Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
21.24 Uhr: Letzter Schultag vor Weihnachten ist der 18. Dezember
Am Abend gab es die Meldung, der letzte Schultag vor Weihnachten soll bundesweit der 18. Dezember sein. Das geht aus einem Papier des Kanzleramtes für die morgigen Beratungen mit den Ländern hervor. NRW hatte ja bereits entschieden, den letzten Schultag vor den Weihnachtsferien auf den 18. Dezember vorzuziehen. Im Papier heißt es weiter, dass in Schulen ab Jahrgangsstufe 7 Konzepte zum Wechselunterricht umgesetzt werden sollen - das soll in Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen gelten.
In einer früheren Fassung der Vorlage des Kanzleramtes für die Gespräche am Mittwoch mit den Ländern, hieß es, dass die Weihnachtsferien bundesweit auf den 16. Dezember vorverlegt werden sollen. Das wurde inzwischen korrigiert.
18.18 Uhr: NRW-Vorschläge zum Ausbau der Corona-Warn-App
Nordrhein-Westfalen schlägt eine umfangreiche Erweiterung der Corona-Warn-App vor - um Informationen zum Infektionsgeschehen vor Ort, zu Beschränkungen sowie um freiwillige Zusatzdaten. Außerdem soll den Vorschlägen zufolge eine mehrsprachige und rund um die Uhr erreichbare Hotline eingerichtet werden, die direkt aus der App angerufen werden kann, etwa zu Fragen nach einem roten Warnhinweis. Laut Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) soll der Nutzen der App für den Bürger mit neuen Funktionen wie lokalen Informationen erhöht werden.
Nach den NRW-Vorschlägen soll die Weitergabe positiver Test-Ergebnisse in der Corona-Warn-App zum Standard gemacht werden. Geprüft werden solle auch, Nutzer zur Weitergabe eines positiven Test-Ergebnisses zu verpflichten. Bei den freiwilligen Zusatzfunktionen sei auch denkbar, Nutzer über Ort und Zeit der Risikobegegnungen zu informieren. Dabei wird jedoch auf mögliche datenschutzrechtliche Bedenken hingewiesen.
17.50 Uhr: Ansturm auf NRW-Freiwilligenregister
Die Ärztekammer Westfalen-Lippe in Münster verzeichnet gerade einen Ansturm von Menschen, die offenbar in den landesweit geplanten Impfzentren helfen wollen.
Allein von Montag auf Dienstag kamen in dem NRW-Freiwilligenregister rund 1.000 neue Namen hinzu, berichtet die Kammer. Darunter zum Beispiel Ärzte im Ruhestand, medizinische Fachangestellte oder Pflegekräfte in Teilzeit. Die Kammer vermutet hinter dem sprunghaften Anstieg einen Zusammenhang zu den geplanten Impfzentren. Die Ärztekammer Westfalen-Lippe verwaltet diese landesweite Datenbank, die mit Beginn der Corona-Pandemie eingerichtet worden war. Hat ein Krisenstab Bedarf, kann er sich in Münster bei der Kammer melden.
17.20 Uhr: FDP-Chef fordert "Offensive für den Impfschutz"
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat von der Bundesregierung mit Blick auf die Corona-Pandemie eine "Offensive für den Impfschutz" verlangt. "Die Bereitschaft, sich impfen zu lassen, ist gemessen am Grad der Bedrohung und der Freiheitseinschränkung noch zu gering", sagte Lindner an Dienstag in Berlin vor einer Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion. "Es ist eine Aufgabe der Bundesregierung, bereits jetzt daran zu arbeiten, dass die Menschen sich impfen lassen."
16.20 Uhr: Zwischenbilanz des zweiten Masken-Kontrolltages
Für heute war der zweite landesweite Masken-Kontrolltag angesetzt. Ordnungsämter und Bundespolizei kontrollierten gemeinsam. Am Nachmittag gab es eine "Halbzeitbilanz".
Laut NRW-Verkehrsministerium seien bis dahin 425 Menschen ohne Maske angetroffen worden. Wie viele Bußgeldverfahren eingeleitet werden, könne erst nach einer abschließenden Bilanz ermittelt werden, hieß es.
16.07 Uhr: Kreis Lippe mit den meisten Neuinfektionen in NRW
Der Kreis Lippe hat zur Zeit die meisten Corona-Neuinfektionen in ganz Nordrhein-Westfalen. Die Inzidenzahl liegt heute bei 263,9. Eine höhere Zahl gibt es aktuell in ganz Nordhein-Westfalen nicht. In OWL ist nur noch der Kreis Gütersloh bei knapp über 200, alle anderen Kreise und die Stadt Bielefeld liegen darunter.
Ein Grund für die hohen Werte könnte sein, dass im Kreis Lippe ganz anders und auch mehr getestet wird, als in den anderen OWL-Kreisen und wohl auch in ganz NRW, sagt der Kreis Lippe selbst.
15.30 Uhr: Bund plant Dezemberhilfen für Unternehmen
Der Bund plant bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Details dazu sind bisher unklar. Die Verhandlungen liefen auf Hochtouren, hieß es vor Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch zum weiteren Vorgehen angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen.
Bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns blieben Gastronomiebetriebe sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen, die seit Anfang November dicht sind, weiter geschlossen. Die Verlängerung der Maßnahmen soll dafür sorgen, die Corona-Lage signifikant zu verbessern.
14.51 Uhr: EU-Politiker fordert Impfnachweis bei Veranstaltungen
EU-Gesundheitspolitiker Peter Liese (CDU) fordert, dass im nächsten Jahr nur geimpfte Menschen auf Veranstaltungen gehen dürfen. Am Eingang solle dann auch der Impfpass kontrolliert werden.
Auch für Reisende könnte es mit Verfügbarkeit von Impfungen neue Regeln geben. Als erste Fluglinie kündigte die australische Qantas an, auf Interkontinentalflügen nur geimpfte Passagiere zu befördern, sobald Impfungen zur Verfügung stehen. Für die deutsche Lufthansa erklärte heute ein Sprecher, die Einführung von Impfnachweisen sei derzeit nicht geplant. Für die jeweiligen Einreisevoraussetzungen seien zudem die nationalen Regierungen der Länder zuständig.
12.44 Uhr: Experten warnen vor Corona-Wundermitteln
Immer wieder werden dubiose Mittelchen angeboten, weil sie angeblich gegen Corona schützen. "Unter den Nahrungsergänzungsmitteln gibt es keine Wundermittel gegen Covid-19", warnte hingegen heute Friedel Cramer, Präsident des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). In Deutschland haben die Kontrollstellen der Länder bereits 60 derartige Angebote im Internet gefunden. Im Zuge einer europaweiten Kontrollaktion wurden bisher 592 auffällige Internetseiten identifiziert.
Es sei unerhört, wie manche Händler in der derzeitigen Situation versuchten, aus den Ängsten der Menschen Profit zu schlagen. Nahrungsergänzungsmittel könnten Covid-19-Erkrankungen weder verhindern noch heilen. Sie dürften auch nicht mit krankheitsbezogenen Aussagen beworben werden.
12.30 Uhr: Positivrate bei Corona-Tests auf Höchststand
Die Positivrate bei den Corona-Tests in Deutschland ist in der vergangenen Woche auf einen neuen Rekordwert von 9,6 Prozent gestiegen. Der Zuwachs habe sich entsprechend dem Infektionsgeschehen verlangsamt, sei aber weiterhin deutlich, teilt der Laborverband ALM mit.
Insgesamt habe es mehr als 1,254 Millionen PCR-Tests in den teilnehmenden Laboren gegeben und damit etwa so viele wie in der Woche davor. 120.147 hätten einen positiven Befund ergeben, damit sei die Positivrate 0,4 Prozentpunkte höher ausgefallen. Die Kapazität sei um weitere vier Prozent auf fast 1,7 Millionen PCR-Tests pro Woche ausgebaut worden.
12.10 Uhr: Keine verkaufsoffenen Sonntag in der Weihnachtszeit in NRW
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass Geschäfte in NRW an den Adventssonntagen und auch am Sonntag nach Neujahr geschlossen bleiben müssen. Das Gericht gab damit einer Klage der Gewerkschaft Verdi statt. Die hatte geklagt, weil sie einen Käufer-Ansturm befürchtete und die Corona-Infektionslage Mitarbeiter in den Läden zu stark gefährden würde.
11.41 Uhr: Zahl der Infizierten in NRW weiter hoch
Das Niveau bei den Corona-Infektionen in NRW bleibt kontinuierlich hoch: Die sogenannte Wocheninzidenz sank nur um 0,8 auf 158,9, wie heute aus Angaben des Robert Koch-Institutes (RKI) hervorging. Damit ist gemeint, dass sich pro 100.000 Einwohner rund 159 Menschen in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus infiziert haben. Im Kampf gegen die Pandemie gilt ein Wert von 50 als Schwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten. Diese Schwelle ist in NRW seit Mitte Oktober überschritten.
Am Dienstag vor einer Woche lag die Wocheninzidenz bei 166,0. Seit Ausbruch der Pandemie wurden in NRW rund 236.800 Infektionen erfasst - von Montag auf Dienstag kamen damit rund 3.785 Fälle hinzu. Mehr als zwei Drittel der Betroffenen gelten als genesen, aktuelle Fälle gibt es noch rund 70.700. In Zusammenhang mit dem Virus sind in NRW 3.047 Menschen gestorben.
11.09 Uhr: Über 50 Impfzentren in NRW geplant
Nordrhein-Westfalen will sich mit der Einrichtung von 53 Corona-Impfzentren vorbereiten, die nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Mitte Dezember einsatzbereit sein sollen. Wo sie genau sein werden, wird gerade in den verschiedenen Regionen geklärt.
Das Prozedere scheint bereits geklärt: Der Bund bestellt und bezahlt den Impfstoff, das Land liefert in kleinen Dosen in die Impfzentren, die Kommunen sind für die eigentliche Impfung verantwortlich, bekommen die Kosten aber von Land und Bund erstattet.
10.51 Uhr: Corona-Warn-App soll besser werden
Im Kampf gegen das Coronavirus soll die staatlichen Warn-App weiterentwickelt werden. In den kommenden sechs Wochen werde die Anwendung drei weitere Updates erhalten, heißt es in dem heutigen Beschlussentwurf der Länder.
Vorgesehen seien ein einfacherer Warnprozess, automatische Erinnerungen zur Information von Kontaktpersonen nach einem positiven Test und eine Mini-Übersicht mit aktuellen Informationen zum Infektionsverlauf. Außerdem solle die Messgenauigkeit verbessert werden. Auch die Intervalle für eine Benachrichtigung über eine Warnung sollen verkürzt werden.
10.21 Uhr: Verlängerte Weihnachtsferien in vier Bundesländern
In mehreren Bundesländern werden die Weihnachtsferien dieses Jahr um einige Tage verlängert. Die Maßnahme soll eine weitere Ausbreitung des Coronavirus über die Feiertage verhindern. Die Idee dazu hatte NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU), der schon vor zwei Wochen angekündigt hatte, den letzten Schultag auf den 18. Dezember vorzuziehen. Diesem Vorgehen schließen sich nun Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen an.
Die NRW-Landesregierung kündigte auch eine Notbetreuung am 21. und 22. Dezember für Schüler an, deren Eltern arbeiten müssen. Zuvor hatte es heftige Kritik an den Plänen gegeben, unter anderem von der Lehrergewerkschaft. Der Deutsche Philologenverband warnte auch heute wieder davor, zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie kurzfristig die Weihnachtsferien zu verlängern. Dies hätte nur ein "Planungschaos" zur Folge, sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
10.00 Uhr: Länder wollen Silvester-Böllerverbot auf belebten Plätzen
Kein vielstimmiges Raketengejaule, keine aufwändige Pyrotechnik am Nachthimmel - die Ministerpräsidenten der Länder wollen Silvesterfeuerwerke zumindest auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen untersagen. Vor allem, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden.
"Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen", heißt es in einem Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am morgigen Mittwoch. Grundsätzlich wird "empfohlen", zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten. Verkauft werden dürfen Böller aber.
9.19 Uhr: Skipisten sollen erst Ende Januar öffnen
Italien will, dass die Skipisten in den Alpen erst Ende Januar wieder öffnen. Ministerpräsident Conte will sich dabei mit Deutschland, Frankreich und Österreich absprechen und eine europäische Lösung finden. Bei steigenden Neuinfektionen könne man nicht über Lockerungen zu Weihnachten sprechen. Derzeit sind fast alle Skipisten in Italien und Österreich geschlossen.
8.40 Uhr: Länderchefs: freiwillige Selbstquarantäne vor Weihnachten
Nach und nach sickern nun immer mehr Details aus den Beratungsrunden zu den anstehenden Corona-Maßnahmen. Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich offenbar bei noch strittigen Corona-Regeln auf einen Entwurf geeinigt, über den sie am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Merkel reden wollen. Zu privaten Treffen über die Feiertage sollen maximal 10 Menschen aus mehreren Haushalten zusammen kommen dürfen, Kinder unter 14 nicht mitgerechnet.
Empfohlen wird eine mehrtägige häusliche Selbstquarantäne, um das Risiko von Infektionen zu minimieren. "Dies kann durch gegebenenfalls vorzuziehende Weihnachtsschulferien ab dem 19.12.2020 unterstützt werden", heißt es in einem Beschlussentwurf, der der dpa vorliegt. Außerdem soll das Böllern auf belebten Plätzen und Straßen untersagt werden. Der Entwurf liegt mehreren Medien vor.
8.21 Uhr: Studie: Stoßlüften besser als Luft filtern
Das Stoßlüften in Schulen soll um ein Vielfaches wirksamer sein, als der Einsatz von Luftfiltern. Das haben hessische Wissenschaftler in einer Studie herausgefunden. Das Ergebnis: Drei Minuten Stoßlüften bei Außentemperaturen von 7 bis 11 Grad senkt die eingebrachte Konzentration an Aerosolen um bis zu 99,8 Prozent. Mit vier mobilen Luftfiltergeräten in dem Raum sei nach etwa 30 Minuten eine um 90 Prozent verringerte Konzentration gemessen worden.
8.00 Uhr: Papst kritisiert Maskenverweigerer
Papst Franziskus kritisiert in einem neuen Buch die Proteste gegen die staatlichen Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Einschränkungen seien von einigen Gruppen fälschlicherweise als "politischer Angriff" auf ihre persönliche Freiheit betrachtet worden, schrieb der Papst in dem Buch "Wage zu träumen!".
Zudem übte er Kritik an Demonstranten, welche die Maskenpflicht als "ungerechtfertigte Zumutung" anprangerten und warf ihnen vor, sich nicht in gleichem Maß gegen gesellschaftliche Probleme wie Rassismus und Kinderarmut einzusetzen. "Gegen so etwas würden sie nie protestieren; sie sind unfähig, sich außerhalb ihrer kleinen Welt der Interessen zu bewegen", schrieb Franziskus.
7.23 Uhr: Impfstoff: NRW-Firma stellt Kältecontainer her
Damit der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer sicher gelagert und transportiert werden kann, sind extrem niedrige Temperaturen nötig. Das ist ein Fall für die Firma L&R Kältetechnik aus Sundern. Sie hat den Auftrag bekommen, spezielle Kältecontainer für den Impfstoff herzustellen.
Der mehrere Hunderttausend Euro teure Container ist Hightech pur: elektronische Zugangskontrollen, Kälteschleuse und das Herzstück, eine Kühlung mitsamt eigenem Stromaggregat. Sie erzeugt arktische Temperaturen von minus 70 Grad auf der gesamten Lagerfläche.
6.49 Uhr: Feuerwerk-Debatte: Laschet gegen generelles Verbot
Seit Tagen schon sind die Silvesterfeuerwerke in Coronazeiten ein Thema. Soll man das Böllern nun erlauben oder nicht? Ist die Gefahr zu groß, dass es dadurch zu Massenansammlungen und somit zu hoher Ansteckungsgefahr kommen könnte? NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich nun gegen ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk ausgesprochen. Im ZDF heute-journal sagte Laschet, es dürfe keine Menschenansammlungen bei Silvester-Großveranstaltungen geben: "Ich würde aber vorschlagen, dass wir das kleine private Feuerwerk im Rahmen der Familie nicht untersagen." Also: Böllern im kleinen Rahmen, aber keine Riesen-Feuerwerke auf großen Plätzen.
Auf die diskutierten Kontaktbeschränkungen von zehn Personen können man sich einigen, es dürfe jetzt keinen Parteienstreit geben.
6.30 Uhr: Zahl der Neuinfektionen sinkt sehr langsam
Vor dem Treffen von Bund und Ländern zu den Corona-Maßnahmen im Dezember entspannt sich die Infektionslage auf hohem Niveau nur sehr langsam. Laut Robert-Koch-Institut haben die Gesundheitsämter binnen 24 Stunden 13.554 neue Ansteckungsfälle erfasst. Das sind sechs Prozent weniger Fälle als vor einer Woche.
Zu Beginn der Woche sind die Zahlen regelmäßig vergleichsweise niedrig, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden. Die Zahl der Corona-Toten in Deutschland stieg nach RKI-Angaben um 249 auf 14.361.
6.15 Uhr: Teil-Lockdown wird verlängert
Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen wollen die Länder den Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember verlängern. Das heißt auch, Restaurants, Kneipen und Freizeiteinrichtungen geschlossen zu halten. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten gestern am Abend in einer Schaltkonferenz. Das hatten mehrere Medien unter Berufung auf Teilnehmer berichtet. Eine endgültige Entscheidung soll es bei den Beratungen von Bund und Ländern morgen geben. Zu Kontaktbeschränkungen an Weihnachten gäbe es bislang noch keine Einigung.
6.00 Uhr: Zweiter Masken-Kontrolltag bei Bus und Bahn
Heute wird es den zweiten landesweiten Masken-Kontrolltag geben. Ordnungsämter und Bundespolizei kontrollieren gemeinsam. Masken-Muffel müssen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.
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