Der Ticker vom Mittwoch (22.09.2021) zum Nachlesen
Stand: 22.09.2021, 21:34 Uhr
- USA wollen 500 Millionen Impfdosen spenden
- Warn-App informiert jetzt über Auffrischungsimpfung
- Spahn rechnet im Frühjahr mit Ende der Pandemie
- Bundesweit keine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte?
- Inzidenz in NRW sinkt auf 65
- Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker
Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
In NRW schon ab 11. Oktober keine Entschädigung mehr für Ungeimpfte
Bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Corona-Quarantäne sollen Nicht-Geimpfte in NRW ab dem 11. Oktober keine Entschädigung mehr erhalten. NRW greift damit der bundesweiten Regelung, auf die sich heute die Gesundheitsminister geeinigt haben, vor. Bundesweit sollen Nicht-Geimpfte spätestens ab dem 1. November keine Entschädigungs-Zahlungen mehr erhalten.
"Wenn jemand sagt, ich lasse mich ganz bewusst nicht impfen, dann kann nicht die Allgemeinheit zuständig sein, die Konsequenzen daraus zu finanzieren", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) heute. Zugleich betonte er, dass an Corona erkrankte Menschen weiter eine Lohnfortzahlung und Krankengeld erhalten.
Und da für geimpfte Kontaktpersonen in NRW keine Quarantäne mehr verhängt werde, so der Minister, wüssten Arbeitgeber künftig genau, dass es sich bei Personen, die ohne selbst erkrankt zu sein, in Quarantäne geschickt werden, um ungeimpfte Personen handelt. Mit der Neuregelung wolle man bisher Impfunwillige auch "ein bisschen anschubsen", sich doch impfen zu lassen.
20.53 Uhr: Olympisches Feuer soll ohne Zuschauer entzündet werden
Das Olympische Feuer für die Olympischen Winterspiele 2022 in China soll im Oktober erneut ohne Zuschauer entzündet werden. Wie das griechische Olympische Komitee bekannt gab, ist die Zeremonie im antiken Olympia für den 18. Oktober geplant. Am 19. Oktober soll das Feuer in Athen im Rahmen einer weiteren Zeremonie den chinesischen Organisatoren der Spiele übergeben werden. Wegen der Pandemie werde die Zeremonie "unter strenger Einhaltung der Gesundheitsvorschriften stattfinden", erklärte das Komitee. Der Fackellauf auf griechischem Gebiet werde zudem verkürzt.
19.47 Uhr: Impfpflicht zwingt französische Klinik in Notbetrieb
Nach Einführung einer Impfpflicht für Klinikpersonal in Frankreich hat der Krankenhausverbund der elsässischen Grenzstadt Mühlhausen auf Notbetrieb umgestellt. Von den rund 6.000 Beschäftigten seien mehr als 170 noch nicht geimpft und deswegen vom Dienst suspendiert worden, berichtete der französische Sender RTL am Mittwoch. Ähnlich gravierende Probleme wie in Mühlhausen wurden aus anderen Regionen bisher nicht bekannt. Mühlhausen war während der ersten Corona-Welle eines der Hotspots der Pandemie in Frankreich.
18.03 Uhr: 3G-Regel in der Gastro auch für Beschäftigte
Gäste in einem Restaurant oder Café müssen geimpft, genesen oder getestet sein - die dort Beschäftigten aber nicht immer. Im Moment seien in den Ländern teilweise auch Beschäftigte mit Publikumsverkehr dieser 3G-Regel verpflichtet, teilweise nicht, sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Die 3G-Regel müsse aus seiner Sicht folgerichtig auch für diejenigen gelten, die die Gäste bedienen und mit ihnen in einem Raum sind, sagte Spahn. Mit seinen Länderkollegen sei vereinbart worden, in den nächsten ein bis zwei Wochen über eine einheitliche Regelung dafür zu beraten.
17.31 Uhr: Deutschland hat 5,3 Millionen Impfdosen an andere Länder abgegeben
Deutschland hat nach Angaben der Bundesregierung bislang mehr als 5,3 Millionen Impfdosen an andere Länder abgegeben. Dies erfolge über die Allianz Covax und bilateral, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Empfänger seien Usbekistan und Tadschikistan gewesen, auch Mauretanien, Sudan und Namibia. "Wir bemühen uns weiter um eine gerechte Verteilung der Impfstoffe weltweit", sagte die Sprecherin.
17.07 Uhr: Bundesregierung besorgt über radikalisierte Corona-Leugner-Szene
Die "Querdenker"-Szene in Deutschland radikalisiert sich nach Darstellung des Bundesinnenministeriums zunehmend. Eine Regierungssprecherin sprach von einer Coronaleugner-Szene, deren Radikalisierung sich der Rechtstaat mit allen Mitteln entgegenstellen werde. Unerträglich sei, dass die Tat in sozialen Medien zum Anlass genommen werde, mit öffentlichen Aufrufen zur Gewalt die Gesellschaft in Deutschland zu spalten. "Das ist verstörend und das muss aufhören." Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach von einem "Pandemie-Extremismus".
16:34 Uhr: Klassenfahrt auch für getestete Schüler
Die Mont-Cenis-Gesamtschule in Herne wollte nur Schüler bei einer Klassenfahrt in die Schweiz mitfahren lassen, die geimpft oder genesen sind. Die zuständige Bezirkregierung Arnsberg hat das jetzt aber verhindert. Die Behörde informierte die Schule darüber, dass auch Schüler, die einen negativen Corona-Test vorlegen, mit auf die Skifreizeit fahren dürfen.
15.31 Uhr: Fördergelder für Luftfilter kaum abgerufen
Die Fördergelder des Bundes für den Einbau von Luftfiltern in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Kitas fließen bisher nur langsam. Das zeigen Antworten des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfragen der FDP und den Grünen im Bundestag.
Von dem seit Oktober 2020 laufenden und inzwischen auf eine Milliarde Euro angewachsenen Förderprogramm zum Umbau oder zur Aufrüstung bestehender fester Lüftungssysteme seien erst knapp 460.000 Euro ausgezahlt worden. Gelder in Höhe von 546 Millionen Euro sind immerhin "gebunden", also beantragt. Kein Geld wurde bisher vom in diesem Sommer eingerichteten 200-Millionen-Euro-Fördertopf des Bundes zur Anschaffung mobiler Luftfilter in Klassenzimmern und Kitas abgerufen. In den Ländern sind allerdings zum Teil auch über eigene Programme mobile Geräte angeschafft worden.
15.09 Uhr: Abiturienten fühlten sich laut Umfrage während Corona "allein gelassen"
Die meisten Abiturienten fühlten sich laut einer Umfrage der Uni Paderborn während der Corona-Pandemie von der Politik allein gelassen. 57,6 Prozent der potenziellen Erstwähler hätten dieser Aussage zugestimmt, teilte die Hochschule mit. An der nicht-repräsentativen Online-Umfrage hatten demnach rund 7.650 Schüler aus ganz Deutschland der letzten beiden Abiturjahrgänge teilgenommen.
Jeweils rund zwei Drittel Befragten gaben an, sich während der Pandemie nicht ernstgenommen gefühlt zu haben, und attestierten der Politik, diese habe kein Verständnis für ihre Interessen. Als "Treiber" der Enttäuschung und Frustration spiele die Bildungspolitik der Länder eine besondere Rolle, so die Hochschule. Die Absolventen hätten sowohl die Organisation der Abiturprüfung als auch die Kommunikation zwischen Bildungsministerien und Schulen sehr schlecht bewertet. So fanden rund 80 Prozent, die Politik hätte viel früher eine Lösung für das Abitur finden müssen.
14.22 Uhr: Studie: Zahl der Corona-Toten in Afrika weit höher
Laut einer neuen Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) wird die Zahl der Covid-19-Todesfälle in Afrika in den offiziellen Daten erheblich unterschätzt. Die Meldelücke sei im Vergleich zu anderen Weltregionen besonders groß, teilte das IfW mit. Ursache seien geringe Test- und Überwachungskapazitäten in vielen Ländern. Gleichwohl sei die Sterblichkeitsrate in Afrika relativ niedrig, weil die Bevölkerung vergleichsweise jung ist. Die Corona-Pandemie beeinträchtige die Wirtschaft in Afrika zudem erheblich und dürfte auch längerfristig der wirtschaftlichen Entwicklung des Kontinents schaden.
13.32 Uhr: USA wollen 500 Millionen Impfdosen spenden
US-Präsident Joe Biden will heute Nachmittag bei dem virtuellen Corona-Gipfel eine Spende von weiteren 500 Millionen Impfdosen ankündigen. Die Dosen von Pfizer/Biontech sollten an ärmere Länder gehen, sagte eine hohe Regierungsbeamtin vor dem Online-Gipfel. Die Spende der USA sei an keine Bedingungen geknüpft. Damit erhöhen die Vereinigten Staaten ihre Zusagen auf insgesamt 1,1 Milliarden Impfdosen. Biden hatte gestern in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte gesagt, dass sein Land mehr als 12,8 Milliarden Euro in den globalen Kampf gegen die Corona-Pandemie gesteckt habe.
13.08 Uhr: Schnelltests ab 11. Oktober meist nicht mehr gratis
Corona-Schnelltests müssen ab 11. Oktober meist selbst bezahlt werden. Generell gratis bleiben sie noch für Menschen, die sich nicht impfen lassen können, darunter Kinder unter 12 Jahren. Das legt eine neue Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums fest, die einen entsprechenden Bund-Länder-Beschluss umsetzt.
Die Verordnung legt aber auch einige Übergangsregeln fest. So können Kinder von 12 bis 17 Jahren und Schwangere noch bis 31. Dezember mindestens einen kostenlosen Test pro Woche machen. Grund ist, dass für sie erst seit kürzerer Zeit eine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) vorliegt. Gratis bleibt ein Test auch für Menschen, die zum Beenden einer Quarantäne wegen einer Corona-Infektion einen Test brauchen.
11.50 Uhr: Kein Anspruch auf Distanzunterricht
Ein Düsseldorfer Gymnasiast hat auch bei einer hohen Corona-Inzidenz keinen Anspruch auf Distanzunterricht. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster heute im Fall eines Achtklässlers, der sein Recht auf körperliche Unversehrtheit durch die Schulbesuchspflicht verletzt sah. Ein Anspruch auf Distanzunterricht bestehe nach Ansicht des Gerichts nur bei einer gesundheitlichen Gefährdung des Schülers oder von dessen Familienmitgliedern etwa durch Vorerkrankungen. Damit bestätigte das Gericht eine vorangegangene Entscheidung aus erster Instanz
11.22 Uhr: Warn-App informiert jetzt über Auffrischungsimpfung
Die Corona-Warn-App des Bundes ist in der neuen Version in der Lage, die Nutzer schnell über eventuell anstehende Auffrischungsimpfungen - sogenannte Booster-Impfungen - zu informieren. Die aktuelle Version 2.10 wird schrittweise in den kommenden Tagen bereitgestellt. Nutzer eines iPhones können sich die aktuelle App-Version seit heute aus dem Store von Apple manuell herunterladen. Android-Anwender müssen unter Umständen etwas mehr Geduld aufbringen.
Mit der neuen Version erleichtert die App auch das Teilen von gespeicherten Impfzertifikaten. So kann die Anwendung nun eine Druckversion der Zertifikate erstellen. Damit können die Anwenderinnen und Anwender diese als PDF-Dokument speichern oder ausdrucken.
11.07 Uhr: Köln bietet als erste Kommune Genesenen-Zertifikate online an
Die Stadt Köln bietet als bundesweit erste Kommune Corona-Genesenen-Zertifikate über ein Onlineportal an. Ab sofort können Kölnerinnen und Kölner den Nachweis selbst auf einer neuen Internetseite abrufen, wie die Stadt heute mitteilte. Bisher hatten sie ihren Status bei Hausärzten oder in Apotheken mit Bescheinigungen positiver Testergebnisse nachweisen müssen. "Infektions- und Genesungsdaten unserer Bürger*innen liegen zuallererst im städtischen Gesundheitsamt vor", erklärte Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos).
10.36 Uhr: Pandemie lässt Kleinstädte wachsen
Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Bevölkerungsstatistik der NRW-Kommunen aus: So sei in den Großstädten der Zuzugstrend der vergangenen Jahre 2020 gestoppt worden - unter anderem, weil durch Corona-Reisebeschränkungen Zuwanderungen aus dem Ausland weggefallen seien und sich dies besonders auf Großstädte auswirke, teilte das Statistische Landesamt heute mit.
So verzeichnete etwa Köln als größte Stadt in NRW im letzten Jahr fast 4.700 mehr Weg- als Zugezogene. In Düsseldorf zogen 36.397 Menschen zu, aber 37.922 weg, auch in Duisburg zogen mehr Menschen weg als zu. In den Kleinstädten habe es dagegen ein deutliches Wanderungsplus von 3,7 pro 1.000 Einwohner gegeben.
9.33 Uhr: Weniger Krankenhausbehandlungen
Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland deutlich weniger Menschen im Krankenhaus behandelt oder operiert. Die Zahl der Operationen ging um zehn Prozent zurück. Ein Grund dafür ist die Corona-Pandemie. Um Kapazitäten freizuhalten, wurden nicht dringend erforderliche Behandlungen häufig ausgesetzt.
9.09 Uhr: Spahn rechnet im Frühjahr mit Ende der Pandemie
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet bis zum Frühjahr eine "Herdenimmunität" gegen das Coronavirus und damit das Ende der Pandemie in Deutschland. "Wenn keine neue Virusvariante auftaucht, gegen die eine Impfung nicht schützt, was sehr unwahrscheinlich ist, dann haben wir die Pandemie im Frühjahr überwunden und können zur Normalität zurückkehren", sagte Spahn der "Augsburger Allgemeinen".
Eine "Herdenimmunität" werde "immer erreicht", sagte der Minister. "Die Frage ist ja nur wie: ob durch Impfung oder Ansteckung", fügte er hinzu. Die Impfung sei "definitiv der sicherere Weg dorthin". Wer sich nicht impfen lasse, werde mit hoher Wahrscheinlichkeit erkranken, warnte Spahn.
8.00 Uhr: Debatte über Radikalisierung der "Querdenker"-Szene
Die Tötung eines jungen Mannes durch einen Maskenverweigerer in Idar-Oberstein hat die Diskussion über eine Radikalisierung von Gegnern der Corona-Maßnahmen neu entfacht. Die Kanzlerkandidaten Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz forderten, sich dem zunehmenden Hass entgegenzustellen. Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sagte der ARD, der Mord sei "keine Überraschung angesichts der steten Eskalation der vergangenen Wochen". Der Journalist Olaf Sundermeyer sprach in den ARD-Tagesthemen von der "höchsten Alarmstufe" für Sicherheitsbehörden: Es gebe in der Szene eine Blitz-Radikalisierung - mit der Gefahr, dass sich Terrorstrukturen herausbildeten.
Auch die Polizeigewerkschaft GdP warnt vor einer Radikalisierung der Coronaleugner-Szene. "Das ist der erste Fall einer Tötung in Verbindung mit Corona", sagte GdP-Vize Jörg Radek den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir nehmen seit letztem Jahr eine Radikalisierung von Corona-Gegnern wahr." Die schwere Straftat sei jedoch bislang ein Einzelfall. Bei Demonstrationen gebe es immer mehr Angriffe auf Medienschaffende und Übergriffe gegen Polizisten, betonte Radek.
Am Wochenende war in Rheinland-Pfalz ein 20-jähriger Kassierer in einer Tankstelle erschossen worden - offenbar hatte er den Tatverdächtigen zuvor auf die Maskenpflicht hingewiesen. Der Tatverdächtige sitzt wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. In seiner Wohnung fanden die Ermittler neben der Tatwaffe weitere Waffen und Munition. Auf Telegram-Kanälen wird der Täter von Idar-Oberstein von Extremisten gefeiert.
7.19 Uhr: Bundesweit keine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte?
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten heute, welche Linie sie in Sachen Lohnfortzahlung für Ungeimpfte empfehlen. Mehrere Bundesländer, darunter auch NRW, haben schon angekündigt, dass sie Ungeimpften im Quarantänefall keinen Verdienstausfall mehr zahlen werden; in NRW soll dies ab 11. Oktober gelten. Ob sich die Länder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf einen einheitlichen Kurs einigen können, ist offen.
Sozialverbände und Verbraucherschützer kritisieren eine Streichung der Lohnfortzahlung. Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt vor den Nachteilen der Regelung. Er rechne im Fall von Verdienstausfällen für Ungeimpfte mit einer breiten Quarantäneverweigerung und sinkenden Testbereitschaft, sagte er der Rheinischen Post.
6.30 Uhr: Bundesweite Inzidenz sinkt weiter auf 65
Das Robert-Koch-Institut meldet 10.454 neue Positiv-Tests. Das sind 2.001 weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 12.455 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz fällt damit weiter auf 65,0 von 68,5 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.
In NRW liegt die Inzidenz heute bei 65,2. Am Vortag hatte der NRW-Wert noch bei 69,0 gelegen. Nordrhein-Westfalen hatte viele Wochen lang deutlich höhere - teils etwa doppelt so hohe - Werte wie der Bundesschnitt. Zwischen den einzelnen Regionen gibt es dabei in NRW große Unterschiede. Den höchsten 7-Tage-Inzidenzwert hat derzeit der Kleis Lippe mit 168,3. In Kleve hingegen gab es in den vergangenen sieben Tag hingegen nur 26,5 bestätigte Infektionen je 100.000 Einwohner.
Binnen eines Tages gab es in NRW 18 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus - die Gesamtzahl der Todesfälle in NRW seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 17 677.
6:00 Uhr: Impfgipfel am Rande der UNO
US-Präsident Joe Biden hat für heute internationale Regierungschefs zu einem Corona-Gipfel eingeladen. Am Rande der UNO-Vollversammlung wollen sie unter anderem darüber diskutieren, wie der Impfstoff gerechter an ärmere Länder verteilt werden kann.
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