Was gibt es Neues in Sachen Coronavirus? Hier im Live-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.
Bund: Länder können 10,5 Millionen Selbsttests bestellen
Die Bundesregierung will den Ländern die Bestellung von Millionen Corona-Selbsttests erleichtern. Bis Dienstagmittag könnten die Länder insgesamt 10,5 Millionen der Tests beim Mannheimer Pharmakonzern Roche bestellen, heißt es in einem Brief von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Infrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) an die Ministerpräsidenten der Länder. Ab Mittwoch könne Roche bis zu 1,5 Millionen der Antigen-Selbsttests täglich ausliefern. Der Bund spreche dafür bei Roche eine befristete Abnahmegarantie aus.
Spahn und Scheuer schreiben: "Wir wissen, dass einzelne Bundesländer bereits auch solche Antigen-Selbsttests beschafft oder bestellt haben, andere beabsichtigen, dies in nächster Zeit zu tun." Das "Starter-Paket" solle helfen, die Zeit bis zu den ersten Lieferungen aus eigenen Ausschreibungen zu überbrücken.
20.10 Uhr: Impfstart in den Arztpraxen Anfang April
Ab Anfang April sollen die niedergelassenen Ärzte in Deutschland flächendeckend mit Corona-Impfungen beginnen. Darauf einigten sich die Fachminister von Bund und Ländern in der Gesundheitsministerkonferenz, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.
Der Impfstoff soll auf dem normalen Weg über Großhandel und Apotheken in die Praxen kommen. Der bürokratische Aufwand für die Arztpraxen solle auf ein Minimum reduziert werden, hieß es. Die Impfzentren sollen vorerst bestehen bleiben. Vereinbarte Termine dort sollen erhalten bleiben.
19.27 Uhr: Einkaufen im Kreis Paderborn ohne Termine
Im Kreis Paderborn ist ab Dienstag Einkaufen ohne Termin möglich. Auch Museen, Galerien, Schlösser, Gedenkstätten, Zoos und ähnliche Einrichtungen könnten ohne Termin besucht werden, teilte der Kreis mit. Zudem könne auf die einfache Rückverfolgbarkeit von Kontakten in Geschäften und Einrichtungen verzichtet werden.
Die Coronaschutzverordnung sehe vor, dass Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Sieben-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen und mit einer sinkenden Tendenz unter dem Wert von 50 liege, weitere Lockerungen vornehmen könnten. Dies sei im Kreis Paderborn der Fall.
19.10 Uhr: Niederlande verlängern Lockdown
Die Niederlande verlängern den Lockdown bis mindestens Ende des Monats. Das gibt Ministerpräsident Mark Rutte bekannt, der auf die weiterhin vergleichsweise hohe Zahl von Neuinfektionen verweist. Bislang waren die Maßnahmen bis Mitte März vorgesehen. Pro 100.000 Einwohner wurden zuletzt etwa 160 Infektionen in einer Woche registriert.
18.48 Uhr: In Winterberg laufen die Skilifte an
Nach der Öffnung der Skilifte im hessischen Teil des Sauerlands ist nun auch in NRW der Weg für den späten Start in die Wintersaison frei. Schon am Dienstag sollen im Skikarrussell Winterberg die Lifte wieder laufen. Kommen dürfen die Besucher allerdings nur mit Termin.
17.54 Uhr: IBM entwickelt digitalen Impfpass für Deutschland
Die US-Firma IBM soll den digitalen Impfpass für Deutschland entwickeln. Das berichtet das Magazin "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise. IBM habe sich unter anderem gegen die Deutsche Telekom durchgesetzt, die im vergangenen Jahr zusammen mit SAP die Corona-Warn-App verwirklicht hatte.
Auch der weitere Zeitplan für den Impfpass steht offenbar schon. Laut des Magazins soll bereits acht Wochen nach dem Zuschlag der digitale Impfpass fertig sein und in eine Testphase gehen. Bereits im Juni könnten die ersten Geimpften den Impfpass in Arztpraxen und Impfzentren erhalten.
17.28 Uhr: Rückkehr auf den Sportplatz - mit vielen offene Fragen
Bis zu 20 Kinder dürfen im Freien wieder gemeinsam trainieren. Das klingt erstmal toll für viele, die etwa den Fußballverein schmerzlich vermisst haben. Aber müssen Kinder auf dem Sportplatz wirklich fünf Meter Abstand halten? Das ist nur eine von vielen offenen Fragen, denen wir nachgegangen sind.
16.40 Uhr: Söder will Impfungen bald auch für junge Menschen ermöglichen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, schon bald das "starre Impfprotokoll" zu lockern und auch jungen Menschen Zugang zu Impfstoff zu ermöglichen. Das könne etwa für Studierende an Universitäten gelten, so der CSU-Politiker. Söder will außerdem mehr Impfstoff in Corona-Hotspots umverteilen und auch Pendler könnten für baldige Impfungen infrage kommen. "Wenn Impfstoff kommt und mehr kommt - und zwar sehr viel mehr kommt - dann muss man das breit aufstellen", sagte Söder.
16.10 Uhr: Abgeordnete Nüsslein und Löbel ziehen Konsequenzen aus Masken-Affäre
Der durch die Masken-Affäre unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU) verzichtet nun doch sofort auf seinen Platz im Bundestag. "Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder", teilte er heute mit. Damit beugt er sich dem immer größer werdenden Druck aus der eigenen Partei. Zunächst hatte der 34-jährige Löbel angekündigt, sein Mandat erst im August niederzulegen.
Der ebenfalls wegen Geschäften mit Corona-Schutzmasken in der Kritik stehende Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein ist aus der CSU ausgetreten. Das teilte Generalsekretär Markus Blume nach einer Schalte des CSU-Präsidiums mit. Blume forderte von Nüßlein, auch sein Bundestagsmandat niederzulegen und Wiedergutmachung zu betreiben.
15.45 Uhr: Belgien verlängert Reiseverbot - EU überrascht
Die Verlängerung des belgischen Reiseverbots hat die EU-Kommission überrascht und verärgert. Man habe in der Presse gelesen, dass die Regel nun bis zum 18. April gelten solle, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. In einem Brief der belgischen Regierung an die EU-Kommission sei vom 1. April die Rede gewesen. Nach wie vor sei man der Ansicht, dass das Reiseverbot nicht verhältnismäßig sei und deshalb gegen EU-Recht verstoße. Deshalb habe man Belgien dazu aufgerufen, gezieltere Maßnahmen einzuführen.
Das an NRW grenzende Belgien hat seit Ende Januar alle nicht notwendigen Ein- und Ausreisen mit wenigen Ausnahmen verboten.
15.31 Uhr: NRW bewilligft 48 Bürgschaften in Millionenhöhe
Das Land NRW hat seit Beginn der Corona-Krise 48 Bürgschaften zu Krediten oberhalb von 2,5 Millionen Euro zur Sicherung von Unternehmensfinanzierungen bewilligt. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Düsseldorf mit. Gleichzeitig habe man sich an acht parallelen Bund-Länder-Großbürgschaften ab jeweils 50 Millionen Euro beteiligt.
Dagegen sind die Verhandlungen des Modediscounters Takko mit dem Land Nordrhein-Westfalen über eine Millionen-Bürgschaft nach Angaben des Unternehmens "de facto gescheitert". Takko müsse sich "nun um eine andere Lösung bemühen, um den Fortbestand des Unternehmens zu sichern", hieß es in einer Mitteilung.
14.36 Uhr: 95 Prozent der Händler wollen Termin-Shopping anbieten
Die große Mehrheit der Einzelhändler in Nordrhein-Westfalen will die neuen Möglichkeiten für die Öffnung ihrer Geschäfte nutzen. Das hat eine Umfrage des Handelsverbands NRW ergeben. Danach wollen fast 95 Prozent der Befragten das Einkaufen nach Terminvergabe anbieten.
Die Erwartungen der Händler sind allerdings gemischt. 16 Prozent der Umfrageteilnehmer erhoffen sich deutlich positive Umsatzeffekte, weitere 40 Prozent immer noch nennenswerte Umsatzeffekte, teilte der Handelsverband mit. Ein knappes Drittel der Befragten erwartet hingegen, dass die durch den Einkauf mit Termin erzielten Umsatzerlöse die durch den Aufwand entstehenden Kosten nicht vollständig kompensieren werden.
14.19 Uhr: Deutlich mehr Fälle häuslicher Gewalt
Während der Corona-Pandemie ist die Zahl der Fälle häuslicher Gewalt offenbar deutlich gestiegen. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen verzeichneten die Behörden 2020 einen Zuwachs von 7,7 Prozent, wie aus der NRW-Kriminalitätsstatistik hervorgeht.
Auch bei der Computerkriminalität registrierte die Polizei im vergangenen Jahr einen starken Anstieg von 20,8 Prozent. Steigende Fallzahlen gab es vor allem beim Warenbetrug im Internet: So nutzten Fälscher die große Nachfrage nach Gesundheitsartikeln aus und boten in Onlineshops gefälschte Desinfektionsmittel, Masken, Tests, Testbescheinigungen und auch gefälschte Impfstoffe an.
13.41 Uhr: Drei Prozent der Bevölkerung nun vollständig geimpft
In Deutschland sind inzwischen mindestens drei Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Rund 2,5 Millionen Menschen haben bereits die zweite Dosis Impfstoff erhalten, wie aus den Daten des Robert Koch-Instituts hervorgeht (Datenstand 8.3., 8.00 Uhr). Insgesamt 6,2 Prozent (ca. 5,2 Millionen Menschen) haben demnach mindestens eine Dosis erhalten.
Aktuell werde bei gut 203.000 Impfungen pro Tag im Schnitt alle 0,4 Sekunden eine Impfung durchgeführt, hieß es auf dem Impfdashboard des Bundesgesundheitsministeriums.
13.09 Uhr: Kostenlose Schnelltests - das gilt es zu beachten
Seit Montag soll sich jeder kostenlos auf Corona testen lassen können. Zum Start waren allerdings noch viele Fragen offen. Einige davon hat das Gesundheitsministerium nun beantwortet. Etwa, was passiert bei einem positiven Ergebnis? Und wer bietet die kostenlosen Schnelltests überhaupt an?
11.58 Uhr: Weiterer Impfstoff könnte im März kommen
Der Impfstoff des US-Pharmakonzerns Johnson & Johnson könnte noch im März für die Europäischen Union zugelassen werden. Am 11. März werde die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) das Vakzin für die Verwendung in der EU überprüfen, teilt EMA-Vorstandschefin Christa Wirthumer-Hoche am Sonntagabend in der Talkshow "Im Zentrum" des österreichischen Senders ORF mit. "Wir erwarten eine positive Bewertung und dass die EU-Kommission die Zulassung schnell erteilt", sagte Wirthumer-Hoche.
Für eine Genehmigung des russischen Impfstoffs "Sputnik V" lägen hingegen noch keine ausreichenden Daten vor. "Deshalb würde ich dringend davon abraten, eine nationale Notfallzulassung zu erteilen", so die EMA-Vorstandschefin.
11.06 Uhr: Schulden angeschlagener Unternehmen haben sich fast verdoppelt
Die Verschuldung angeschlagener Unternehmen in NRW hat sich im vergangenen Jahr deutlich erhöht. Wie das Statistikamt IT.NRW mitteilte, haben 17.866 Unternehmen in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt.
Sie kamen insgesamt auf voraussichtliche Forderungen von Gläubigern in Höhe von 8,9 Milliarden Euro. Das war fast doppelt so viel wie im Vorjahr, als noch 4,8 Milliarden Euro als Schulden aufgeführt worden waren, obwohl mit 25.198 Firmen fast ein Drittel mehr einen Insolvenzantrag stellte.
Grund für diese Entwicklung ist die Corona-Pandemie. Um eine Pleitewelle zu verhindern, setzte die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht im vergangenen Jahr in weiten Teilen aus. Außerdem liegt das deutlich gestiegene Forderungsvolumen daran, dass die Firmen, die bei den Amtsgerichten vorstellig wurden, im Schnitt größer waren als zuvor.
10.34 Uhr: Städte- und Gemeindebund kritisiert Corona-Politik
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat im ZDF die Corona-Politik der Bundesregierung kritisiert. Unter anderem bemängelte er die Umsetzung der Teststrategie, nach der sich von heute an alle Bürger*innen einmal pro Woche kostenlos testen lassen können. In Nordrhein-Westfalen stehe aber weder fest, wer diese Tests durchführe, noch wann und wo das geschehe, so Landsberg.
9.48 Uhr: Land weitet Impfung auf zusätzliche Berufsgruppen aus
Ab heute sollen in NRW offiziell auch Lehrer*innen, Erzieher*innen und Polizist*innen geimpft werden. Dafür hatte der Bund sie in eine höhere Priorisierungs-Gruppe eingestuft. Für die Impfung zuständig sind aber die Kommunen, was zu großen Unterschieden in Sachen Geschwindigkeit führt. Während Krefeld beispielsweise schon vor einigen Tagen mit dem Impfen mit dem Vakzin von Astrazeneca begonnen hat, werden viele andere Kommunen erst in den kommenden Tagen damit starten.
9.34 Uhr: Tiefstand bei Zahl der Todesfälle
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages so wenige Todesfälle gemeldet wie seit dem 1. November 2020 nicht mehr. Demnach wurden 34 neue Todesfälle wurden verzeichnet, wie aus den Daten des RKI heute hervorgeht. Am 1. November waren es 29. Die aktuellen Zahlen beziehen sich aber nicht explizit darauf, wie viele Menschen binnen eines Tages gestorben sind. Es geht um die Zahl der Meldungen an das RKI. Darin können auch Todesfälle enthalten sein, die schon einige Zeit zurückliegen.
8.51 Uhr: Söder fordert Abgeordnete auf, Einnahmen aus Masken-Affäre zu spenden
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein
In der Affäre um die beiden Bundestagsabgeordneten der Union Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) meldet sich nun auch CSU-Chef Markus Söder zu Wort. Er fordert, dass die Gelder, die die Unionspolitiker in der Masken-Affäre mutmaßlich verdient haben, gespendet werden. Das könne "ein wichtiges Signal" sein, mit dem "moralisch" ein reiner Tisch gemacht werden könne, sagte der bayerische Ministerpräsident im ZDF. Insgesamt sei ein großer Schaden durch ein Verhalten entstanden, das nicht akzeptabel sei.
7.57 Uhr: Entscheidung über App zur Kontaktnachverfolgung
Bund und Länder wollen sich offenbar bis heute über eine neue App zur Kontaktnachverfolgung verständigen. "Wir haben uns verständigt, es muss bundeseinheitlich sein", sagt der CDU-Vorsitzende und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet im Landtag. Dies könne Besuche von Restaurants und Kinos erleichtern. Im Gespräch ist die App "Luca", die die Mitglieder der Band "Die fantastischen Vier" mitentwickelt haben. Mit dem Programm fürs Smartphone können sich Besucher – etwa von Restaurants – per QR-Code anmelden.
Bei einer später festgestellten Infektion können die Gesundheitsämter direkt alle Besucher informieren, da die App mit ihrer Software Sormas verknüpft wird. Bei der Warn-App des Bundes werden nur die Nutzer allgemein über ein Risiko informiert, ohne etwa den Kontakt-Ort. Sie müssen sich dann selbst an das Gesundheitsamt wenden.
7.20 Uhr: Großteil der NRW-Firmen bieten Homeoffice an
Die allermeisten Firmen in Nordrhein-Westfalen halten sich an die Pflicht zum Homeoffice in Pandemie-Zeiten. Nur knapp sechs Prozent der kontrollierten Betriebe, die ihren Beschäftigten Heimarbeit anbieten müssen, hätten dies "nicht oder nicht entsprechend der betrieblichen Möglichkeiten" getan, teilte das NRW-Arbeitsministerium auf Anfrage mit. Das waren 58 Unternehmen. Kontrolleure hatten den Angaben zufolge im Februar 2.799 Betriebe wegen mehrerer Corona-Regeln unter die Lupe genommen.
6.53 Uhr: Impfungen gegen Corona werden ausgeweitet
Ab sofort können sich mehr Berufsgruppen als bislang gegen das Coronavirus impfen lassen. Die Impfungen werden auf Polizisten, Mitarbeiter in Kitas und Schulen sowie Menschen mit Behinderung, die in Behindertenwerkstätten arbeiten, ausgeweitet. Dabei soll vor allem der Impfstoff von Astrazeneca zum Einsatz kommen – theoretisch. Denn eine Recherche von Westpol zeigt: In mehreren NRW-Kommunen verzögern sich die Impfungen.
6.41 Uhr: Neue Corona-Regeln gelten ab heute
Heute ist die neue Corona-Schutzverordnung in NRW in Kraft getreten und bringt mehrere Lockerungen mit sich. So dürfen sich ab sofort wieder bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht mitzählen. Außerdem ist das Einkaufen in Geschäften wieder möglich – zumindest unter Auflagen. Auch beim Sport gibt es Erleichterungen.
6.30 Uhr: Inzidenz in NRW weiter auf hohem Niveau
Das Infektionsgeschehen in Deutschland verharrt auf hohem Niveau. Bundesweit ist die Sieben-Tage-Inzidenz im Vergleich zur Vorwoche von 65,8 auf 68,0 gestiegen. In NRW ist der Wert seit vergangener Woche Montag minimal von 65,9 auf 65,8 gesunken.
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