Landgericht Köln: Importeur gewinnt erneut im "Dubai-Schokolade"-Fall

Seit Monaten gibt es Streit darüber, wann eine Schokolade mit Pistaziencreme und Teigfäden gefüllt "Dubai-Schokolade" heißen darf und wann nicht. Ein Süßwarenimporteur hat bekannte Supermarktketten wie Lidl oder Aldi-Süd und auch weniger bekannte Händler verklagt.

Türkei statt Dubai

Ein Importeur für Süßwaren hatte ursprünglich gegen den Großhändler geklagt und nun erneut Recht bekommen. Die betreffende Schokolade wird in der Türkei hergestellt. Deshalb bestehe bei der Benutzung der Herkunftsbezeichnung in der vorliegenden Art und Weise die Gefahr einer Irreführung über die Herkunft, so das Gericht. Zudem heißt es,  dass die Schokolade ursprünglich in Dubai entwickelt wurde, sodass Personen, die sich mit dem Produkt beschäftigt hätten, eine Herkunftsangabe annehmen würden.

Dieser Rechtsstreit hatte begonnen, nachdem die klagende Firma in einem Supermarkt einen Testkauf des Produkts gemacht hatte und daraufhin den Großhändler erfolglos abmahnte. Das Gericht merkt in seinem Urteil auch noch an, dass die beklagte Firma ihr Produkt auch mit dem Zusatz "Dubai-Style" benennen kann. Das sei für den Verbraucher deutlich erkennbar.

Andere Gerichte, andere Urteile

Ähnlich wie in Köln hat auch das Landgericht in Bochum gegen einen Online-Händler entschieden, der die entsprechende Schokolade so nicht mehr anbieten darf.

Das Landgericht in Frankfurt dagegen hat einen anderen Beschluss gefasst. Darin heißt es, dass es sich bei der betreffenden "Dubai-Schokolade" um ein Lebensmittel aus mehreren Bestandteilen handele. Diese Bestandteile könnten dann auch aus mehreren Ländern stammen.

Außerdem sei die Aufschrift auf der Produktverpackung in deutscher Schrift gehalten, sodass man nicht davon ausgehen könne, dass das Produkt aus Dubai stamme. Das war bei den Schokoladen über die das Kölner Landgericht entschieden hat, anders.

Mogelpackung oder Hype?

Den Hype, der um die "Dubai-Schokolade" entstanden war - mit langen Warteschlangen vor bestimmten Geschäften - wird es so oder so nicht so schnell wieder geben - egal wie das nächste Urteil zur Herkunft der Schokotafeln im Supermarkt ausfällt.

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