mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna. Dabei gehe es um starke Blutungen oder das Ausbleiben der Periode, teilt die EMA mit. Es sei aber noch offen, ob es einen kausalen Zusammenhang gebe.
Man bewerte dazu verfügbare Daten und Informationen, wie etwa Berichte von Patienten und Medizinern, klinische Studien und Fachliteratur.
13.50 Uhr: Einbruchserie in Testzentren wohl aufgeklärt
Die Polizei hat nach einer Einbruchsserie in Corona-Testzentren zwei 35-jährige Verdächtige festgenommen. Die Männer, die auch wegen anderer Vergehen gesucht würden, seien inzwischen in Haft, berichtete das Polizeipräsidium Recklinghausen. Ein Großteil der Beute sei in einem Kellerraum in Dorsten gefunden und sichergestellt worden. Das Diebesgut stamme aus Testzentren in Marl, Dorsten, Haltern, Wesel, Düsseldorf, Oberhausen, Velbert, Solingen, Essen und Duisburg.
Die Diebe hätte dabei fast alles mitgenommen - von Corona-Tests und Masken über Laptops und Drucker bis zu Kugelschreibern. Bei dem Einbruch in Haltern waren sie gefilmt worden - so kam ihnen die Polizei auf die Spur.
13.46 Uhr: Frist für Führerschein-Umtausch verlängert
Pandemie-bedingt soll die erste Frist für den Pflichtumtausch von Führerscheinen verlängert werden. Das beschloss heute der Bundesrat. Konkret wird für Autofahrer der Geburtsjahre von 1953 bis 1958 mit alten Papierführerscheinen, die bis zum 31. Dezember 1998 ausgestellt wurden, die Frist für den Umtausch um ein halbes Jahr verlängert - und zwar vom 19. Januar auf den 19. Juli 2022. Eine Verschiebung der weiteren Umtauschfristen soll es nicht geben. Die Innenministerkonferenz hatte die längere Frist Mitte Januar bereits beschlossen.
Bis zum Jahr 2033 müssen rund 43 Millionen Führerscheine in Deutschland umgetauscht werden. Grund sind EU-Vorgaben. Führerscheine sollen künftig fälschungssicher und EU-weit einheitlich sein.
12.55 Uhr: Scholz will bei Bund-Länder-Treffen ersten Öffnungsschritt angehen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch einen ersten Öffnungsschritt in der Corona-Pandemie angehen. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte Scholz heute in einer Ansprache vor dem Bundesrat.
"Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Die Bundesregierung hatte es abgelehnt, bereits vor den Bund-Länder-Beratungen am 16. Februar einen Lockerungsplan auszuarbeiten. Dies will Scholz nun offenbar angehen. Details nannte er vor dem Bundesrat aber nicht.
Scholz betonte, er wolle weiter auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemie nicht aufs Spiel zu setzen. "Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt."
12.36 Uhr: Umfrage: Viele Menschen zahlen in Pandemie für Onlinedating
In der Pandemie haben einer Umfrage zufolge viele Menschen für Onlinedating gezahlt: In einer Befragung des Digitalverbands Bitkom gaben 34 Prozent der befragten Nutzer und Nutzerinnen solcher Angebote an, wegen der Corona-Pandemie einen kostenpflichtigen Dienst abgeschlossen zu haben, wie der Branchenverband heute bekannt gab. Unterschiede zwischen den Geschlechtern gab es dabei kaum: 35 Prozent der befragten Männer und 33 Prozent der Frauen zeigten wegen der Pandemie eine erhöhte Zahlungsbereitschaft.
Die Bitkom-Befragung ergab zudem, dass insgesamt sieben von zehn Nutzern und Nutzerinnen der Onlineangebote dafür zahlen. 85 Prozent greifen laut Bitkom aber auch oder ausschließlich auf kostenlose Angebote zurück.
Besonders während der Pandemie spielte Onlinedating der Umfrage zufolge eine wichtige Rolle für Singles: 63 Prozent der Nutzer und Nutzerinnen der Angebote gaben an, dass sie ohne Onlinedating während der Pandemie keine neuen Menschen kennengelernt hätten. Mit 32 Prozent fühlte sich fast ein Drittel dadurch weniger einsam während der Pandemie.
11.56 Uhr: Niedersächsisches Gericht kippt starre 500-Teilnehmer-Regel für Freiluftevents
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die in dem Bundesland geltende strikte Obergrenze von 500 Besuchern bei Veranstaltungen unter freiem Himmel in einem Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Die kategorische Festlegung sei angesichts des aktuellen Corona-Infektionsgeschehens unangemessen, entschied das Gericht heute in Lüneburg. Dies gelte zumindest für "sehr große Veranstaltungsorte" wie Sportstadien und Freiluftbühnen mit entsprechendem Abstandspotenzial.
Anders als eine Obergrenze in Relation zur maximalen Gästekapazität stelle die Regelung außerdem eine nicht durch sachliche Gründe gerechtfertigte Benachteiligung von größeren Einrichtungen gegenüber kleineren dar, führten die Richter weiter aus. Eine Pflicht zur Genehmigung durch die Behörden für Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern sei aber angesichts der Pandemielage nicht zu beanstanden. Geklagt hatten laut Gericht unter anderem Profifußballvereine aus der dritten Liga.
11.21 Uhr: Fahrgast ohne Mundschutz attackiert Kontrolleur mit Pfefferspray
Ein angetrunkener Fahrgast ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne Fahrschein hat einem Kontrolleur in einer Regionalbahn Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Bahnbegleiter fixierten den 27-Jährigen bis zum Eintreffen der Polizei, die ihn am gestern Abend auf eine Wache in Hamm brachte. Dort habe er Widerstand geleistet, einen Beamten mit einem Faustschlag angegriffen.
Zudem fand sich bei dem Mann Diebesgut, wie die Bundespolizei heute berichtete. Gegen ihn wurden Verfahren unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Der Kontrolleur wurde leicht verletzt.
10.46 Uhr: NRW-Ministerpräsident Wüst: Auflagen ab 20. März nicht beenden
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat mit seiner Forderung, ab dem 20.März auf alle Corona-Auflagen zu verzichten, eine heftige Debatte ausgelöst und damit den Druck auf das Bund-Länder-Treffen kommende Woche erhöht. Die im Infektionsschutzgesetz geregelten Maßnahmen, zu denen auch Vorgaben wie die Maskenpflicht oder Abstandsregeln gehören, enden am 19. März. Die Parteien der Ampel-Regierung könnten sie mit ihrer Mehrheit im Bundestag verlängern.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sprach sich gegen die Aufhebung der Maßnahmen zum 20. März aus und sagte dem Spiegel: "Corona werden wir perspektivisch nur kontrollieren können, wenn weltweit bewährte Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsregeln und Hygienekonzepte weiter möglich sind – solange sie eben leider notwendig sind."
Auch von den Grünen - immerhin Koalitionspartner der FDP in der Bundesregierung - kam Gegenwind im Bezug auf Dürrs Vorschlag. Wenn Lockerungen im öffentlichen Leben griffen, "müssen sie durch grundlegende Schutzmaßnahmen, wie das Tragen von Masken, weiter unterstützt werden", sagte Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
10.04 Uhr: Ärztepräsident Reinhardt warnt vor verfrühten Corona-Lockerungen
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat vor zu frühen Lockerungen der geltenden Corona-Beschränkungen gewarnt. Zwar hätten die Bürgerinnen und Bürger nach vielen Monaten der Disziplin ein Anrecht auf eine Öffnungsperspektive, über die nun nachgedacht werden müsse. "Trotzdem ist Vorsicht geboten", sagte der Präsident der Bundesärztekammer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Er begründete dies vor allem mit dem Fehlen einer zuverlässigen Datengrundlage über das aktuelle Infektionsgeschehen. "Das macht es schwer, die Lage klar einzuschätzen", sagte Reinhardt. So sei unklar, wie viele Menschen sich tatsächlich mit Corona infiziert hätten und damit immun seien. Er riet dazu, ähnlich wie in Großbritannien regelmäßig Stichproben zu erheben, "um die Verbreitung bestimmter Virusvarianten sowie die Immunitätsentwicklung in der Bevölkerung genau zu analysieren".
9.37 Uhr: BVG lehnt Eilanträge gegen Impfpflicht für Klinik-Personal ab
Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen kann Mitte März in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht (BVG) lehnte heute die Eilanträge von zahlreichen Betroffenen für einen Stopp der Impfpflicht ab.
8.16 Uhr: Staatsrechtler: Politik verspielt Glaubwürdigkeit
Der Staatsrechtler Ulrich Battis, emeritierter Prof. der Humboldt-Universität in Berlin, kritisiert die Diskussion um die berufsbezogene Impfpflicht in der Politik. "Das Desaströse an dem Ganzen ist ja, dass Bund und Länder unterschiedliche Signale geben", so Battis im Gespräch mit dem WDR. Durch das häufige Hin und Her in der Frage, ob eine solches Gesetz umsetzbar sei, sei die Lage immer unklarer geworden. "Mit anderen Worten: Die Politik führt sich selbst ad absurdum."
Vor allem die Ankündigung Bayerns, die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umzusetzen, hält Battis für kontraproduktiv. "Die Länder müssen sich natürlich an das, was der Bundes festgelegt hat, auch halten", sagte Battis. "Das steht in Artikel 83 und 84 Grundgesetz." Das Verhalten Bayerns sei sozusagen ein Präzedenzfall.
"Aber vielleicht hat er das ja alles nicht so gemeint, wie er das gesagt hat." Staatsrechtler Prof. Ulrich Battis zur Aussage von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umzusetzen.
7.53 Uhr: Italien ohne Maskenpflicht im Freien
Heute geht Italien in der Coronapolitik einen Schritt, der im Land große Symbolkraft besitzt: Es fällt die Maskenpflicht im Freien, die Italien als erstes Land in Europa eingeführt hatte. In Innenräumen bleibt die Maskenpflicht bis mindestens Ende März bestehen. In Italien sanken die Infektionszahlen in den vergangenen Tagen deutlich.
6.45 Uhr: Apothekerverband Nordrhein: Bestellte Impfdosen komplett verimpft
Wenige Tage nach dem Start der Corona-Impfungen in Apotheken haben sich bereits mehrere Tausend Menschen in Nordrhein-Westfalen die schützende Spritze dort abgeholt. "Die Apotheken in Nordrhein haben für den Start ihrer Impfkampagne in dieser Woche 2.500 Impfdosen bestellt", sagte der Vorsitzende des Apothekerverband Nordrhein Thomas Preis. "Diese werden bis zum Ende der Woche in den 200 an Rhein und Ruhr impfenden Apotheken verimpft sein."
Nicht alle der etwa 400 impfberechtigten Apotheken in Nordrhein hätten diese Woche bereits mit dem Impfen begonnen, sagte Preis. Sollten alle 400 Apotheken an den Start gehen, seien dort bis zu 20.000 Impfungen pro Woche möglich. Aber: "Wie bei den Impfzentren und den Arztpraxen spüren die Apotheken auch die nachlassende Nachfrage."
6.30 Uhr: BVG entscheidet über Pflegeimpfpflicht
Das Bundesverfassungsgericht (BVG) veröffentlicht heute seine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz zur Corona-Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege. Damit könnte es sein, dass die Bestimmungen vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Kraft gesetzt werden. Die Entscheidung wird online veröffentlicht. Zuletzt waren 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Klägern gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal in Karlsruhe eingegangen.
6.15 Uhr: Inzidenz steigt auf 1472,2 - Hospitalisierungsrate bei 6,23
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 240.172 positive Coronatests binnen 24 Stunden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1472,2 (gestern: 1465,4). 226 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. In NRW gab es seit gestern 51.676 Neuinfektionen. Auch hier steigt die Inzidenz noch einmal an: von 1525,7 auf 1532,7. Laut dem aktuellsten RKI-Bericht lag die Hospitalisierungsrate bundesweit bei 6,23.
Die Hospitalisierungsinzidenz regelt, welche möglichen Maßnahmen in den Bundesländern zur Eindämmung der Pandemie getroffen werden können. Spätestens ab einem Wert von drei gilt für Veranstaltungen die 2G-Regel, ab einem Wert von sechs die 2G-Plus-Regel und ab einem Wert von neun sollen weitere Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen hinzukommen.
Die RKI-Meldungen zu Fallzahlen und Inzidenzen sind zurzeit allerdings ungenau. Die Gründe: Meldungen über Neuinfektionen laufen verspätet beim RKI ein, weil die Gesundheitsämter überlastet sind. Zudem haben knappe Testkapazitäten und die neue Teststrategie Einfluss auf die Genauigkeit der Zahlen. Experten gehen von einer sehr hohen Dunkelziffer aus.