Ticker von Mittwoch (06.01.2020) zum Nachlesen

18.29 Uhr: Stamp will 15-km-Regel "eher nicht" anwenden

Gestern beschlossen - heute ausgehebelt? NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) will die Bewegungseinschränkung für Menschen aus Hotspots in NRW "eher nicht" anwenden. Dies sagte er im WDR 5 Westblick am Mittwochabend. "Wenn es eine 15-Kilometer-Einschränkung generell gäbe, dann wäre das eine Sache, die ich grundsätzlich nicht akzeptieren würde", sagte er.

Stamp sieht die Einschränkung "als eine mögliche Maßnahme", über die entschieden werden müsse, ob "das dann das geeignete Mittel ist". Der stellvertretende Ministerpräsident erläuterte, dass es ohnehin derzeit keinen entsprechenden Hotspot in NRW gäbe und sieht die Einschränkung als "fakultatives Angebot". "Aus meiner Sicht gibt es geeignetere Mittel", so Stamp bei WDR 5.

Die Aussage Stamps weist darauf hin, dass die Landesregierung die 15-km-Regel nicht in die neue Coronaschutzverordnung aufnehmen will. Stattdessen soll sie wohl im Rahmen der "bestehenden Hotspot-Strategie" umgesetzt werden, heißt es aus Stamps Ministerium. Damit könnten Kreise und kreisfreie Städte, die Hotspots sind, selbst entscheiden, ob sie den Bewegungsradius von Bürgern und Bürgerinnen einschränken wollen oder nicht.

18.07 Uhr: Weiteres Skigebiet in NRW am Wochenende gesperrt

Nach einigen Wintersportorten in der Eifel und im Sauerland wird ein weiteres Gebiet in NRW für Besucher abgeriegelt: Die Straßen um die schneebedeckten Ski- und Rodelhänge am Fahlenscheid bei Olpe werden Samstag und Sonntag weiträumig für den Verkehr gesperrt, für die Pisten ist ein Betretungsverbot ausgesprochen, wie die Stadt Olpe und die Polizei mitteilten.

Nach den tumultartigen Zuständen in Winterberg und am Weißen Stein in der Eifel sollen dort am Wochenende die Besucherströme ebenfalls gestoppt werden.

17.45 Uhr: ARD und ZDF erweitern Bildungsangebot im Schul-Lockdown

ARD und ZDF erweitern nach eigenen Angaben ihr Bildungsangebot vor dem Hintergrund der aktuellen Schulschließungen. Der Bildungskanal ARD-alpha reagiere auf den Lockdown und die Schließungen und sende unter dem Titel "Schule daheim" ab dem kommenden Montag werktags zwischen 9 und 12 Uhr Lernformate für alle Schularten und Fächergruppen, teilte eine ARD-Sprecherin am Mittwoch mit. Zudem werde es ab Montag auf allen Plattformen des Kinderkanals von ARD und ZDF (KiKA) für insgesamt drei Wochen Sonderprogrammer geben.

Das ZDF hat nach Angaben einer Sprecherin bereits sein Angebot unter dem Titel "Terra X plus Schule" in der ZDF-Mediathek und auf dem entsprechenden Youtube-Kanal "beträchtlich verstärkt".

17.23 Uhr: Belgier sperren das Hohe Venn am Wochenende

Es sieht so aus, als würde das Wochenende sonnig werden. Und deshalb befürchten die belgischen Behörden einen Ansturm coronageplagter Besucher auf das schneebedeckte Winter-Wonderland im Hohen Venn.

Da in Corona-Zeiten der Schutz der Menschen und die Einhaltung der Mindestabstände nicht mehr garantiert werden könnten, beschlossen die Bürgermeister der belgischen Gemeinden, die Zufahrtsstraßen für den Verkehr zu sperren. Sie wollen nun auch mit den Bürgermeisterkollegen auf der deutschen Seite sprechen. Außerdem, so berichtet das WDR Studio Aachen, sollen den Wochenendtouristen alternative Orte angeboten werden, die noch nicht überlaufen sind.

16.50 Uhr: Der chinesische Weg - Millionenmetropole nach gut 100 Corona-Infektionen abgeriegelt

Nach dem Nachweis von 117 Infektionen mit dem Coronavirus haben die Behörden die chinesische Millionenmetropole Shijiazhuang abgeriegelt. Die Hauptzufahrtsstraßen zu der Hauptstadt der Provinz Hebei wurden blockiert. Neben zehn Autobahnen war auch ein Busbahnhof von den Maßnahmen betroffen. In der Stadt wurden alle Schulen geschlossen.

Ein Stadtbezirk wurde komplett abgeriegelt und alle 40.000 Einwohner getestet. In der nahegelegenen Stadt Nangong wurden mehr als 400.000 Einwohner getestet.

16.02 Uhr: Spahn: Moderna-Zulassung wird Engpass bei Impfstoffen kaum beheben

Die Zulassung des Corona-Impfstoffs der Firma Moderna in der EU wird den derzeitigen Engpass bei den Vakzinen in Deutschland nur etwas verringern. Ab kommender Woche seien erste Lieferungen zu erwarten, im ersten Quartal könne Deutschland mit zwei Millionen Dosen rechnen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Spahn rief die Bürger zur Geduld bei den Impfungen auf.

Im Laufe des Jahres soll Deutschland aber 50 Millionen Dosen des Moderna-Präparats erhalten - und damit fast jede Dritte der 160 Millionen Dosen, die für die EU vorgesehen sind.

14.50 Uhr: Gebauer rät zu Verzicht der freien Tage über Karneval

Angesichts des eingeschränkten Schulunterrichts in den kommenden Wochen hat NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Schulen empfohlen, auf die Karnevalsferien zu verzichten. Viele Schulen nutzten die vier beweglichen Ferientage in der Regel dafür, den Kindern in den Karnevalstagen um Rosenmontag frei zu geben, sagte Gebauer. Da Karneval wegen der Pandemie dieses Jahr ausfalle, könnten die Tage dafür genutzt werden, Unterrichtsinhalte nachzuarbeiten.

14.16 Uhr: Kein Präsenzunterricht bis 31. Januar

Schulministerin Yvonne Gebauer hat am Mittwoch in Düsseldorf den Plan für die Schulen im Land vorgestellt. "Der Präsenzunterricht wird bis zum 31. Januar ausgesetzt. In allen Schulformen wird der Unterricht ab Montag, den 11.01.2021, als Distanzunterricht geführt", sagte Gebauer.

Sollte die Umstellung auf den Distanzunterricht an einer Schule mehr Vorbereitungszeit erfordern, könne der Unterricht dort auch erst am 13. Januar wieder beginnen. Alle Schulen bieten nach Angaben Gebauers ab Montag eine Betreuung für Schüler der Klassen 1 bis 6 an, wenn diese beim Distanzunterricht nicht zu Hause betreut werden können oder aber eine Kindeswohlgefährdung vorliege. Während der Betreuung in den Schulen finde aber kein regulärer Unterricht statt.

"Bis zum 31. Januar werden zudem keine Klassenarbeiten geschrieben". Es gebe aber Ausnahmen bei Abschlussklassen. Sie nannte die Maßnahmen "schmerzhaft, aber notwendig". Gebauer betonte, dass Schulen keine Hotspots seien, sie müssten lediglich zur Verringerung der Kontakte in der Bevölkerung beitragen. Damit ist der Stufenplan vom Tisch, mit dem Gebauer eigentlich nach den Ferien starten wollte.

Anke Staar von der Landeselternkonferenz NRW hält das Ausweichen auf Home Schooling für "bedauerlich". "Wir brauchen ja eine Planbarkeit bis zu den Sommerferien". Und dazu müsse eben mehr kommen als das, was Gebauer und Stamp nun vorgestellt hätten, sagte sie dem WDR.

14.05 Uhr: Stamp: "Kitas gehen in eingeschränkten Pandemiebetrieb"

Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf bekanntgegeben, wie es in den nächsten Wochen mit den Kindergärten im Land weitergeht. "Wir werden ab kommenden Montag in einen eingeschränkten Pandemiebetrieb gehen", sagte er. Gruppen sollen voneinander getrennt und der Betreuungsumfang für jedes Kind im Januar um 10 Stunden pro Woche reduziert werden. Stamp appellierte zudem an alle Eltern, die beruflich und familiär dazu in der Lage seien, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Es werde aber nicht nur eine Notbetreuung wie im Frühjahr 2020 geben, als im ersten Lockdown nur Eltern mit systemrelevanten Berufen ihre Kinder betreuen lassen konnten.

Stamp verwies auf Unsicherheiten unter den Wissenschaftlern wegen der stark ansteckenden Mutation des Virus. "Wir wissen nicht, inwiefern das Virus hier schon im Land ist", so Stamp. "Daher müssen wir sehr vorsichtig sein." Die Lehrer und Kita-Angestellten können sich bis Ostern kostenlos sechsmal auf Covid-19 testen lassen.

13.20 Uhr: EU gibt grünes Licht für Moderna-Impfstoff

Die EU hat den zweiten Corona-Impfstoff zugelassen. Der Ausschuss für Humanarzneimittel der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA empfahl eine bedingte Zulassung des Vakzins von Moderna. Es ist nach dem Mittel von Biontech und Pfizer der zweite in der Europäischen Union zugelassene Covid-19-Impfstoff.

Die USA hatten bereits vor Weihnachten eine Notfallgenehmigung für den Impfstoff des US-Pharmakonzerns erteilt. Im Gegensatz zum Vakzin von Biontech benötigt er keine ultrakalte Lagerung und könnte damit einfacher ausgeliefert werden.

12.39 Uhr: Laut Spahn sind "mehr als genug Impfstoffe bestellt"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) tritt Kritik an der Impfstoff-Strategie der Bundesregierung weiter nach Kräften entgegen und verspricht, dass bis zum Sommer jedem Deutschen ein Impf-Angebot gemacht werden könne. "Wir haben genug, mehr als genug Impfstoffe bestellt", sagt Spahn. nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) sind bis heute - Stand 11.00 Uhr - bundesweit 367.331 Menschen als geimpft registriert worden.

Außerdem rechne Spahn noch heute mit der Zulassung des Impfstoffs des US-Pharmakonzerns Moderna. Deutschland habe von diesem Hersteller und von Biontech/Pfizer insgesamt mehr als 130 Millionen Impfdosen bestellt. Die Lieferungen kämen allerdings nicht alle sofort, "sondern im Lauf des Jahres". Zudem sei das in Großbritannien mutierte Coronavirus - zumindest nach derzeitigen Erkenntnissen - in Deutschland bislang nicht sehr weit verbreitet.

12.04 Uhr: Keine Sitzenbleiber im Corona-Schuljahr - fordert die SPD

Klarheit und eine langfristige Perspektive, das fordert die NRW-SPD von der Landesregierung. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sei mit ihrem Ansatz "Präsenz ohne Plan B" gescheitert, kritisierte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Jochen Ott. Die SPD fordert zur Eindämmung des Infektionsgeschehens Wechselunterricht an den Schulen sowie die Nutzung alternativer Lernräume wie etwa Museen. Dabei sprach sich Ott auch gegen Schulschließungen aus.

Zudem sollten alle Schüler in diesem Jahr automatisch versetzt werden, auf Halbjahreszeugnisse in der Sekundarstufe I könne verzichtet werden.

11.08 Uhr: NRW-SPD will Gebühren von Kita- und OGS aussetzen

Wegen des bis Ende Januars verlängerten "Lockdowns" fordert die oppositionelle SPD im NRW-Landtag die Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar. "Familien haben eine harte Zeit im Lockdown hinter sich", sagte der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer. "Diese droht sich nun noch weiter zu verlängern." Er forderte den Verzicht auf Gebühren, wenn Kita-Betreuung oder Angebote im Offenen Ganztag (OGS) in Grundschulen wegen Corona nicht in Anspruch genommen werden sollten.

Dies müsse rückwirkend auch für Dezember gelten. Man könne die Eltern nicht einerseits auffordern, ihre Kinder nicht in die Kita zu bringen, sie aber gleichzeitig auf den Kosten sitzen lassen, so Maelzer.

10.29 Uhr: Skihänge am Fahlenscheid gesperrt

Die Sorge vor Schneetouristen in den nordrhein-westfälischen Skigebieten geht weiter um. Aufgrund der erneut befürchteten Besucherströme am Wochenende haben die Kreisstadt Olpe, der Kreis Olpe sowie die Kreispolizeibehörde gemeinsam entschieden, das Gebiet rund um die Skihänge am Fahlenscheid weiträumig zu sperren.

"Diejenigen, die trotz aller Aufrufe nicht die Vernunft und Einsicht haben, den Bereich rund um Fahlenscheid zu meiden, müssen aufgrund der geplanten Sperrungen mit Staus und Umwegen rechnen. Statt Wintervergnügen auf schneebedeckten Wiesen erwarten diese Menschen einige unerquickliche Stunden im Auto oder im schlimmsten Fall verkehrsrechtliche Konsequenzen und Bußgelder", sagte Olpes Bürgermeister Peter Weber (CDU).

10.02 Uhr: "Wir schaffen das - noch lange"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland gut gerüstet für die Verlängerung des Lockdowns. "Wir können das lange durchhalten", sagte er im ARD-"Morgenmagazin". Es könnten alle Hilfen bereitgestellt werden, die notwendig seien. Deutschland habe in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und könne daher jetzt die Kredite vergeben.

Nach Angaben des Bundesamts für Statistik hat Deutschland in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres ein Minus von 157 Milliarden Euro gemacht hat.

9.38 Uhr: Der nächste Corona-Knast steht in Geldern

Corona macht auch vor den Gefängnissen nicht halt. Nach einem Ausbruch des Virus in der JVA Willich zum Jahresende gibt es nun auch in Geldern mehrere Fälle. Laut Landesjustizministerium wurden in der dortigen Justizvollzugsanstalt vier Häftlinge positiv auf Corona getestet.

In Willich war das Virus bei 18 Gefangenen und vier Bediensteten nachgewiesen worden. Auch landesweit sind die Infektionszahlen in Gefängnissen zuletzt deutlich gestiegen. Bis Oktober vergangenen Jahres gab es laut Ministerium gerade einmal 26 positiv getestete Häftlinge. Mittlerweile sind es 158.

9.27 Uhr: Auch die Niederlande starten Impfprogramm

Einen Tag nach Belgien haben auch die Niederlande als letztes EU-Land mit den Corona-Impfungen begonnen. Eine 39 Jahre alte Pflegerin von Demenzkranken bekam als erste die Injektion. Die Impfung wurde live im Fernsehen übertragen. "Das ist der Anfang vom Ende dieser Krise", meinte Gesundheitsminister Hugo de Jonge.

9.12 Uhr: Homeoffice und nebenbei Ersatzlehrer spielen? "Absurdes Denken"

Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hat die Verlängerung der Schulschließungen kritisiert. Wo das Infektionsgeschehen besonders dramatisch sei, müssten "natürlich" Ausnahmen gemacht werden, dann müsse auch mal im Grundschulunterricht eine Maske getragen werden. "Aber flächendeckend dicht? Das ist und bleibt aus Sicht der Pädiater eindeutig der falsche Weg", sagte er im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

"Je jünger die Kinder sind, desto wichtiger ist der Präsenzunterricht. Für Kinder bis zehn Jahre, die erwiesenermaßen bei der Pandemie keine entscheidende Rolle spielen, müssen Kitas und Schulen unter Wahrung angemessener Hygieneregeln zumindest dort so schnell wie möglich wieder aufmachen, wo die Inzidenzwerte nicht im tiefroten Bereich sind", forderte Fischbach. Die Vorstellung, Eltern könnten im Homeoffice arbeiten und nebenher Ersatzlehrer spielen und den Unterricht für die Kinder ersetzen, sei "absurdes Denken".

8.25 Uhr: Erst mal keine zusätzlichen Familienhilfen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ist gegen zusätzliche Gelder für Familien mit Kindern zur Bewältigung der Lockdown-Beschränkungen. "Ich denke, dass wir jetzt nicht sofort an einem Punkt sind, wo wir noch mal eine zusätzliche Geldleistung zusätzlich zu den Erhöhungen, die gerade passiert sind zum Januar, jetzt einplanen", sagte sie im "Deutschlandfunk".

Giffey sprach sich zudem dafür aus, die Schulen ab Anfang Februar wieder zu öffnen. Wenn man zu Lockerungen komme, "dann müssen sie sich zu allererst auf die Kinder in den Kitas, in den Schulen beziehen".

8.12 Uhr: 7-Tage-Inzidenz: Gütersloh löst Herne ab

Die Gesundheitsämter in NRW haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 4.511 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden im bevölkerungsreichsten Bundesland 236 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI am Morgen bekanntgab. Die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner lag im Landesdurchschnitt bei 115,3.

Die 7-Tage-Inzidenz ist demnach am höchsten im Kreis Gütersloh mit 179,5 Fällen. Gütersloh löste damit Herne (178) als Stadt mit dem höchsten Inzidenzwert ab. Der Wert dort sank heute unter die 200er-Marke, bei der nach den jüngst beschlossenen Verschärfungen eine eingeschränkte Bewegungsfreiheit gegriffen hätte. Am niedrigsten ist diese Infektionskennziffer aktuell im Hochsauerlandkreis mit 62,7 Fällen.

7.15 Uhr: Europäische Arzneimittelbehörde entscheidet über Moderna-Impfstoff

Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will heute über die Empfehlung des mRNA-Corona-Impfstoffes der US-Firma Moderna entscheiden. Die Zustimmung der EU-Kommission gilt als Formsache. Es wäre nach dem Präparat der Hersteller Pfizer und Biontech der zweite Impfstoff gegen Covid-19, der in den EU-Mitgliedstaaten zugelassen würde. Für die große Gruppe der zu Hause gepflegten Menschen könnte die Moderna-Zulassung ein Lichtblick sein - denn die Handhabung ist etwas einfacher als beim Impfstoff von Biontech/Pfizer.

6.34 Uhr: Städte- und Gemeindebund: Eingeschränkte Bewegungsfreiheit? Wie soll das laufen?

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Umsetzbarkeit der neuen Restriktionen der Bewegungsfreiheit in Corona-Hotspots angezweifelt. Es sei fraglich, wie der Beschluss von Bund und Ländern, dass sich Menschen in besonderen Risikogebieten nur noch in einem Radius von 15 Kilometer von ihrem Wohnsitz fortbewegen dürfen, "in der Praxis umgesetzt" werden könne, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post".

Wen dürfen wir noch treffen? Auch darum geht in unserem aktuellen Morning-Podcast 0630!

6.31 Uhr: Keine 200er-Hotspots mehr in NRW

Für Corona-Hotspots gilt eine Bewegungseinschränkung: In Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 200 dürfen sich Menschen nur noch in einem Radius von 15 Kilometern vom Wohnort entfernen. Damit sollen vor allem Tagesausflüge verhindert werden. In NRW hatte gestern nur die kreisfreie Stadt Herne eine 7-Tage-Inzidenz über 200. Seit heute ist die Zahl unter die neuralgische Marke gesunken, laut RKI auf 178. Dafür rücken andere Kommunen vor allem in Ostwestfalen wie beispielsweise Minden-Lübbecke (174) oder Gütersloh (179,5) in die Nähe.

6.31 Uhr: Mehr als 21.000 gemeldete Neuinfektionen

In Deutschland ist die Zahl der bekannten Infektionen um 21.237 auf mehr als 1,8 Millionen gestiegen. Das geht aus Daten auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor. Die Zahl der Todesfälle legte demnach um 1.019 auf 36.537 zu. Die 7-Tage-Inzidenz bundesweit liegt bei 127,3. Gestern waren 11.897 Neuinfektionen angegeben worden.

00.01 Uhr: Heute Entscheidung zu Kitas und Schulen in NRW

Wie es mit den Schulen und Kitas in NRW konkret weitergeht, dazu will das nordrhein-westfälische Kabinett heute in einer Sondersitzung entscheiden. Eltern könnten sich darauf verlassen, dass der Bildungsbereich absolute Priorität genieße, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gestern nach dem Bund-Länder-Treffen, auf dem eine Verlängerung und Verschärfung der "Lockdown"-Regelungen beschlossen wurden. Wenn Lockerungen möglich seien, werde dies zuerst den Kindern und Jugendlichen zugute kommen. Vorerst werde es aber auf keinen Fall eine Präsenzpflicht geben.